(19)
(11) EP 1 074 689 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.05.2003  Patentblatt  2003/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.2001  Patentblatt  2001/06

(21) Anmeldenummer: 00116592.7

(22) Anmeldetag:  01.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.08.1999 DE 19937177

(71) Anmelder: SOMFY Feinmechanik und Elektrotechnik GmbH
72105 Rottenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Ewers, Jörg
    23623 Ahrensboek (DE)

(74) Vertreter: Jakelski, Joachim, Dr. 
Otte & Jakelski Patentanwälte Mollenbachstrasse 37
71229 Leonberg
71229 Leonberg (DE)

   


(54) Torantriebsvorrichtung, inbesondere für Garagentor


(57) Es wird eine Torantriebsvorrichtung, insbesondere für Garagentore, vorgeschlagen, die eine am Torblatt (10) montierte, einen elektrischen Antriebsmotor aufweisende Antriebsanordnung (12) enthält. Von der aus erstrecken sich zwei Antriebswellen (14) in entgegengesetzte Richtungen zu den Seitenrandbereichen des Torblatts (10). Die Antriebswellen (14) tragen an ihren freien äußeren Endbereichen je ein Antriebszahnrad (20), wobei jedes Zahnrad (20) in eine Zahnung (21) entlang einer ortsfest montierten Führungsschiene (16) eingreift. Diese Torantriebsvorrichtung kann vormontiert am Torblatt ausgeliefert werden, so daß sich die Montage am Einbauort vereinfacht und verbilligt. Außer den schon bei bisherigen Torantriebsvorrichtungen vorhandenen Führungsschienen sind keine Montagearbeiten an der Garagendecke erforderlich, so daß deren Höhe für die Montage insoweit unerheblich ist.







Recherchenbericht