(19)
(11) EP 1 075 817 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.02.2001  Patentblatt  2001/07

(21) Anmeldenummer: 00117008.3

(22) Anmeldetag:  08.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.08.1999 DE 19937319

(71) Anmelder:
  • Bischof, Volker
    82396 Pähl (DE)
  • Lederer, Roland
    82396 Pähl (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwarzmeier, Mark
    82396 Pähl (DE)
  • Bischof, Volker
    82347 Bernried (DE)
  • Lederer, Roland
    82396 Pähl (DE)

(74) Vertreter: Kleinschmidt, Michael, Dr. 
European Patent Attorney Rosastrasse 15
79098 Freiburg
79098 Freiburg (DE)

   


(54) Bodenwischgerät


(57) Bei einem Bodenwischgerät mit einer Wischvorrichtung, einem Stiel mit einer Einrichtung zur Auslösung der Abgabe des Reinigungsmittels und einer Vorrichtung (40) zur Abgabe von Reinigungsmittel aus einem Behälter (10) ist am unteren Ende des Stiels oder an der Wischvorrichtung ein Auslass für das Reinigungsmittel bei Auslösung vorgesehen und der Behälter (10) für das Reingungsmittel ist als mittlerer Teil des Stiels ausgebildet. Es wird vorgeschlagen, dass der Behälter (10) für das Reinigungsmittel abnehmbar vom oberen Teil (30) des Stiels und abnehmbar vom unteren Teil (32) des Stiels ausgebildet ist. Der Behälter (10) weist an der Verbindungsstelle zum oberen Teil (30) des Stiels ein erstes Ventil (20) und an der Verbindungsstelle zum unteren Teil des Stiels ein Auslassventil (22) auf. Im unteren Teil (32) des Stiels ist ein Führungsmittel (60) zum Durchführen des Reinigungsmittels zum Auslass ausgebildet.






Recherchenbericht