Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer an einem bezüglich seiner Neigung veränderbaren Sitzrahmen angelenkten und gegenüber dem Sitzrahmen verschwenkbaren Rückenlehne.
Ein derartiges, auch als Multifunktionssessel bezeichnetes Sitzmöbel ist beispielsweise aus der DE 296 00 282 U1 bekannt. Dieses Sitzmöbel umfaßt einen Sitzrahmen, an dem schwenkbar eine Rückenlehne angelenkt ist. Der Sitzrahmen ist über ein Parallellenkersystem am Sitzgestell abgestützt. An dem vorderen Querlenker des Parallellenkersystems ist eine Beinauflage angeordnet, so daß bei einer Sitzrahmenverstellung aus einer vorderen Position in eine hintere Position die Beinauflage ausschwenkt. Unabhängig von der Bewegung des Sitzrahmens ist die Rükkenlehne bezüglich ihrer Neigung zum Sitzrahmen verschwenkbar. Zu diesem Zweck ist die Rückenlehne in einem Gelenkpunkt des Paratlellenkersystems am Sitzrahmen angelenkt. Zur Erzielung einer Änderung der Neigung des Sitzrahmens ist das Parallellenkersystem im vorderen Bereich des Sitzrahmens über ein Kniehebelgelenk gestellseitig angelenkt. Eine Neigungsverstellung des Sitzrahmens erfolgt somit durch vorderseitiges Anheben des Sitzrahmens, wobei dieser um die hintere untere Gelenkachse des Parallellenkersystems geschwenkt wird.
Auch wenn mit diesem bekannten Sitzmöbel eine Vielzahl unterschiedlicher Sitzpositionen eingenommen werden können, hat sich gezeigt, daß zum Betätigen des Sitzmöbels um von einer Sitzstellung in eine andere zu gelangen, der notwendige Kraftaufwand mitunter zu groß ist. Überdies hat sich gezeigt, daß eine Rückenlehnenverstellung unabhängig von einer Sitzrahmenneigungsverstellung nicht unbedingt gefordert ist.
Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit einer an einem bezüglich seiner Neigung veränderbaren Sitzrahmen angelenkten und gegenüber dem Sitzrahmen verschwenkbaren Rückenlehne dergestalt weiterzubilden, daß eine Verstellung des Sitzmöbels in seine unterschiedlichen Positionen mit einer geringeren Kraftaufwendung möglich ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Sitzrahmen über eine in seinem mittleren Bereich zwischen der Rückenlehne und dem vorderseitigen Abschluß des Sitzrahmens angeordnete Kippachse und über eine im Rückenlehnen nahen Bereich angeordnete nach Art eines Kniehebels wirkende Hebelanordnung, umfassend zumindest einen gelenkig mit dem Sitzrahmen verbundenen Hebelarm am Gestell des Sitzmöbels zwischen der durch die gelenkige Verbindung zwischen dem Sitzrahmen und dem zumindest einen Hebelarm gebildeten Gelenkachse und der Kippachse abgestützt ist und daß die Rückenlehne an dem zumindest einen Hebelarm der Hebelanordnung befestigt und somit entsprechend dem zumindest einen Hebelarm gegenüber dem Sitzrahmen verschwenkbar ist.
Im Unterschied zum vorbekannten Stand der Technik ist der Sitzrahmen des erfindungsgemäßen Sitzmöbels einerseits über eine in seinem mittleren Bereich zwischen der Rückenlehne und seinem vorderseitigen Abschluß angeordnete Kippachse und andererseits über eine im Rückenlehnen nahen Bereich angeordnete, nach Art eines Kniehebels wirkende Hebelanordnung am Untergestell des Sitzmöbels abgestützt. Durch die gestellseitige Anlenkung des Sitzrahmens an einer im mittleren Bereich des Sitzrahmens angeordnete Kippachse ist der Sitzrahmen nach Art einer Wippe aufgehängt. Durch diese Aufhängung des Sitzrahmens ist eine Neigungsverstellung bereits durch eine bloße Gewichtsverlagerung einer auf dem Sitzrahmen sitzenden Person möglich, ohne daß sich diese am Boden oder an den Armlehnen abstützen muß. Im Bereich der Rückenlehne stützt sich der Sitzrahmen über eine kniehebelartig wirkende Hebelanordnung, die zumindest einen gelenkig mit dem Sitzrahmen verbundenen Hebelarm umfaßt, am Gestell des Sitzmöbels ab. Dabei ist vorgesehen, daß die gestellseitige Anlenkung der kniehebelartig wirkenden Hebelanordnung in einem Punkt erfolgt, der zwischen der durch die gelenkige Verbindung zwischen dem Sitzrahmen und zumindest einen Hebelarm gebildeten Gelenkachse und der Kippachse des Sitzrahmens liegt. Zweckmäßigerweise befindet sich der gestellseitige Anlenkpunkt dieser Hebelanordnung im Bereich des ersten Drittels bezogen auf den Abstand von der genannten Gelenkachse zur Kippachse. Die gestellseitige Anlenkung dieses Hebelarmes kann beispielsweise durch ein Eingreifen seines freien Endes in eine am Gestell angeordnete Führung erfolgen.
In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das freie Ende des Hebelarmes gelenkartig mit einem weiteren Hebelarm verbunden ist, der am Gestell angelenkt ist. In dieser Ausgestaltung ist die Hebelanordnung als Kniehebel ausgebildet.
Eine Kippbewegung des Sitzrahmens resultiert in beiden Ausgestaltungen der Hebelanordnung in einer Bewegung des Gelenkpunktes zwischen dem Sitzrahmen und dem einen Hebelarm ausgehend von einer flachen Sitzrahmenneigung in eine stärkere Sitzrahmenneigung, wie dies bei einer Ruhestellung vorgesehen ist, auf einem Kreisbahnabschnitt um die Kippachse von einer oberen Position dieser Gelenkachse in eine untere. Bedingt durch die kniehebelartig wirkende Hebelanordnung zur Aufhängung des Sitzrahmens im Rückenlehnen nahen Bereich erfolgt entsprechend eine Verschwenkung des zumindest einen Hebelarmes. Die Rückenlehne ist bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel an diesem Hebelarm befestigt, so daß diese bei einer Sitzneigungsverstellung ebenfalls entsprechend verschwenkt wird. Somit ist eine Verstellung des Sitzrahmens bezüglich ihrer Neigung und eine Verstellung der Rückenlehne bezüglich ihrer Neigung sowie auch bezüglich des zwischen der Rückenlehne und dem Sitzrahmen gebildeten Winkels kinematisch gekoppelt. Entsprechend der Übersetzung der kniehebelartigen Anlenkung des zumindest einen Hebelarmes erfolgt bei einer Sitzrahmenneigungsverstellung eine entsprechend größere oder kleinere Verstellung der Rückenlehne bezüglich ihrer Neigung, so daß der durch den Sitzrahmen und die Rückenlehne eingeschlossene Winkel sich bei einer Neigungsveränderung des Sitzrahmens ebenfalls ändert. Bei einer Verstellung des Sitzmöbels aus seiner Sitzstellung in eine Ruhestellung ist vorgesehen, daß der durch Rückenlehne und dem Sitzrahmen eingeschlossene Winkel sich vergrößert.
Durch die kinematische Kopplung der Rückenlehnenstellung an die Neigung des Sitzrahmens ist eine Sitzpositionsverstellung nicht nur durch eine Gewichtsverlagerung bezüglich der Kippachse des Sitzrahmens, sondern auch durch Ausüben eines geringen, gegen die Rückenlehne gerichteten Druckes oder durch eine Kombination dieser Betätigungen möglich.
Zweckmäßigerweise erfolgt eine Verstellung der Neigung der Rückenlehne aus einer Sitzstellung in eine abgesenkte Ruhestellung gegen die Kraft einer Gasdruckfeder. Beim Rückwandeln des Sitzmöbels aus der Ruhestellung in die Sitzstellung kann dann die in der Gasdruckfeder gespeicherte Kraft unterstützend eingesetzt werden. Gasdruckfedem weisen eine nicht lineare Kennlinie auf, bei der sich die zur Kompression notwendige Kraft mit zunehmender Kompression exponentiell erhöht. Durch die Anlenkung der Gasdruckfeder an der Rückenlehne, wobei zweckmäßigerweise der Anlenkpunkt in einer Ebene unterhalb der Schwenkachse der Rückenlehnen nahen Hebelanordnung vorgesehen ist, wirkt diese Anlenkung dieser Eigenschaft insofern entgegen, daß bei zunehmender Neigung der Rückenlehne sukzessive die Hebelwirkung des eingesetzten Körpergewichtes und auch das Eigengewicht der Rückenlehne stärker zum Tragen kommt, so daß eine Verstellung des Sitzmöbels aus seiner Sitzstellung in seine Ruhestellung über den gesamten Verstellbereich hinweg nutzerseitig als mit gleicher Kraft betätigbar empfunden wird.
Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind Bestandteil weiterer Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
Ein Sitzmöbel 1 umfaßt einen mit einem Polster 2 bestückten Sitzrahmen 3 und eine Rückenlehne 4. Der Sitzrahmen 3 und die Rückenlehne 4 sind mit einer an einer Seitenwange des Sitzmöbels 1 angeordneten Beschlagplatte 5 des ansonsten nicht näher dargestellten Gestell des Sitzmöbels 1 gelenkig verbunden. Das Sitzmöbel 1 umfaßt ferner eine ausziehbare, am Sitzrahmen 3 befestigte Beinauflage 6, die in den Figuren in ihrer ausgezogenen Stellung gezeigt ist und in ihrer eingeschobenen Stellung über eine teleskopartige Führung unter dem Sitzrahmen 3 im
Gestell des Sitzmöbels 1 verstaubar ist. Eine Betätigung der Beinauflage 6 erfolgt mittels eines Hebelgestänges, dessen Bedienhebel 7 in Figur 1 erkennbar ist.
Bei dem dargestellten Sitzmöbel 1 handelt es sich um einen sogenannte Multifunktionssessel, der in unterschiedliche Sitzstellungen bringbar ist. Zu diesem Zweck ist der Sitzrahmen 3 bezüglich seiner Sitzneigung und die Neigung der Rückenlehne 4 sowie der durch die Rückenlehne 4 und den Sitzrahmen 3 eingeschlossene Sitzwinkel in Abhängigkeit von der Sitzstellung unterschiedlich. Der Sitzrahmen 3 ist im Bereich seiner Mitte bezogen auf seine Erstreckung von der Rückenlehne 4 bis hin zu seinem vorderen Abschluß 8 über eine Kippachse K an der Beschlagplatte 5 gestellseitig angelenkt. Der Sitzrahmen 3 stützt sich zudem über eine im Rückenlehnen nahen Bereich des Sitzrahmens 3 vorgesehene Kniehebelanordnung 9 gestellseitig ab. Die Kniehebelanordnung 9 besteht aus einem ersten Hebelarm 10, der an seinem einen Ende gelenkig mit dem Sitzrahmen 3 verbunden ist und dessen freies Ende gelenkig mit einem zweiten gestellseitig angelenkten Hebelarm 11 verbunden ist. Die durch den Hebelarm 10 mit dem Sitzrahmen 3 gebildete Gelenkachse ist in den Figuren mit dem Bezugszeichen G1 bezeichnet. Die weiteren Gelenkpunkte der Kniehebelanordnung 9 sind mit den Bezugszeichen G2 bzw. G3 gekennzeichnet.
Die Kniehebelanordnung 9 ist bezüglich der Lage ihrer Gelenkachse G2 und G3 dergestalt angeordnet, daß sich die gestellseitige Gelenkachse G3 etwa vertikal unterhalb des Gelenkpunktes G2 befindet, wenn sich das Sitzmöbel 1 zwischen seiner Sitzstellung und seiner Ruhestellung befindet. In dieser Anordnung wird die Gelenkachse G2 auf einem sehr kurzen Kreisbahnabschnitt im Bereich des Totpunktes um die Gelenkachse G3 bewegt.
Bei beiden Betätigungsrichtungen sind somit gleiche Kräfte aufzubringen, um die Kniehebelanordnung 9 zu betätigen.
Der am Sitzrahmen 3 angelenkte Hebelarm 10 ist Bestandteil eines Rükkenlehnenbeschlages 12, an dem die eigentliche Rückenlehne 4 befestigt ist. Die Rückenlehne 4 ist bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel rechtwinklig zu dem Hebelarm 10 angeordnet. Im unteren Bereich des Rückenlehnenbeschlages 12 unterhalb des gestellseitigen Gelenkpunktes G3 der Kniehebelanordnung 9 greift an den Rückenlehnenbeschlag 12 das eine Ende einer Gasdruckfeder 13 an. Der Angriffspunkt der Gasdruckfeder 13 an dem Rückenlehnenbeschlag 12 ist mit dem Bezugszeichen 14 gekennzeichnet. Zur Vergrößerung des von der Rückenlehne 4 bzw. des Rückenlehnenbeschlages 12 auf die Gasdruckfeder 13 ausgeübten Hebels weist der Rückenlehnenbeschlag 12 einen Hebelfortsatz 15 auf, an dessen freiem Ende der Angriffspunkt 14 angeordnet ist. Die Gasdruckfeder 13 ist mit ihrem anderen Ende gestellseitig am der Beschlagplatte 5 in den mit dem Bezugszeichen 16 gekennzeichneten Punkt angelenkt. An diesem Ende der Gasdruckfeder 13 befindet sich auch eine einen Bedienhebel 17 umfassende Betätigungseinrichtung 18 zum Betätigen der Gasdruckfeder 13.
Bei einer gewünschten Veränderung der Sitzstellung des Sitzmöbels 1 aus seiner in Figur 1 gezeigten Sitzstellung in seine in Figur 2 gezeigte Ruhestellung wird zunächst zur Freigabe einer Bewegung der Bedienhebel 17 zum Betätigen die Gasdruckfeder 13 betätigt, so daß eine Verschwenkung des Sitzrahmens 3 um die Kippachse K und eine gleichzeitige Verschwenkung der Rückenlehne 4 gegenüber dem Sitzrahmen 3 möglich ist. Durch die durch die Kniehebelanordnung 9 bewirkte kinematische Kopplung zwischen dem Sitzrahmen 3 und der Rückenlehne 4 erfolgt eine solche Sitzverstellung entweder durch Erhöhen des auf den rükkenlehnennahen Bereich des Sitzrahmens 3 wirkenden Gewichtes eines Benutzers oder durch Aufbringen eines geringen, gegen die Rückenlehne 4 gerichteten Druckes oder durch eine Kombination dieser beiden Betätigungsmomente. Eine Sitzverstellung aus der Sitzstellung in die Ruhestellung des Sitzmöbels 1 ist daher quasi ohne Kraftaufwand und lediglich durch ein bewußtes Nach-hinten-Lehnen des Oberkörpers gegen die nicht arretierte Rückenlehne 4 möglich. Der beim sukzessiven Absenken der Rückenlehne 4 zunehmend größer werdende, auf die Gasdruckfeder 13 wirkende Hebel gewährleistet, daß der bei dieser Bewegung zunehmend größer werdenden Gegenkraft durch die Gasdruckfeder 13 entgegengewirkt ist. Die Kniehebelanordnung K zur kinematischen Kopplung der Kippbewegung des Sitzrahmens 3 und der Abschwenkbewegung der Rückenlehne 4 bewirkt ferner, daß der sich einstellende Abstand zwischen dem in der Sitzstellung des Sitzmöbels 1 an das Polster 2 grenzenden Rückenpolster 19 wesentlich geringer beim Verschwenken der Rükkenlehne 4 in die Ruhestellung des Sitzmöbels 1 ist, als dies bei einem alleinigen Verschwenken der Rückenlehne 4 ohne ein gleichzeitiges Absenken im rückenlehnennahen Bereich des Sitzrahmens 3 der Fall wäre. Für einen Benutzer macht sich dies insofern positiv bemerkbar, da ein sich ansonsten einstellendes Verrutschen der Oberbekleidung kaum mehr spürbar ist.
In der in Figur 2 gezeigten Ruhestellung des Sitzmöbels 1 wird deutlich, daß die Beinauflage 6 entsprechend dem Sitzrahmen 3 um die Kippachse K verkippt ist, so daß die Lage der auf der Beinauflage 6 ruhenden Beine eines Benutzers zwischen der Sitzstellung und der Ruhestellung unverändert bleiben kann.
Parallel zur Wirkung der in den Figuren dargestellten Gasdruckfeder 13 kann eine bezüglich ihrer Zugspannung einrichtbare Zugfeder vorgesehen sein. Mit einer solchen Einrichtung kann die zum Ändern der Stellung des Sitzmöbels 1 notwendige Betätigungskraft eingestellt werden. Entsprechend kann eine Einstellung in Anpassung an das Gewicht eines Sitzmöbelnutzers erfolgen.
Eine Rückstellung des Sitzmöbels 1 aus seiner Ruhestellung in seine Sitzstellung erfolgt durch erneutes Betätigen des Bedienhebels 17 und durch geringfügiges Nach-vorne-Neigen, so daß unterstützt durch die in der Gasdruckfeder 13 gespeicherte Kraft die Rückenlehne 4 in die Sitzstellung verschwenkt und gleichzeitig der Sitzrahmen 3 um die Kippachse K in die Neigung der Sitzstellung gebracht wird.
Aus der Beschreibung der Erfindung wird deutlich, daß bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel in besonders geschickter Weise das vorhandene Gewicht bzw. die vorhandene Gewichtsverteilung eines Sitzmöbelnutzers eingesetzt wird, um das Sitzmöbel in unterschiedliche Stellungen zu bringen. Dazu trägt insbesondere auch die gewichtsausgeglichene Aufhängung des Sitzrahmens verglichen mit vorbekannten gattungsgemäßen Sitzmöbeln bei.