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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1078592
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20010228
EP
99116940.0
19990827
de
de
de
20010228
200109
20010228
200109
7
7A 47G 25/40 A
de
Klappbarer Kleiderbügel
en
Collapsible clothes hanger
fr
Cintre pliant pour vêtements
1
Mez Technik AG
02830480
53 873
Bankstrasse 27
8610 Uster
CH
Mez, Georg
Silberdistelweg 68
72770 Reutlingen
DE
Maser, Jochen, Dipl.-Ing.
00081101
Patentanwälte Kinkelin, Mammel und Maser, Weimarer Strasse 32/34
71065 Sindelfingen
DE
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Zusammenklappbarer Kleiderbügel (11) mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (12,13), die um zumindest eine Drehachse (32) schwenkbar sind, wobei eine Trennebene (17) des rechten und linken Schenkels (12,13) außerhalb einer Symmetrieebene (16) der Schenkel (12,13) im aufgespreizten Zustand vorgesehen ist.
Die Erfindung betrifft einen klappbaren Kleiderbügel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Aus der DT 26 16 143 A1 geht ein zusammenklappbarer Kleiderbügel hervor, der zwei schwenkbare Schenkel aufweist, die jeweils mittels eines Gelenkbolzens verbunden sind. Die zusammenklappbaren Schenkel sind um eine in der Symmetrieachse des Kleiderbügels liegenden Drehachse schwenkbar. Im Mittelteil des Kleiderbügels ist eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, welche die Schenkel im aufgespreizten Zustand in einer Verriegelungsposition hält und in eine Raststellung überführbar ist, so daß die Schenkel aufeinander zuschwenkbar sind. Nachteilig an diesen zusammenklappbaren Kleiderbügeln ist die mechanisch sehr aufwendige und montageintensive Ausgestaltung der Verriegelungsvorrichtung. Des weiteren sind eine Vielzahl von Bauelementen erforderlich, um einen zusammenklappbaren Kleiderbügel auszubilden. Darüber hinaus ist die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung für das Zusammenklappen der Kleiderbügel unter Last erschwert, da hier ein Verklemmen des Verriegelungsbolzens auftreten kann, der die Bewegbarkeit zur Entriegelung der Raststellung erschwert.
Aus der DE 26 29 964 B2 ist des weiteren ein zusammenlegbarer Kleiderbügel bekannt, dessen Schwenkachse in einer Symmetrieebene des Kleiderbügels liegt. Dieser Kleiderbügel weist eine Gelenkverbindung mit scheibenförmigen Abschnitten in einem Gehäuse auf, die nach Entriegeln eines Verriegelungsorgans ein Aufeinanderzuschwenken der Schenkel ermöglicht. Nachteilig bei dieser Ausgestaltung ist ebenfalls die aufwendige Ausbildung der Gelenkverbindung und der Verriegelungsvorrichtung sowie deren Handhabung, um die Schenkel aufeinander zuzuschwenken. Somit ist eine einfache Einhandbedienung für das schnelle Zusammenklappen der Schenkel erschwert.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen klappbaren Kleiderbügel zu schaffen, der einfach in seiner Konstruktion ist, aus wenigen Bauteilen besteht und einfach und schnell bedienbar ist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des klappbaren Kleiderbügels weist zwei Schenkel mit einer Trennebene auf, welche außerhalb einer Symmetrieebene des Kleiderbügels im nicht zusammengeklapptem Zustand der Schenkel liegt. Durch die Anordnung der Trennebene der beiden Schenkeln außerhalb der Symmetrieebene kann ein einfacher Schwenkmechanismus ausgebildet sein, der ein Zusammenlegen der Schenkel in einfacher Weise ermöglicht, damit der Kleiderbügel einfach in eine Halsöffnung eines Kleidungsstückes eingesteckt oder aus dieser herausgeführt werden kann. Durch die Ausgestaltung der Trennebene der beiden Schenkel außerhalb der Symmetrieebene des Kleiderbügels ist zwar erforderlich, einen rechten und linken Schenkel für einen Kleiderbügel auszubilden, jedoch kann gerade durch diese Ausgestaltung eine einfache Ausbildung des Schwenkmechanismus gegeben sein, der einen flach zusammenlegbaren Kleiderbügel ermöglicht, der vorzugsweise mit einer Hand bedienbar ist.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß zumindest eine Drehachse eines Schenkels außerhalb der Symmetrieebene der Schenkel im aufgespreizten Zustand angeordnet ist. Durch diese Anordnung wird ermöglicht, daß ein Mittelabschnitt des schwenkbaren Schenkels einen Mittelabschnitt des gegenüberliegenden Schenkels umgreifen oder in diesen eingreifen kann, so daß die Schenkel im zusammengeklappten Zustand im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sein können. Durch die asymmetrische Anordnung der Drehachse kann der für das Einschwenken des Mittelabschnitts erforderliche Freiraum gegeben sein.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Schenkel einen Tragarm aufweist, der in einen sich zumindest zur Trennebene erstreckenden Mittelabschnitt übergeht, wobei zumindest der Mittelabschnitt im Querschnitt gesehen U-förmig ausgebildet ist und dessen unteren freien Enden elastisch auslenkbar sind. Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung ist ermöglicht, daß die Mittelabschnitte der einander gegenüberliegenden Schenkel ineinander eingreifen können, gleichzeitig kann eine großflächige und stabile Ausgestaltung des Mittelabschnitts aufrecht erhalten werden, wodurch die erforderliche Stabilität des Kleiderbügels in gespreiztem Zustand der Schenkel gewährleistet werden kann.
Die elastisch auslenkbaren freien Enden an dem U-förmigen Abschnitt des Mittelabschnittes bilden vorteilhafterweise die Verriegelungsvorrichtung. Durch Auslenken der freien Enden, beispielsweise aufeinander zu, kann die Verriegelung gelöst werden. Die Verriegelung der Schenkel im aufgespreizten Zustand ergibt sich dadurch, daß die aufeinander zuweisenden Stirnseiten des Mittelabschnittes in der Trennebene deckungsgleich zueinander angeordnet sind, so daß das Zusammenlegen der Schenkel gesperrt werden kann. Durch Zusammendrücken der freien Enden kann diese Verriegelung entriegelt werden, so daß der Mittelabschnitt des einen Schenkels innerhalb des Mittelabschnittes des anderen Schenkels eingreift, so daß die Schenkel zusammenlegbar sind.
In Abhängigkeit der noch näher erläuterten Ausgestaltung der Drehachse können sowohl die freien Enden des größeren Mittelabschnittes als auch die freien Enden des kleineren Mittelabschnitts betätigt werden, um ein Zusammenlegen der Schenkel zu ermöglichen. Bei dem Schenkel mit dem größeren Mittelabschnitt ist derjenige gemeint, welcher sich über die Symmetrieachse hinaus bis zur Trennebene erstreckt.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Verriegelungsvorrichtung ist dadurch gegeben, daß die einander gegenüberstehenden Stirnflächen des Mittelabschnittes eine im wesentlichen gleiche Wandstärke aufweisen.
Des weiteren kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, daß an einer Innenseite eines Paares der freien Enden Vorsprünge vorgesehen sind, die sich über die Trennebene hinaus zum gegenüberliegenden Mittelabschnitt erstrecken. Dadurch kann das Auslenken der freien Enden in einer Richtung verhindert werden. Daraus ergibt sich eine zwangsweise Auslenkung der freien Enden an beispielsweise dem kurzen Mittelabschnitt, wodurch eine einfache Einhandbedienung ermöglicht werden kann.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß ein Schenkel eine sich über die Trennebene hinaus erstreckende Halterung aufweist, an der die Drehachse angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist die Halterung an dem größeren Mittelabschnitt vorgesehen, die sich über die Trennebene hinaus zur Aufnahme des Schenkels mit dem kürzeren Mittelabschnitt erstreckt. Dadurch kann gleichzeitig die Drehachse außerhalb der Symmetrieebene angeordnet sein, wodurch beim Zusammenlegen der Schenkel das Ineinandergreifen der Mittelabschnitte erleichtert werden kann.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Drehachse als Rast-Schnapp-Verbindung ausgebildet. Dadurch kann eine einfache Montage der Schenkel zueinander ermöglicht sein, so daß beispielsweise durch Zusammenführen der beiden Schenkel ohne weitere Hilfsmittel ein zusammenlegbarer Kleiderbügel geschaffen werden kann. Die Kleiderbügel sind vorteilhafterweise zumindest im Mittelabschnitt aus Kunststoff ausgebildet, so daß eine einfache Ausgestaltung einer Rast-Schnapp-Verbindung ermöglicht sein kann. Die Tragarme können ebenfalls aus Kunststoff ausgebildet sein. Jedoch ist es ebenfalls möglich, hier auch andere Materialien einzusetzen. Dies gilt auch für den Mittelabschnitt der Schenkel, jedoch wird dadurch die Ausgestaltung und Ausbildung der Schwenkachse aufwendiger, jedoch ist das Prinzip der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Kleiderbügels nach wie vor ermöglicht.
Alternativ ist vorteilhafterweise als Drehachse eine eingepreßte Achse oder Steckachse oder dergleichen möglich.
Des weiteren kann vorgesehen sein, daß die Drehachse der zueinander bewegbaren Schenkel durch jeweils an einem Mittelabschnitt vorgesehenen Schwenkpunkt ausgebildet ist, die über ein Verbindungsglied miteinander verbunden sind. Dies kann beispielsweise durch eine bügelförmige Klammer oder dergleichen ermöglicht sein. Die gemeinsame Drehachse der zueinander schwenkbaren Schenkel kann somit auf einem Kreisbogenabschnitt liegen, der sich zwischen einer Verbindungslinie der beiden Drehpunkte, die zueinander bewegbar sind, ergibt.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Halterung U-förmig ausgebildet ist, wobei zwei parallel zueinander angeordnete Flügel vorgesehen sind, durch die sich die Drehachse erstreckt. Die Flügel sind vorteilhafterweise derart zueinander beabstandet, damit diese innerhalb dem U-förmigen Querschnittes eines Schenkels angeordnet sind. Dadurch können die Flügel Führungsaufgaben übernehmen, wodurch die Stabilität während des Verschwenkens der Schenkel als auch im aufgespreizten Zustand der Schenkel erhalten werden kann.
Die Flügel sind großflächig ausgestaltet und dessen äußere Begrenzungslinie ist vorteilhafterweise durch die Schwenkbewegung eines Schenkels bestimmt. Dadurch kann der Gelenkbereich bzw. der Schwenkbereich der zueinander angeordneten Schenkel verstärkt werden.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Flügel der U-förmigen Halterung sich in Richtung auf die Trennebene im Abstand verjüngen. Dadurch kann das Auslenken der freien Enden des Mittelabschnittes erleichtert sein, der von der Halterung aufgenommen ist und diese umgreift. Gleichzeitig kann der erforderliche Freiraum für die das Eingreifen der auslenkbaren Enden innerhalb des gegenüberliegenden Mittelabschnittes erleichtert sein.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den weiteren Patenansprüchen angegeben.
Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kleiderbügels im nicht zusammengeklappten Zustand,
Figur 2
eine schematische Seitenansicht des Kleiderbügels gemäß Figur 1 im zusammengeklappten Zustand,
Figur 3
eine schematische Ansicht von unten des Kleiderbügels gemäß Figur 1,
Figur 4
eine schematische Seitenansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels eines Kleiderbügels im nicht zusammengeklappten Zustand,
Figur 5
eine schematische Ansicht von unten des Kleiderbügels gemäß Figur 4,
Figur 6
eine schematische Ansicht eines weiteren alternativen Ausführungsbeispiels im nicht zusammengeklappten Zustand,
Figur 7
eine schematische Ansicht von unten eines alternativen Ausführungsbeispiels gemäß Figur 6,
Figur 8
eine schematische Seitenansicht eines weiteren alternativen Ausführungsbeispiels im nicht zusammengeklappten Zustand und
Figur 9
eine schematische Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform.
In Figur 1 ist eine schematische Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines klappbaren Kleiderbügels 11 dargestellt, der zwei Schenkel 12, 13 aufweist, die um eine gemeinsame Drehachse 14 schwenkbar sind. Die Schenkel 12, 13 sind zu einer Symmetrieebene 16 symmetrisch ausgebildet, wobei eine Trennebene 17, welche die Schenkel 12, 13 zueinander trennt, außerhalb der Symmetrieebene 16 vorgesehen ist. Aufgrund der asymmetrischen Anordnung der Trennebene 17 sind die Schenkel 12, 13 des Kleiderbügels 11 unterschiedlich ausgebildet, wobei sich diese Unterscheidung lediglich auf einen Mittelabschnitt 18, 19 der Schenkel 12, 13 erstreckt. Nachfolgend wird zur Vereinfachung von einem rechten Schenkel und einem linken Schenkel gesprochen, wobei diese Bezeichnung wechselseitig gilt. Der rechte Schenkel 12 weist einen Tragarm 21 auf, der in einen Mittelabschnitt 18 übergeht und sich bis zur Trennebene 17 erstreckt. Der Mittelabschnitt 18 wird durch eine Stirnfläche 23 begrenzt, die in der Trennebene 17 liegt. Zumindest der Mittelabschnitt 18 des Schenkels 12 ist im Querschnitt gesehen U-förmig ausgebildet. Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß sich der U-förmige Querschnitt auch im Tragarm 21 fortsetzt, jedoch ist dies nicht erforderlich. Der linke Schenkel 13 weist einen Tragarm 22 auf, der in den Mittelabschnitt 19 übergeht und sich ebenfalls bis zur Trennebene 17 erstreckt und durch die Stirnfläche 24 begrenzt ist. Der Mittelabschnitt 19 erstreckt sich über die Symmetrieebene 16, wodurch die asymmetrische Anordnung der Trennebene 17 ausgebildet ist.
In der Symmetrieebene 16 ist vorteilhafterweise ein Haken 26 vorgesehen, der die Anordnung des Kleiderbügels an einer Kleiderstange oder Garderobe ermöglicht. Anstelle des Hakens 26 können weitere alternative Befestigungsmittel vorgesehen sein. Der Kleiderbügel 11 gemäß der Ausführungsform in Figur 1 ist vorteilhafterweise zumindest im Bereich der Mittelabschnitte 18, 19 aus Kunststoff ausgebildet. Die Tragarme 21, 22 können ebenfalls aus Kunststoff oder aus anderen Materialien wie Holz, Metall oder dergleichen ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist ein Kleiderbügel 11, der vollständig aus Kunststoff herstellbar ist. Dadurch kann beispielsweise ein zweiteiliger Kleiderbügel 11 ausgebildet sein, der zudem in einfacher Weise montierbar ist. Der Haken 26 selbst kann aus Kunststoff oder als Einlegeteil aus Metall für einen im wesentlichen aus Kunststoff bestehenden Kleiderbügel 11 vorgesehen sein.
An dem Mittelabschnitt 19 des Schenkels 13 ist eine Halterung 31 vorgesehen, welche sich nach rechts über die Trennebene 17 erstreckt. An dieser Halterung 31 ist eine Drehachse 32 vorgesehen, um welche die Schenkel 21, 22 schwenkbar sind. Die Halterung 31 ist an einem Steg 33 des U-förmigen Querschnitts des Mittelabschnittes 19 angeordnet und weist einen ebenfalls U-förmigen Querschnitt auf, der sich in dem Mittelabschnitt 18 des Schenkels 12 erstreckt. Die Halterung 31 weist zwei wesentlich parallel zueinander angeordnete Flügel 34 auf, an denen die Drehachse 32 vorgesehen ist. Diese ist vorteilhafterweise mit geringem Abstand zum Steg 34 des Mittelabschnittes 18 angeordnet, wodurch die Schwenkbewegung begünstigt wird. Gleichzeitig kann die Stabilität des Kleiderbügels 11 im gespreizten Zustand der Schenkel 12, 13 erhöht sein, wenn die Stirnflächen 23, 24 im unteren Bereich der freien Enden 47, 48 und 51, 52 einen möglichst großen Abstand zur Drehachse 32 aufweisen. Der Flügel 34 ist um die Drehachse 32 großflächig ausgebildet, so daß eine möglichst großflächige Führung des Mittelabschnittes 18 ermöglicht ist. Der Flügel 34 ist durch eine Außenkante 37 begrenzt, welche sich durch den Innenraum des Mittelabschnittes 18 und dessen Schwenkbereich ergibt. Vorteilhaft ist eine großflächige Ausgestaltung, die dem Kleiderbügel 11 sowohl im aufgespreizten Zustand der Schenkel 12, 13 als auch im zusammengeklappten Zustand des Bügels 11 eine hohe Stabilität und Führung verleiht.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Drehachse 32 als Rast-Schnapp-Verbindung 38 ausgebildet. Beispielsweise ist an den Außenseiten der Flügel 34 ein gegenüber sich diesen erhebenden Vorsprung 39 ausgebildet, der in eine Vertiefung 141 auf der Innenseite oder Bohrung des Mittelabschnittes 18 eingreifen kann. Dadurch ist ermöglicht, daß durch einfaches Zusammenstecken des rechten Schenkels 12 und des linken Schenkels 13 eine schwenkbare Verbindung geschaffen werden kann. Dies hat des weiteren den Vorteil daß beispielsweise bei Beschädigung eines Schenkels 12, 13 dieser in einfacher Weise ausgetauscht werden kann. Durch die leichte und einfache Montage kann ein kostengünstiger Kleiderbügel 11 bereitgestellt werden. Alternativ kann hierzu vorgesehen sein, daß eine Drehachse nach dem Zusammenführen der beiden Schenkel 12, 13 eingesteckt und mit dem Mittelabschnitt 18 oder dem Flügel 34 verpreßt wird. Weitere Ausgestaltungen für eine Drehachse sind ebenfalls denkbar.
Alternativ kann vorgesehen sein, daß an dem rechten Schenkel 12 die Halterung 31 vorgesehen sein kann, welche beim Zusammenführen der beiden Schenkel 12, 13 in den Mittelabschnitt 19 des Schenkels 13 eingreift. Die Drehachse 32 kann dann beispielsweise auch in der Symmetrieebene 16 liegen. Ebenso kann die Drehachse 16 außerhalb der Symmetrieebene angeordnet sein, wobei bei derartigen Ausführungsformen von Vorteil ist, wenn die Drehachse einen etwas größeren Abstand zum Steg 33 des Mittelabschnitts 19 aufweist.
Der Kleiderbügel 11 weist in seiner einfachsten Ausführungsform eine Verriegelungsvorrichtung 46 auf, die sich durch das Aneinanderliegen der Stirnflächen 23, 24 des U-förmigen Querschnitts des Mittelabschnittes 18, 19 ergibt. Dadurch sind die Schenkel 12, 13 gesperrt. Durch Auslenkung der freien Enden 47, 48 des Mittelabschnittes 18 kann ermöglicht sein, daß diese in einen Innenraum des Mittealbschnittes 19 innerhalb den freien Enden 51, 52 eingreifen. Während der Schwenkbewegung wird der Mittelabschnitt 18 mehr und mehr in den Innenraum des Mittelabschnittes 19 eingeführt, bis eine Endlage 56 der Schwenkbewegung erreicht wird, wie diese beispielsweise in Figur 2 dargestellt ist. Diese Endlage 56 wird dadurch bestimmt, daß die Stirnfläche 23 im Bereich des Steges 33 des Mittelabschnittes 19 anliegt und eine weitere Schwenkbewegung sperrt. Das Eingreifen der freien Schenkel 47, 48 in den Innenraum des Mittelabschnittes 19 von dem Schenkel 13 kann durch die Ausgestaltung der Halterung 31 erleichtert werden. Dafür ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß die Flügel 34 in Richtung auf die Trennebene 17 im Abstand sich verjüngend ausgebildet sind, so daß die Seitenflächen 57, 58 des Mittelabschnittes 18 an den Innenseiten des U-förmigen Mittelabschnittes 19 entlanggleiten können. Die Anordnung der Flügel 34 ist beispielsweise in Figur 3 dargestellt.
Die Verriegelungsvorrichtung 46 kann vorteilhafterweise derart ausgestaltet sein, daß zumindest im unteren Abschnitt der elastisch auslenkbaren freien Enden 47, 48 und 51, 52 des Mittelabschnittes 18 eine Nut- und Federanordnung vorgesehen ist. Dadurch kann die aufzubringende Kraft für die elastische Auslenkung der Enden erhöht werden, wodurch wiederum die Belastbarkeit des Kleiderbügels 11 mit aufgespreizten Schenkeln 12, 13 erhöht sein kann.
Des weiteren kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, daß die Verriegelungsvorrichtung 46 Vorsprünge 61 aufweist, die an der Innenseite der freien Enden 47, 48 des Mittelabschnittes 18 angeordnet sind und sich über die Trennebene 17 hinaus in den Innenraum des Mittelabschnittes 19 erstrecken. Dadurch kann verhindert werden, daß beim Auftreten hoher Belastungen die freien Enden 47, 48 nach außen aufspreizbar sind und die Verriegelung sich ungewollt löst. Des weiteren ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß die Stirnfläche 23 im unteren Bereich der freien Enden 47, 48 und 51, 52 zumindest entlang der Höhe der Vorsprünge 61 Schrägen aufweisen, die derart ausgebildet sind, daß eine Keilwirkung auftritt. Dadurch können die freien Enden 51, 52 zu den freien Enden 47, 48 mit den daran angeordneten Vorsprüngen 61 als Rastverbindung fixiert werden. Durch diese Schrägen kann einem einfachen Aufspreizen der freien Enden 51, 52 entgegengewirkt werden.
In Figur 4 ist eine alternative Ausführungsform eines Kleiderbügels 11 gemäß den Figuren 1 bis 3 dargestellt. Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist bei dieser alternativen Ausführungsform eine Halterung 31 vorgesehen, die im wesentlichen balkenförmig oder stegförmig ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann die Drehachse 32 relativ nahe zur Trennebene 17 und zum Steg 34 des Mittelabschnitts 18 vorgesehen sein. Die Drehachse 32 kann auch noch weiter nach rechts in der Nähe der Krümmung des Mittelabschnittes 18 vorgesehen sein, so daß die Drehachse 32 noch weiter außerhalb zur Symmetrieebene 16 bzw. Trennebene 17 angeordnet sein kann.
Der Mittelabschnitt 18 des Schenkels 21 ist im Querschnitt gesehen ebenfalls U-förmig ausgebildet, wobei die freien Enden 47, 48 derart zueinander beabstandet sind, daß deren Außenflächen 57, 58 geringer zueinander beabstandet sind als die Innenflächen der freien Schenkel 51, 52 des Mittelabschnittes 19. An den Außenflächen 57, 58 sind nach außen gerichtete Vorsprünge 61 vorgesehen, deren Dicke zumindest den Seitenflächen 24 des Mittelabschnittes 19 entsprechen. Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, daß im unteren Bereich der freien Enden 47, 48 über die Trennebene 17 hinaus in den Innenraum des Mittelabschnittes 19 hineinragende Vorsprünge vorgesehen sind, wodurch ein elastisches Auslenken der freien Enden 47, 48 nach außen verhindert werden kann.
Die Halterung 31 ist in dem Bereich von der Trennebene 17 in Richtung Symmetrieachse 16 gesehen verjüngend ausgebildet, so daß ein problemloses Eintauchen des Mittelabschnittes 18 in den Innenraum des Mittelabschnitts 19 ermöglicht werden kann.
Im übrigen gelten die Abwandlungen und alternativen Ausführungen gemäß dem Ausführungsbeispiel zu Figur 1 bis 3 auch für diese alternative Ausführungsform.
In den Figuren 6 und 7 ist eine weitere alternative Ausführungsform dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in dem Schenkel 12 und dem Schenkel 13 jeweils eine Bohrung 71 vorgesehen, die zur Aufnahme eines Verbindungsgliedes 72 dient, um die beiden Schenkel 12, 13 schwenkbar zueinander festzulegen. Die Bohrungen 71 bilden einen Drehpunkt, wobei die gemeinsame Drehachse 32 in einer Verbindungslinie zwischen den zwei Bohrungen 71 liegt, welche zusätzlich noch entlang eines Kreisbogenabschnittes verläuft. Das Verbindungsglied 72 kann beispielsweise eine in die Bohrungen 71 einsteckbare Klammer oder Bügel sein, welches die Schenkel 12, 13 zueinander verschwenkbar festlegt. Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß die Klammer von innen her eingesetzt wird.
Im Bereich des Steges 33 des Mittelabschnittes 19 ist ein Führungsabschnitt 76 mit einer Auflaufschräge 77 vorgesehen, der in den Innenraum des Mittelabschnittes 18 eingreift und den Bereich um den Steg 34 führt. Dadurch können die Stirnflächen 23, 24 gesichert aneinander anliegen, wodurch die Stabilität der zueinander klappbaren Schenkel 12, 13 im aufgespreizten Zustand erhalten werden kann.
In Figur 8 ist eine weitere alternative Ausführungsform dargestellt. Hierbei ist vorgesehen, daß im Innenraum zwischen den freien Schenkeln 52, 53 ein Steg 79 vorgesehen ist, der die freien Enden 51, 52 in einem festen Abstand zueinander festlegt. Die gegenüberliegenden freien Enden 47, 48 des Mittelabschnittes 18 weisen eine um die Drehachse 32 kreisbogenförmige Aussparung 81 auf, damit der Mittelabschnitt 18 beim Zusammenklappen des Kleiderbügels 11 in den Innenraum des Mittelabschnittes 19 eintauchen kann. Des weiteren kann unterhalb der Aussparung 81 zwischen den freien Enden 47, 48 eine Druckfeder oder ein Druckstift 82 vorgesehen sein, dessen Federweg in seiner maximalen Auslenkung der Länge des Stiftes 79 entspricht. Dadurch kann wiederum gewährleistet werden, daß die Stirnflächen 23, 24 planparallel in der Trennebene 17 aneinander anliegen.
Zum Lösen der Verriegelungsvorrichtung 46 wird im unteren Bereich entgegen der Federkraft die freien Enden 47, 48 nach innen bewegt, wodurch der Schenkel 12 gegenüber dem Schenkel 13 bewegbar ist.
In Figur 9 ist eine weitere alternative Ausführungsform dargestellt. Die Schenkel 12, 13 sind zweiteilig ausgebildet, wobei die Trennebene der zweiteiligen Schenkel 12, 13 vorzugsweise im Übergangsbereich zwischen den Mittelabschnitten 18, 19 und den Tragarmabschnitten 21, 22 liegt. Dadurch kann vorteilhafterweise das gesamte Verpackungsvolumen reduziert werden. Die Schenkel 12, 13 können auch mehrteilig ausgebildet sein. Die abnehmbaren oder steckbaren Tragarmabschnitte 21, 22 können zumindest in alle Mittelabschnitten 18, 19 der zuvor beschriebenen Ausführungsformen vorgesehen sein. Das Zusammensetzen der Tragarmabschnitte 21, 22 und der Mittelabschnitte 18, 19 kann unmittelbar vor dem Gebrauch erfolgen. Des weiteren kann ein Standard-Mittelabschnitt 18, 19 verwendet werden, der durch die unterschiedliche Ausgestaltung der Tragarmabschnitte 18, 19 zu den jeweiligen Verwendungszwecken eingesetzt werden kann. Beispielsweise können für Jacketts oder dergleichen breite Schulterauflageflächen vorgesehen sein, wohingegen für leichte Sommerbekleidung, Hemden und Blusen eine schmalere Auflagefläche genügen kann. Ebenso können unterschiedliche Materialien an den Tragarmabschnitten 21, 22 integriert oder aufgebracht sein.
Der Mittelabschnitt 18, 19 und der Tragarmabschnitt 21, 22 sind durch eine Steck-Rast-Verbindung miteinander verbunden. Diese kann als unlösbare als auch als mehrfach lösbare Verbindung ausgebildet sein. Somit können die Tragarmabschnitte 21, 22 wahlweise auch ausgetauscht werden. Vorzugsweise sind an den Rastnasen 91 und den aufsteckbaren Endabschnitten 92 Einführschrägen vorgesehen, die das Zusammenfüge und Einrasten erleichtern. Weiter Rast-Schnapp-Verbindungen, die nicht nur in der Kunststofftechnik Einsatz finden, sind ebenfalls denkbar, wie beispielsweise auslenkbare Laschen mit einem oder mehreren Rasthaken oder in Schlitze einsteckbare Zungen mit Verriegelungsabschnitten oder dergleichen.
Alternativ kann des weiteren vorgesehen sein, daß der Schenkel 12, 13 an einer oder mehreren Stellen ein Scharnier, Gelenk oder dergleichen aufweist, damit dieser auf ein kleines Volumen zusammenfaltbar oder zusammenlegbar ist. Diese Verbindung kann ebenso zusammensteckbar ausgebildet sein.
Bei allen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, daß an einem der beiden Schenkel 12, 13, insbesondere an einem Tragarmabschnitt 21, 22 eine Sicherheitsleine vorgesehen ist, welche mit einer Kleiderstange oder dergleichen verbindbar ist. Durch die vorteilhafterweise klappbare Ausgestaltung des Kleiderbügels kann dieser durch die Armöffnung des Kleidungsstückes eingeführt werden, wodurch mit einem Arbeitsschritt das Aufhängen und Sichern des Kleidungsstükkes erfolgen kann. Die Sicherungsleine kann an einer an der Unterseite der Schenkel 12, 13, insbesondere der Tragarmabschnitte 21, 22 angeordnete Stelle oder Öffnungen vorgesehen sein.
Die oben beschriebenen Ausführungsformen haben alle gemeinsam, daß eine Einhandbedienung für das Zusammenklappen eines Kleiderbügels 11 ermöglicht ist. Dadurch kann der Kleiderbügel schnell aus dem Kleidungsstück herausgenommen werden oder in das Kleidungsstück eingebracht werden, so daß beispielsweise das Verkaufspersonal für den Kunden und für die Präsentation der Ware mehr Zeit verbleibt verbleibt. Des weiteren können bei einem Wechsel der Kollektion für eine Präsentation die Kleidungsstücke schneller ausgetauscht werden. Derartige Kleiderbügel bieten somit wesentliche Vorteile in Verkaufs- und Schauräumen. Darüber hinaus ermöglicht der erfindungsgemäße Kleiderbügel auch eine einfache Handhabung im häuslichen Gebrauch oder auf Reisen. Ein weiterer Vorteil der oben beschriebenen Ausführungsformen liegt darin, daß derartige Kleiderbügel in ihrem äußeren Aussehen mit handelsüblichen Kleiderbügeln identisch oder zumindest sehr ähnlich sind.
Die Einhandbedienung derartiger Kleiderbügel kann dadurch erleichtert sein, daß beispielsweise an den freien Enden 47, 48 im unteren Eckbereich Griffmulden bzw. ein farblicher Hinweis oder eine Riffelung oder Rändelung oder dergleichen vorgesehen ist, damit für den Benutzer die Einhandbedienung des Kleiderbügels offensichtlich und leicht gemacht wird.
1. Zusammenklappbarer Kleiderbügel (11) mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (12, 13), die um zumindest eine Drehachse (32) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Trennebene (17) des rechten und linken Schenkels (12, 13) außerhalb einer Symmetrieebene (16) der Schenkel (12, 13) im aufgespreizten Zustand vorgesehen ist.
2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Drehachse (32) eines Schenkels (12, 13) außerhalb der Symmetrieebene (16) der Schenkel (12, 13) im aufgespreizten Zustand angeordnet ist.
3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (12, 13) einen Tragarm (21, 22) und einen sich zur Trennebene (17) erstreckenden Mittelabschnitt (18, 19) aufweist, der zumindest im Bereich der Trennebene (17) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei dessen freie Enden (46, 47; 51, 52) elastisch auslenkbar sind.
4. Kleiderbügel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den freien Enden (47, 48; 51, 52) des U-förmigen Mittelabschnitts (18, 19) eine Verriegelungsvorrichtung (46) vorgesehen ist.
5. Kleiderbügel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (46) als Vorsprünge (61) ausgebildet sind, die an einer Innenseite der freien Enden (47, 48; 51, 52) des Mittelabschnitts (18, 19) an den gegenüberliegenden Schenkeln (11, 12) anliegen.
6. Kleiderbügel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Vorsprüngen (61) angrenzenden Stirnseiten (23, 24) zumindest im unteren Bereich der freien Enden (47, 48; 51, 52) Schrägen aufweisen, die eine Keilwirkung in Richtung auf die Vorsprünge (61) aufweisen.
7. Kleiderbügel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an Stirnseiten (23, 24) der freien Enden (47, 48; 51, 52) des Mittelabschnittes (18, 19) zumindest im unteren Bereich der Trennebene (17) eine Nut- und Federanordnung als Verriegelungsvorrichtung (46) vorgesehen ist.
8. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel (12, 11) eine sich über die Trennebene (17) hinaus erstreckende Halterung (31) aufweist, an der die Drehachse (32) zur Aufnahme des anderen Schenkels (11, 12) angeordnet ist.
9. Kleiderbügel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (32) nahe einem Steg (33; 34) des Mittelabschnitts (18;19) angeordnet ist und vorzugsweise mit Abstand zur Trennebene (17) vorgesehen ist.
10. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (32) als Rast-Schnapp-Verbindung ausgebildet ist und einen Vorsprung (39) oder eine Vertiefung aufweist, die mit einer Vertiefung (41) oder einem Vorsprung auf einer Innenseite von Seitenflächen (57, 58) der Schenkel (11,12) zusammenwirkt.
11. Kleiderbügel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (32) als eine durchgehende Achse ausgebildet ist, die sich zwischen Seitenflächen (57, 58) des Mittelabschnitts (18) erstreckt.
12. Kleiderbügel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (31) balkenförmig ausgebildet ist und vorzugsweise am Steg (33, 34) des Mittelabschnitts (19, 18) angeordnet ist.
13. Kleiderbügel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (31) im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, deren Querschnitt an einen Innenraum des U-förmigen Querschnitts des Mittelabschnittes (18, 19) angepaßt ist.
14. Kleiderbügel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (31) parallel zueinander angeordnete Flügel (34) aufweist, die in Richtung auf die Trennebene (17) sich verjüngend ausgebildet sind.
15. Kleiderbügel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (34) der Halterung (31) großflächig ausgebildet sind und die Außenkontur (37) sich von der Trennebene (17) aus gesehen in entgegengesetzter Richtung, im wesentlichen vollständig in einem Innenraum des Mittelabschnittes (18) des linken Schenkels (12) erstreckt.
16. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Querschnitt des Mittelabschnitts (18, 19) der beiden Schenkel (12, 13) zumindest im Bereich der Trennebene (17) gleich ausgebildet sind.
17. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Querschnitt der Mittelabschnitte (18, 19) im Bereich der Trennebene (17) in der Größe unterschiedlich ausgebildet sind, vorzugsweise derart, daß der Abstand der freien Enden (47, 48) um die Dicke der Stirnfläche (24) der freien Enden (51, 52) verringert ist.
18. Kleiderbügel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenflächen (57, 58) der freien Enden (47, 48), die geringer zueinander beabstandet sind, Vorsprünge (61) vorgesehen sind, die an der Stirnfläche (24) der freien Enden (51, 52) anliegen.
19. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß sich zumindest die freien Enden (47, 48) in dessen unteren Bereich über die Trennebene (17) hinaus erstrecken und zumindest teilweise an einer Innenseite der freien Enden (51, 52) anliegen.
20. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelabschnitt (18, 19) jeweils einen Drehpunkt (71) aufweist, die durch ein Verbindungsglied (72) miteinander verbindbar sind.
21. Kleiderbügel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (11, 12) durch ein bügelförmiges Verbindungsglied (72) schwenkbar zueinander angeordnet sind.
22. Kleiderbügel nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Steg (34; 33) des Mittelabschnitts (18, 19) ein Führungsabschnitt (76) vorgesehen ist, der sich über die Trennebene (17) hinaus erstreckt und vorzugsweise in einen Innenraum eines gegenüberliegenden Mittelabschnitts (18, 19) eingreift.
23. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein linker und rechter Schenkel (11, 12) vorgesehen ist und in der Symmetrieebene (16) einstückig ein Haken (26) an einem Schenkel (12 oder 13) angeordnet ist.
24. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an Seitenflächen (57, 58) der freien Enden (47, 48) eine Verrippung oder Griffmulden vorgesehen ist.
25. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (46) durch Betätigen mit einer Hand entriegelbar und die Schenkel (12, 13) in eine Endlage (56) zusammenklappbar sind.