(19)
(11) EP 1 074 357 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.03.2002  Patentblatt  2002/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.2001  Patentblatt  2001/06

(21) Anmeldenummer: 00114069.8

(22) Anmeldetag:  06.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B27G 13/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.08.1999 JP 22067699

(71) Anmelder: Matsuoka Cutter Mfg. Co., Ltd.
Shizuoka (JP)

(72) Erfinder:
  • Matsuoka, Haruo, Matsuoka Cutter MFG. Co., Ltd.
    Shizuoka (JP)

(74) Vertreter: Schwabe - Sandmair - Marx 
Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)

   


(54) Vorrichtung mit drehenden Schneidmessern


(57) Eine Vorrichtung mit drehenden Schneidmessern, bei der die Schneidmesser einfach, sicher und schnell ausgetauscht werden können und der Mechanismus zur Montage der Schneidmesser einfach ist, soll bereitgestellt werden.
Es ist vorgesehen, daß in einer auf dem Umfang des Trägerkörpers 1 eingebrachten konkaven Senkung 2 eine Aufspannplatte 3 aufgenommenen ist, die mit ihrer einen Seitenfläche 3a an einer Seitenwand 2a der konkaven Senkung 2 anliegt, wobei die Schneidkante 14 des Schneidmessers 4, der mit seinem einen Seitenfläche 4a an der anderen Seite der Aufspannplatte 3 anliegt, aus der Umfangsfläche des Trägerkörpers 1 herausragt, wobei durch einen Druckkörper 5, der mit seinem einen Seitenfläche 5a an der anderen Seitenfläche 4b des Schneidmessers 4 anliegt, und die Aufspannplatte 3 der Schneidmesser 4 einklemmt wird, wobei auf der anderen Seite 5b des Druckkörpers 5 Aufnahmekörper 6 mit einer nach der Drehachse des Drehspindels P geneigte Aufnahmefläche 6a vorgesehenen ist, wobei an der Aufnahmefläche des Aufnahmekörpers ein Keilkörper 7, der einen Anlagefläche 7a aufweist und den Druckkörper 5 in Richtung gegen die eine Seitenwand 2a der konkaven Senkung 2 beaufschlagt, gleitbar anliegt, und wobei mit dem Keilkörper 7 ein Ein- und Ausfahrmittel 8 verbunden ist, das diesen Keilkörper 7 verschiebt.







Recherchenbericht