(19)
(11) EP 1 081 428 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.09.2002  Patentblatt  2002/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.2001  Patentblatt  2001/10

(21) Anmeldenummer: 00118705.3

(22) Anmeldetag:  30.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F21S 8/10, F21V 25/04
// F21W101:10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.09.1999 DE 19941538

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Daub, Wolfgang
    59609 Anröchte (DE)
  • Möller, Stefan
    59557 Lippstadt (DE)
  • Niggemann, Detlef
    33142 Büren-Steinhausen (DE)
  • Rotgeri, Gerhard
    59590 Geseke (DE)
  • Stumpe, Gerhard
    59558 Lippstadt (DE)
  • Tamcke, Torsten
    28329 Bremen (DE)

   


(54) Gerät zur Aufnahme einer Gasentladungslampe eines Fahrzeug-Scheinwerfers


(57) Ein solches Gerät zur Aufnahme einer Gasentladungslampe eines Fahrzeug-Scheinwerfers ist mit einem Gehäuse (1) ausgestattet, in welchem eine Zündeinrichtung angeordnet ist. Dieses Gehäuse (1) hat außerdem eine Einstecköffnung (2) mit randlichen Ausbuchtungen (4) in der Gehäuseaußenwand (3) für den Lampensockel mit daran radial vorstehenden Bajonettzapfen (18), die durch Verdrehen bis in eine Verriegelungsdrehlage den in die Einstecköffnung (2) eingesetzten Lampensockel (17) axial fixieren. Ferner ist am Gehäuse (1) eine Buchse (9) für einen der elektrischen Versorgung dienenden Zuleitungsstecker (11) angeordnet. Bei einem solchen Gerät mit integrierter Zündeinrichtung soll eine mechanische Blockierung der am Gehäuse angeordneten Buchse gegen ein Einstecken des Zuleitungssteckers solange vorgesehen werden, wie sich eine aufgenommene Gasentladungslampe mit der Bajonettverbindung ihres Sockels nicht in der Verriegelungsdrehlage befindet. Dazu ist im Gehäuse (1) ein Riegel (13) angeordnet, mit dem wenigstens einer der Bajonettzapfen (18) des in die Einstecköffnung (2) eingesetzten Lampensockels (17) in Eingriff bringbar ist und der beim Verdrehen in die Entriegelungslage vom Lampensockel (17) in eine in den Steckbereich (10) der Buchse (9) am Gehäuse (1) hinein vorstehende Blockierposition mitgenommen ist.






Recherchenbericht