Schliesseinrichtung

Abstract

 Bei einer Schließeinrichtung mit einem von einem Sperrmechanismus (6) blockierbaren Schließbart (5) ist zwischen dem Sperrmechanismus (6) und dem Schließbart (5) eine Kupplung (18) angeordnet. Die Kupplung (18) läßt sich nur von einer Seite der Schließeinrichtung trennen. Hierdurch kann man die Schließeinrichtung von dieser Seite her ohne Zugangsberechtigung für den Sperrmechanismus (6) entriegeln.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung mit einem in einem Gehäuse gelagerten, einen Schließbart aufweisenden Kern, mit einem Sperrmechanismus zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen dem Gehäuse und dem Schließbart und mit zumindest einer zwischen dein Schließbart und dem Sperrmechanismus angeordneten Kupplung, wobei der Kern an seinen Enden jeweils Mittel zur Einleitung eines Drehmoments aufweist.

[0002] Solche Schließeinrichtungen sind beispielsweise als Knaufzylinder ausgebildet und sind aus der Praxis bekannt. Der Sperrmechanismus der bekannten Schließeinrichtung ist elektronisch schaltbar gestaltet und läßt sich von einer mittels einem Code aktivierbaren Steuereinrichtung ansteuern. An den Enden des Kerns sind jeweils Griffe als Mittel zur Einleitung eines Drehmomentes angeordnet. In Grundstellung befindet sich die Kupplung im den Sperrmechanismus von dem Schließbart trennenden Zustand. Hierdurch läßt sich der Schließzylinder ohne Ansteuerung des Sperrmechanismus durch eine Bewegung des zweiten Kernaußenteils entriegeln.

[0003] Nachteilig bei der bekannten Schließeinrichtung ist, daß auf den Schließbart einwirkende Kräfte von dem Sperrmechanismus gehalten werden. Hierdurch läßt sich die Schließeinrichtung durch eine Bewegung des Schließbartes entriegeln.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Schließeinrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß sie in Grundstellung eine selbständige Verdrehung des Schließbartes verhindert und möglichst komfortabel zu bedienen ist.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in Grundstellung die Kupplung zur formschlüssigen Verbindung des Sperrmechanismus mit dem Schließbart gestaltet ist und daß die Kupplung von einem dem Sperrmechanismus gegenüberliegenden Ende des Gehäuses zugängliche Mittel zur Aufhebung der formschlüssigen Verbindung aufweist.

[0006] Durch diese Gestaltung wird der Schließbart in Grundstellung von dem Sperrmechanismus zuverlässig in seiner vorgesehenen Lage gehalten. Bei einer Ansteuerung des Sperrmechanismus läßt sich die erfindungsgemäße Schließeinrichtung einfach von einer Seite her durch eine Lösung der Kupplung unabhängig von dem Sperrmechanismus entriegeln. Von der anderen Seite ist die erfindungsgemäße Schließeinrichtung wie die bekannte Schließeinrichtung nur über den Sperrmechanismus zu entriegeln. Hierdurch gestaltet sich die Bedienung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung besonders komfortabel. Weiterhin kann man beispielsweise an dem zweiten Ende einen Handgriff oder einen zweiten, von dem ersten Sperrmechanismus unabhängigen Sperrmechanismus mit einer entsprechend der ersten Kupplung gestalteten zweiten Kupplung vorsehen. Der Sperrmechanismus oder die Sperrmechanismen können wahlweise elektronisch gesteuert sein oder mechanische Stiftzuhaltungen aufweisen. Hierdurch ist die erfindungsgemäße Schließeinrichtung besonders vielseitig einsetzbar.

[0007] Die Montage der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung gestaltet sich besonders einfach, wenn der Kern ein zwischen der Kupplung und dem Sperrmechanismus angeordnetes erstes Kernaußenteil hat und wenn die Mittel zur Lösung der Kupplung in einem dem ersten Kernaußenteil gegenüberstehenden zweiten Kernaußenteil angeordnet sind. Hierdurch läßt sich der Kern einfach aus axial zusammensteckbaren Bauteilen gestalten.

[0008] Die Kupplung ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach aufgebaut, wenn das erste Kernaußenteil und der Schließbart jeweils Ausnehmungen zur Aufnahme von gemeinsamen Kuppelelementen aufweisen

[0009] Die Kupplung läßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel lösen, wenn die Kuppelelemente von dem zweiten Kernaußenteil bewegbar sind.

[0010] Man könnte daran denken, die Kuppelelemente durch eine axiale Verschiebung des zweiten Kernaußenteils zu bewegen. Zur weiteren Erhöhung des Komforts beim Betätigen der Kupplung trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das zweite Kernaußenteil eine axial unverschiebliche Schiebenase und einen an der Schiebenase anliegenden, in Richtung der Kupplung verschieblichen Steuerschieber mit aneinanderliegenden, schräggestellten Flächen aufweist und wenn der Steuerschieber zur Bewegung der Kuppelelemente gestaltet ist. Durch diese Gestaltung wird bei einer Drehung des zweiten Kernaußenteils zunächst das erste Kernaußenteil von dem Schließbart getrennt und anschließend der Schließbart gedreht.

[0011] Die Übertragung eines Drehmoments von dem zweiten Kernaußenteil auf den Schließbart gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Schließbart ein in dem Gehäuse gelagertes Kerninnenteil aufweist und wenn das Kerninnenteil eine in Richtung des Steuerschiebers weisende längliche Ausnehmung zur axialen Führung und drehfesten Mitnahme eines radialen Vorsprungs des Steuerschiebers aufweist.

[0012] Der Steuerschieber läßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig fertigen, wenn der Steuerschieber einen in die längliche Ausnehmung eindringenden Stift aufweist.

[0013] Die Kuppelelemente könnten beispielsweise als an dem Steuerschieber angeordnete Außenverzahnung ausgebildet sein und in Innenverzahnungen des Schließbartes und des ersten Kernaußenteils eingreifen. Die Kuppelelemente gestalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung jedoch besonders kostengünstig, wenn die Kuppelelemente als in Grundstellung auf einem Bund des Steuerschiebers aufliegende Kugeln ausgebildet sind.

[0014] Die Kuppelelemente lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach in die Ausnehmungen bewegen, wenn der Bund eine Rampe zur Bewegung der Kuppelelemente von einer außerhalb der Ausnehmungen befindlichen Lage in die Ausnehmungen hinein aufweist.

[0015] Eine vorgesehene Drehstellung der Kupplung läßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung dauerhaft festlegen, wenn die Kuppelelemente unregelmäßig über den Umfang des Kerns verteilt sind.

[0016] Die Kupplung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das erste Kernaußenteil und der Schließbart radial nach innen weisende Vorsprünge aufweisen und wenn ein Kuppelelement von der die Vorsprünge überbrückenden Stellung axial in eine seitliche Stellung verschiebbar ist. Hierdurch bewegen sich alle beweglichen Teile der Kupplung in axialer Richtung. Eine Bewegungsumlenkung zur Bewegung des Kuppelelementes ist daher nicht erforderlich.

[0017] Die Kupplung hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders wenige zu montierende Bauteile, wenn die Vorsprünge von Innenverzahnungen gebildet sind und wenn das Kuppelelement eine Außenverzahnung aufweist. Selbstverständlich kann man die Verzahnungen unregelmäßig über den Umfang anordnen, so daß die Kupplung nur in einer Drehstellung einen Formschluß erzeugt.

[0018] Der Steuerschieber gelangt gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig in seine vorgesehene Lage, wenn das erste Kernaußenteil als Hohlwelle zur Aufnahme eines den Steuerschieber gegen die Schiebenase vorspannenden Druckstiftes gestaltet ist. Hierdurch läßt sich sicherstellen, daß in Grundstellung die Kupplung einen Formschluß zwischen dem ersten Kernaußenteil und dem Schließbart erzeugt.

[0019] Die Kupplung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Schließbart und das erste Kernaußenteil konzentrisch einander umschließende Bunde aufweisen und wenn die Ausnehmungen die Bunde radial durchdringen.

[0020] Bei einer Bewegung des Steuerschiebers gelangen die Kuppelelemente gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig aus den Ausnehmungen heraus, wenn eine Trennebene der Bunde im Bereich der dem Gehäuse zugewandten Hälfte der als Kugeln ausgebildeten Kuppelelemente verläuft.

[0021] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Schließeinrichtung,

Fig.2

einen Schnitt durch die Schließeinrichtung aus Figur 1 entlang der Linie II - II,

Fig.3

einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung.

[0022] Figur 1 zeigt eine als Knaufzylinder ausgebildete Schließeinrichtung mit einem Gehäuse 1 und zwei einander gegenüberstehenden Griffen 2, 3. Die Griffe 2, 3 sind jeweils drehfest auf Enden eines in dem Gehäuse 1 gelagerten Kerns 4 befestigt. In der Mitte zwischen den Griffen 2, 3 hat der Kern 4 einen Schließbart 5 zum wahlweisen Verriegeln oder Entriegeln des Schließzylinders. Der Kern 4 läßt sich von einem elektronisch gesteuerten Sperrmechanismus 6 formschlüssig mit dem Gehäuse 1 verbinden. Der Sperrmechanismus 6 weist einen von einem Elektromagneten 7 in eine Ausnehmung 8 bewegbaren Sperriegel 9 auf. In der eingezeichneten Stellung befindet sich der Sperriegel 9 in der Ausnehmung 8. Dies kennzeichnet die verriegelte Stellung des Schließzylinders. Der Sperrmechanismus 6 wird von einer nicht dargestellten Steuerelektronik angesteuert. Die Steuerelektronik hat beispielsweise ein Lesegerät für einen auf einem Schlüssel oder einer Karte angeordneten Transponder und liefert im Falle einer Zugangsberechtigung ein Signal an den Sperrmechanismus 6. Der Sperrmechanismus 6 löst anschließend im Falle einer Zugangsberechtigung den Formschluß zwischen dem Kern 4 und dem Gehäuse 1, so daß sich der Schließzylinder mittels des linken Griffs 2 entriegeln läßt.

[0023] Der Kern 4 hat ein den Schließbart 5 drehfest haltendes Kerninnenteil 10 und daran anschließend im Bereich des Sperrmechanismus 6 ein erstes Kernaußenteil 11. Auf der dem Kerninnenteil 10 gegenüberliegenden Seite des ersten Kernaußenteils 11 ist ein zweites Kernaußenteil 12 angeordnet. Das zweite Kernaußenteil 12 hat einen drehfest mit dem Kerninnenteil 10 verbundenen und axial verschieblich geführten Steuerschieber 13. Der Steuerschieber 13 ist mittels einer Feder 14 gegen eine axial unverschiebliche Schiebenase 15 vorgespannt. Die Kraft der Feder 14 wird über einen Druckstift 16 auf den Steuerschieber 13 übertragen. Bei einer Drehung des rechten Griffs 3 bewegt die Schiebenase 15 den Steuerschieber 13 nach links, bis dieser gegen einen Anschlag 17 an den Kerninnenteil 10 gelangt. Anschließend kann die Schiebenase 15 ein Drehmoment auf den Steuerschieber 13 und damit den Schließbart 5 übertragen.

[0024] In der eingezeichneten Stellung verbindet eine Kupplung 18 das erste, von dem Sperrmechanismus 6 gehaltene Kernaußenteil 11 mit dem Kerninnenteil 10. Hierdurch ist der gesamte Kern 4 und die beiden Griffe 2, 3 unverdrehbar mit dem Gehäuse 1 verbunden. Im Bereich der Kupplung 18 haben das Kerninnenteil 10 und das erste Kernaußenteil 11. zueinander konzentrisch angeordnete Bunde 19, 20. Figur 2 zeigt, daß die Bunde 19, 20 gemeinsame radiale Ausnehmungen 21, 22 zur Aufnahme von als Kugeln ausgebildeten Kuppelelementen 23, 24 aufweisen. Die Ausnehmungen 21, 22 und damit die Kuppelelemente 23, 24 sind unregelmäßig über den Umfang des Kerns 4 verteilt, so daß sich das erste Kernaußenteil 11 und das Kerninnenteil 10 nur in einer vorgesehenen Drehstellung miteinander verbinden lassen. Die Kuppelelemente 23, 24 werden in der eingezeichneten Stellung von einem Bund 25 des Steuerschiebers 13 in die Ausnehmungen 21, 22 gedrückt. Wenn man von der Stellung in Figur 1 ausgehend den Steuerschieber 13 mit dem Bund 25 gegen die Kraft der Feder 14 nach links bewegt, gelangen die Kuppelelemente 23, 24 aus den Ausnehmungen 21, 22 heraus. Anschließend läßt sich das Kerninnenteil 10 unabhängig von dem ersten Kernaußenteil 11 und damit unabhängig von dem Sperrmechanismus 6 verdrehen.

[0025] Eine Trennebene zwischen den beiden Bunden 19, 20 verläuft im Bereich der dem Gehäuse 1 zugewandten Hälfte der Kuppelelemente 23, 24. Bei einer Verdrehung werden die Kuppelelemente 23, 24 daher nach innen gedrückt. Dies unterstützt die Bewegung der Kuppelelemente 23, 24 aus den Ausnehmungen 21, 22 heraus. Um die Kuppelelemente 23, 24 wieder in die Ausnehmungen 21, 22 zurückzudrücken, hat der Steuerschieber 13 eine an den Bund 25 angrenzenden Rampe. Zu seiner axial verschieblichen und drehfesten Verbindung mit dem Kerninnenteil 10 hat der Steuerschieber 13 einen Stift 26. Die Enden des Stiftes 26 sind als radiale Vorsprünge 27, 28 gestaltet und dringen in längliche Ausnehmungen 29, 30 des Kerninnenteils 10 ein.

[0026] Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Schließeinrichtung. Dieser Schließzylinder unterscheidet sich von dem aus Figur 1 dadurch, daß eine Kupplung 31 in dem ersten Kernaußenteil 11 und dem Kerninnenteil 10 angeordnete Innenverzahnungen 32, 33 hat. Ein Kuppelelement 34 mit einer Außenverzahnung 35 greift in die Innenverzahnungen 32, 33 des Kerninnenteils 10 und des ersten Kernaußenteils 11 ein und erzeugt damit einen Formschluß zwischen den beiden Innenverzahnungen 32, 33. Bei einer Bewegung des Steuerschiebers 13 nach links wird das Kuppelelement 34 aus dem Eingriff mit der Innenverzahnung 33 des Kerninnenteils 10 herausgedrückt. Der Schließbart 5 läßt sich anschließend von dem zweiten Griff 2 unabhängig von dem Sperrmechanismus 6 verdrehen. Das Kuppelelement 34 ist als separates Bauteil gestaltet und wird von einer Feder 36 gegen ein Ende des Steuerschiebers 13 vorgespannt.

Ansprüche

1. Schließeinrichtung mit einem in einem Gehäuse gelagerten, einen Schließbart aufweisenden Kern, mit einem Sperrmechanismus zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen dem Gehäuse und dem Schließbart und mit zumindest einer zwischen dem Schließbart und dem Sperrmechanismus angeordneten Kupplung, wobei der Kern an seinen Enden jeweils Mittel zur Einleitung eines Drehmoments aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in Grundstellung die Kupplung (18, 31) zur formschlüssigen Verbindung des Sperrmechanismus (6) mit dem Schließbart (5) gestaltet ist und daß die Kupplung (18, 31) von einem dem Sperrmechanismus (6) gegenüberliegenden Ende des Gehäuses (1) zugängliche Mittel zur Aufhebung der formschlüssigen Verbindung aufweist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (4) ein zwischen der Kupplung (18, 31) und dem Sperrmechanismus (6) angeordnetes erstes Kernaußenteil (11) hat und daß die Mittel zur Lösung der Kupplung (18, 31) in einem dem ersten Kernaußenteil (11) gegenüberstehenden zweiten Kernaußenteil (12) angeordnet sind.

3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kernaußenteil (11) und der Schließbart (5) jeweils Ausnehmungen (21, 22) zur Aufnahme von gemeinsamen Kuppelelementen (23, 24) aufweisen.

4. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelelemente (23, 24, 34) von dem zweiten Kernaußenteil (12) bewegbar sind.

5. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kernaußenteil (12) eine axial unverschiebliche Schiebenase (15) und einen an der Schiebenase (15) anliegenden, in Richtung der Kupplung (18, 31) verschieblichen Steuerschieber (13) mit aneinanderliegenden, schräggestellten Flächen aufweist und daß der Steuerschieber (13) zur Bewegung der Kuppelelemente (23, 24, 34) gestaltet ist.

6. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbart (5) ein in dem Gehäuse (1) gelagertes Kerninnenteil (10) aufweist und daß das Kerninnenteil (10) eine in Richtung des Steuerschiebers (13) weisende längliche Ausnehmung (29, 30) zur axialen Führung und drehfesten Mitnahme eines radialen Vorsprungs (27, 28) des Steuerschiebers (13) aufweist.

7. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschieber (13) einen in die längliche Ausnehmung (29, 30) eindringenden Stift (26) aufweist.

8. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelelemente (23, 24) als in Grundstellung auf einem Bund (25) des Steuerschiebers (13) auliegende Kugeln ausgebildet sind.

9. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund (25) eine Rampe zur Bewegung der Kuppelelemente (23, 24) von einer außerhalb der Ausnehmungen (21, 22) befindlichen Lage in die Ausnehmungen (21, 22) hinein aufweist.

10. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelelemente (23, 24) unregelmäßig über den Umfang des Kerns (4) verteilt sind.

11. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kernaußenteil (11) und der Schließbart (5) radial nach innen weisende Vorsprünge (Innenverzahnung 32, 33) aufweisen und daß ein Kuppelelement (34) von der die Vorsprünge (Innenverzahnung 32, 33) überbrückenden Stellung axial in eine seitliche Stellung verschiebbar ist.

12. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge von Innenverzahnungen (32, 33) gebildet sind und daß das Kuppelelement (34) eine Außenverzahnung (35) aufweist.

13. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kernaußenteil (11) als Hohlwelle zur Aufnahme eines den Steuerschieber (13) gegen die Schiebenase (15) vorspannenden Druckstiftes (16) gestaltet ist.

14. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbart (5) und das erste Kernaußenteil (11) konzentrisch einander umschließende Bunde (19, 20) aufweisen und daß die Ausnehmungen (21, 22) die Bunde (19, 20) durchdringen.

15. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Trennebene der Bunde (19, 20) im Bereich der dem Gehäuse (1) zugewandten Hälfte der als Kugeln ausgebildeten Kuppelelemente (23, 24) verläuft.

Zeichnung