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(11) |
EP 1 079 115 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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24.04.2013 Patentblatt 2013/17 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.11.2005 Patentblatt 2005/48 |
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Anmeldetag: 02.08.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Pumpengehäuse aus Kunststoff
Pump casing made of plastic
Carter de pompe en plastique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
24.08.1999 DE 19940146
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.02.2001 Patentblatt 2001/09 |
| (73) |
Patentinhaber: WILO AG |
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44263 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Kaul, Günther
58456 Witten (DE)
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Vertreter: Cohausz Hannig Borkowski Wißgott |
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Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 919 727 DE-A- 3 813 654 NL-A- 299 318
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DE-A- 3 011 888 GB-A- 1 526 940 NL-A- 299 318
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- BUSE F W: "NON-METALLIC PUMPS" , WORLD PUMPS,GB,TRADE AND TECHNICAL PRESS LTD. MORDEN,
NR. 5, PAGE(S) 142-145 XP000084075 ISSN: 0262-1762 * das ganze Dokument * * Tabelle
1 * * Seite 1, Spalte 3, Zeile 2 - Zeile 27 *
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine von einem Elektromotor betriebene Kreiselpumpe
zur Förderung von Brauchwasser in Versorgungssystemen von Gebäuden, mit einem den
Elektromotor umgebenden Motorgehäuse und mit einem Pumpengehäuse, das eine das Laufrad
aufnehmende Laufradkammer stirnseitig bedeckt und das einen Einlaßkanal aufweist,
der in einem Einlaßstutzen mündet, und das einen Auslaßkanal aufweist, der in einem
insbesondere koaxial "(in-line") zum Einlaßstutzen angeordneten Auslaßstutzen mündet.
[0002] Kreiselpumpen mit derartigen Pumpengehäusen sind seit langem hinlänglich bekannt
zB
DE-A-30 11 66 83. Eine ähnliche Kreiselpumpe mit einem Pumpengehäuse aus Kunstharz ist aus der niederländischen
Druckschrift
NL 29 9318 A bekannt. Um den in Brauchwassersystemen auftretenden hohen Drücken mit Druckspitzen
von bis zu 30 bar widerstehen zu können, werden die Pumpengehäuse dieser Pumpen bekanntermaßen
aus korrosionsbeständigem Metall insbesondere aus einer speziellen Kupferlegierung
gegossen. Derart gegossene oder gepreßte Metallgehäuse mit angeformten Stutzen zum
Anschluß an die Rohrleitungen sind widerstandsfähig und gewährleisten eine hohe Betriebssicherheit
der Pumpen auch bei den in Brauchwasserkreisläufen auftreten hohen Drücken.
[0003] Nachteilig an den bekannten Brauchwasserpumpen mit Pumpengehäusen aus Metall ist,
daß die Gehäuse wegen des hohen Materialaufwandes und wegen des aufwendigen Herstellungsverfahrens
vergleichsweise kostenaufwendig sind. So muß das gegossene oder gepreßte Metallgehäuse
mit spanabhebenden Verfahren, beispielsweise durch Bohren, Fräsen oder Drehen, zu
seiner endgültigen Form nachbearbeitet werden. Neben den Materialkosten belasten somit
die Herstellungskosten den Preis der Pumpen.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ninmehr, eine für den Einsatz in Brauchwassersystemen
geeignete Kreiselpumpe zu schaffen, deren Pumpengehäuse kostengünstig ist und die
bei einfacher Fertigung eine große Widerstandsfähigkeit gegenüber hohen Drücken und
Druckspitzen aufweist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Kreiselpumpe nach Anspruch 1 gelöst.
[0006] Das einstückig aus Kunststoff gefertigte Pumpengehäuse hat zunächst den großen Vorteil,
daß es gegenüber den bislang bekannten Metallgehäusen wegen des billigeren Werkstoffes
und wegen des einfachereren Herstellungsprozesses wesentlich kostengünstiger ist.
Insbesondere kann bei der Herstellung vollständig auf eine spanabhebende Nacharbeitung
verzichtet werden. Das gesamte Pumpengehäuse kann erfindungsgemäß mit allen darin
befindlichen Leitungskanälen in nur einem einzigen Spritzvorgang hergestellt werden.
Dabei ist das benötigte Spritzwerkzeug so ausgebildet, daß das Pumpengehäuse mit nur
einem einzigen Anspritzpunkt gespritzt wird. So kann eine besonders hohe Festigkeit
des Pumpengehäuses und damit eine große Zuverlässigkeit der Kreiselpumpe erreicht
werden. Das erfindungsgemäße Gehäuse ist besonders leicht und dennoch geeignet, in
Brauchwasserpumpen eingesetzt zu werden und den auftretenden Druckspitzen von bis
zu 30 bar zu widerstehen.
[0007] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Pumpe weist das Pumpengehäuse ein zylindrisches
die Laufradkammer abdeckendes Abdeckteil auf, das von einem Außengewinde umgeben ist
und das zur Halterung des Pumpengehäuses in ein entsprechendes am Motorgehäuse befindliches
Innengewinde einschraubbar ist. Diese Art der Verbindung ist besonders stabil und
trägt zur Erhöhung der Festigkeit der Pumpe bei. Das Gewinde läßt sich insbesondere
mit etwa 67 mm Außendurchmesser und etwa 2,5 mm Steigung so dimensionieren, daß das
Pumpengehäuse in die bislang verwendeten Motorgehäuse einschraubbar ist. Somit lassen
sich die im Markt befindlichen Pumpen auf einfache Art mit dem erfindungsgemäßen Gehäuse
aus Kunststoff nachrüsten.
[0008] Um die Festigkeit des Pumpengehäuses weiter zu erhöhen wird die Stirnseite, insbesondere
das Abdeckteil mit den direkt angeformten Anschlußstutzen, mit sternförmig angeordneten
Versteifungsrippen versehen, die den Einlaßkanal und den Auslaßkanal zumindest bis
in die Höhe ihrer Achse einfassen. Diese Rippen schaffen eine zusätzliche Verbindung
zwischen den Kanälen einerseits und dem deckelförmigen Pumpengehäuse oder dem Abdeckteil
andererseits. Damit verbessern sie die Stabilität des Pumpengehäuses. Die Versteifungsrippen
sind, wie dargelegt, radial oder sternförmig ausgerichtet und bedecken das Gehäuse
oder das Abdeckteil kuppelartig unter Einschluß der angeformten Kanäle.
[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Spritzwerkzeug so konzipiert, daß
der einzige Anspritzpunkt auf einem der Leitungskanäle, insbesondere auf der Außenwandung
des Einlaßkanals etwa im Zentrum des Pumpengehäuses, angeordnet ist. In diesem Fall
verteilt sich der Kunststoff beim Einspritzen nahezu gleichmäßig in einer Fließrichtung
vom Anspritzpunkt über die Verstärkungsrippen hin bis zum Boden des Gehäuses, ohne
daß Bindenähte entstehen. Solche Bindenähte treten dort auf, wo während des Spritzvorganges
zwei Kunststoffströme aufeinandertreffen. Sie bilden Schwachstellen, da sich an diesen
Stoßstellen die im Kunststoff vorhandenen Fasern nicht ineinander verweben können,
sondern lediglich der Kunststoff ineinanderfließt oder die Oberflächen des Kunststoffes
miteinander verbacken. Die Bindenähte bilden Zonen geringerer Belastungsfähigkeit.
[0010] Die an das Gehäuse angeformten Stege oder Rippen haben somit einerseits den Zweck,
das Gehäuse zu verstärken und dienen andererseits als Leitstrukturen, die eine homogene
Verteilung des Kunststoffs in dem Spritzwerkzeug gewährleisten. Wegen des homogenen
Fließvorganges in eine Vorzugsrichtung werden Bindenähte vermieden und es entsteht
ein widerstandsfähiges Pumpengehäuse aus einem Guß.
[0011] Um das Fließen des Kunststoffes vom Anspritzpunkt in den Auslaßstutzen zu begünstigen,
ist zwischen beiden Kanälen eine erhabene Verbindungsrippe vorgesehen, die den Fuß
des Einlaßkanales mit dem Fuß des Auslaßkanales verbindet und die nahezu in Höhe des
Innendurchmessers an der Außenwandung des Auslaßkanales mündet. So kann der Kunstoff
vom Anspritzpunkt aus direkt in den Druckstutzen laufen. Neben dem Effekt der Stromleitung
bietet die erhabene Rippe eine besondere Versteifung in axialer Richtung der Stutzen
und erhöht damit die Stabilität des Pumpengehäuses.
[0012] Vorteilhafterweise wird als Kunststoff ein Polyamid (PA) oder ein Polyphenylensulfid
(PPS) mit einem Faseranteil von etwa 20 bis 40% verwendet. Dabei kann der Faseranteil
aus Glas- oder Kohlefasern bestehen. Diese Kunststoffe zeichnen sich durch eine besonders
hohe Festigkeit und Steifigkeit bei geringer Zähigkeit aus. Dabei können sie Temperaturen
von bis zu 240° Celsius ertragen und weist zudem eine hohe Beständigkeit gegenüber
aggressiven Chemikalien auf. Aus faserverstärktem Kunststoff hergestellte Pumpengehäuse
können so konzipiert sein, daß sie die fraglichen Drücke problemlos aushalten.
[0013] Vorteilhafterweise werden die Anschlußstutzen am äußeren Rand mit einem Verstärkungsring
umgeben, der in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform aus Metall gefertigt
und auf den Außenumfang eines Stutzens aufgepreßt ist. In dieserAusführungsform können
die Rohrleitungen über Innengewinde, die sich innerhalb der Anschlußstutzen befinden,
an das Pumpengehäuse angeschlossen werden. Die Abdichtung zwischen den Rohrleitungen
und dem Pumpengehäuse kann dabei in bekannter Weise durch Dichtmaterial in der Verschraubung
geschehen. Durch das Innengewinde in den Anschlußstutzen wird gewährleistet, daß die
bislang bei derartigen Kreiselpumpen benutzte Anschlußnorm beibehalten werden kann.
Der Stützring dient dabei zur Aufnahme von Spannungen die innerhalb des Anschlußgewindes
entstehen.
[0014] Mit dem auf den Kragen aufgebrachten Außengewinde ist das Pumpengehäuse auf einfache
Art auf das Motorgehäuse aufschraubbar. Die Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse
und dem Motorgehäuse geschieht dabei vorteilhafterweise über einen profilierten Dichtring,
insbesondere einen O-Ring der in eine entsprechende die Laufradkammer umgebende Nut
eingelegt ist. Durch eine derartige Profildichtung werden die Reaktionskräfte auf
die Bauteile wegen der größeren Kompressibilität der Profildichtungen im Gegensatz
zu Flachringdichtungen verringert. Mit dem Einsatz profilierter Dichtringe läßt sich
eine höhere Druckfestigkeit des Pumpengehäuses bei geringeren Wandstärken erreichen.
Durch das den Kragen umgebende Außengewinde ist gewährleistet, daß die erfindungsgemäßen
Pumpengehäuse sich auf alle die bislang verwendeten Pumpen aufschrauben lassen. Eine
Vergrößerung des Anschlußgewindes zum Motorflansch ist beim Einsatz der profilierten
Dichtringe nicht nötig, so daß der Austausch von im Markt befindlichen Pumpen ermöglicht
wird.
[0015] Eine besondere Ausführungsform des Pumpengehäuses einer erfindungsgemäßen Kreiselpumpe
ist in der Figur dargestellt und wird im folgenden näher erklärt.
[0016] Die Figur zeigt ein Pumpengehäuse 1 das aus einem faserverstärktem Kunststoff, insbesondere
einem Polyphenylensulfid gespritzt ist. Das Pumpengehäuse ist auf das Motorgehäuse
einer nicht dargestellten von einem Elektromotor betriebenen Brauchwasserpumpe aufsetzbar.
Dabei bedeckt es die das Laufrad der Kreiselpumpe aufnehmende Laufradkammer stirnseitig.
Das Pumpengehäuse 1 weist einen von der Gehäusewand umgebenen Einlaßkanal 2 auf, der
in einem Einlaßstutzen 3 mündet. Über den Einlaßkanal 2 wird das Pumpmedium in Pfeilrichtung
A zum zentralen Saugmund des nicht dargestellten Laufrades geführt. Das vom sich drehenden
Laufrad nach außen beförderte Pumpmedium tritt in einen Auslaßkanal 4 ein, der in
bekannter Weise in einen Auslaßstutzen 5 mündet. Das gesamte Pumpengehäuse ist wie
in der Figur dargestellt, aus einem Stück gefertigt. Der Einlaßstutzen 3 und der Auslaßstutzen
5 liegen inline auf der Achse 6, die senkrecht zur Drehachse 7 des Laufrades angeordnet
ist.
[0017] Sowohl der Kragen des Einlaßstutzens 3 als auch der Kragen des Auslaßstutzens 5 sind
von einem Stützring 8 aus Metall umgeben, der eine zusätzliche Stabilität der Schraubverbindung
zwischen der nicht dargestellten Rohrleitung und dem Stutzen bewirkt. Zum Einschrauben
der Rohrleitungen weisen die Anschlußstutzen 3 und 5 ein Innengewinde 9 auf.
[0018] Das Pumpengehäuse 1 weist ein zylindrisches, die Laufradkammer abdeckendes Abdeckteil
10 auf, an das die Stutzen mit ihren die Kanäle 2 und 4 bildenden Wandungen 11 angeformt
sind. Die Wandungen 11 sind dabei über radial angeordnete Versteifungsrippen 12 mit
dem Abdeckteil 10 verbunden. In dieser Ausführungsform liegt der Anspritzpunkt 13
etwa zentral auf der Wandung 11 des Einlaßkanales 3. Zur besonderen Versteifung des
Pumpengehäuses in axialer Richtung ist eine erhabene Rippe 16 vorgesehen.
[0019] Zum Aufschrauben des Pumpengehäuses 1 auf das nicht dargestellte Motorgehäuse ist
der Kragen des Abdeckteiles 10 mit einem Außengewinde 14 versehen. Die Abdichtung
zwischen dem Motorgehäuse und dem Pumpengehäuse erfolgt über einen O-Ring 15, der
in eine entsprechende O-Ringnut eingelegt ist, die in einen Absatz in der Wandung
des Abdeckteiles eingeformt ist.
1. Von einem Elektromotor betriebene Kreiselpumpe zur Förderung von Brauchwasser in Versorgungssystemen
von Gebäuden, mit einem den Elektromotor umgebenden Motorgehäuse und mit einem Pumpengehäuse
(1), das eine das Laufrad aufnehmende Laufradkammer stirnseitig bedeckt und das einen
Einlaßkanal aufweist, der in einem Einlassstutzen (35) mündet, und das einen Auslaßkanal
(24) aufweist, der in einem koaxial ("in-line") zum Einlassstutzen angeordneten Auslaßstutzen
(35) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (1) ein einstückig aus Kunststoff gefertigtes Spritzgießteil mit
einem einzigen Anspritzpunkt (13) ist, wobei eine erhabene Verbindungsrippe (16),
die den Fuß des Einlaßkanales mit dem Fuß des Auslaßkanales verbindet und die nahezu
in Höhe des Innendurchmessers an der Außenwandung des Auslaßkanales mündet.
2. Kreiselpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (1) ein zylindrisches die Laufradkammer abdeckendes Abdeckteil
(10) aufweist, das von einem Außengewinde (14) umgeben ist und das zur Halterung des
Pumpengehäuses in ein am Motorgehäuse befindliches Innengewinde einschraubbar ist.
3. Kreiselpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite Pumpengehäuses, insbesondere des Abdeckteiles (10) mit sternförmig
angeordneten Versteifungsrippen (12) versehen ist, die den Einlaßkanal und den Auslaßkanal
zumindest bis in Höhe ihrer Achse einfassen.
4. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaßstutzen (3) und der Auslaßstutzen (5) von einem insbesondere aus Metall
geformten Stützring (8) umgeben sind.
5. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff einen Anteil von insbesondere 20% - 30% Glas und/oder Kohlefasern
aufweist.
6. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein Polyamid (PA) oder ein Polyphenylensulfid (PPS) ist.
7. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch ein Spaltrohr, das den Rotor vom Stator hydraulisch trennt.
8. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anspritzpunkt (13) sich an der Oberfläche des Einlasstutzens (3) oder der Wandungen
(2) des Einlaßkanales befindet.
9. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaßkanal beim Spritzen des Pumpengehäuses von zwei senkrecht aufeinanderstoßenden
Kernen geformt wird.
10. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass in das zylindrische Abdeckteil (10) ein profilierter Dichtring (15), insbesondere
ein O-Ring, in eine entsprechend dafür vorgesehene Nut eingelegt ist, der das Pumpengehäuse
(1) gegenüber dem Motorgehäuse abdichtet.
1. Rotary pump, driven by an electric motor, for delivering process water in supply systems
of buildings, comprising a motor casing which encases the electric motor and with
a pump casing (1) which endsidedly covers an impeller chamber which accommodates an
impeller and which comprises an inlet channel which terminates in an inlet socket
(35) and which comprises an outlet channel (24) which terminates in an outlet socket
(35) arranged coaxially ("in-line") to the inlet socket, characterised in that the pump housing (1) is an integrated plastic injection moulded part with only one
injection point (13) wherein a proud connecting rip (16) which joins the base of the
inlet channel to the base of the outlet channel and which terminates approximately
at the height of the inside diameter on the outside wall of the outlet channel.
2. Rotary pump according to Claim 1, characterised in that the pump casing (1) comprises a cylindrical cover part (10) which covers the impeller
chamber which is surrounded by an outside thread (14) and which is screwed into in
inside thread on the motor casing for the purpose of securing the pump casing.
3. Rotary pump according to one of Claims 1 or 2, characterised in that the end side of the pump casing, in particular of the cover part (10), is provided
with starlike arranged reinforcing webs (12) which encase the inlet channel and the
outlet channel at least up to the height of its axis.
4. Rotary pump according to one of the above claims, characterised in that the inlet socket (3) and the outlet socket (5) are surrounded by a support ring (8),
in particular one shaped of metal.
5. Rotary pump according to one of the above claims, characterised in that the plastic material includes a proportion of in particular 20 - 30% glass and/or
carbon fibres.
6. Rotary pump according to one of the above claims, characterised in that the plastic material is a polyamide (PA) or a polyphenyl sulfide (PPS).
7. Rotary pump according to one of the above claims, characterised by a split tube which hydraulically separates the rotor from the stator.
8. Rotary pump according to one of the above claims, characterised in that the injection point (13) is located at the surface of the inlet socket (3) or the
walls (2) of the inlet channel.
9. Rotary pump according to one of the above claims, characterised in that the inlet channel is formed during injection moulding of the pump casing by two cores
which perpendicularly abut.
10. Rotary pump according to one of the above claims, characterised in that into the cylindrical cover part (10) is inserted a profiled sealing ring (15), in
particular an O-ring, into a respectively provided groove, which seals the pump casing
(1) relative to the motor casing.
1. Pompe centrifuge entraînée par un moteur électrique pour le transport d'eau 10 sanitaire
dans des systèmes d'alimentation de bâtiments, avec un carter de moteur entourant
le moteur électrique et avec un carter de pompe (1) qui recouvre du côté frontal une
chambre de roue mobile recevant la roue mobile et qui présente un canal d'entrée,
qui débouche dans une tubulure d'entrée (3, 5), et qui présente un canal de sortie
(2, 4), qui débouche dans une tubulure de 15 sortie (3, 5) disposée coaxialement («in-line
») à la tubulure d'entrée, caractérisée par le fait que les carter de pompe (1) est une pièce moulée par injection en matière synthétique
d'une seule pièce avec un point d'injection (13) unique et qu'une nervure de liaison
(16) en relief, qui relie le pied du canal d'entrée au pied du canal de sortie et
débouche approximativement à la hauteur du diamètre intérieur sur la paroi extérieure
du canal de sortie.
2. Pompe centrifuge selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le carter de pompe (1) présente une pièce de recouvrement (10) cylindrique recouvrant
la chambre de roue mobile, qui est entourée par un filetage (14) et qui peut être
vissée, pour la fixation du carter de pompe, dans un taraudage se trouvant sur le
carter de moteur.
3. Pompe centrifuge selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée par le fait que la face frontale du carter de pompe, en particulier de la pièce de recouvrement (10),
est munie de nervures de renforcement (12) qui entourent le canal d'entrée et le canal
de sortie au moins jusqu'à la hauteur de leur axe.
4. Pompe centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la tubulure d'entrée (3) et la tubulure de sortie (5) sont entourées par une bague
d'appui (8) en particulier formée en métal.
5. Pompe centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la matière synthétique présente une proportion d'en particulier 20 %-30 % de verre
et/ou de fibres de carbone.
6. Pompe centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la matière synthétique est un polyamide (PA) ou un polysulfure de phénylène (PPS).
7. Pompe centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une gaine de moteur qui sépare hydrauliquement le rotor du stator.
8. On centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le point d'injection (13) se trouve à la surface de la tubulure d'entrée (3) ou des
parois (2) du canal d'entrée.
9. Pompe centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le canal d'entrée est formé, lors de l'injection du carter de pompe, par deux noyaux
en butée orthogonalement l'un contre l'autre.
10. Pompe centrifuge selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'une bague d'étanchéité (15) profilée, en particulier une bague torique, est logée
dans la pièce de recouvrement (10) cylindrique dans une rainure prévue en correspondance
à cet effet, qui étanche le carter de pompe (1) par rapport au carter de moteur.

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