(19)
(11) EP 1 081 090 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.2001  Patentblatt  2001/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.2001  Patentblatt  2001/10

(21) Anmeldenummer: 00118958.8

(22) Anmeldetag:  01.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B67B 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.09.1999 DE 19941521
10.11.1999 DE 19953917
24.11.1999 DE 19956345
17.01.2000 DE 10001748
17.01.2000 DE 10001749

(71) Anmelder: Zodrow, Rudolf
D-40235 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Zodrow, Rudolf
    40235 Düsseldorf (DE)
  • Zodrow, Gregor
    40235 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Knauf, Rudolf, Dipl.-Ing. 
Cohausz & Florack, Kanzlerstrasse 8a
40472 Düsseldorf
40472 Düsseldorf (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Verschliessen von Flaschen mit Bügelverschl


(57) Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Behandeln von mit Bügelverschlüssen (7a) verschließbaren Flaschen (7), insbesondere das Inspizieren und/oder Aufsetzen des Verschlußstöpsels (16) auf die Flaschenmündung und gegebenenfalls Spannen des Bügelverschlusses (7a). Die Maschine besteht aus einem Einlaufstern (1), einem Drehtisch (2) und einem Auslaufstern (3). Für die verschiedenen Behandlungen, insbesondere Inspektionen im Drehtisch (3), wird die Flasche (7) im Einlaufstern (1) in eine bestimmte Drehstellung gebracht, so daß die Verschlußstöpsel (16) der Flasche (7) im Drehtisch (2) auf der Seite der Drehtischmitte liegen. Um die Verschlußstöpsel (16) in geeignete Positionen für am Umfang des Drehtisches (2) stationär angeordnete Inspektionseinrichtungen (20a,20b) zu bringen, sind jedem Aufnahmeplatz (5) des Drehtisches (2) eine Gabel (21) zum Anheben des Stöpsels (16) am Oberbügel des Bügelverschlusses (7a) sowie ein Dreh- und Ausrichtelement (26) zugeordnet. Die Gabel (21) und das Dreh- und Ausrichtelement (26) sind kurvengesteuert. Ihre Bewegungen sind derart aufeinander abgestimmt, daß der Verschlußstöpsel in verschiedene Positionen für die Inspektion überführt aber auch auf die Flaschenmündung aufgesetzt werden kann. Im Auslaufstern (3) können Mittel (32) zum Spannen des Bügelverschlusses (7a) vorgesehen sein.






Recherchenbericht