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R
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1074197
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20010207
EP
00810699.9
20000802
de
de
de
99810691
19990802
EP
20010207
200106
20010207
200106
7
7A 44C 5/24 A
de
Eine bevorzugt am Handgelenk zu tragende, in sich umfangmässig geschlossene Anordnung mit einem Umlegeverschluss
en
Device for wearing preferably around the wrist provided with a folding clasp fastener
fr
Dispositif à porter de préférence autour du poignet pourvu d'un fermoir pliant
3
Meliga Habillement Horloger S.A.
02457100
Jh/nr-14187
Chemin de la Clôture 6, Case Postale 95
2500 Biel 4
CH
Rota, Flavio
Rue des Fleurs 18
CH-2502 Bienne
CH
Roshardt, Werner Alfred, Dipl.-Phys.
00069441
Keller & Partner Patentanwälte AG Schmiedenplatz 5 Postfach
3000 Bern 7
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Eine bevorzugt am Handgelenk zu tragende, in sich umfangmäßig geschlossene Anordnung hat ein Armband (7a, 7b) und einen zur Umfangsweitenänderung der Anordnung dienenden Umlegeverschluss (1). Der Umlegeverschluss (1) hat einen zentralen Verschlussteil (3) und wenigstens einen mit diesem in seinem einen Endbereich verbundenen Kniehebel (11a, 11b), an dessen anderen Endbereich ein Armbandende (5a, 5b) befestigt ist. Der jeweils mit dem Armbandende (5a, 5b) verbundene, zum zentralen Verschlussteil (3) umfangmäßig versetzte, zusammenklappbare Kniehebel (11a, 11b) und der zentrale Verschlussteil (3) sind derart ausgebildet und miteinander verbunden, dass beim unmittelbaren Übergang vom geschlossenen Zustand des Umlegeverschlusses (1) zum offenen Zustand der zentrale Verschlussteil (3) nach aussen zu bewegen ist.
Diese Anordnung ist erstens in einem umfangverkürzten Zustand durch den Umlegeverschluss sicher geschlossen, zweitens zur Umfangvergrößerung auf einfache Art und Weise aufmachbar und hat drittens insbesondere im geschlossenen Zustand ein ästhetisch schönes Erscheinungsbild.

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft eine bevorzugt am Handgelenk zu tragende Anordnung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik
Unter einem Blickfangobjekt wird ein Schmuckelement (Edelsteinarrangements, Kronen, ...), ein Uhrengehäuse, ein Anzeigeelement (Kleinstrechner, Kleinstpager, ...) usw. verstanden.
Umlegeverschlüsse werden insbesondere bei Uhrarmbändern (was jedoch nicht zwingend ist) verwendet. Man bezeichnet sie auch als Faltverschlüsse. Der Umlegeverschluß mit den an ihm befestigten Armbandenden bildet ein in sich geschlossenes sogenanntes Armband. Beim Öffnen des Umlegeverschlusses wird nur der Umfang des Armbands derart vergrößert, daß mit der Hand herein- bzw. herausgeschlüpft werden kann. Es erfolgt keine Auftrennung des Armbandes.
Unter einem Armband werden sämtliche Arten von Mitteln verstanden, mit denen der Unterarm in der Nähe des Handgelenks umschließbar ist, und an dessen Enden ein Umlegeverschluss anbringbar ist. Als Armband wird im weiteren Sinne auch ein Mittel verstanden, welches um den Fuss im Bereich des Fussgelenks legbar ist. Auch ein Halsband sowie ein Gürtel fallen im weitesten Sinne darunter.
Eine Anordnung mit einem Z-Verschluß an einem Uhrenarmband ist aus der US-A 4 748 604 bekannt. Der bekannte Verschluß hatte ein Uhrengehäuse als Blickfangobjekt. Das Uhrengehäuse war zweiteilig mit einem ein Uhrwerk tragenden Oberteil und einem Uhrenboden ausgebildet. Der Oberteil und der Uhrenboden waren gelenkig mit einer Lasche verbunden. Der Uhrenboden war derart ausgebildet, daß Oberteil und Lasche in ihn einlegbar waren. Das eine Armbandende war am Oberteil und das andere Armbandende am Unterteil gelenkig angeordnet. Zum Öffnen musste mit dem Fingernagel die eine Seite des Uhrengehäuses aus dem Uhrenboden als "Z-Boden" angehoben werden.
In der britischen Patentanmeldung GB-A 405 452 ist eine in sich umfangmäßig geschlossene Anordnung mit einem Umlegeverschluss beschrieben. Der Umlegeverschluß hatte einen zentralen Verschlussteil mit zu diesem beidseits symmetrisch angeordneten Kniehebeln. Der zentrale Verschlussteil hatte eine Uhr als Blickfangobjekt. Jeder Kniehebel hatte zwei mit einem Schwenkgelenk verbundene Schenkelteile, wobei das dem Schwenkgelenk abgewandte Ende eines ersten Schenkelteils am Uhrengehäuse verschwenkbar und das dem Schwenkgelenk abgewandte Ende des zweiten Schenkelteils mit dem Armbandende verschwenkbar verbunden war. Im geschlossenen Zustand der Anordnung waren die Schenkelteile zusammengeklappt, wobei jeweils der erste Schenkelteil auf der Innenseite und der zweite Schenkelteil auf der Außenseite der Anordnung zu liegen kam. Zum Öffnen der Anordnung bzw. des Umlegeverschlusses wurde das die beiden Schenkelteile verbindende und benachbart zum zentralen Verschlussteil liegende Schwenkgelenk mit dem Fingernagel untergriffen und nach außen gezogen, wodurch der Umlegeverschluss aufklappte und dadurch den Umfang der Anordnung vergrößerte. Die Anordnung konnte nun vom Handgelenk abgestreift werden.
Ebenfalls aus der schweizerischen Patentschrift CH-A 662 031 ist eine Anordnung mit einem Umlegeverschluß bekannt, in dem ein Uhrengehäuse angeordnet war. Jeweils zwei gabelförmig ausgebildete, an den Gabelzinkenenden mit einem Gelenk miteinander verbundene Schwenkhebel griffen links und rechts um das Uhrengehäuse herum. Das Uhrengehäuse war somit der zentrale Teil ("gemeinsame Tragplatte") des Umlegeverschlusses. Die beiden Gelenke an den Gabelzinkenenden lagen im geschlossenen Zustand nebeneinander, aussen am Uhrengehäuse. Zum Öffnen des Umlegeverschlusses (Umfangsvergrößerung der Anordnung) musste wenigstens eines der Gelenke mit dem Fingernagel untergriffen und nach aussen gezogen werden.
Aus der deutschen Patentschrift DE-C 621 286 ist eine nicht gattungsgemäße Anordnung mit einem Verschluss und einem Gliederarmband bekannt. Ein Blickfangobjekt war nicht vorhanden. Auch hatte der Verschluss lediglich einen zentralen Verschlussteil, an dessen Enden je ein einziger Schenkel mit einem ersten Schwenkgelenk angeordnet war. An dem nicht mit dem zentralen Verschlussteil verbundenen Ende des Schenkel war dann das Gliederarmband mit einem zweiten Schwenkgelenk befestigt. Der zentrale Verschlussteil war derart angeordnet, dass er jeweils der Anordnungsinnenseite, also dem Handgelenk zugewandt blieb. Im geschlossenen Zustand der Anordnung lagen die zweiten Schwenkgelenke auf dem zentralen Verschlussteil. Zum Öffnen der Anordnung musste wenigstens eines der zweiten Schwenkgelenke mit dem Fingernagel untergriffen und hochgezogen werden. Eine hierzu analoge Anordnung ist in der EP-A 0 208 168 beschrieben

Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es, eine bevorzugt am Handgelenk zu tragende, in sich umfangmäßig geschlossene Anordnung mit einem Armband und einem zur Umfangsänderung dienenden Umlegeverschluss zu schaffen, welche erstens mittels zusammengeklapptem Umlegeverschluss in einem umfangverkürzten Zustand sicher verbleibt, zweitens zur Umfangvergrößerung auf einfache Art und Weise, insbesondere "fingernagelschonend", zu öffnen ist und drittens insbesondere im geschlossenen Zustand ein ästhetisch schönes Erscheinungsbild hat.

Lösung der Aufgabe
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der mit dem Armbandende verbundene, zum zentralen Verschlussteil umfangmäßig versetzte, zusammenklappbare Kniehebel und der zentrale Verschlussteil derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, dass beim unmittelbaren Übergang vom geschlossenen Zustand des Umlegeverschlusses zum offenen Zustand der zentrale Verschlussteil nach außen zu bewegen ist bzw. sich bewegt. D. h. zum Öffnen ist der zentrale Verschlussteil nach außen, d. h. bei einer am Handgelenk zu tragenden Anordnung nach oben zu ziehen oder er bewegt sich einen vorgegebenen radialen Weg nach aussen; er springt gut greifbar auf. Der Umlegeverschluss kann mit einem Kniehebel unsymmetrisch oder mit zwei Kniehebeln unsymmetrisch oder auch symmetrisch aufgebaut sein.
Im Gegensatz zu den in der US-A 4 748 604, der GB-A 405 452, der CH-A 662 031, der DE-C 621 286 und der EP-A 0 208 168 beschriebenen Verschlüssen sind nun erfindungsgemäß zum Öffnen des Verschlusses keine "Fingernagelbrechübungen" mehr vorzunehmen. Der zentrale Verschlussteil wird nun einfach nach oben bzw. radial nach außen gezogen; in einer Ausführungsvariante springt er sogar durch einen seitlichen Druck auf das als Armreif ausgebildete Armband auf. Der zentrale Verschlussteil kann zum Öffnen bzw. dann zum weiteren Öffnen mit dem Daumen und einem weiteren Finger seitlich ergriffen werden.
In einer bevorzugten Ausführungsvariante besteht zudem das Armband der Anordnung wenigstens aus zwei unverformbaren, der Handgelenkkontur angepassten, bevorzugt symmetrisch zueinander ausgebildeten Armreifteilen, welche mit einem Armreifschwenkgelenk verschwenkbar miteinander verbunden sind. Jeder Kniehebel, der zentrale Verschlussteil sowie die beiden Armreifteile sind dann derart ausgebildet, dass die Armreifstirnkanten voneinander einen minimalen Abstand erst dann haben, wenn der zentrale Verschlussteil nach außen um einen Ergreifweg abgehoben ist. Durch ein seitliches Drücken auf die Breitseiten (Außenseiten) der Armreifteile, radial nach innen anschließend an die zusammengeklappten Kniehebel, ist dann ein Öffnen der Anordnung durch ein Hochspringen des zentralen Verschlussteils aus dem geschlossenen Zustand und dessen Ergreifen zum weiteren Öffnen einwandfrei möglich.
Jeden Kniehebel wird man aus zwei Schenkelteilen aufbauen, welche jeweils mit einem Schwenkgelenk miteinander verbunden sind. Es kann nun der Kniehebel mit einem Schenkelteil fest oder auch verschwenkbar mit dem zentralen Verschlussteil verbunden sein. Ist der fest mit dem Verschlussteil verbunden, so ergibt sich der unten beschriebene einfache, fingernagelschonende Schließ- und Aufmachvorgang. Die Fingernägel werden nämlich nicht mehr, wie beim Stand der Technik üblich, zum Untergreifen und Hochziehen des die Schwenkteile verbindenden Schwenkgelenks benötigt.
Die erfindungsgemäße Anordnung läßt sich mit dem oben erwähnten Umlegeverschluss derart ästhetisch ansprechend ausbilden, dass sie bereits alleine am Handgelenk als zu tragendes Schmuckstück wirkt. Wird zudem der zentrale Teil des Umlegeverschlusses mit einem Blickfangobjekt ausgerüstet, ergibt sich ein zweckmäßig ausgebildetes und schönes Schmuckstück, zumal wenn auch noch die Armband- bzw. Armreifteile künstlerisch ausgestaltet werden.
Das in einer Ausführungsvariante am Umlegeverschluss angeordnete Blickfangobjekt ist im Gegensatz zu demjenigen der US-A 4 748 604 nicht zweigeteilt. Das Blickfangobjekt ist in der Ausführungsvariante der Erfindung ein einstückiges Teil eines symmetrisch aufgebauten Umlegeverschlusses. Hierdurch werden die zu Verletzungen führenden Ecken und Kanten des Bodenteils der US-A 4 748 604 vermieden. Auch kann mit der erfindungsgemäßen Lösung in einer bevorzugten Ausführung ein ästhetisch schönes Erscheinungsbild eines geschlossenen Armreifs erreicht werden. Bevorzugt wird man das Armband als Uhrenarmband ausbilden. Es sind jedoch auch Ausführungsvarianten möglich, bei denen anstelle des Uhrengehäuses andere Blickfangobjekte, wie oben angedeutet, verwendet werden.
Zum Unterstreichen einer ästhetisch schönen Formgebung sind insbesondere die beiden Kniehebel des Umlegeverschlusses in Ausnehmungen in den Endbereichen des Armbandes bündig versenkbar. Hierzu ist die Summe der Dicken der beiden Schenkelteile jedes Kniehebels bis auf eine Toleranz gleich der Dicke des Armbandendbereichs. Es ist dann jeweils ein Schenkelteil konkav und der andere konvex mit einer der Krümmung des jeweiligen Armbandendbereichs ausgebildet, damit im geschlossenen Zustand der Anordnung die zusammengeklappten Kniehebel oberflächenbündig in die jeweilige Ausnehmung eingelegt sind.
Vorzugsweise wird man zudem die beiden Kniehebel und die dazugehörende Ausnehmung derart ausbilden, daß die Kniehebel einrastend in den Ausnehmungen liegen und nur durch Anwendung einer leichten Kraft zum Öffnen aus- bzw. aufgeklappt werden können. Auch wird man Kniehebel und Ausnehmung derart ausbilden, daß ein Durchdrücken durch die Ausnehmung unmöglich ist.
Es soll noch einmal hervorgehoben werden, dass die erfindungsgemäße Anordnung mit oder ohne Blickfangobjekt am zentralen Verschlussteil des Umlegeverschlusses verwendbar ist, wobei dann der zentrale Verschlussteil bevorzugt als Spange ausgebildet ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Im Folgenden werden Beispiele der erfindungsgemäßen Anordnung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgenden Beschreibungstext. Es zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht der Anordnung mit einem Blickfangobjekt bei zusammengeklapptem Umlegeverschluß,
Fig. 2
eine Seitenansicht der in Figur 1 dargestellten Anordnung bei aufgeklapptem Umlegeverschluß,
Fig. 3
eine Draufsicht auf die in Figur 1 dargestellte Anordnung in der dortigen Blickrichtung III,
Fig. 4
eine Draufsicht auf die in Figur 2 dargestellte Anordnung in der dortigen Blickrichtung IV,
Fig. 5
einen Querschnitt in vergrößerter Abbildung durch die Anordnung entlang der Linie V - V in Figur 3 zur Darstellung einer beispielsweisen Einrastung des Kniehebels in einer Ausnehmung im Armreifendbereich,
Fig. 6
eine Variante zu den in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Anordnungen in einem umfangmäßig geschlossenen Zustand, wobei hier zur Darstellung der Kniehebel und deren Rastmechanismen die Endbereiche der Armreifteile der Anordnung weggebrochen dargestellt sind,
Fig. 7
eine Ausschnittsvergrößerung eines Rastelements der in Figur 6 dargestellten Anordnung,
Fig. 8
eine Seitenansicht, der in Figur 6 dargestellten Anordnung, bei der der zentrale Verschlussteil des Umlegeverschlusses um einen "Ergreifweg" abgehoben ist und
Fig. 9
eine Seitenansicht der in Figur 6 gezeigten Anordnung im umfangmäßig vollständig geöffneten Zustand..

Wege zur Ausführung der Erfindung
Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Anordnung mit einem als geschlossener Armreif ausgebildeten Armband hat einen Umlegeverschluß 1. Der Umlegeverschluß 1 ist als symmetrische Einheit ausgebildet. Er hat als zentrischen Verschlussteil ein Uhrengehäuse 3 als Blickfangobjekt. Am Umlegeverschluß 1 ist jeweils ein Armbandende 5a bzw. 5b mit einem Schwenkgelenk 6a und 6b befestigt. Das Armband hat ferner zwei konkav gebogene, spiegelsymmetrisch ausgebildete, starre Armreifteile 7a und 7b, welche mit einem Armreifschwenkgelenk 9 miteinander verbunden sind. Die konkave Biegung der Armreifteile 7a und 7b ist der Oberflächenform des menschlichen Handgelenks angepaßt.
Der Umlegeverschluß 1 hat beidseits des Uhrengehäuses 3 je einen mit einem Schwenkgelenk 10a und 10b gehaltenen Kniehebel 11a und 11b, dessen jeweilige Schenkelteile 13a und 13b bzw. 13c und 13d mit einem Schwenkgelenk 15a bzw. 15b miteinander verschwenkbar verbunden sind. Die Kniehebel 11a und 11b sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Der Schenkelteil 13a bzw. 13c ist mit dem Schwenkgelenk 10a bzw. 10b verschwenkbar jeweils an einem Seitenflansch 14a bzw. 14b des Uhrengehäuses 3 verschwenkbar gehalten. Jeder Armreifendbereich 5a bzw. 5b hat ausgehend von seinem Ende eine zum Ende hin offene, durch den gesamten Endbereich hindurchgehende, U-förmige Ausnehmung 17a bzw. 17b. Die Längsseiten 19a und 19b bzw. 19c und 19d der Ausnehmung 17a bzw. 17b verlaufen parallel zu den Stirnkanten 18a und 18b der Armreifteile 7a und 7b. Die beiden Armreifteile 7a und 7b sind als gleich breite, der Handgelenkkontur entsprechend gebogene Laschen ausgebildet, was jedoch nicht zwingend ist. Auch eine andere Formgebung wäre möglich. Die Achsen sämtlicher Schwenkgelenke 6a, 6b, 9, 10a, 10b, 15a und 15b verlaufen parallel zueinander.
Die Schenkelteile 13a bis 13d sind ebenfalls entsprechend der Breite b der Ausnehmung 17a bzw. 17b bis auf eine Toleranz als gleich breite, konkav bzw. konvex gebogene Laschen ausgebildet. Die Laschenstärke d ist bis auf eine zweite Toleranz halb so dick wie die Dicke des jeweiligen, die betreffende Ausnehmung aufweisenden Armreifendbereichs e. Aufgrund der gerade geschilderten Dickenauswahl und einer geeigneten konkaven bzw. konvexen Formgebung der Schenkelteile 13a bis 13d liegen die vollständig zusammengelegten Kniehebel 5a und 5b, wie in den Figuren 1 und 3 dargestellt, oberflächenbündig in den jeweiligen Ausnehmungen 17a und 17b.
Die Funktion einer Einrasteinheit, welche jeden zusammengelegten Kniehebel (hier Kniehebel 11a) gegen eine Kraft in jeder Ausnehmung (hier Ausnehmung 17a) hält, wird anhand der Figur 5 erläutert. Figur 5 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie V - V in Figur 3. Dieser Schnitt ist im Ausnehmungsboden 23a geringfügig in Richtung zur Ausnehmungsöffnung 25a hin versetzt geführt. Die jeweilige Einrasteinheit ist in der Nähe des Ausnehmungsbodens 23a bzw. 23b, also möglichst weit weg vom Schwenkgelenk 6a bzw. 6b zwischen dem Armreifteil 7a bzw. 7a und dem betreffenden Schenkelteil 13b bzw. 13d angeordnet. Durch diese vom Schwenkgelenk 6a bzw. 6b distanzierte Anordnung ergibt sich eine Hebelwirkung, wodurch schon eine kleine Einrastwirkung eine vergrößerte Aufmachkraft erfordert, welche jedoch derart gewählt ist, daß ein Aufklappen der in je eine Ausnehmung 17a bzw. 17b eingelegten Kniehebel 11a bzw. 11b dennoch mit einer Hand leicht machbar ist.
Der jeweils eine Schenkelteil 13b bzw. 13d weist, wie in Figur 4 gut erkennbar ist, einen vom Schwenkgelenk 15a bzw. 15b ausgehenden Spalt 29a bzw. 29b auf, der in einem Durchgangsloch 31a bzw. 31b endet. Das Schwenkgelenk 15a bzw. 15b ist nun derart ausgebildet, daß die beiden Laschenteile 33a und 33b links und rechts des Spaltes 29a bzw. 29b federnd gegeneinander verbiegbar sind. Im Bereich des Schwenkgelenks 15a bzw. 15b ist die Gesamtbreite g des Schenkelteils 13b bzw. 13d um eine Rasttoleranz größer als diejenige des Schenkelteils 13a bzw. 13c. Die Rasttoleranz ergibt jedoch bei vollständig zusammengedrücktem Spalt 29a bzw. 29b eine Breite, welche niemals größer ist als die Breite b der betreffenden Ausnehmung 17a bzw. 17b am betreffenden Ort. Die Längsseiten 19a bis 19d jeder Ausnehmung 17a und 17b sind in der Nähe des Ausnehmungsbodens 23a bzw. 23b mit einer sich nach außen leicht verjüngenden Schräge 35a bzw. 35b ausgebildet, welche zur Außenseite 21a bzw. 21b des jeweiligen Armreifteils 7a bzw. 7b eine Einlaufkante 37a bzw. 37b haben.
Soll das Armband nach einem Überstreifen über die Hand am Handgelenk angelegt werden, werden die annähernd gestreckten Schenkelteile 13a bis 13d der Kniehebel 11a und 11b zusammengeklappt, um den Gesamtumfang des Armbands zu verkleinern. Hierbei werden unter einem Zusammenlegen die jeweils beiden Schenkelteile 13a und 13b sowie 13c und 13d zur jeweiligen Ausnehmung 17a bzw. 17b hinbewegt, bis der jeweilige Schenkelteil 13b bzw. 13d im Bereich des Schwenkgelenks 15a bzw. 15b an der Außenseite 21a bzw. 21b des jeweiligen Armreifs 7a bzw. 7b in der Nähe des Ausnehmungsbodens 23a bzw. 23b anschlägt. Bei einem weiteren Zusammendrücken werden nun die jeweils beiden Laschenteile 33a und 33b durch die Einlaufkanten 37b und 37b gegen ihre Federwirkung zusammengedrückt. An den nachfolgenden Schrägen 35a und 35b entspannen sich die beiden Laschenteile 13b und 13d. Die Kniehebel 11a und 11b sind nun einrastend in der betreffenden Ausnehmung 17a bzw. 17b gehalten.
Damit beim Eindrücken der Kniehebel 11a und 11b diese nicht durch die Ausnehmung 17a und 17b hindurch auf das Handgelenk drückbar sind, ist jeder Ausnehmungsboden 23a und 23b mit einer Schräge 41a bzw. 41b versehen, welche sich zur Innenseite 43 des jeweiligen Armreifteils 7a bzw. 7b hin verjüngt.
Zum Öffnen der Anordnung wird mit Daumen und Zeigefinger etwa in der Mitte der Armreifteile 7a und 7b in Richtung der Pfeile 45a und 45b gedrückt, worauf das den zentralen Verschlussteil bildende Uhrengehäuse 3 in Richtung 46 um einen Ergreifweg radial nach aussen springt. Das Uhrengehäuse 3 kann dann zum weiteren Öffnen bis in den in Figur 2 gezeigten Zustand seitlich mit Daumen und Zeige- bzw. Mittelfinger ergriffen und weiter radial nach aussen zur weiteren Umfangsvergrößerung der Anordnung gezogen werden. Dieser Vorgang des Öffnens ist unten anhand der Figuren 8 und 9 für eine Ausführungsvariante beschrieben.
Die beiden Ausnehmungen 17a und 17b sind oben als vollständig durchgehender Freiraum beschrieben worden. Es kann aber auch bei gleicher Wirkung eine Ausnehmung verwendet werden, welche nicht vollständig durch den betreffenden Armreifteil geht; d. h. es würde noch ein Ausnehmungsboden mit einer Wandstärke zur Innenseite 43 bestehen bleiben. Die oben beschriebene Ausnehmungsausgestaltung gestattet jedoch eine einfachere Herstellung bei einer dennoch schönen Erscheinung.
Auch muß der Ausnehmungsboden 23a bzw. 23b, wie oben dargestellt, nicht unbedingt eine senkrechte Fläche zu den Längsseiten 19a bis 19d der Ausnehmungen 17a und 17b haben. Es kann auch eine gekrümmte Fläche verwendet werden. Der oben beschriebene Ausnehmungsboden 23a bzw. 23b ist jedoch mechanisch einfach herstellbar.
Das Blickfangobjekt muß nicht unbedingt der zentrische Teil des symmetrisch ausgebildeten Umlegeverschlusses 1 sein. Es kann auch ein zentrischer Teil ohne Blickfangobjekt verwendet werden und dann ein Blickfangobjekt an einem oder je ein Blickfangobjekt an beiden Schenkelteilen 13a und/oder 13b angeordnet werden. Auch muss der Umlegeverschluss nicht symmetrisch ausgebildet sein. Er kann z. B. auch mit nur einem Kniehebel ausgebildet werden.
Wie oben beschrieben, hat das Armband die beiden starren Armreifteile 7a und 7b. Diese Armreifteile 7a und 7b können aus einem Edelmetall oder sonstigen Metallen sowie auch aus Kunststoff bestehen. Anstelle der starren Armreifteile 7a und 7b können jedoch auch biegeelastische Armbandteile verwendet werden.
Die oben beschriebene Rasteinheit ist lediglich als Beispiel zu verstehen. Es könnte beispielsweise auch die Achse der Schwenkgelenke 15a und 15b überstehend und beiseitig federnd ausgebildet werden. In den Längsseiten 19a bis 19d wäre dann am entsprechenden Ort eine sich nach oben erweiternde Sackbohrung anzubringen.
In den Figuren 6 und 7 ist eine Ausführungsvariante zu der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Anordnung gezeigt. Auch hier ist ein Uhrengehäuse 47 als Blickfangobjekt und zentraler Verschlussteil eines symmetrischen Umlegeverschlusses vorhanden. Die Armreifteile 50a und 50b sind analog zu den Armreifteilen 7a und 7b ausgebildet und ebenfalls mit einem Armreifschwenkgelenk, hier mit 51 gekennzeichnet, schwenkbar verbunden. Auch hier hat der Umlegeverschluss 49 beidseits je einen Kniehebel 53a und 53b. Jeder Kniehebel hat ebenfalls zwei Schenkelteile 54a und 54b sowie 54c und 54d, welche jeweils mit einem Schwenkgelenk 55a bzw. 55b verschwenkbar verbunden sind. Im Gegensatz zur der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Anordnung sind hier jedoch die Schenkelteile 54a und 54c starr mit dem Uhrengehäuse 47 (zentraler Verschlussteil) verbunden. Die Schenkelteile 54b und 54d sind jedoch analog zu den Schenkelteilen 13b und 13d bewegbar und mit je einem Schwenkgelenk 60a und 60b am Armreifendbereich 62a und 62b verschwenkbar gehalten. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich ein einwandfreies "Aufspringen" der Anordnung durch ein seitliches Drücken auf die Armreifteile 50a und 50b unterhalb der unten beschriebenen Ausnehmungen 61a und 61b in Richtung der Pfeile 57a und 57b. Das Aufspringen wird zudem dadurch ermöglicht, dass die Schwenkgelenkachsen 55a und 55b im geschlossenen Zustand des Umlegeverschlusses 49 einen kürzeren Abstand zum Armreifschwenkgelenk 51 haben als die Schwenkgelenke 60a und 60b. Den "aufgesprungenen" Zustand der Anordnung zeigt Figur 8. In diesem Zustand ist der Abstand k_1 der Armreifstirnkanten 59a und 59b voneinander geringer als der Abstand k_2 im geschlossenen Zustand, wie ihn Figur 6 zeigt. Diese Abstandsverringerung verringert jedoch auch den Durchmesser der Anordnung; er ist jedoch so gering, dass eine Quetschung des Handgelenks nicht erfolgt. Im "aufgesprungenen Zustand ist das Uhrengehäuse 47 um einen "Ergreifweg" 64 radial nach aussen abgehoben. Das Uhrengehäuse kann nun gut mit dem Daumen und dem Zeige- bzw. Mittelfinger seitlich ergriffen werden, wodurch die Anordnung zur weiteren Umfangsvergrößerung in den in Figur 9 gezeigten Zustand gebracht werden kann. Hierdurch vergrößert sich der Abstand der gegenüberliegenden Armreifstirnkanten auf k_3. Die geöffnete Anordnung kann nun über das Handgelenk gestreift werden.
Die jeweils beiden Schenkelteile 54a bis 54d der Kniehebel 53a und 53b sind rastend in einer zur Ausnehmung 17a und 17b analog ausgebildeten Ausnehmung 61a sowie 61b im Armreifteil 50a sowie 50b gehalten. Die Rastkraft ist so groß gewählt, dass ein Öffnen der Anordnung durch nicht beabsichtigte seitliche Stösse nicht erfolgt. Auch müssten diese Stösse beidseits zur gleichen Zeit erfolgen. Ein einseitiger Stoß im normalen Rahmen (d. h. nicht verletzend) zeigt keine Wirkung. Die Breite der jeweils zwei laschenartig ausgebildeten Schenkelteile 54a und 54b sowie 54c und 54d ist derart gewählt, dass diese Teile mit einer Spielpassung in die Ausnehmung 61a bzw. 61b eingebracht werden können. Die rastende Halterung ist im Gegensatz zur Rasthalterung der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Anordnung anders ausgebildet.
Die in Figur 7 dargestellte Rasthalterung zeigt in einer vergrößerten Darstellung den Schenkelteil 54c. Der Schenkelteil 54a ist hierzu analog, jedoch spiegelbildlich ausgebildet. Dieser Schenkelteil 54c hat beidseits jeweils einen etwa in der Mitte nach unten hervorstehenden Ansatz 63 mit einem Noppen 65. Im geschlossenen Zustand der Anordnung greift dieser Noppen 65 um ein in jeder Ausnehmung 61a bzw. 61b angeordnetes Rohr 66. Jedes Rohr 66 wird in der jeweiligen Ausnehnung durch einen in ihm verlaufenden Quersteg 67 gehalten. Der Absatz 63 greift im geschlossenen Zustand der Anordnung durch jeweils eine seitliche Auskerbung 69 am Schenkelteil 54b bzw. 54d. Der Schenketteil 54d ist zum Schenkelteil 54b spiegelsymmetrisch ausgebildet. Beim Öffenen durch seitlichen Druck auf die Armreifteile 50a und 50b wird die Noppe 65 vom Rohr 66 bzw. Quersteg 67 weg, d. h. schräg nach aussen weggedrückt und damit die Rastung aufgehoben. Durch eine Ausbildung des einen Rastteils als Quersteg 67 mit einem umhüllenden Rohr 66 kann ein Materialabrieb sehr stark reduziert und damit die Lebensdauer der Rasteinheit signifikant vergrößert werden.
Der in jeder Ausnehmung 61a und 61b angeordnete Quersteg 67 verhindert zudem ein Durchdrücken der Kniehebel 53a und 53b durch die Ausnehmung 61a und 61b hindurch. Die starre Befestigung der Schenkelteile 54a und 54b am zentralen Verschussteil 47 wird hierdurch zudem gegen Abbrechen geschützt.
Zum Schließen der Anordnung am Handgelenk wird diese über die Hand gestreift. Anschließend werden die beiden Armreifteile 50a und 50b ungefähr am Ort der Pfeile 57a und 57b leicht zwischen dem Daumen und einem oder einigen Fingern der anderen Hand zusammengedrückt. Aufgrund der starr und fest mit dem zentralen Verschlussteil 47 (Uhrengehäuse) verbundenen Schenkelteil 54a und 54c kommt beim Zusammendrücken der zentrale Verschlussteil 47 über der Lücke zwischen den beiden Armreifstirnkanten 59a und 59b zu liegen. Werden nun die Armreifteile 50a und 50b losgelassen, so fällt der Umlegeverschluss 49, sofern sich dieser an der Handgelenkoberseite befindet, aufgrund der Schwerkraft in sich zusammen. Die Kniehebel 53a und 53b liegen dann teilweise in den Ausnehmungen 61a und 61b. Durch einen Druck auf die in die Ausnehmungen 61a und 61b eingeklappten Schenkelteile 54a und 54c erfolgt dann ein oberflächenbündiges, einrastendes Einklinken der Kniehebel 53a und 53b in die Ausnehmungen 61a und 61b. Ein Verbiegen von Teilen des Umlegeverschlusses 49 durch unachtsames Schließen ist hier nicht mehr möglich; Fehlbedienungsmöglichkeiten sind ausgeschlossen. Zum Verschließen wird man bevorzugt auf die Schenkelteile 54a und 54c am Ort der Rastelemente drücken. Es kann aber auch ein Schließen alleine durch ein Drücken auf den zentralen Verschlussteil erfolgen.
1. Eine bevorzugt am Handgelenk zu tragende, in sich umfangmäßig geschlossene Anordnung mit einem Armband (7a, 7b; 50a, 50b) und einem zur Umfangsweitenänderung der Anordnung dienenden Umlegeverschluss (1; 49), der einen zentralen Verschlussteil (3; 47) und wenigstens einen mit diesem in seinem einen Endbereich verbundenen Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b) hat, an dessen anderen Endbereich ein Armbandende (5a, 5b) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Armbandende (5a, 5b) verbundene, zum zentralen Verschlussteil (3; 47) umfangmäßig versetzte, zusammenklappbare Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b) und der zentrale Verschlussteil (3; 47) derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, dass beim unmittelbaren Übergang vom geschlossenen Zustand des Umlegeverschlusses (1; 49) zum offenen Zustand der zentrale Verschlussteil (3; 47) nach aussen zu bewegen ist bzw. sich bewegt.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlegeverschluss (1; 49), bevorzugt dessen zentraler Verschlussteil ein Blickfangobjekt (3; 47) trägt.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine, im an den Umlegeverschluß (1; 49) anschließenden Armbandendbereich (5a, 5b) angeordnete Ausnehmung (17a, 17b; 61a, 61b), in der bei geschlossenem Umlegeverschluss (1; 49) jeweils ein Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b) zusammengeklappt eingelegt ist, und durch bevorzugt pro Kniehebel (11a bzw. 11b; 53a bzw. 53b) jeweils zwei mit einem Schwenkgelenk (15a, 15b; 55a, 55b) gelenkig miteinander verbundene Schenkelteile 13a-d; 54a-d) sowie durch insbesondere einen zweiten Kniehebel (11a bzw. 11b; 53a bzw. 53b), wobei dann vorzugsweise der Umlegeverschluss (1; 49) als symmetrische Einheit mit beidseits des zentralen Verschlussteiles (3; 47) einem Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b) ausgebildet ist.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Dicken des jeweils ersten und zweiten Schenkelteils (13a/b, 13c/d; 54a/b, 54c/d) jedes Kniehebels (11a, 11b; 53a, 53b) bis auf eine Toleranz gleich der Dicke des Armbandendbereichs ist und bevorzugt jeweils ein Schenkelteil konkav (13a, 13c; 54a, 54c) und der andere konvex (13b, 13d; 54b, 54d) mit einer der Krümmung des jeweiligen Armbandendbereichs (5a, 5b) ausgebildet ist, damit im geschlossenen Zustand der Anordnung die zusammengeklappten Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b) oberflächenbündig in die jeweilige Ausnehmung (17a, 17b; 61a, 61b) eingelegt sind.
5. Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schwenkgelenk (15a, 15b; 55a, 55b) der beiden Schenkelteile (13a/13b, 13c/13d; 54a/54b, 54c/54d) im geschlossenen Zustand der Anordnung vom zentralen Verschlussteil (3; 47) entfernt zu liegen kommt und bevorzugt ein Schenkelteil (54a, 54c) jedes Kniehebels (53a, 53b) fest, d. h. unverschwenkbar mit den zentralen Verschlussteil (47) verbunden ist, wodurch der zentrale Verschlussteil in einen annähernd geschlossenen Zustand fallen kann, aus dem er in den vollständig geschlossenen Zustand ohne Fehlbetätigungsmöglichkeit eindrückbar ist.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Rasteinheit, welche die zusammengelegten Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b) in der betreffenden Ausnehmung (17a, 17b; 61a, 61b) bis zu einer Aufmachkraft halten.
7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinheit zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Rastelementteil bevorzugt eine in der Ausnehmung (17a, 17b) angeordnete, bevorzugt in der Nähe des Ausnehmungsbodens (23a, 23b) gegen die Armband- bzw. Armreifaußenseite (39a, 39b) verjüngend verlaufende Schräge (41a, 41b) und der andere Rastelementteil eine Verbreiterung am Kniehebel (15a, 15b) ist, wobei vorzugsweise einer der Kniehebel (11a, 11b), insbesondere der im zusammengelegten Zustand zuoberst zu liegen kommende Kniehebel (13a, 13c) einen zum Kniegelenk (15a, 15b) hin laufenden, zusammendrückbaren Spalt (29a, 29b) zur Erzeugung einer Federwirkung hat.
8. Anordnung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen Anschlag (41a, 41b; 65, 67) in jeder Ausnehmung (17a, 17b; 61a, 61b) zur Verhinderung eines Hindurchdrückens des Kniehebels (11a, 11b; 53a, 53b) durch die Ausnehmung (17a, 17b; 61a, 61b).
9. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Blickfangobjekt (3; 47) ein Uhrengehäuse ist.
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Armband wenigstens zwei unverformbare, der Handgelenkkontur angepasste, bevorzugt symmetrisch zueinander ausgebildete Armreifteile (7a, 7b; 50a, 50b) hat, welche mit einem Armreifschwenkgelenk (9; 51) verschwenkbar miteinander verbunden sind und bevorzugt jeder Kniehebel (11a, 11b; 53a, 53b), der zentrale Verschlussteil (3; 47) sowie die beiden Armreifteile (7a, 7b; 50a, 50b) derart ausgebildet sind, dass der Abstand k_1 der Armreifstirnkanten (59a, 59b) voneinander erst minimal ist, wenn der zentrale Verschlussteil (3; 47) nach aussen um einen Ergreifweg (64) abgehoben ist, damit durch seitliches Drücken (45a, 45b; 57a, 57b) auf die Armreifteile (7a, 7b; 50a, 50b) ein Öffnen der Anordnung durch ein Hochspringen des zentralen Verschlussteils (3; 47) aus dem geschlossenen Zustand und dessen Ergreifen zum weiteren Öffnen möglich ist.