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<ep-patent-document id="EP00116327A1" file="00116327.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1077300" kind="A1" date-publ="20010221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP><B009EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text> <text>The inventor has agreed to waive his entitlement to designation. </text> <text>L'Inventeur a renoncé à sa désignation. </text></B009EP></eptags></B000><B100><B110>1077300</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20010221</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00116327.8</B210><B220><date>20000727</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19939261</B310><B320><date>19990819</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20010221</date><bnum>200108</bnum></B405><B430><date>20010221</date><bnum>200108</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 05B  17/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schloss mit Zylinderschutz</B542><B541>en</B541><B542>Lock with cylinder protection</B542><B541>fr</B541><B542>Verrou avec dispostif de protection du cylindre</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ABUS August Bremicker Söhne KG</snm><iid>02527841</iid><irf>A 4072-Cr</irf><syn>August Bremicker Söhne KG, ABUS</syn><adr><str>Altenhofer Weg 25,
Gewerbegebiet Nieland</str><city>58300 Wetter-Volmarstein</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Manitz, Finsterwald &amp; Partner</snm><iid>00100619</iid><adr><str>Postfach 22 16 11</str><city>80506 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere ein nachrüstbares Schloß für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Schließzylinder (15) zur Betätigung eines Schloßriegels (11), wobei der Schließzylinder (15) in einem Zylindergehäuse (1) untergebracht ist und am Zylindergehäuse (1) ein Schutztopf (5) befestigt ist, der das Zylindergehäuse (1) mit Ausnahme einer Schlüsselöffnung zumindest teilweise umgibt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="123" he="68" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere ein nachrüstbares Schloß für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Schließzylinder zur Betätigung eines Schloßriegels. Die Erfindung betrifft insbesondere einen Zylinderschutz, d.h. eine Schutzvorrichtung für Schließzylinder von Türschlössern sowie von Tür-Zusatzschlössern, wie z.B. einem Panzerriegelschloß.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer Schließvorrichtung kommt dem Schließzylinder im Hinblick auf die Einbruchsicherheit regelmäßig eine besondere Bedeutung zu. Um ein Schloß vor unbefugtem Eingriff zu schützen, muß dieses deshalb mit einer Vorrichtung zum Schutz des Schließzylinders, einem Zylinderschutz ausgestattet sein. Es ist beispielsweise bekannt, zur Sicherung des Schließzylinders auf der Türaußenseite eine separate Schutzplatte vorzusehen und diese mit dem Grundkörper des Schlosses durch die Tür hindurch zu verschrauben. Solche Schutzvorrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß sie hinsichtlich Konstruktion, Fertigung und Montage aufwendig sind und daß die auf der Türaußenseite angebrachten Schutzplatten ausgehebelt und entfernt werden können, so daß der Schließzylinder schutzlos freiliegt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Schloß mit einem Zylinderschutz bereitzustellen, der ein höheres Maß an Sicherheit vor unbefugtem<!-- EPO <DP n="2"> --> Eingriff gewährleistet, so daß der Schließzylinder insbesondere gegen ein Ziehen oder Verdrehen von außen geschützt ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Schloß mit Zylinderschutz vorzuschlagen, das eine kompakte Form aufweist, aus möglichst wenigen Teilen besteht und damit leicht zu montieren sowie kostengünstig herzustellen ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgaben erfolgt durch ein Schloß mit den im Anspruch 1 spezifizierten Merkmalen und insbesondere dadurch, daß der Schließzylinder in einem Zylindergehäuse untergebracht ist und am Zylindergehäuse ein Schutztopf befestigt ist, der das Zylindergehäuse mit Ausnahme einer Schlüsselöffnung zumindest teilweise umgibt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ein solches Schloß mit einem Zylinderschutz gemäß der vorliegenden Erfindung hat den Vorteil, daß der Schutztopf einen direkten Zugriff von der Türaußenseite her auf den Schließzylinder verhindert und dabei keine Angriffsfläche zum Abheben oder Entfernen des Schutztopfes bietet. Dadurch wird ein höheres Maß an Sicherheit gegen gewaltsame Eingriffe, insbesondere gegen ein Ziehen oder Verdrehen des Schließzylinders erreicht. Darüberhinaus besteht das Schloß gemäß der Erfindung aus verhältnismäßig wenigen Teilen, die noch dazu vor der Montage zusammengesetzt und als eine Baugruppe mit einer kompakten Form installiert werden können. Dadurch ist das Schloß leicht zu montieren und kostengünstig herzustellen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, der Zeichnung sowie in den Unteransprüchen angegeben.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer ersten vorteilhaften Ausführungsform des Schlosses mit Zylinderschutz gemäß der vorliegenden Erfindung ist am Zylindergehäuse ein Haltebund vorgesehen. Der Haltebund am Zylindergehäuse kann die Form einer Umfangsnut haben, in die der auf das Zylindergehäuse aufzusteckende Schutztopf zumindest bereichsweise eingedrückt wird. Auf diese Weise ist der Schutztopf zumindest teilweise über das Zylindergehäuse gestülpt, wobei er über eingedrückte Vertiefungen in den Haltebund eingreift und so mit dem Zylindergehäuse fest verbunden ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Eindrücken des Schutztopfes geschieht zumindest an einer Stelle, bevorzugt jeweils an vier diametral gegenüberliegenden Stellen. Daneben ist es auch möglich, eine kontinuierlich umlaufende Kante in den Schutztopf einzudrücken, die in den Haltebund am Zylindergehäuse eingreift. Alternativ kann der freie umlaufende Rand des Schutztopfes vorzugsweise kontinuierlich umlaufend nach innen umgebördelt werden, um in den Haltebund einzugreifen. Dadurch ist der Schutztopf besonders gut, aber dennoch auf einfache Weise am Zylindergehäuse fixiert und gegen ein Abhebeln und Abziehen gesichert. Dabei ist es von Vorteil, wenn das Zylindergehäuse und der Schutztopf eine im wesentlichen zylindrische Form aufweisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Schutztopf ist erfindungsgemäß derart gestaltet, daß die Vertiefungen bzw. die kontinuierlich umlaufende Kante im Schutztopf über ein radial von außen einwirkendes Werkzeug einbringbar sind. Dabei werden der Schutztopf und das Zylindergehäuse vorzugsweise vor dem Eindrückvorgang lackiert, wobei Lackabplatzungen an den Preßstellen auf dem Schutztopf nach dem Eindrückvorgang ausgebessert werden können.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">In der Stirnseite des Schutztopfes ist für den in den Schließzylinder einzuführenden Schlüssel eine Schlüsselöffnung vorgesehen und dort insbesondere exzentrisch angeordnet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Aufgrund der exzentrischen Anordnung der Schlüsselöffnung im Schutztopf ist eine rotatorische Ausrichtung zwischen Schutztopf und Zylindergehäuse erforderlich. Um die richtige Positionierung zu erreichen, ist am Zylindergehäuse oder am Schutztopf mindestens ein Positionierungssteg vorgesehen, der in eine entsprechende Aussparung in dem jeweils anderen Teil eingreift, um den Schutztopf bezüglich des Zylindergehäuses rotatorisch auszurichten und eine relative Drehbewegung zu verhindern. Das heißt, daß entweder das Zylindergehäuse mit einem oder mehreren Positionierungsstegen versehen ist und der Schutztopf eine entsprechende Aussparung aufweist oder der Schutztopf mit einem oder mehreren Positionierungsstegen versehen ist und das Zylindergehäuse eine entsprechende Aussparung aufweist; es ist auch eine Kombination der beiden Fälle möglich. Diese Positionierungsstege stellen eine einwandfreie Montage des Schlosses sicher und erleichtern somit das Zusammensetzen seiner Bauteile.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein besonderer Vorteil ergibt sich, wenn der oder die Positionierungsstege derart ausgestaltet sind, daß sie bei einer Belastung des Schutztopfes durch ein bestimmtes Drehmoment nachgeben oder abbrechen und somit eine Drehbewegung des Schutztopfes bezüglich des Zylindergehäuses zulassen. Dadurch sind die Positionierungsstege praktisch als Sollbruchstellen ausgelegt, um zu vermeiden, daß bei einem Verdrehen des Schutztopfes mittels eines Aufbruchwerkzeuges auch der Schließzylinder mitgedreht wird. Der Schutztopf kann dann frei gegenüber dem Zylindergehäuse<!-- EPO <DP n="5"> --> verdreht werden und übt auf den Schließzylinder kein nennenswertes Drehmoment mehr aus.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Einbruchsicherheit des erfindungsgemäßen Schlosses läßt sich noch weiter steigern, wenn die im Schutztopf vorgesehene Schlüsselöffnung für den in den Schließzylinder einzuführenden Schlüssel durch eine Ziehschutzscheibe zumindest teilweise abgedeckt ist, wobei die Ziehschutzscheibe in der Schlüsselöffnung des Schutztopfes vorzugsweise durch eine in den Schutztopf eingelegte Lagerplatte in Position gehalten wird. Die Ziehschutzscheibe weist eine Aussparung für den in den Schließzylinder einzuführenden Schlüssel auf und ist vorzugsweise drehbar gelagert. Die Ziehschutzscheibe erschwert das Einführen von Aufbruchwerkzeugen in den Schließzylinder und ist aufgrund seiner drehbaren Lagerung nur schwer mit einem Bohrwerkzeug zu überwinden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Um die Herstellungskosten gering zu halten, kann das Zylindergehäuse im Druckguß-Verfahren aus einem leicht zu bearbeitenden Metall, insbesondere aus Zink-Druckguß oder aus Kunststoff gefertigt sein. Da die Lagerplatte nicht für große Belastungen ausgelegt sein muß, kann auch sie bevorzugt aus Zink-Druckguß oder aus Kunststoff gefertigt werden. Dagegen ist es von Vorteil, wenn der Schutztopf und die Ziehschutzscheibe als exponierte und damit sicherheitsrelevante Teile aus besonders widerstandsfähigem Material, bevorzugt aus oberflächengehärtetem Metall gefertigt sind. Dabei sollte der Schutztopf nicht durchgehärtet sein, da sonst das bereichsweise Eindrücken des Schutztopfes zur Erzeugung der Vertiefungen erschwert würde.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Um das Schloß gemäß der vorliegenden Erfindung auf ebenso einfache wie kostengünstige Weise beispielsweise an einem Türblatt zu installieren, kann das Zylindergehäuse mit dem daran befestigten Schutztopf in eine vorbereitete Bohrung im Türblatt von der einen Seite eingeführt werden und anschließend wird von der anderen Seite eine Rosette über den Schutztopf und das Zylindergehäuse übergeschoben. Die Rosette hat einen Schaft, mit dem sie stufenlos über den Schutztopf und das Zylindergehäuse übergestreift werden kann, so daß sie auf unterschiedliche Türmaße einstellbar ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Zylindergehäuse und/oder der Schutztopf weist vorzugsweise mindestens eine Haltekralle auf, durch welche die über den Schutztopf gestülpte Rosette gehalten wird. Dabei ist es von Vorteil, wenn das Zylindergehäuse gleichmäßig um seinen Umfang verteilt mit einer Anzahl von Haltekrallen für die Rosette versehen ist. Zusätzlich kann die Rosette auf der Innenseite des Schaftes mit in Umfangsrichtung verlaufenden Vertiefungen oder Riffelungen versehen sein, um in Zusammenwirkung mit den Haltekrallen eine gestufte Verschiebung der Rosette auf dem Zylindergehäuse bzw. auf dem Schutztopf zu bewirken. Auf diese Weise sind keine weiteren Befestigungsmittel mehr für die Rosette erforderlich, die den optischen Eindruck von außen stören könnten.</p>
<p id="p0017" num="0017">Durch die Vorsehung der Haltekrallen wird auch erreicht, daß zwischen der Rosette und dem Zylindergehäuse keine exakte Passung erforderlich ist. Deshalb kann die Herstellung des Zylindergehäuses und des Schutztopfes mit größeren Toleranzen erfolgen, was sich auf die Herstellungskosten günstig auswirkt. Da die Rosette keinen starken Belastungen ausgesetzt wird und keine sicherheitsrelevante Funktion erfüllt, kann sie aus<!-- EPO <DP n="7"> --> einem Kunststoff gefertigt sein, der vorzugsweise ein metallisches Aussehen aufweist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform eines Schlosses mit Zylinderschutz gemäß der vorliegenden Erfindung rein beispielhaft und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Explosionsdarstellung mit den einzelnen Bauteilen einer Ausführungsform eines Schlosses gemäß der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht von unten auf ein Panzerriegelschloß, in dem ein Zylinderschutz gemäß der vorliegenden Erfindung eingesetzt ist; und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht von oben auf das Panzerriegelschloß von Fig. 2.</dd>
</dl></p>
<p id="p0019" num="0019">In Fig. 1 ist eine Ausführungsform eines Schlosses gemäß der vorliegenden Erfindung mit seinen einzelnen Bauteilen in einer Explosionsansicht dargestellt. Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, umfaßt das Schloß gemäß der Erfindung ein Zylindergehäuse 1 mit einer im wesentlichen zylindrischen Form, das eine axial durchgehende Öffnung 18 zur Aufnahme eines in Fig. 1 nicht dargestellten Schließzylinders aufweist. Am Zylindergehäuse 1 sind eine umlaufende Umfangsnut als Haltebund 2 und axial angeordnete Positionierungsstege 8 ausgebildet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Auf das Zylindergehäuse 1 wird ein Schutztopf 5 ebenfalls von im wesentlichen zylindrischer Form aufgesetzt, so daß er das Zylindergehäuse 1 zumindest teilweise umgibt. Am freien Rand des Schutztopfes 5 ist eine Aussparung 6 vorgesehen, in welche die Positionierungstege 8 am Zylindergehäuse 1 eingreifen, um den Schutztopf 5 gegenüber dem Zylindergehäuse 1 in einer bestimmten Position rotatorisch auszurichten. Diese Ausrichtung ist erforderlich, da der Schutztopf 5 in seiner Stirnseite für den in den Schließzylinder 1 einzuführenden Schlüssel eine exzentrisch angeordnete - in der Zeichnung nicht dargestellte - Schlüsselöffnung aufweist, die mit der Lage des Schließzylinders im Zylindergehäuse 1 in Deckung gebracht werden muß.</p>
<p id="p0021" num="0021">Sobald der Schutztopf 5 auf das Zylindergehäuse 1 aufgesetzt ist, wird der Schutztopf 5 nahe seines freien Endes zumindest bereichsweise eingedrückt. Auf diese Weise werden Vertiefungen 7 geschaffen, die in den Haltebund 2 eingreifen und somit den Schutztopf 5 am Zylindergehäuse 1 fixieren. Dabei erfolgt das Eindrücken des Schutztopfes 5 beispielsweise über ein radial von außen einwirkendes Werkzeug bevorzugt an vier diametral gegenüberliegenden Stellen 7. Daneben ist es auch möglich, eine kontinuierlich umlaufende Kante in den Schutztopf 5 einzudrücken, die in den Haltebund 2 am Zylindergehäuse 1 eingreift. Alternativ kann dazu auch der freie umlaufende Rand des Schutztopfes 5 vorzugsweise durchgehend nach innen umgebördelt werden, um in den Haltebund 2 einzugreifen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die in die Aussparung 6 am Schutztopf 5 eingreifenden Positionierungsstege 8 sind vorzugsweise derart ausgestaltet, daß sie bei einer bestimmten Drehbelastung des Schutztopfes 5 nachgeben oder abbrechen und<!-- EPO <DP n="9"> --> somit aufgrund der im wesentlichen zylindrischen Form des Schutztopfes 5 bezüglich des Zylindergehäuses 1 eine Drehbewegung der beiden Teile 1, 5 relativ zueinander zulassen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Schlosses gemäß der Erfindung ist die im Schutztopf 5 vorgesehene Schlüsselöffnung durch eine Ziehschutzscheibe 4 zumindest teilweise abgedeckt, die von einer Lagerplatte 3 in ihrer Position gehalten wird. Dazu wird die Ziehschutzscheibe 4 zusammen mit der Lagerplatte 3 in den Schutztopf 5 eingebracht, bevor dieser auf dem Zylindergehäuse 1 angeordnet wird. Die Ziehschutzscheibe 4 weist eine Aussparung 17 für den in den Schließzylinder einzuführenden Schlüssel auf und ist vorzugsweise drehbar in der Lagerplatte 3 gelagert. Dadurch erschwert die Ziehschutzscheibe 4 das Einführen von Aufbruchwerkzeugen in den Schließzylinder und kann aufgrund seiner drehbaren Lagerung nur schwer von einem Bohrer durchdrungen werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zur Installation des erfindungsgemäßen Schlosses beispielsweise in bzw. an einem Türblatt, kann über das Zylindergehäuse 1 mit dem daran angebrachten Schutztopf 5 eine Rosette 10 übergestülpt werden. Die Rosette 10 wird durch Haltekrallen 9 gehalten, die am Zylindergehäuse 1 vorzugsweise gleichmäßig um den gesamten Umfang verteilt vorgesehen sind. Wahlweise können die Haltekrallen 9 auch am Schutztopf 5 vorgesehen sein. Durch die Fixierung der Rosette 10 über Haltekrallen 9 ist eine exakte Passung zwischen der Rosette 10 und dem Zylindergehäuse 1 nicht mehr erforderlich, so daß die Herstellung des Zylindergehäuses 1 und des Schutztopfes 5 mit größeren Toleranzen erfolgen kann.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Die Rosette 10 wird keinen besonderen Belastungen ausgesetzt und kann daher aus einem Kunststoff gefertigt sein, der vorzugsweise ein metallisches Aussehen aufweist. Dagegen erfüllt der Schutztopf 5 und die Ziehschutzscheibe 4 eine sicherheitsrelevante Funktion und sind deshalb vorteilhafterweise aus besonders widerstandsfähigem Material, bevorzugt aus oberflächengehärtetem Metall gefertigt. Der Schutztopf 5 sollte nicht vollständig durchgehärtet sein, da dann das bereichsweise Verformen erschwert wäre. Das Zylindergehäuse 1 und die Lagerplatte 3 können aus kostengünstigem Zink-Druckguß oder aus Kunststoff gefertigt sein.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bei dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten Anwendungsbeispiel für ein Schloß gemäß der Erfindung handelt es sich um ein Panzerriegelschloß, das an Türen oder Toren nachträglich angebracht werden kann. Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht von unten auf ein solches Panzerriegelschloß, in dem ein Schloß gemäß der vorliegenden Erfindung eingesetzt ist. Fig. 2 zeigt die Rückseite des Panzerriegelschlosses, die der zu sichernden Seite der Tür zugewandt ist. Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht von oben auf das Panzerriegelschloß von Fig. 2 und zeigt somit die nach der Montage sichtbare Seite des Panzerriegelschlosses. In den Fig. 2 und 3 ist zu erkennen, daß das Zylindergehäuse 1 und der Schutztopf 5 im installierten Zustand mit der übergestülpten Rosette 10 in einer vorbereiteten Bohrung im Türblatt (nicht dargestellt) untergebracht sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Schlüssel 14 von der zu sichernden äußeren Seite der Türe in den Schließzylinder eingesteckt. Durch den Schlüssel 14 wird der Schließzylinder 15 betätigt, der zwei gegenüberliegende Schloßriegel 11 antreibt. Beim Schließvorgang werden die Schloßriegel 11 jeweils seitlich durch Riegelaufnahmen 12 bewegt, die über Befestigungsmittel<!-- EPO <DP n="11"> --> 13 am Türrahmen, an der Zarge oder an der Wand befestigt sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Obwohl es sich bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel um ein Panzerriegelschloß handelt, ist das Prinzip des Zylinderschutzes gemäß der Erfindung ohne weiteres auch auf andersartige Schließvorrichtungen, wie z.B. Einbauschlösser, anwendbar.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<heading id="h0001"><u><b>Liste der Bezugszeichen</b></u></heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Zylindergehäuse</dd>
<dt>2</dt><dd>Haltebund</dd>
<dt>3</dt><dd>Lagerplatte</dd>
<dt>4</dt><dd>Ziehschutzscheibe</dd>
<dt>5</dt><dd>Schutztopf</dd>
<dt>6</dt><dd>Aussparung am Schutztopf</dd>
<dt>7</dt><dd>Vertiefungen/Preßstellen am Schutztopf</dd>
<dt>8</dt><dd>Positionierungsstege</dd>
<dt>9</dt><dd>Haltekrallen für Rosette</dd>
<dt>10</dt><dd>Rosette</dd>
<dt>11</dt><dd>Schloßriegel</dd>
<dt>12</dt><dd>Riegelaufnahme</dd>
<dt>13</dt><dd>Befestigungsmittel</dd>
<dt>14</dt><dd>Schlüssel</dd>
<dt>15</dt><dd>Schließzylinder</dd>
<dt>16</dt><dd>Aussparung in der Lagerplatte</dd>
<dt>17</dt><dd>Aussparung in der Ziehschutzscheibe</dd>
<dt>18</dt><dd>Aufnahme für den Schließzylinder im Zylindergehäuse</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schloß, insbesondere nachrüstbares Schloß für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Schließzylinder (15) zur Betätigung eines Schloßriegels (11),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der Schließzylinder (15) in einem Zylindergehäuse (1) untergebracht ist und am Zylindergehäuse (1) ein Schutztopf (5) befestigt ist, der das Zylindergehäuse (1) mit Ausnahme einer Schlüsselöffnung zumindest teilweise umgibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schloß nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß am Zylindergehäuse (1) ein Haltebund (2) vorgesehen ist, in den der Schutztopf (5) über zumindest eine, vorzugsweise vier diametral gegenüberliegende Vertiefungen (7) eingreift und damit am Zylindergehäuse (1) fixiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schloß nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der Schutztopf (5) über eine kontinuierlich umlaufende Kante in den Haltebund (2) eingreift und damit am Zylindergehäuse (1) fixiert ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der freie Rand des Schutztopfes (5) zumindest teilweise, vorzugsweise kontinuierlich umlaufend nach innen gebogen ist, um in den Haltebund (2) einzugreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schloß nach einem der Ansprüche 2 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Vertiefungen (7) bzw. die kontinuierlich umlaufende Kante im Schutztopf (5) über ein radial von außen einwirkendes Werkzeug einbringbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß das Zylindergehäuse (1) und der Schutztopf (5) eine im wesentlichen zylindrische Form aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß am Zylindergehäuse (1) oder am Schutztopf (5) mindestens ein Positionierungssteg (8) vorgesehen ist, der in eine entsprechende Aussparung (6) in dem jeweils anderen Teil (1, 5) eingreift, um den Schutztopf (5) bezüglich des Zylindergehäuses (1) rotatorisch auszurichten.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Schloß nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der Positionierungssteg (8) im Zylindergehäuse (1) derart ausgestaltet ist, daß er bei einer bestimmten Drehbelastung des Schutztopfes (5) nachgibt oder abbricht und somit eine Drehbewegung des Schutztopfes (5) bezüglich des Zylindergehäuses (1) zuläßt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die im Schutztopf (5) vorgesehene Schlüsselöffnung für den in den Schließzylinder (15) einzuführenden Schlüssel (14) in der Stirnseite des Schutztopfes (5) und dort insbesondere exzentrisch angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die im Schutztopf (5) vorgesehene Schlüsselöffnung für den in den Schließzylinder (15) einzuführenden Schlüssel (14) durch eine Ziehschutzscheibe (4) zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die Ziehschutzscheibe (4) eine Aussparung (17) für den in den Schließzylinder (15) einzuführenden Schlüssel (14) aufweist und vorzugsweise drehbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Schloß nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Ziehschutzscheibe (4) in der Schlüsselöffnung im Schutztopf (5) durch eine in den Schutztopf (5) eingelegte Lagerplatte (3) in Position gehalten wird.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß das Zylindergehäuse (1) und/oder die Lagerplatte (5) aus Metall, insbesondere aus Zink-Druckguß oder aus Kunststoff gefertigt sind/ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der Schutztopf (5) und/oder die Ziehschutzscheibe (4) aus besonders widerstandsfähigem Material, insbesondere aus oberflächengehärtetem Metall gefertigt sind/ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet durch,</b><br/>
eine Rosette (10), die über den Schutztopf (5) und/oder das Zylindergehäuse (1) stufenlos überschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß das Zylindergehäuse (1) und/oder der Schutztopf (5) mindestens eine Haltekralle (9) aufweist, durch welche die über den Schutztopf (5) gestülpte Rosette (10) gehalten wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Schloß nach Anspruch 15,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Rosette auf seiner Innenseite mit in Umfangsrichtung verlaufenden Riffelungen versehen ist, die in Zusammenwirkung mit<!-- EPO <DP n="17"> --> den Haltekrallen (9) eine gestufte Verschiebung der Rosette (10) auf dem Zylindergehäuse (1) bzw. auf dem Schutztopf (5) bewirken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Schloß nach eine der Ansprüche 14 bis 16,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Rosette (10) aus einem Kunststoff gefertigt ist, der vorzugsweise ein metallisches Aussehen aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="131" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="139" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
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