(19)
(11) EP 1 080 631 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.06.2002  Patentblatt  2002/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.2001  Patentblatt  2001/10

(21) Anmeldenummer: 00117418.4

(22) Anmeldetag:  11.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E01C 9/00, A01G 13/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.08.1999 DE 19940911

(71) Anmelder: Wagner, Georg
76646 Bruchsal (DE)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Georg
    76646 Bruchsal (DE)

(74) Vertreter: Klein, Friedrich 
Auf der Pirsch 11
67663 Kaiserslautern
67663 Kaiserslautern (DE)

   


(54) Baumrostsystem


(57) Ein Baumrostsystem zum Abdecken von Baumscheiben besteht aus mehreren Rostabschnitten (1), die durch Kupplungen (7) zu einem selbsttragenden Baumrost verbunden sind. Die Kupplungen (7) bestehen aus zwei festen, an den Rostabschnitten (1) ausgebildeten Kupplungsteilen (8) und einem zwischen diese einsteckbaren und danach in eine Verriegelungsstellung drebaren Kupplungsteil (9). An der Oberseite der festen Kupplungsteile (8) ist eine ringförmige Rippe (13) und an der Unterseite eines Kopfes (33) des drehbaren Kupplungsteils (9) eine mit der Rippe (13) korrepondierende ringförmige Nut (37) ausgebildet, wodurch schon beim Einsetzen des drehbaren Kupplungsteils (9) zwischen die festen Kupplungsteile (8) eine provisorische horizontal gerichtete Haltewirkung erzielt wird. Beim Drehen in die Verriegelungsstellung rutschen am drehbaren Kupplungsteil (9) ausgebildete Zähne (45) über eine mit einer Riffelung (28) versehene rampenartige Klemmfläche (25) der festen Kupplungsteile (8). Dadurch wird das drehbare Kupplungsteil (9) reib- und formschlüssig in der Verriegelungsstellung arretiert, wodurch verhindert wird, daß es sich selbsttätig lösen kann.






Recherchenbericht