(19)
(11) EP 1 074 198 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.02.2001  Patentblatt  2001/06

(21) Anmeldenummer: 99810691.8

(22) Anmeldetag:  02.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A44C 5/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Meliga Habillement Horloger S.A.
2500 Biel 4 (CH)

(72) Erfinder:
  • Rota, Flavio
    2502 Bienne (CH)

(74) Vertreter: Roshardt, Werner Alfred, Dipl.-Phys. 
Keller & Partner Patentanwälte AG Schmiedenplatz 5 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)

   


(54) Mit einem Umlegeverschluss im Umfang vergrösserbares Armband


(57) Ein in sich geschlossenes, durch einen Umlegeverschluß (1) im Umfang vergrößerbares Armband weist ein Blickfangobjekt (3) auf. Das Blickfangobjekt (3) ist am Umlegeverschluß (1) angeordnet. Der Umlegeverschluß (1) ist als symmetrische Einheit ausgebildet, an deren jeweiligem Ende ein Armbandende (5a, 5b) befestigt ist. Unter einem Blickfangobjekt wird ein Schmuckelement (Edelsteinarrangements, Kronen, ...), ein Uhrengehäuse, ein Anzeigeelement (Kleinstrechner, Kleinstpager, ...) verstanden. Das erfindungsgemäße Armband mit einem Blickfangobjekt als Teil des Umlegeverschlusses ist einfach auf- und zuzumachen, gut zu tragen und gibt insbesondere im geschlossenen Zustand ein ästhetisch schönes Erscheinungsbild ab.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Armband gemäß Patentanspruch 1.

Stand der Technik



[0002] Unter einem Blickfangobjekt wird ein Schmuckelement (Edelsteinarrangements, Kronen, ...), ein Uhrengehäuse, ein Anzeigeelement (Kleinstrechner, Kleinstpager, ...) verstanden.

[0003] Umlegeverschlüsse werden insbesondere bei Uhrarmbändern (was jedoch nicht zwingend ist) verwendet. Man bezeichnet sie auch als Faltverschlüsse. Der Umlegeverschluß mit den an ihm befestigten Armbandenden bildet ein sogenanntes geschlossenes Armband. Beim Öffnen des Umlegeverschlusses wird nur der Umfang des Armbands derart vergrößert, daß mit der Hand herausgeschlüpft werden kann. Es erfolgt keine Auftrennung des Armbandes.

[0004] Ein Z-Verschluß an einem Uhrenarmband ist aus der US-A 4 748 604 bekannt. Der bekannte Verschluß hatte ein Uhrengehäuse als Blickfangobjekt. Das Uhrengehäuse war zweiteilig mit einem ein Uhrwerk tragenden Oberteil und einem Uhrenboden ausgebildet. Der Oberteil und der Uhrenboden waren gelenkig mit einer Lasche verbunden. Der Uhrenboden war derart ausgebildet, daß Oberteil und Lasche in ihn einlegbar waren. Das eine Armbandende war am Oberteil und das andere Armbandende am Unterteil gelenkig angeordnet.

Aufgabe der Erfindung



[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Armband mit einem Blickfangobjekt und einem Umlegeverschluß zu schaffen, welches einfach auf- und zumachbar sowie gut zu tragen ist und welches insbesondere im geschlossenen Zustand ein ästhetisch schönes Erscheinungsbild hat.

Lösung der Aufgabe



[0006] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß nicht wie bei der US-A 4 748 604 das Blickfangobjekt zweigeteilt ist und beide Teile gelenkig mit einer Lasche verbunden sind, sondern, daß das Blickfangobjekt als Ganzes Teil eines symmetrisch aufgebauten Umlegeverschlusses ist. Hierdurch werden die zu Verletzungen führenden Ecken und Kanten des Bodenteils der US-A 4 748 604 vermieden. Auch kann mit der erfindungsgemäßen Lösung in einer bevorzugten Ausführung ein Erscheinungsbild eines geschlossenen Armreifs erreicht werden. Bevorzugt wird man das Armband als Uhrenarmband ausbilden. Es sind jedoch auch Ausführungsvarianten möglich, bei denen anstelle des Uhrengehäuses andere Blickfangobjekte, wie oben angedeutet, angeordnet werden.

[0007] Zum Unterstreichen einer ästhetisch schönen Formgebung sind insbesondere die beiden Kniehebel des Umlegeverschlusses in Ausnehmungen in den Endbereichen des Armbandes bündig versenkbar. Vorzugsweise wird man zudem die beiden Kniehebel und die dazugehörende Ausnehmung derart ausbilden, daß die Kniehebel einrastend in den Ausnehmungen liegen und nur durch Anwendung einer leichten Aufmachkraft ausgeklappt werden können. Auch wird man Kniehebel und Ausnehmung derart ausbilden, daß ein Durchdrücken durch die Ausnehmung nicht möglich ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0008] Im folgenden werden Beispiele des erfindungsgemäßen Armbands anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgenden Beschreibungstext. Es zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht des Armbands bei zusammengelegtem Umlegeverschluß,
Fig. 2
eine Seitenansicht des in Figur 1 dargestellten Armbands bei aufgeklapptem Umlegeverschluß,
Fig. 3
eine Draufsicht auf das in Figur 1 dargestellte Armband in der dortigen Blickrichtung III,
Fig. 4
eine Draufsicht auf das in Figur 2 dargestellte Armband in der dortigen Blickrichtung IV und
Fig. 5
einen Querschnitt in vergrößerter Darstellung durch das Armband entlang der Linie V - V in Figur 3 zur Darstellung einer beispielsweisen Einrastung des Kniehebels in einer Ausnehmung im Armreifendbereich.


[0009] Das in den Figuren 1 bis 4 dargestellte, als geschlossener Armreif ausgebildete Armband hat einen Umlegeverschluß 1. Der Umlegeverschluß 1 ist als symmetrische Einheit ausgebildet. Er hat als zentrischen Teil ein Uhrengehäuse 3 als Blickfangobjekt. Am Umlegeverschluß 1 ist jeweils ein Armbandende 5a bzw. 5b mit einem Schwenkgelenk 6a und 6b befestigt. Das Armband hat ferner zwei konkav gebogene, spiegelsymmetrisch ausgebildete, starre Armreifteile 7a und 7b, welche mit einem Schwenkgelenk 9 miteinander verbunden sind. Die konkave Biegung der Armreifteile 7a und 7b ist der Oberflächenform des menschlichen Handgelenks angepaßt.

[0010] Der Umlegeverschluß 1 hat beidseits des Uhrengehäuses 3 je einen mit einem Schwenkgelenk 10a und 10b gehaltenen Kniehebel 11a und 11b, dessen jeweilige Schenkelteile 13a und 13b bzw. 13c und 13d mit einem Schwenkgelenk 15a bzw. 15b miteinander verschwenkbar verbunden sind. Die Kniehebel 11a und 11b sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Der Schwenkteil 13a bzw. 13c ist mit dem Schwenkgelenk 10a bzw, 10b verschwenkbar jeweils an einem Seitenflansch 14a bzw. 14b des Uhrengehäuses 3 verschwenkbar gehalten. Jeder Armreifendbereich 5a bzw. 5b hat ausgehend von seinem Ende eine zum Ende hin offene, durch den gesamten Endbereich hindurchgehende, U-förmige Ausnehmung 17a bzw. 17b. Die Längsseiten 19a und 19b bzw. 19c und 19d der Ausnehmung 17a bzw. 17b verlaufen parallel zu den Stimkanten der Armreifteile 7a und 7b. Die beiden Armreifteile 7a und 7b sind als gleich breite, der Handgelenkkontur entsprechend gebogene Laschen ausgebildet, was jedoch nicht zwingend ist. Auch eine andere Formgebung wäre möglich. Die Achsen sämtlicher Schwenkgelenke 6a, 6b, 9, 10a, 10b, 15a und 15b verlaufen parallel zueinander.

[0011] Die Schenkelteile 13a bis 13d sind ebenfalls entsprechend der Breite b der Ausnehmung 17a bzw. 17b bis auf eine Toleranz als gleich breite, konkav bzw. konvex gebogene Laschen ausgebildet. Die Laschenstärke d ist bis auf eine zweite Toleranz halb so dick wie die Dicke des jeweiligen, die betreffende Ausnehmung aufweisenden Armreifendbereichs e. Aufgrund der gerade geschilderten Dickenauswahl und einer geeigneten konkaven bzw. konvexen Formgebung der Schenkelteile 13a bis 13d liegen die vollständig zusammengelegten Kniehebel 5a und 5b, wie in den Figuren 1 und 3 dargestellt, bündig in den jeweiligen Ausnehmungen 17a und 17b.

[0012] Die Funktion einer Einrasteinheit, welche jeden zusammengelegten Kniehebel (hier Kniehebel 11a) gegen eine Kraft in jeder Ausnehmung (hier Ausnehmung 17a) hält, wird anhand der Figur 5 erläutert. Figur 5 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie V - V in Figur 3. Dieser Schnitt ist im Ausnehmungsbogen 23a geringfügig in Richtung zur Ausnehmungsöffnung 25a hin versetzt geführt. Die jeweilige Einrasteinheit ist in der Nähe das Ausnehmungsbogens 23a bzw. 23b, also möglichst weit weg vom Schwenkgelenk 6a bzw. 6b zwischen dem Armreifteil 7a bzw. 7a und dem betreffenden Schenkelteil 13b bzw. 13d angeordnet. Durch diese vom Schwenkgelenk 6a bzw. 6b distanzierte Anordnung ergibt sich eine Hebelwirkung, wodurch schon eine kleine Einrastwirkung eine vergrößerte Aufmachkraft erfordert, welche jedoch derart gewählt ist, daß ein Aufklappen der in je eine Ausnehmung 17a bzw. 17b eingelegten Kniehebel 11a bzw. 11b dennoch mit einer Hand leicht machbar ist.

[0013] Der jeweils eine Schenkelteil 13b bzw. 13d weist, wie in Figur 4 gut erkennbar ist, einen vom Schwenkgelenk 15a bzw. 15b ausgehenden Spalt 29a bzw. 29b auf, der in einem Durchgangsloch 31a bzw. 31b endet. Das Schwenkgelenk 15a bzw. 15b ist nun derart ausgebildet, daß die beiden Laschenteile 33a und 33b links und rechts des Spaltes 29a bzw. 29b federnd gegen einander verbiegbar sind. Im Bereich des Schwenkgelenks 15a bzw. 15b ist die Gesamtbreite g des Schenkelteils 13b bzw. 13d um eine Rasttoleranz größer als diejenige des Schenkelteils 13a bzw. 13c. Die Rasttoleranz ergibt jedoch bei vollständig zusammengedrücktem Spalt 29a bzw. 29b eine Breite, welche niemals größer ist als die Breite b der betreffenden Ausnehmung 17a bzw. 17b am betreffenden Ort. Die Längsseiten 19a bis 19d jeder Ausnehmung 17a und 17b sind in der Nähe des Ausnehmungsbogens 23a bzw. 23b mit einer sich nach außen leicht verjüngenden Schräge 35a bzw. 35b ausgebildet, welche zur Außenseite 21a bzw. 21b des jeweiligen Armreifteils 7a bzw. 7b eine Einlaufkante 37a bzw. 37b haben.

[0014] Soll das Armband nach einem Überstreifen über die Hand am Handgelenk angelegt werden, werden die annähernd gestreckten Schenkelteile 13a bis 13d der Kniehebel 11a und 11b zusammengelegt, um den Gesamtumfang des Armbands zu verkleinern. Hierbei werden unter einem Zusammenlegen die jeweils beiden Schenkelteile 13a und 13b sowie 13c und 13d zur jeweiligen Ausnehmung 17a bzw. 17b hinbewegt, bis der jeweilige Schenkelteil 13b bzw. 13d im Bereich des Schwenkgelenks 15a bzw. 15b an der Außenseite 21a bzw. 21b des jeweiligen Armreifs 7a bzw. 7b in der Nähe des Ausnehmungsbogens 23a bzw. 23b anschlägt. Bei einem weiteren Zusammendrücken werden nun die jeweils beiden Laschenteile 33a und 33b durch die Einlaufkanten 37b und 37b gegen ihre Federwirkung zusammengedrückt. An den nachfolgenden Schrägen 35a und 35b entspannen sich die beiden Laschenteile 13b und 13d. Die Kniehebel 11a und 11b sind nun einrastend in der betreffenden Ausnehmung 17a bzw. 17b gehalten.

[0015] Damit beim Eindrücken der Kniehebel 11a und 11b diese nicht durch die Ausnehmung 17a und 17b hindurch auf das Handgelenk drückbar sind, ist jeder Ausnehmungsbogen 23a und 23b mit einer Schräge 41a bzw. 41b versehen, welche sich zur Innenseite 43 des jeweiligen Armreifteils 7a bzw. 7b hin verjüngt.

[0016] Die beiden Ausnehmungen 17a und 17b sind oben als vollständiger durchgehender Freiraum beschrieben worden. Es kann aber auch bei gleicher Wirkung eine Ausnehmung verwendet werden, welche nicht vollständig durch den betreffenden Armreifteil geht; d.h. es würde noch ein Ausnehmungsboden mit einer Wandstärke zur Innenseite 43 bestehen bleiben. Die oben beschriebene Ausnehmungsausgestaltung gestattet jedoch eine einfachere Herstellung bei einer dennoch schönen Erscheinung.

[0017] Auch muß der Ausnehmungsbogen 23a bzw. 23b, wie oben dargestellt, nicht unbedingt senkrechte Fläche zu den Längsseiten 19a bis 19d der Ausnehmungen 17a und 17b haben. Es kann auch eine gekrümmte Fläche verwendet werden. Der oben beschriebene Ausnehmungsbogen 23a bzw. 23b ist jedoch mechanisch einfach herstellbar.

[0018] Das Blickfangobjekt muß nicht unbedingt der zentrische Teil des symmetrisch ausgebildeten Umlegeverschlusses 1 sein. Es kann auch ein zentrischer Teil ohne Blickfangobjekt verwendet werden und dann ein Blickfangobjekt an einem oder je ein Blickfangobjekt an den Schenkelteilen 13a und/oder 13b angeordnet werden.

[0019] Wie oben beschrieben, hat das Armband die beiden starren Armreifteile 7a und 7b. Diese Armreifteile 7a und 7b können aus einem Edelmetall oder sonstigen Metallen sowie auch aus Kunststoff bestehen. Anstelle der starren Armreifteile 7a und 7b können jedoch auch biegeelastische Armbandteile verwendet werden.

[0020] Die oben beschriebene Rasteinheit ist lediglich als Beispiel zu verstehen. Es könnte beispielsweise auch die Achse der Schwenkgelenke 15a und 15b überstehend und beiseitig federnd ausgebildet werden. In den Längsseiten 19a bis 19d wäre dann am entsprechenden Ort eine sich nach oben erweiternde Sackbohrung anzubringen.


Ansprüche

1. In sich geschlossenes, durch einen Umlegeverschluß (1) im Umfang vergrößerbares Armband mit einem Blickfangobjekt (3), dadurch gekennzeichnet, daß das Blickfangobjekt (3) am Umlegeverschluß (1) angeordnet und der Umlegeverschluß (1) als symmetrische Einheit ausgebildet ist, an deren jeweiligem Ende ein Armbandende (5a, 5b) befestigt ist.
 
2. Armband nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch wenigstens zwei, bevorzugt starr ausgebildete Armreifteile (7a, 7b), welche insbesondere mit einem Schwenkgelenk (9) miteinander verbunden sind.
 
3. Armband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlegeverschluß (1) zwei Kniehebel (11a, 11b) hat, deren Schenkelteile (13a-d) gelenkig miteinander verbunden sind, und bevorzugt jeder an den Umlegeverschluß (1) anschließende Armband- bzw. Armreifendbereich (5a, 5b) eine Ausnehmung (17a, 17b) hat, in die jeweils ein Kniehebel (11a, 11b) im zusammengelegten Zustand einlegbar ist.
 
4. Armband nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden gelenkig miteinander verbundenen Schenkelteile (13a/b, 13c/d) als bis auf eine erste Toleranz gleich breite Laschenelemente ausgebildet sind, deren bevorzugte Laschendicke (d) bis auf eine zweite Toleranz halb so dick ist, wie die Dicke (e) des jeweiligen Armband- bzw. Armreifendbereichs (5a, 5b) und insbesondere jeweils ein Schenkelteil konkav (13a, 13c) und der andere konvex (13b, 13d) mit einer der Krümmung des jeweiligen Armband- bzw. Armreifendbereichs (5a, 5b) ausgebildet sind, damit die zusammengelegten Hebel (11a, 11b) bündig in die jeweilige Ausnehmung (17a, 17b) einlegbar sind.
 
5. Armband nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine Rasteinheit, welche die zusammengelegten Hebel (11a, 11b) in der betreffenden Ausnehmung (17a, 17b) bis zu einer Aufmachkraft halten.
 
6. Armband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinheit zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Rastelementteil bevorzugt eine in der Ausnehmung (17a, 17b) angeordnete, bevorzugt in der Nähe des Ausnehmungsbogens (23a, 23b) gegen die Armband- bzw. Armreifaußenseite (39a, 39b) verjüngend verlaufende Schräge (41a, 41b) und der andere Rastelementteil eine Verbreiterung am Kniehebel (15a, 15b) ist, wobei vorzugsweise einer der Kniehebel (11a, 11b), insbesondere der im zusammengelegten Zustand zuoberst zu liegen kommende Kniehebel (13a, 13c) einen zum Kniegelenk (15a, 15b) hin laufenden, zusammendrückbaren Spalt (29a, 29b) zur Erzeugung einer Federwirkung hat.
 
7. Armband nach einem der Ansprüche 3 bis 6, gekennzeichnet durch einen Anschlag (41a, 41b) in jeder Ausnehmung (17a, 17b) zur Verhinderung eines Hindurchdrückens des Kniehebels (11a, 11b) durch die Ausnehmung (17a, 17b).
 
8. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Blickfangobjekt (3) ein zentrischer Teil des Umlegeverschlusses ist.
 
9. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Blickfangobjekt (3) ein Uhrengehäuse ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht