(19)
(11) EP 1 072 438 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.01.2001  Patentblatt  2001/05

(21) Anmeldenummer: 00112282.9

(22) Anmeldetag:  08.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B42D 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.07.1999 DE 19932240

(71) Anmelder: BUNDESDRUCKEREI GmbH
D-10958 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Kabisch Hans
    D-14050 Berlin (DE)
  • Demanowski Dr. Hans
    D-15569 Woltersdorf (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Optisch variabel darstellbare/versteckbare Sicherheitselemente für Wert- und Sicherheitsdokumente


(57) Die Erfindung betrifft ein optisch variabel darstellbares/versteckbares Wert- und Sicherheitselement für Wert- und Sicherheitsdokumente mit welchem mittels einer in ihrer transparenz beeinflußbaren Deckschicht Informationen versteckt bzw. detektierbar gemacht werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft optisch variabel darstellbare/versteckbare Sicherheitselemente für Wert- und Sicherheitsdokumente nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiges Wert- und Sicherheitsdokument ist beispielsweise mit dem Gegenstand der DE 41 26 051 A 1 bekannt geworden. Bei dieser bekannten Anordnung ist in einem Wert- und Sicherheitsdokument ein Sicherheitsfaden eingearbeitet, der elektrolumineszierende Eigenschaften aufweist. Wird der Sicherheitsfaden direkt mit einem elektrischen Feld angeregt, dann leuchtet er auf. Dies bedeutet, daß ggf. der Sicherheitsfaden zunächst mit bloßem Auge nicht sichtbar in dem Sicherheitsdokument eingearbeitet ist, während er beim Einbringen in ein elektrisches Feld elektrisch aufleuchtet und dann als Sicherheitsmerkmal erkennbar wird.

[0002] Eine derartige Technik, der Erkennbarmachung von Sicherheitsmerkmalen an einem Wert- und Sicherheitsdokument, ist jedoch relativ aufwendig und schwierig herzustellen.

[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Wert- und Sicherheitsdokument der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß verdeckt angebrachte Wert- und Sicherheitsmerkmale leichter sichtbar gemacht werden können.

[0004] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruchs 1 gekennzeichnet.

[0005] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß die auf dem Wert- und Sicherheitsdokument angeordneten Informations- oder Sicherheitselemente von einer Deckschicht abgedeckt sind, die eine von bestimmten Umgebungseinflüssen abhängige, veränderbare Transparenz aufweist.

[0006] Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich also der wesentliche Vorteil, daß die Deckschicht ihre Transparenz dann verändert, wenn sie unter unterschiedliche Umgebungsparameter gesetzt wird. Ein derartiger unterschiedlicher Umgebungsparameter kann z.B. die Temperatur sein. Ist die Deckschicht so ausgebildet, daß sie mit einer Temperaturerhöhung ihre Transparenz erhöht oder aber auch reduziert, dann werden bei einer entsprechenden Temperaturerhöhung (z.B. Erwärmung mit der Hand oder mit einer entsprechenden geeigneten Wärmequelle) die darunter liegenden Informationselemente sichtbar und auslesbar oder im umgekehrten Fall unsichtbar. Diese Umkehrung der Sichtbarkeit/Unsichtbarkeit bezieht sich auf alle in dieser Beschreibung zitierten Besipiele.

[0007] Gegenüber dem Stand der Technik ergibt sich hier der wesentliche Vorteil, daß nun konstante oder variable Daten zum Auslesen gebracht werden können, die unmittelbar mit den Informationen auf dem Wert- und Sicherheitsdokument informationstechnisch verknüpft sein können.

[0008] Beim Gegenstand der DE 41 26 051 konnte nur der Sicherheitsfaden als solches sichtbar gemacht werden, ohne daß hierbei variable Daten, die mit dem Dokument verknüpft sein könnten, sichtbar gemacht werden konnten.

[0009] Wesentlich beim Stand der Technik ist also, daß die abdeckende Schicht sich nicht verändert, sondern nur das Sicherheitselement selbst mehr Licht aussendet.

[0010] Hier gegenüber unterscheidet sich die Erfindung dadurch, daß durch eine entsprechende Deckschicht die Wahrnehmbarkeit des darunter liegenden Informationselements verändert wird.

[0011] Hierbei gibt es mehrere Möglichkeiten der Ausführung:

[0012] In einem ersten Ausführungsbeispiel kann die Deckschicht - wie oben angeführt - im Ruhezustand undurchsichtigt sein und erst unter veränderten Umgebungsbedingungen durchsichtig werden. Derartig veränderte Umgebungsbedingungen sind insbesondere eine Veränderung der Temperatur, eine Veränderung der Feuchtigkeit, eine Veränderung des Lichtes (Veränderung der Lichtwellenlänge), Veränderung aufgrund eines elektrischen Feldes, welches die Deckschicht durchsichtig oder undurchsichtig macht.

[0013] Beispielsweise kann diese Veränderung der Transparenz der Deckschicht auch durch Anlegen eines entsprechenden Magnetfeldes oder durch Veränderung des bereits bestehenden Magnetfeldes erreicht werden.

[0014] In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, daß in dem Wert- und Sicherheitsdokument entsprechende permanentmagnetische Partikel eingebaut sind, welche ein ständig permanentmagnetisches Feld in Richtung auf die darüberliegende Deckschicht bilden, welche Deckschicht evtl. auch permanentmagnetische Partikel beinhalten kann.

[0015] Wird nun durch ein entsprechendes Gegenfeld dieses Permanentfeld aufgehoben, dann kann sich die Transparenz der Deckschicht verändern; diese kann beispielsweise durchsichtig werden und das darunter liegende Informationselement kann sichtbar werden.

[0016] In einem anderen Ausführungsbeispiel kann es vorgesehen sein, daß allein durch Anlegen eines äußeren Magnetfeldes die Transparenz der Deckschicht verändert wird. Es ist dann kein permanentes Magnetfeld im Wert- und Sicherheitsdokument vorhanden.

[0017] Als Beispiel für die Veränderung mit unterschiedlichen Lichtwellen wird angeführt, daß beispielsweise das Informationselement in einer roten Farbe vorhanden ist und die darüberliegende Deckschicht ebenfalls eine rote Färbung aufweisen kann, so daß in normalem, sichtbaren Licht die beiden Rotfärbungen sich so überdecken, so daß das Informationselement nicht ausgelesen werden kann. Wird hingegen die Deckschicht mit einem anderen Licht angeregt, dann erhält sie eine andere Färbung als vergleichsweise das darunter liegende Informationselement, so daß das Informationselement ausgelesen werden kann.

[0018] Beispielsweise kann die obere Deckschicht für IR-Strahlen durchsichtig sein, während sie im sichtbaren Bereich undurchsichtig ist. Umgekehrt können die Informationselemente im sichtbaren Bereich sichtbar sein. Wird nun die Deckschicht mit einer entsprechenden IR-Strahlungsquelle angestrahlt, dann wird sie transparent und die darunter liegenden Informationselemente werden sichtbar.

[0019] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, daß die Deckschicht und das Informationselement jeweils IR-durchsichtig sind, daß man praktisch die zwei grundsätzlichen Zustände

IR sichtbar"

IR unsichtbar" sowohl in der Deckschicht als auch in der Informationsschicht so kombiniert, daß sie ihre Stellung vertauschen bei Wechsel des Lichts.

[0020] Insgesamt soll die vorliegende Erfindung also sämtliche physikalischen Einflüsse beinhalten, welche geeignet sind, die Durchsichtigkeit (Transparenz) einer Deckschicht im Vergleich zu einem darunterliegenden Informationselement zu verändern.

[0021] Zu diesen physikalischen Eigenschaften gehört auch die Druckaufbringung auf die Deckschicht, die auch dafür sorgt, daß eine Deckschicht transparent wird. Derartige Deckschichten sind bekannt in der Ausführung als mehrschichtige, mit einer Flüssigkeit gefüllte Deckschichten, wobei die zwischen den Deckschichten eingefüllte Flüssigkeit undurchsichtigt ist. Wird nun Druck auf die Deckschicht aufgebracht, dann wird die Flüssigkeit in diesem Druckbereich aus diesem Bereich entfernt und die Deckschicht wird in diesem Bereich durchsichtig.

[0022] Ebenso kommen chemische Veränderungen der Transparenz der Deckschicht in Betracht. Es sind bestimmte gasförmige und flüssige Chemikalien bekannt, die beim Aufbringen auf die Deckschicht diese transparent machen, sich kurzfristig an die Deckschicht anlagern und dann nach einer gewissen Zeit von der Deckschicht sich wieder verflüchtigen, so daß die Deckschicht wieder ihre ursprüngliche Undurchsichtigkeit erhält.

[0023] Der Umschlag der Transparenz der Deckschicht kann einmalig sein und reversibel oder irreversibel.

[0024] Sollten beispielsweise Schecks gegen Fälschung gesichert werden, dann wird es bevorzugt, wenn ein Umschlag der Transparenz irreversibel ausgebildet ist, um die Fälschung sichtbar zu machen.

[0025] Insbesondere gibt es für die Ausbildung der Deckschicht multichrome Polymerfolien, die geeignet sind, unter bestimmten optischen Bedingungen ihre Farbe zu ändern. Beispielsweise wird auf den Gegenstand der PCT/WO 96/06643 verwiesen, wo derartige Folien beschrieben sind. Der Offenbarungsgehalt dieser Druckschrift soll vollumfänglich von dem Offenbarungsgehalt der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

[0026] Ebenso ist es möglich, die Deckschicht als Polarisationsfolie auszubilden, die lediglich unter einem bestimmten polarisierten Licht durchlässig wird, während sie unter anderem Licht nicht durchlässig ist.

[0027] Es ist im übrigen nicht lösungsnotwendig, daß das Informationselement auf der Oberseite des Wert- und Sicherheitsdokuments oder in dieses eingebettet ist. Es kann auch vorgesehen sein, das Informationselement auf der Rückseite der Deckschicht anzuordnen oder in der Deckschicht selbst zu integrieren und die so hergestellte, kombinierte Deckschicht mit dem Wert- und Sicherheitsdokument dauerhaft zu verbinden.

[0028] Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt, daß die Deckschicht für sichtbares Licht transparent wird. Es können auch andere Transparenzmechanismen verwendet werden; dies hängt von den Ausleseeigenschaften ab, die an das Informationselement gerichtet sind. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, daß die Deckschicht magnetisch undurchlässig ausgebildet ist und unter Einwirkung von physikalischen, sich verändernden Parametern magnetisch durchlässig wird und hierdurch das darunter liegende Informationselement magnetisch, optisch oder anderswie erkennbar wird.

[0029] Der Begriff

Transparenz" für die Deckschicht muß also im weitesten Sinn verstanden werden, als Durchlässigkeit für die entsprechende Meßmethode, als Durchlässigkeit für eine entsprechende physikalische Größe, mit der es dann möglich ist, das darunter liegende Informationselement auszulesen.

[0030] Hierunter wäre auch die elektrische Leitfähigkeit zu verstehen, d.h. unter bestimmten physikalischen Umgebungsparametern hat die Deckschicht eine erste physikalische Leitfähigkeit, während bei sich veränderndem physikalischen Parameter (z.B. einem angelegten elektrischen Feld) die Deckschicht durchlässig wird und das darunter liegende Informationselement elektrisch auslesbar ist. Die Deckschicht kann hierbei auch als Membran wirken, d.h., es kann die Permeabilität dieser Membran veränderbar sein, um ein darunter liegendes Informationselement auslesbar zu gestalten.

[0031] Die Deckschicht kann deshalb auch als semipermeable Membran angesehen werden und mittels osmotischer Erscheinungen oder Vorgänge kann das Informationselement durch die jetzt transparente Deckschicht ausgelesen werden.

[0032] Es geht also darum, daß die Permeabilität der Deckschicht durch entsprechend angelegte Parameter verändert wird.

[0033] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0034] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0035] Nachfolgend werden Ausführugsbeispiele anhand mehrerer Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Figur 1:
Schnitt durch ein Wert- und Sicherheitsdokument nach der Erfindung,
Figur 2:
die Draufsicht auf das Wert- und Sicherheitsdokument nach Figur 1 im Ruhezustand,
Figur 3:
die Draufsicht auf das Wert- und Sicherheitsdokument im Auslesezustand.


[0036] Gemäss Figur 1 ist auf einem Wert- und Sicherheitsdokument 1 ein Informationselement 3 angeordnet, welches z.B. aus einer alphanumerischen Information bestehen kann, bzw. eine solche nach außen zur Oberfläche hin, wenn die Deckschicht 2 transparent wird, darstellen kann. Darüber ist die Deckschicht 2 angeordnet, die im Ruhezustand undurchlässig ist. Hierbei wird im Ausführungsbeispiel angenommen, daß die Deckschicht im sichtbaren Bereich undurchlässig ist.

[0037] Es ergibt sich damit ein Aussehen nach Figur 2, das heisst, unterhalb der undurchsichtigen Deckschicht 2 ist das Informationselement 3 verborgen und nicht sichtbar.

[0038] Wird hingegen die Transparenz der Deckschicht 2 verändert, so daß sich eine Deckschicht 2' ergibt, werden die darunter liegenden Informationselemente 3 sichtbar. Dies stellt Figur 3 dar.

[0039] In Figur 4 ist als weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt, daß die Deckschicht 2 auch magnetisch durchlässig ausgebildet sein kann. In der linken Darstellung der Figur 4 ist eine Deckschicht 4 dargestellt, in der unregelmässig der Normalverteilung entsprechend Nanomagnetpartikel verteilt angeordnet sind.

[0040] Diese Nanomagnetpartikel 5 bilden eine Filterschicht für das sichtbare Licht, weil sie beispielsweise braun eingefärbt sind.

[0041] Wird nun ein entsprechendes Magnetfeld 6 an die Deckschicht 4 angelegt, welches z.B. in Pfeilrichtung 7 bewegt werden kann, dann werden die Nanomagnetpartikel in ihrer Stellung 5' weggezogen und häufen sich an einer Stelle der Deckschicht 4, während die andere Stelle 8 optisch durchlässig wird und das darunterliegende Informationselement 3 sichtbar wird.

[0042] In einer anderen Ausgestaltung kann statt dem angelegten Magnetfeld 6 auch ein Magnetstempel verwendet werden, der beispielsweise ein kreisförmiges Magnetfeld in der Deckschicht 4 erzeugt, wodurch die Nanomagnetpartikel kreisförmig im Bereich eines bestimmten Kreisringes aus der Deckschicht 4 verdrängt werden und dieser Kreisring dann visuell durchlässig wird.

Zeichnungs-Legende



[0043] 
1
Wert- und Sicherheitsdokument
2
Deckschicht 2'
3
Informationselement
4
Deckschicht 4'
5
Nanomagnetpartikel 5'
6
Magnetfeld
7
Pfeilrichtung
8
Stelle



Ansprüche

1. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente für Wert- und Sicherheitsdokumente dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Wert- und Sicherheitsdokument (1) angeordneten Informationselemente (3) von einer Deckschicht (2) abgedeckt sind, die eine von bestimmten Umgebungseinflüssen abhängige, veränderbare Transparenz aufweist.
 
2. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) so ausgebildet ist, daß sie mit einer Temperaturveränderung ihre Transparenz erhöht.
 
3. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) so ausgebildet ist, daß sie mit einer Feuchtigkeitsveränderung ihre Transparenz verändert.
 
4. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) so ausgebildet ist, daß sie mit einer Veränderung der Lichtverhältnisse in Form geänderter Strahlungsanteile ihre Transparenz verändert.
 
5. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) so ausgebildet ist, daß durch Anlegen eines entsprechenden Magnetfeldes (6) oder durch Veränderung des bereits bestehenden Magnetfeldes ihre Transparenz verändert wird.
 
6. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Wert- und Sicherheitsdokument (1) entsprechende permanentmagnetische Partikel (5,5') eingebaut sind, welche ein ständig permanentmagnetisches Feld (6) in Richtung auf die darüberliegende Deckschicht (2,2',4,4') bilden.
 
7. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) für IR-Strahlen durchsichtig und für Strahlung im sichtbaren Bereich undurchsichtig ist.
 
8. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) und das Informationselement (3) jeweils IR-durchsichtig sind.
 
9. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) mittels Druckbeaufschlagung auf die Deckschicht (2) transparent wird.
 
10. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) mittels gasförmiger Chemikalien ihre Transparenz verändert.
 
11. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) mittels flüssiger Chemikalien ihre Transparenz verändert.
 
12. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschlag der Transparenz der Deckschicht (2) reversibel ist.
 
13. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschlag der Transparenz der Deckschicht (2) irreversibel ist.
 
14. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) als Polarisationsschicht ausgebildet ist.
 
15. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Informationselement (3) auf der Rückseite der Deckschicht (2) angeordnet ist.
 
16. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Informationselement (3) in der Deckschicht (2) selbst integriert ist.
 
17. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckschicht (2) als semipermeable Membran ausgebildet ist.
 
18. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Erhöhung der Transparenz der Deckschicht (2) konstante und/oder variable Daten zum Auslesen gebracht werden können.
 
19. Optisch variabel darstellbar/versteckbar angeordnete Sicherheitselemente nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die konstanten und/oder variablen Daten unmittelbar mit weiteren Informationen auf dem Wert- und Sicherheitsdokument (1) informationstechnisch verknüpft sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht