(19)
(11) EP 1 070 477 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.01.2001  Patentblatt  2001/04

(21) Anmeldenummer: 00810613.0

(22) Anmeldetag:  12.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 13/10, A47K 13/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.07.1999 CH 132699

(71) Anmelder: Brazzola, Luigi
6874 Castel S. Pietro (CH)

(72) Erfinder:
  • Brazzola, Luigi
    6874 Castel S. Pietro (CH)

(74) Vertreter: Gaggini, Carlo, Dipl.-Ing. 
Brevetti-Marchi, Via ai Campi 6
6982 Agno
6982 Agno (CH)

   


(54) Komination von aufklappender WC-Brille und Deckel für WC-Schlüssel


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination der sich aufklappenden WC-Brille (2) mit einem Deckel (3) für die WC-Schüssel (1).
Gemäss dem Stand der Technik ist bekannt, dass sich die WC-Brille (2) in ihre vertikale Stellung aufklappt, wobei sie einer Schwenkbewegung unterworfen wird, wenn der Deckel (3) mittels des dafür vorgesehenen Handgriffs (12) aufgeklappt wird, so dass Verschmutzung der WC-Brille durch die vorherigen Benutzer vermieden werden, die es nicht für nötig gehalten hatten, die WC-Brille in eine vertikale Stellung aufzuklappen, bevor sie ihre eigenen Bedürfnisse verrichteten.
Die bisher bekannten Lösungen sind kompliziert und aufwendig und erfordern besonders für diesen Zweck ausgelegte Kombinationen von WC-Brille und Deckel.
Dank der besonderen Ausbildung des Mechanismus, der aus den folgenden Elementen zusammengesetzt ist:
  • Stifte mit Gewinde (5), Schraubenfedern (7), Halterungssteg mit Bremsvorrichtung (8), Halterondellen auf dem Stift (9), Bremsbüchsen (10), Befestigungs-Halter (4) und Schutzstreifen (11),
  • lässt sich eine Kombination von WC-Brille und Deckel mit einer sich automatisch in die vertikale Stellung aufklappende WC-Brille realisieren, wobei die Möglichkeit besteht, dank der Lüftung oder des Verzögerungsventils (13) die WC-Brille (2) für eine einstellbare Zeitdauer vorübergehend auf der WC-Schüssel festzuhalten.

Dieses System lässt sich auch auf bereits im Markt eingeführten WC-Brillen mit Deckel anwenden, die mit geringem Aufwand angepasst werden können und bei annehmbaren Kosten ein leistungsfähiges Produkt ergeben.







Recherchenbericht