(19)
(11) EP 1 074 688 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.2001  Patentblatt  2001/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.2001  Patentblatt  2001/06

(21) Anmeldenummer: 00116364.1

(22) Anmeldetag:  28.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.08.1999 ES 9901803

(71) Anmelder: ContiTech Profile GmbH
30165 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Garcia-Blanch, Juan
    28008 Madrid (ES)

(74) Vertreter: Wolf, Jens, Dipl.-Phys. 
Continental Aktiengesellschaft, Patente und Lizenzen, Postfach 1 69
30001 Hannover
30001 Hannover (DE)

   


(54) Druckempfindliche Vorrichtung zur Blockierung elektrisch angetriebener beweglicher Schliessvorrichtungen


(57) Die Vorrichtung besteht aus einem flexiblen hohlen Gummiprofil (1), in dessen Innerem in Längsrichtung zwei Teile oder Elemente (2) eingef1ormt sind, die ebenfalls aus Gummi bestehen, der jedoch leitfähig ist, in denen zwei Leiter (3) eingebettet und wahlweise Öffnungen (4) zum Einstecken und Anschluß der Pole (5) eines Steckverbinders (6) vorgesehen sind, um die elektrische Verbindung nach außen herzustellen. An dem Ende, das dem Steckverbinder (6) gegenüberliegt, trägt das Profil (1) einen an diesem Ende angeformten Gummiblock (7) mit geringer Leitfähigkeit und demzufolge hohem Widerstand, um jederzeit eine Prüfung der Funktionsfähigkeit zu ermöglichen. Das an der Führung eines automatisch betätigten Schließelements angebrachte Profil (1) stellt den Druck fest, der dadurch ausgeübt wird, daß sich zwischen dem beweglichen Schließelement und dem in dessen Aufnahme angebrachten Profil zufällig die Hand oder den Kopf einer Person befinden und sperrt die Funktion der beweglichen Schließvorrichtung.







Recherchenbericht