(19)
(11) EP 1 076 136 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.02.2001  Patentblatt  2001/07

(21) Anmeldenummer: 00112562.4

(22) Anmeldetag:  14.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03C 1/08, E03C 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.08.1999 DE 19937402

(71) Anmelder: DIETER WILDFANG GmbH
D-79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hart, Keith
    Coundon, Coventry, West Midlands (GB)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Maucher, Börjes & Kollegen 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)

   


(54) Sanitäres Einbauteil


(57) Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (100) zum Einsetzen in eine Flüssigkeitsleitung mit einem Außengehäuse (2), in dessen Gehäuse-Inneren ein elastisch verformbarer Regel- beziehungsweise Schließkörper (3) vorgesehen ist. Dieser Regel- beziehungsweise Schließkörper begrenzt in einer Offenstellung zwischen sich und der Gehäuse-Innenwand einen Steuerspalt (4), dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich in Abhängigkeit von dem beim Durchströmen des Außengehäuses (2) bildenden Flüssigkeitsdruck verformenden Regel- und Schließkörper (3) veränderbar ist. Das erfindungsgemäße Einbauteil (100) kann als verstellbarer Durchflußmengenregler und gegebenenfalls auch als eine sanitäre Regel- und Sicherungseinheit ausgestaltet werden, die neben der Funktion des Durchflußmengenreglers gleichzeitig auch die Funktion eines Rückflußverhinderers übernimmt.






Recherchenbericht