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(11) | EP 1 079 056 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Klappscharnier-Gelenk |
| (57) Klappscharnier-Gelenk mit zwei Anschlags-Endpositionen (E1 und E2) für ein Führungsglied
in einer nicht geraden, einen Wendepunkt aufweisenden Führungsbahn (5). Das Führungsglied (4) wird durch mindestens eine Feder (7) in einer der beiden Anschlags-Endpositionen (E1 und E2) gehalten. |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Klappscharnier-Gelenk mit einem ortsfesten Scharnierteil und einen verschwenkbaren Scharnierteil, die gelenkig miteinander verbunden sind.
Ein solches Klappscharnier-Gelenk dient als Einrichtung , um z.B. einen Deckel in einer Schließ(Zuhalte)-Position bzw. einer Öffnungsposition zu halten.
In der Deutschen Offenlegungsschrift DE 2232379 ist ein Klappenverschluß mit einer selbshaftenden Verschluß- und Öffnungs-Stellung beschrieben, bei der die Führung der Klappe mittels in einer rechtwinklig geknickten Nut geführter Zapfen unter Einwirkung einer Zugfeder erfolgt.
In der Deutschen Patentschrift DE 4240 790 ist ein Scharnier für eine hochschwenkbare Abdeckhaube eines Kraftwagens beschrieben, welches ein Koppelgestänge mit zwei besonders ausgebildeten Lenkern , eine Zugfeder und einen Steuerhebel für das Koppelgestänge umfaßt, der in eine Führungskulisse einschwenkbar und in dieser verschiebbar ist.
[0002] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Klappscharnier-Gelenk anderer Bauart anzugeben, welches einfach herzustellen ist und eine sichere Handhabung bezüglich seiner zwei Anschlags-Endpositionen (geschlossen, geöffnet ) gestattet.
[0003] Diese Aufgabe der Erfindung wird in vorteilhafter Weise durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
FIG. 1 eine vereinfachte perspektivische Darstellung des ortsfesten Scharnierteils und des verschwenkbaren Scharnierteils,
FIG.2 eine vereinfachte perspektivische Darstellung des ortsfesten Scharnierteils mit der in dessen Führungsbahn verlaufenden Gleitachse,
FIG.3 eine vereinfachte perspektivische auszugsweise Darstellung des verschwenkbaren Scharnierteils mit der in dessen Führungsbahn verlaufenden Gleitachse, welche von einer Torsionsfeder beaufschlagt wird.
[0005] FIG. 1 zeigt
aus Übersichtsgründen eine getrennte vereinfachte perspektivische Darstellung des ortsfesten Scharnierteils (Führungsteil) 2 und des verschwenkbaren Scharnierteils 1. Das ortsfeste Scharnierteils 2 hat einen torrahmen-ähnlichen Aufbau mit zwei parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden 10 und 11. Jede Seitenwand weist einen Führungsschlitz (Führungsbahn) 6 . Dieser Führungsschlitz in beiden Seitenwänden dient der Führung einer feder(7)kraftbeaufschlagten Gleitachse (Führungsglied) 4. Die Führungsbahn ist durch einen Wendepunkt W gekennzeichnet. Dieser Wendepunkt bewirkt, daß die feder(7)kraftbeaufschlagte Gleitachse 4 in der Führungsbahn entweder die feste Anschlags-Endposition E1 oder E2 an den Enden der Führungsbahn einnimmt. Durch diese beiden Positionen E1 und E2 sind maximal die Schließ(Zuhalte)-Position und die Öffnungsposition z.B. einer Wartungsklappe bei Flugzeugen bestimmt. Die Stellung des Fübrungsgliedes 4 in der Position E1 oder E2 der Führungsbahn bestimmt die Stellung der Klappe:
geschlossen oder geöffnet". Die Führungsbahn zeigt vorzugsweise einen stetigen Verlauf, d.h. der Wendepunkt W ist nicht als scharfer Knick ausgebildet, sondern zeigt wie auch die Bahn selbst eine Krümmung. Der Krümmungswert ist im Wendepunkt höher als in den anderen Teilen der Führungsbahn.
Zwischen den beiden Seitenwänden 10 und 11 ist eine Achse 3 angeordnet. Sie dient als Schwenkachse für das verschwenkbaren Scharnierteil 1 , welches zwischen den Seitenwänden 10 und 11 des ortsfesten Scharnierteiles 2 angeordnet ist. Die Schwenkachse 3 verläuft durch die Bohrungen 7 des Scharnierteiles 1. Sie ist fest mit den Außenwänden 10, 11 des Scharnierteiles 2 verbunden.
Die Seitenwandungen 12 und 13 des Scharnierteiles 1 weisen einen Führungsschlitz 5 auf, in welchem die Gleitachse 4 verläuft.
Im zusammengebauten Zustand beider Teile 1 und 2 verläuft die beiden Teilen gemeinsame Gleitachse 4 sowohl im Führungsschlitz 5 des Scharnierteiles 1 als auch im Führungsschlitz 6 des Scharnierteiles 2.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Führungsschlitz 6 einen Wendepunkt auf, nicht aber der Führungsschlitz 5 im Scharnierteil 1.
[0006] FIG.2 zeigt
eine vereinfachte perspektivische Darstellung des ortsfesten Scharnierteils 2 mit der in dessen Führungsbahn 6 verlaufenden Gleitachse 4 . In dieser Darstellung nimmt die Gleitachse 4 die Endposition E1 in der Führungsbahn 6 ein. Aus Übersichtsgründen wurde in dieser Darstellung der verschwenkbare Scharnierteil nur punktiert und auch nur teilweise angedeutet.
[0007] FIG.3 zeigt
vereinfachte perspektivische auszugsweise Darstellung des verschwenkbaren Scharnierteils 1 mit der in dessen Führungsbahn 5 verlaufenden Gleitachse 4 . Dier Gleitachse 4 wird von einer auf der Achse 8 angeordneten Torsionsfeder 7 beaufschlagt.
Die äußeren Enden 7-2 stützen sich derart am verschwenkbaren Scharnierteils 1 ab, daß der mittlere hebelartig ausgeführte Teil 7-1 der Feder die Gleitachse 4 druckbeaufschlagt.
[0008] Die Gleitachse kann auch durch andere Federn, z.B. Druck- oder Zug-Spiral- oder Blattfedern beaufschlagt werden. Eine solche Feder erfüllt die Aufgabe,
das schwenkbare Scharnierteil in eine der Endpositionen E1 oder E2 des Führungsschlitzes zu drücken und
eine Veränderung dieser Positionen nur gegen die Kraft dieser Feder zu ermöglichen.
gekennzeichnet durch
einen Schwenkarm (1) und ein ortsfestes Führungsteil (2),
eine Schwenkachse (3) des Schwenkarmes (1) , welche mit dem Führungsteil (2) verbunden ist,
ein Führungsglied (4) , welches in einer Führungsbahn (5) des Schwenkarmes (1) und
in einer Führungsbahn (6) des Führungsteiles (2) führbar ist,
wobei die Führungsbahn (6) des Führungsteiles (2) nicht geradlinig ist und einen Wendepunkt
(W) aufweist,
mindestens eine Feder (7) , durch welche das Führungsglied (4) entweder in der Anschlags-Endposition
(E1) oder (E2) gehalten wird,
und daß die Schwenkung des Schwenkarmes (1) für den Weg des Führungsgliedes (4) von
einer Anschlags-Endposition (E1 oder E2) bis zum Wendepunkt (W) gegen die Kraft der
Feder (7) erfolgt, und daß ab Wendepunkt (W) der Schwenkarm (1) federkraftgetrieben
(7) in die andere Anschlags-Endposition (E2 bzw. E1) drückbar ist.
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkung des Schwenkarmes (1) aus einer Anschlags-Endposition (E1 bzw. E2) bis zum Wendepunkt (W) gegen eine zunehmende Federkraft erfolgt.
dadurch gekennzeichnet, daß
die Feder (7) mindestens eine Torsionsfeder ist, durch deren Enden (7-1, 7-2) Führungsglied (4) und Schwenkarm (1) druckbeaufschlagt sind.
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schwenkarm (1) eine Halteachse (8) zur Aufnahme der Torsionsfeder (7) aufweist.