(19)
(11) EP 1 072 784 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.10.2001  Patentblatt  2001/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.2001  Patentblatt  2001/05

(21) Anmeldenummer: 00115420.2

(22) Anmeldetag:  17.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02M 25/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.07.1999 DE 19935483

(71) Anmelder: Delphi Technologies, Inc.
Troy, MI 48007 (US)

(72) Erfinder:
  • Ritz, Tom
    8472 Eischen (LU)
  • Collins, Laurence A.
    6792 Rachecourt (Aubange) (BE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 22 16 11
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Steuerventil zur Abgasrückführung


(57) Die Erfindung betrifft ein Steuerventil zur Abgasrückführung in eine Luftansaug- bzw. Kraftstoffaufbereitungsanlage einer Verbrennungskraftmaschine. Das Steuerventil weist ein Ventilgehäuse auf, in dem ein mit einem Auslaß der Verbrennungskraftmaschine verbindbarer Abgaseinlaß, eine mit der Luftansaug- bzw. Kraftstoffaufbereitungsanlage verbindbare erste Kammer und eine zweite Kammer ausgebildet ist, wobei die erste Kammer und die zweite Kammer jeweils eine in den Abgaseinlaß mündende Öffnung aufweisen. Im Ventilgehäuse ist ein sich durch die Öffnungen erstreckender Ventilkörper verschieblich gelagert, an dem zwei Ventilelemente zum Verschließen der Öffnungen vorgesehen sind. Der Ventilkörper kann zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung zum Öffnen und Schließen mindestens einer der Öffnungen aktiviert werden. Im Ventilkörper ist mindestens ein Druckausgleichskanal ausgebildet, der die beiden Kammern im Ventilgehäuse miteinander verbindet.






Recherchenbericht