Verfahren und Vorrichtung zum Nassbehandeln, insbesondere Waschen, von Wäschestücken

(19)

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EP 1 081 267 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	17.09.2003 Patentblatt 2003/38

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	07.03.2001 Patentblatt 2001/10

(21)	Anmeldenummer: 00117243.6

(22)	Anmeldetag: 14.08.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: D06F 31/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

30.08.1999 DE 19941073

(71)	Anmelder: Pharmagg Systemtechnik GmbH
	27318 Hoya (DE)

(72)	Erfinder:
	Rippe, Hans-Joachim 27318 Hilgermissen (DE)

(74)	Vertreter: Möller, Friedrich, Dipl.-Ing. et al
	Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73 28209 Bremen 28209 Bremen (DE)

(54)	Verfahren und Vorrichtung zum Nassbehandeln, insbesondere Waschen, von Wäschestücken

(57) Bei Durchlaufwaschmaschinen (10) mit aufeinanderfolgenden Behandlungskammern wird zum Waschen der Wäschestücke eine Waschkammer (17) schwenkend hin- und herbewegt. Zum Austrag der Wäschestücke aus der Waschkammer (17) erfolgt ein umlaufender Antrieb der Waschkammer (17) in eine bestimmte Richtung. Die Folge ist, dass entweder ein Austrag der Wäschestücke aus der Waschkammer (17) und jeder anderen Kammer der Durchlaufwaschmaschine (10) nur zur gleichen Zeit erfolgen kann oder die einzelnen Kammern unabhängig voneinander angetrieben werden müssen.
Die erfindungsgemäße Durchlaufwaschmaschine (10) verfügt über Kammern, insbesondere Waschkammern (17), die über einen derart ausgebildeten Einbau (36) verfügen, dass die Wäschestücke sowohl durch schwenkenden Antrieb als auch umlaufenden Antrieb der Waschkammer (17) in einer bestimmten Drehrichtung gewaschen werden können. Durch einen umlaufenden Antrieb der Waschkammer (17) in entgegengesetzter Richtung ist ein Austrag der Wäschestücke aus der Waschkammer (17) möglich. Auf diese Weise können alle Kammern gleichermaßen angetrieben werden und auch miteinander verbunden sein, wobei während der Wäsche der Bekleidungsstücke in der Waschkammer (17) die Wäschestücke aus einer anderen Waschkammer (17) ausförderbar sind.

Recherchenbericht