Spender für Pflegemittel

Abstract

 Ein Spender für Pflegemittel, insbesondere flüssige Seife, enthält eine Halterung sowie einen Behälter. Mit Hilfe der Halterung kann der Behälter, der die flüssige Seife aufnimmt, an einem Gegenstand angebracht werden. Der Behälter kann von der Halterung abgenommen werden.

Beschreibung

[0001] Es ist bekannt, in Badezimmern Behälter für flüssige Seife, Duschmittel oder sonstige Hilfsmittel anzubringen, damit ein Benutzer diese Hilfsmittel griffbereit hat. Bekannt sind sowohl feste Anbringungen an einer Wand als auch Anbringungen mit Hilfe von Haltern an Wandstangen. Dabei wird der Spender allerdings an einer festen Stelle der Wandstange angebracht, beispielsweise an deren unterem Ende.

[0002] Bei einem bekannten Spender dieser Art (US 38 13 072) ist ein Halter an einem zu einem Duschkopf führenden Rohrbogen angebracht. Der Behälter wird von oben in den Halter eingesetzt.

[0003] Ebenfalls bekannt ist ein Spender für Seife, der auf eine horizontal verlaufende Stange aufgesteckt werden kann (US 47 28 006).

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten und leicht zu bedienenden Spender für Pflegemittel zu schaffen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Spender mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

[0006] Der Behälter wird durch die Öffnung mit dem Pflegemittel gefüllt. Anschließend wird die Öffnung so verschlossen, dass ein unbeabsichtigtes Ausfließen des Pflegemittels aus dem Behälter vermieden wird. Der Behälter wird nun beispielsweise durch einfaches Einstecken in axialer Richtung in die Halterung eingesetzt. Die Halterung kann an einer Wand angebracht sein, beispielsweise an einer Wand einer Duschkabine. Die Halterung kann aber auch an einer Wandstange, beispielsweise einer senkrecht verlaufenden Stange zur Anbringung einer Dusche, befestigt werden.

[0007] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Halterung derart ausgebildet ist, dass der in der Halterung eingesetzte Behälter in dieser Position zur Abgabe des Pflegemittels betätigt werden kann. Der Behälter ist sozusagen griffbereit.

[0008] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Behälter durch eine verrastung in der Halterung festgelegt wird.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass die Halterung und/oder der Behälter eine Rastlippe aufweist, die beispielsweise am Rand einer Öffnung angebracht ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Rastlippe in eine umlaufende Nut des jeweils anderen Teils eingreift, um auf diese Weise die Verrastung herzustellen.

[0010] Bei der Benutzung von Spendern lässt es sich nicht vermeiden, dass Reste des Pflegemittels an dem Spender bleiben. Die Erfindung schlägt nun vor, die Halterung derart auszubilden, dass sie bei eingesetztem Behälter dessen Form fortsetzt, mit möglichst geringen Spalten oder Ritzen, um auf diese Weise keine Möglichkeit zu schaffen, wo sich Reste des Pflegemittel festsetzen können. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Halter genauso wie der Behälter abgerundet verläuft, so dass ein Benutzer zur Reinigung der Oberfläche den Behälter und die Halterung einfach mit der Brause abspült.

[0011] Erfindungsgemäß kann die Abgabeeinrichtung in der Öffnung des Behälters eingesetzt sein und beispielsweise ein Ventil aufweisen, das durch den Benutzer zur Abgabe von Pflegemittel betätigt werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Behälter in gewissem Ausmaß elastisch verformbar ist, um durch Drücken auf seine Seitenwand das Ventil zu betätigen.

[0012] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1

einen Axialschnitt durch einen von der Erfindung vorgeschlagenen Spender an einer senkrecht verlaufenden Stange;

Fig. 2

einen Teilschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines Spenders nach der Erfindung;

Fig. 3

einen Teilschnitt durch eine dritte Ausführungsform.

[0013] In der Figur 1 ist eine senkrecht verlaufende Stange 1 dargestellt, bei der es sich um eine Stange zur Anbringung einer Brause handeln kann. Um die Stange 1 herum ist eine Schelle 2 gelegt, deren beiden Enden 3 in einer Aufnahme einer Halterung 4 eingesteckt sind. Dies geschieht mit einer gewissen Spannung, so dass die Halterung 4 kraftschlüssig an der Stange 1 festgelegt ist. Sie lässt sich allerdings mit etwas Aufwand auch die Stange 1 entlang verschieben.

[0014] Die Halterung 4 weist die Form eines Bechers auf, der nach unten hin offen ist. Die untere Kante der Halterung 4 ist im dargestellten Beispiel kreisrund und liegt in einer horizontalen Ebene. An ihrer Innnenseite sind über den Umfang verteilt Rastlippen 5 ausgebildet. Beispielsweise sind drei Abschnitte mit einer Rastlippe 5 vorhanden. Die nach oben gerichtete Seite der Halterung 4 verläuft abgerundet etwa in Form eines Eies.

[0015] Zur Anbringung in der Halterung 4 ist ein Behälter 6 vorgesehen, der die Form einer Flasche aufweist. Der Behälter 6 weist im Bereich seines einen axialen Endes einen mit einem Gewinde versehenen Ansatz 7 auf, auf den eine Kappe 8 aufgeschraubt ist. Die Kappe enthält mittig einen Einsatz 9 aus Kunststoff, der als Ausgabeventil ausgebildet ist. Der Einsatz weist einen mit einem gekreuzten Schlitz versehenen Boden 10 auf, der in einer Normalstellung geschlossen ist. Erst beim Aufbringen eines Druckes aus der Innnenseite des Behälters 6 her öffnet sich dieser Schlitz, so dass das in dem Behälter 6 enthaltene Pflegemittel ausgegeben werden kann.

[0016] Der Behälter 6 weist, von dem Ansatz 7 ausgehend, eine geschwungene Außenform auf, bis zu einer Stufe 11, wo die Wand des Behälters 6 etwas nach innen gerückt ist. Die radiale Abmessung der Stufe 11 entspricht etwa der Wanddicke der Halterung 4. An diese Stufe 11 anschließend ist in der Wand des Behälters eine Nut 12 gebildet, die einerseits von der Stufe 11 und andererseits von einer Nutflanke 13 begrenzt ist. Der Außendurchmesser der Nutflanke 13 ist kleiner als der Außendurchmesser des Behälters 6 unmittelbar benachbart zu der Stufe 11. Dadurch können die Rastlippen 5 in die Nut 12 eingreifen.

[0017] Jenseits der Nut 12 hat der Behälter 6 die Form eines Kegelstumpfs, der von einem Boden 14 abgeschlossen ist.

[0018] Der Behälter 6 wird von unten her mit seinem kegelstumpfförmigen Ende in die Halterung 4 eingeschoben, bis die Rastlippen 5 in die Nut 12 eingreifen und den Behälter 6 dort verrastend festlegen. Die Form des Behälters 6 bis zu der Schulter 11 setzt sich in der Außenform des Halters 4 fort.

[0019] Der Behälter 6 ist aus einem verformbaren Kunststoff gespritzt bzw. geblasen. Durch Abschrauben der Kappe 8 wird der Ansatz 7 freigelegt, so dass der Behälter 6 durch die dadurch gebildete Öffnung gefüllt werden kann. Anschließend wird die Kappe 8 wieder aufgeschraubt. Dann wird der Behälter 6 in die Halterung 4 eingeschoben, bis er festliegt. Durch Drücken auf die zugängliche Seitenwand des Behälters 6 wird in diesem ein Druck erzeugt, der das in dem Einsatz 9 enthaltene Ventil öffnet und das Pflegemittel abgibt. Durch die Anbringung der von der Schulter 11 begrenzten Nut 12 wird dafür gesorgt, dass die Verformung sich auf den außerhalb der Halterung 4 befindlichen Teil des Behälters 6 beschränkt.

[0020] Zur Reinigung kann der Behälter zusammen mit der Halterung einfach abgespült werden.

[0021] In Figur 2 ist ein Teilschnitt durch eine zweite Ausführungsform dargestellt. In diesem Fall ist der Behälter so orientiert, dass der Ansatz 7 mit der Öffnung nach oben zeigt. In die Öffnung ist eine Abgabeeinrichtung eingesetzt, die eine Pumpe aufweist. Die Abgabeeinrichtung ist mit einer Schürze 15 auf den Ansatz 7 aufgeschraubt. Durch die Öffnung greift eine Pumpe 16, die mit einem Steigrohr 17 verbunden ist. Die Pumpe kann durch Druck auf ihre Betätigungskappe 18 betätigt werden. Das Pflegemittel wird dann durch ein seitlich an der Kappe 18 angeordnetes Ausgaberohr 19 ausgegeben. Es ist auch möglich, die Ausgabeeinrichtung so auszubilden, dass auch hier die Ausgabe durch Druck auf die Behälterwandung bewirkt werden kann.

[0022] Bei der Ausführungsform der Figur 3 enthält die Kappe 8 statt eines Einsatzes ein Loch, das sich von der Innenseite her nach außen leicht verjüngt. Dieses Loch bildet einen Ventilsitz für einen Ventilkörper 20, der durch sein Gewicht und das Gewicht des Pflegemittels gegen den Ventilsitz beaufschlagt wird. Der vordere Bereich des Ventilkörpers weist eine dem Loch komplementäre Form auf und verschließt dieses dadurch. Der Ventilkörper ist in dem Ansatz 7 durch radiale Flügel 21 geführt, die ihn innerhalb des Ansatzes 7 zentrieren. Das dadurch gebildete Ventil wird von dem Benutzer dadurch geöffnet, dass er an dem aus der Kappe herausragenden vorderen Ende des Ventilkörpers 20 angreift und diesen anhebt.

Ansprüche

1. Spender für Pflegemittel, insbesondere Seife, mit

1.1 einem Behälter (6) zur Aufnahme des Pflegemittels, der

1.1.1 eine Öffnung zum Einfüllen des Pflegemittels aufweist,

1.2 eine Ausgabeeinrichtung zur Abgabe des Pflegemittels aus dem Behälter (6); sowie mit

1.3 einer Halterung (4), die

1.3.1 an einem Gegenstand anbringbar ist und

1.3.2 in die der Behälter (6) einsetzbar ist.

2. Spender nach Anspruch 1, bei dem der Behälter (6) zur Abgabe von Pflegemittel auch dann betätigbar ist, wenn er in der Halterung (4) eingesetzt ist.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Behälter (6) verrastend gehaltert ist.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Halterung (4) und/oder der Behälter (6) mindestens eine Rastlippe (5) aufweist, die an einem Rand einer Öffnung der Halterung (4) und/oder des Behälters (6) ausgebildet ist.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Rastlippe (5) in eine umlaufende Nut (12) eingreift.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Halterung (4) derart ausgebildet ist, dass sie die Form des in sie eingesetzten Behälters (6) fortsetzt.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Abgabeeinrichtung in der Öffnung des Behälters (6) angeordnet ist.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Abgabeeinrichtung ein Ventil aufweit, das durch den Benutzer zur Abgabe von Pflegemittel betätigbar ist.

9. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Behälter (6) elastisch verformbar ist.

10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Abgabeeinrichtung durch Verformen des Behälters (6), insbesondere seiner Seitenwand, betätigbar ist.

11. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Behälter (6) im Bereich seines einen Endes in die Halterung einsetzbar ist.

12. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Abgabeeinrichtung an dem der Halterung (4) abgewandten Ende des Behälters (6) angeordnet ist.

13. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Abgabeeinrichtung eine Pumpe aufweist.

14. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem in betriebsbereitem Zustand die Abgabeeinrichtung im Bereich des unteren Endes des Behälters (6) angeordnet ist.

Zeichnung