Fallschacht eines Beschickungssystems einer Abfallverbrennungsanlage mit einer Schneidvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fallschacht eines Beschickungssystems einer Abfallverbrennungsanlage mit einer Schneidvorrichtung gemäss Anspruch 1 und 14 und ein Verfahren zum Betreiben dieses Fallschachtes gemäss Anspruch 11.

[0002] Die Beschickung von Abfallverbrennungsanlagen erfolgt in der Regel über ein so genanntes Beschickungssystem: Der Abfall wird aus einem Bunker in einen Fallschacht und weiter in eine Dosiereinrichtung am Ende des Fallschachtes gefördert. Die Dosiereinrichtung führt den Abfall schliesslich wohldosiert dem Ofen zu.

[0003] Um Falschlufteinbrüche zu verhindern wird mit Fallschächten beträchtlicher Länge (Höhe bis zu und grösser als 10m) gearbeitet, durch welche der Abfall allein aufgrund der Schwerkraft hindurch gefördert wird, wie sie z.B. in US 4 452 154 oder US 5 655 463 gezeigt werden.

[0004] Es kommt immer wieder vor, dass sich im Fallschacht grössere Gegenstände Verkeilen oder Verklemmen und nachrutschender Abfall diese Gegenstände nicht mehr aus ihrer Position befreien kann. Solche Gegenstände müssen dann manuell aus dem Fallschacht entfernt werden, was den Betriebsablauf stört, mit einer erhöhten Unfallgefahr verbunden ist und zu Falschlufteinbrüchen führen kann, die sich ungünstig auf die Verbrennung und die Emissionen auswirken.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fallschacht zur Verfügung zu stellen, in dem grosse Gegenstände nicht mehr zu Betriebsstörungen führen, und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fallschachtes zu schaffen.

[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Fallschacht gemäss Anspruch 1 und 14 und einem Verfahren gemäss Anspruch 11 zur Betreibung des Fallschachtes gelöst.

[0007] Ein Klemmschieber einer Schneidvorrichtung eines Fallschachtes ist bis zur Berührung in Richtung auf einen Gegenhalter verschiebbar. Dieser Gegenhalter kann als eigenes Element ausgestaltet sein, kann aber z.B. auch von einem Teil einer Schachtwand des Fallschachtes gebildet sein. Verklemmt sich beim Verschieben des Klemmschiebers gegen den Gegenhalter ein grösserer Gegenstand zwischen Gegenhalter und Klemmschieber, so bleibt zwischen beiden ein Spalt offen, und der Klemmschieber erreicht seine Schliessstellung nicht. In diesem Fall ist ein unter dem Klemmschieber angeordneter Schneidschieber, der mit seiner Schneidkante bis über den Spalt hinweg verschiebbar ist, aktivierbar, welcher jenen nach unten aus dem Spalt herausragenden Teil des Gegenstandes abschneidet. Werden der Klemmschieber und der Schneidschieber wieder in ihre Offenstellung zurück verschoben, geben sie den Schachtquerschnitt frei und der im Spalt verbliebene Teil des Gegenstandes stürzt in den Fallschacht.

[0008] Ist auch der Gegenhalter als Schiebeelement ausgebildet, und sind Gegenhalter und Klemmschieber auf einer gemeinsamen Bewegungsebene aufeinanderzu bewegbar, so ist die Gefahr beim Verschieben der beiden Schiebeelemente, dass grosse Gegenstände über eine grössere Distanz seitlich mitgenommen werden und sich dadurch verkeilen, geringer. Ausserdem wird der Abfall von der Mitte des Fallschachtes her freigegeben.

[0009] Die sehr effiziente Verkleinerung im Spalt eingeklemmter Gegenstände erhält man, wenn der Schneidschieber auf einer Ebene unmittelbar unterhalb der Bewegungsebene und parallel zu dieser verschiebbar ist. Diese Effizienz kann noch gesteigert werden, wenn die Schneidekante des Schneidschiebers mittels einer Justiereinrichtung so einstellbar ist, dass sie sich unmittelbar an der Unterseite des Gegenhalters entlang bewegt.

[0010] Eine V-förmig ausgestaltete Schneidekante, die den abzutrennenden Teil des Gegenstandes vor dem Schneiden seitlich umfasst, garantiert ein Abschneiden, im Gegensatz zu einem Abklemmen, das einen grösseren Kraft- und damit einen grösseren Energieaufwand benötigen würde.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, den Fallschacht mittels der Schneidvorrichtung wenigstens annähernd dichtend zu schliessen. Auf diese Weise kann neben dem Schneiden von grossen Gegenständen die Schneidvorrichtung zugleich als Verschlussvorrichtung eingesetzt werden, die einen Falschlufteinbruch verhindert. Dies ermöglicht eine bessere Regelung der Verbrennungsluftzufuhr und dadurch eine bessere Verbrennung, reduzierte Schadstoffemissionen, homogenere Temperaturprofile und kleinere thermische Belastungen im Verbrennungsraum.

[0012] Ein unterhalb der Schneidvorrichtung angeordneter und von dieser beabstandeter Dichtschieber kann den Fallschacht dichtend verschliessen während die Schneidvorrichtung geöffnet ist. Dichtschieber und Schneidvorrichtung sind in der Art einer Schleuse nutzbar, was besonders vorteilhaft ist, wenn die Abfallverbrennungsanlage unterstöchiometrisch betrieben werden soll. Ein Inertisieren der Anlage ist so sehr effizient möglich, indem z.B. in einen durch den Dichtschieber und die Schneidvorrichtung begrenzten Schleusenraum ein inertes Gas, z.B. Stickstoff, eingedüst wird. Durch dieses Stickstoffpolster kann eine nahezu vollständige Abdichtung des Ofens gegenüber der Atmosphäre erreicht werden. Der Ofen kann dann durch weitere Stickstoffeindüsungen vollständig inertisiert werden.

[0013] Jener Schachtabschnitt, der durch den Dichtschieber und einen am unteren Schachtende angeordneten Boden begrenzt ist, besitzt ein deutlich grösseres Volumen als der Schleusenraum. Dadurch ist immer genügend Platz unterhalb des Dichtschiebers für den aus dem Schleusenraum herunterfallenden Abfall vorhanden, und die Bewegung des Dichtschiebers wird durch den Abfall nicht behindert.

[0014] Weitere bevorzugte Ausbildungsformen sind Gegenstand weiterer abhängiger Ansprüche.

[0015] Anhand der Figuren 1 bis 4 wird im Folgenden die Erfindung beispielhaft erläutert. Es zeigen rein schematisch:

Fig. 1

im Längsschnitt einen Teil eines Fallschachtes mit einer Schneidvorrichtung mit drei Schiebeelementen in Offenstellung;

Fig. 2a, 2b

die Führungen der Schiebeelemente in einem Schnitt;

Fig. 3a

aufeinanderfolgende Verfahrensschritte im Arbeitszyklus der Schneidvorrichtung im Schnitt quer zu den Schiebeelementen;

Fig. 3b

den Schneidevorgang von oben;

Fig. 4a

im Längsschnitt einen Fallschacht mit Schneidvorrichtung und Dichtschiebervorrichtung; und

Fig. 4b

in gleicher Darstellung wie Fig. 2a, 2b ein Teil der Dichtschiebervorrichtung.

[0016] In Fig. 1 ist eine Schneidvorrichtung 10 eines Fallschachtes 12 im Schnitt quer zu Schiebeelementen 14, welche zur Schneidvorrichtung 10 gehören, dargestellt. Diese Schiebeelmente 14 sind ein plattenförmiger Gegenhalter 16 und ein plattenförmigen Klemmschieber 18, die in einer gemeinsamen Bewegungsebene rechtwinklig zur Längsrichtung 22 des Fallschachtes 12 aufeinander zu und voneinander weg verschiebbar sind, sowie unmittelbar unterhalb des Klemmschiebers 18 ein auf einer zur Bewegungsebene parallelen Ebene und in gleicher Richtung wie der Klemmschieber 18 verschiebbarer, ebenfalls plattenartiger Schneidschieber 24. Der Schneidschieber 24 weist eine Schneidekante 25 auf, die wie in Fig. 3b, gezeigt, derart V-förmig ausgebildet ist, dass zu schneidende Gegenstände seitlich von ihr umfasst werden.

[0017] In Fig. 1 befinden sich alle Schiebeelemente 14 in ihrer Offenstellung, in der sie den Querschnitt des Schachtes 12 ganz frei geben. Sie sind in mit dem Fallschacht 12 gasdicht verbundene, seitlich von diesem abstehende Gehäuse 26 verschoben. Die Gehäuse 26 sind vorzugsweise aus Blech geformt und verschweisst.

[0018] Alle Schiebeelemente 14 sind mittels hydraulischen Zylinder-Kolbenaggregaten 28 bewegbar, die an einem Rahmen 30 des Fallschachtes 12 gelagert und dicht in die Gehäuse 26 eingeführt sind. Die Zylinder-Kolbenaggregate 28 ragen in die als Kastenkonstruktion 32 ausgestalteten plattenförmigen Schiebeelemente 14 hinein und sind innen mit ihnen verbunden. Plattenartig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Länge und Tiefe der Schiebeelemente 14 verglichen mit ihrer Dicke sehr viel grösser sind.

[0019] Seitlich am Schneidschieber 24 und am Gegenhalter 16 sind Führungsholme 34 angeordnet, welche in übereinander angeordneten Führungsnuten 36 an zwei einander gegenüberliegenden Schachtwänden 38 gelagert und geführt sind. In Fig. 2a ist nur eine dieser Schachtwände 38 mit Führungsnuten 36 und darin geführten Führungsholmen 34 gezeigt. Die Führungsnuten 36 weisen Gleitschienen 40 auf. Als zusätzliche Massnahmen zum Abdichten und gegen Schmutz können Dichtlippen, Abstreifer und Dichtungen vorgesehen sein. Die Führungsholme 34 stehen - in Schliessrichtung - über den Schneidschieber 24 bzw. Gegenhalter 18 vor, so dass sie in Offenstellung die Führungsnuten 36 über die gesamte Schachttiefe d ausfüllen. Auf diese Weise wird das Eindringen von Abfall in die Führungsnuten 36 verhindert und die Führungen können nicht verklemmen.

[0020] Die Führungsnuten 36 und die Führungsholme 34 sind derart ausgestaltet, dass die Führungsholme 34 nicht über die Schachtwand 38 in den Fallschacht 12 hineinragen. Somit kann sich auf den Führungsholmen 34 kein Abfall sammeln. Es ist denkbar mit Hilfe von Justierelementen, z.B. in Form von Einstellschrauben, das Spiel zwischen Führungsnuten 36 und Führungsholmen 34 in bekannter Weise zu minimieren.

[0021] Die Schneidkante 25 des Schneidschiebers 24, der Klemmschieber 18 und der Gegenhalter 16 sind derart aufeinander ausgerichtet, dass die Schneidkante 25 des Schneidschiebers 24 an der Unterseite des Klemmschiebers 18 und des Gegenhalters 16 entlang gleitet und beim Schneiden optimal mit einer unteren Frontkante 54 des Gegenhalters 16 zusammenwirkt.

[0022] Die Führungen 42 des Klemmschiebers 18 befinden sich zwischen Klemmschieber 18 und Schneidschieber 24. Wie dies in Fig. 2b dargestellt ist, ist die Kastenkonstruktion 32 des Klemmschiebers 18 auf seiner unteren dem Schneidschieber 24 zugewandten Seite 41 offen. Am Klemmschieber 18 ist an der Innenseite der Seitenwand eine Strebe 44 mit einer Nut 46, in die ein am Schneidschieber 24 befestigter Führungsholm 48 eingreift. Auch hier sind in der Nut 46 Gleitschienen 40 eingesetzt.

[0023] Im Folgenden wird anhand der Fig. 3a und 3b das Verfahren zum Betreiben des Fallschachtes 12 mit der Schneidvorrichtung 10 erläutert: Beim Schliessen der Schneidvorrichtung 10 wird als erstes der Gegenhalter 16 aus seiner ausserhalb des Fallschachtes 12 liegenden Offenstellung (siehe Fig. 3a, I) bis zur Mitte des Fallschachtes 12 in seine Endstellung ausgefahren und hydraulisch verriegelt (siehe Fig. 3a, II). Als nächstes wird der Klemmschieber 18 aus seiner Offenstellung ausgefahren, wenn möglich bis in seine Schliessstellung, d.h. bis er den Gegenhalter 16 berührt (nicht dargestellt). In Schliessstellung wird der Klemmschieber 18 mit einer Kraft von ungefähr 300kN gegen den Gegenhalter 16 gepresst und beide zusammen verschliessen den Schacht 12 wenigstens annähernd, vorzugsweise vollständig, gasdicht.

[0024] Gerät beim Schliessen der Schneidvorrichtung 10 ein grösserer Gegenstand 50 zwischen Klemmschieber 18 und Gegenhalter 16 und kann der Klemmschieber 18 nicht innerhalb einer vorbestimmbaren Zeit in seine Schliessstellung gebracht werden, so wird der Schneidschieber 24 aktiviert (siehe Fig. 3a, III). Um die Schliesszeit des Schneidschiebers 24 zu minimieren, ist der Klemmschieber 18 mit einem Mitnehmer 52 ausgestattet, der den Schneidschieber 24 während des Verschiebens des Klemmschiebers 18 in Schliessrichtung mechanisch mitnimmt; der Antrieb des Schneidschiebers 24 verfügt hierfür über ein offenes Hydrauliksystem. Während der Klemmschieber 18 in seiner klemmenden Position - unter Aufrechterhaltung, des vollen hydraulischen Drucks - gehalten wird, - dies vereinfacht das Schneiden, da das abzuschneidende Material stets fest gehalten wird - wird der Schneidschieber 24 mittels seines Zylinder-Kolbenaggregats 28 bis in seine Endposition jenseits des Spaltes 56 zwischen Gegenhalter 16 und Klemmschieber 18 verschoben und schneidet dabei den eingeklemmten Gegenstand 50 gegen die untere Frontkante 54 des Gegenhalters 16 ab (siehe Fig. 3a, III). Der Spalt 56 wird dann von dem Schneidschieber 24 dichtend verschlossen; siehe Fig. 3a, IV und in Fig. 3b, die gestrichelt gezeichnete Schliessstellung des Schneidschiebers 24.

[0025] In Fig. 4 ist ein Beschickungssystem 58 im Vertikalschnitt in Längsrichtung 22 des Fallschachtes 12 mit einer Schneidvorrichtung 10 dargestellt.

[0026] Das Beschickungssystem 58 weist einen Aufgabetrichter 60 auf, der mit Abfall 61 vom Abfallbunker (nicht dargestellt) her mittels eines Förderbandes 62, es könnte auch ein Kran verwendet werden, beschickt wird. An den Aufgabetrichter 60 ist der Fallschacht 12 angeschlossen, an dessen unterem Ende 12' eine Dosierungseinrichtung 64 angeordnet ist. In diesem Beispiel weist die Dosierungseinrichtung 64 einen Stössel 66 auf, der über einen als Stösseltisch dienenden Boden 64' gestossen wird. Die Dosierungseinrichtung 64 führt den durch Schwerkraft vom Aufgabetrichter 60 durch den Fallschacht 12 geförderten Abfall 61 einem der Dosiereinrichtung folgenden Ofen 68 zu.

[0027] Am unteren Ende des Aufgabetrichters 60 und somit am oberen Ende 12" des Fallschachts 12 ist die Schneidvorrichtung 10 angeordnet wie sie in den Figuren 1, 2 und 3 gezeigt und weiter oben beschrieben ist. Der Einfachheit halber sind von dieser Schneidvorrichtung nur das Gehäuse 26 gezeigt und der Klemmschieber 18 und Schneidschieber 24 angedeutet.

[0028] In einem Abstand unterhalb der Schneidvorrichtung 10 und in einem Abstand oberhalb der Dosierungseinrichtung 64 ist eine Dichtungsvorrichtung 69 angeordnet. Diese weist einen Dichtschieber 70 auf, der analog dem als Schiebeelement 14 ausgebildeten Gegenhalter 16 aufgebaut ist, jedoch eine derartige Grösse aufweist, dass er in Dichtungsposition den Fallschacht 12 verschliesst. Mittels eines weiteren Zylinder-Kolbenaggregats 28' ist der Dichtschieber 70 zwischen der in Fig 4a gezeigten Dichtungsposition in eine Offenposition verschiebbar, in welcher er den Fallschacht 12 vollständig freigibt. Der Dichtschieber 70 weist an einander gegenüberliegenden Seiten je einen seitlichen Führungsholm 72 auf, der in einer entsprechenden Führungsnut 74 an einander gegenüberliegenden Schachtwänden 38 und Seitenwänden der zugeordneten Gehäuse 26' geführt ist. Diese sind wiederum dicht mit den Schachtwänden verbunden. Wie der Fig. 4b entnehmbar ist, sind zwischen den Führungsnuten 74 und den Führungsholmen 72 wiederum Gleitschienen 40 angeordnet. Entlang der Führungsnuten 74 sind gehäusefest bzw. schachtwandfest Dichtlippen 76 angeordnet, die mit den Führungsholmen 72 zusammenwirken, um in der Dichtungsposition des Dichtschiebers 70 eine möglichst gute Dichtwirkung zu erzielen. In Offenposition durchgreifen auch diese Führungsholme 72 den Fallschacht 12.

[0029] In einem Abstand oberhalb des den Stösseltisch bildenden Bodens 64' ist ein erster Füllstandssensor 78 angeordnet. Ein zweiter Füllstandssensor 80 ist im von der Dichtungsvorrichtung 68 und der Schneidvorrichtung 10 begrenzten Schleusenraum 82 angeordnet. Der Abstand zwischen dem zweiten Füllstandssensor 80 und der Dichtungsvorrichtung 68 ist kleiner als der Abstand zwischen dieser und dem darunter angeordneten ersten Füllstandssensor 78. Dadurch ist sichergestellt, dass das Volumen vom Dichtschieber 70 bis zum zweiten Füllstandssensor 80 kleiner ist als das Volumen zwischen dem ersten Füllstandssensor 78 und dem Dichtschieber 70. Auch ist das Volumen des zwischen dem Boden 64' und der Dichtungsvorrichtung 69 vorhandenen Raumes grösser als das Volumen des Schleusenraumes 82.

[0030] Die Funktionsweise des in der Fig.4a gezeigten Beschickungssystems 58 ist wie folgt: Es wird dabei von den gezeigten Stellungen ausgegangen, d.h. die Schneidvorrichtung 10 ist in Schliessstellung und der Dichtschieber 70 in Dichtungsposition. Auf dem Dichtschieber 70 befindet sich Abfall bis zum durch den zweiten Füllstandssensor 80 detektierten maximalen Füllstand. Der Stössel 66 beschickt im gewünschten Mass den Ofen 68, wodurch der Füllstand des Raumes unterhalb der Dichtungsvorrichtung 69 abnimmt. Erreicht dieser einen durch den ersten Füllstandssensor 78 detektieren minimalen Füllstand, wird ein Beschickungszyklus ausgelöst. Hierbei wird der Dichtschieber 70 aus der Dichtungsposition in die Offenposition zurückgezogen, wodurch der sich im Schleusenraum 82 befindende Abfall auf den sich noch auf dem Boden 64' befindlichen Abfall fällt. Dann wird der Dichtschieber 70 sofort wieder in Dichtungsposition verschoben. Während der Offenposition des Dichtschiebers 70 hat die Schneidvorrichtung 10 die Dichtfunktion übernommen. Bei sich wieder in Dichtungsposition befindendem Dichtschieber 70 wird die Schneidvorrichtung 10 geöffnet und der Schleusenraum 82 bis zu einem maximalen durch den zweiten Füllstandssensor 80 detektierten Füllstand gefüllt. Als nächstes wird die Schneidvorrichtung 10 geschlossen und der Beschickungszyklus bleibt im Ruhestand, bis der erste Füllstandssensor 78 erneut einen minimalen Füllstand detektiert und den Beschickungszyklus erneut startet. Das Schliessen der Schneidvorrichtung 10 erfolgt wie weiter oben beschrieben.

[0031] Die beste Abdichtung des Fallschachts 12 wird erreicht, wenn sowohl die Schneidvorrichtung 10 wie auch die Dichtungsvorrichtung 69 geschlossen sind. Um dies über möglichst lange Zeit zu erreichen, wird vorzugsweise der Schleusenraum 82 mit einer genügend grossen Speicherkapazität realisiert. Weist dieser beispielsweise ein Speichervermögen auf, das einem Viertel des stündlichen Abfalldurchsatzes entspricht, wird der Beschickungszyklus im Mittel viermal pro Stunde ablaufen. Zwischen diesen Beschickungszyklen sind alle Schieber geschlossen. Während dem Beschickungszyklus ist immer entweder die Dichtungsvorrichtung 69 oder die Schneidvorrichtung 10 geschlossen; diese arbeiten somit im Gegentakt.

[0032] Obwohl die Schneidvorrichtung 10 den Abfall 61 durchtrennen kann, ist zur Minimierung des Wartungsaufwandes ein möglichst seltenes Schneiden anzustreben. Dies wird durch einen genügend grossen Abstand zwischen dem zweiten Füllstandssensor 80 und der Schneidvorrichtung 10 sichergestellt. Sind im Abfall Gegenstände vorhanden, deren Länge die Höhe des Schleusenraumes 82 übertrifft, werden diese Gegenstände mittels der Schneidvorrichtung 10 durchtrennt.

[0033] Sollte ein eingeklemmter Gegenstand 50 nicht beim ersten Versuch durchschnitten werden können, wird die Oeffnungs, Schliessungs- und gegebenenfalls Schneidschritte innerhalb einer vorbestimmten Zykluszahl wiederholt, bis der Schneidschieber 24 den Spalt 56 vollständig überfahren hat, oder die Schliessstellung erreicht wird. Wird die vorbestimmte Zyklengabe überschritten, wird der Vorgang gestoppt und eine Warnmeldung ausgegeben.

Ansprüche

1. Fallschacht eines Beschickungssystems (58) einer Abfallverbrennungsanlage, mit einer einen Klemmschieber (18) und einen Schneidschieber (24) aufweisenden Schneidvorrichtung (10), wobei der Klemmschieber (18) zwischen einer den Fallschacht (12) freigebenden Offenstellung und einer unter Zusammenwirken mit einem Gegenhalter (16) den Fallschacht (12) verschliessenden Schliessstellung hin und her bewegbar ist, und der Schneidschieber (24), wenn infolge zwischen den Gegenhalter (16) und dem Klemmschieber (18) vorhandenem Abfall die Schliessstellung nicht erreichbar ist, mit seiner Schneidkante (25) voraus über den Spalt (56) zwischen dem Gegenhalter (16) und dem Klemmschieber (18) hinweg verschiebbar ist.

2. Fallschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenhalter (16) als Schiebeelement (14) ausgebildet ist, Gegenhalter (16) und Klemmschieber (18) in einer gemeinsamen, vorzugsweise rechtwinklig zur Längsrichtung (22) des Fallschachts (12) verlaufenden Bewegungsebene aufeinander zu und voneinander weg verschiebbar sind, und die Schliessstellung vorzugsweise wenigstens annähernd in der Mitte des Fallschachtes (12) liegt.

3. Fallschacht nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidschieber (24) unmittelbar unterhalb der Bewegungsebene und parallel zu dieser verschiebbar ist und die Schneidekante (25), vorzugsweise mittels Justiereinrichtung einstellbar, bis zur Berührung an die Unterseite der Bewegungsebene heranführbar ist.

4. Fallschacht nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (25) derart V-förmig ausgebildet ist, dass sie zu schneidenden Abfall (50) seitlich umfasst.

5. Fallschacht nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidschieber (24) von der Seite des Klemmschiebers (18) her auf den Gegenhalter (16) zu verschiebbar ist und vorzugsweise der Klemmschieber (18) am Schneidschieber (24) gelagert und mittels einer am Schneidschieber (24) angeordneten Führung (42) geführt ist.

6. Fallschacht nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidschieber (24) und der Gegenhalter (16) seitlich Führungsholme (34) aufweisen, die jeweils in an einander gegenüberliegenden Schachtwänden (38) angeordneten Führungsnuten (36) gelagert sind und dass in Offenstellung die Führungsholme (34) die Führungsnuten (36) über die gesamte Schachttiefe (d) ausfüllen.

7. Fallschacht nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschieber (18), der Schneidschieber (24) und gegebenenfalls der als Schiebeelement ausgebildete Gegenhalter (16) je ein eigenes Antriebselement, vorzugsweise ein hydraulisches Zylinder-Kolbenaggregat (28) aufweisen, welches insbesondere an einem am Fallschacht (12) angeordneten Rahmen (30) abgestützt ist.

8. Fallschacht nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (10) im oberen Endbereich (12'') des Fallschachtes (12) angeordnet ist, und dass der Fallschacht (12) mittels des Klemmschiebers (18) und des Gegenhalters (16) und gegebenenfalls des Schneidschiebers (24) wenigstens annähernd gasdicht verschliessbar ist.

9. Fallschacht nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Schneidvorrichtung (10) und derart beabstandet zu dieser ein Dichtschieber (70) angeordnet ist, dass von der Schneidvorrichtung (10) und dem Dichtschieber (70) ein Schleusenraum (82) begrenzt ist, dessen Volumen kleiner ist, als dasjenige eines von dem Dichtschieber (70) und einem am unteren Schachtende (12') angeordneten Boden (64') begrenzten Raumes.

10. Fallschacht nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtschieber (70) derart verschiebbar ist, dass er in Offenposition den Schachtquerschnitt frei gibt und in seiner Dichtungsposition im Fallschacht (12) diesen dicht verschliesst, und dass er vorzugsweise seitlich Führungsholme (72) aufweist, die jeweils in an einander gegenüberliegenden Schachtwänden (38) angeordneten Führungsnuten (74) gelagert sind, wobei in Offenposition die Führungsholme (72) die Führungsnuten (74) über die gesamte Schachttiefe (d) ausfüllen.

11. Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung gemäss den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass über Füllstandssensoren (78) im Fallschacht (12) der Füllgrad registriert wird und bei Erreichen eines bestimmten Füllgrades der Fallschacht (12) beschickt wird, wofür ein Arbeitszyklus der Schneidvorrichtung (10) gestartet wird, bei dem der Klemmschieber (18) und gegebenenfalls der Gegenhalter (16) zunächst in ihre Offenstellung verschoben werden, anschliessend zum Schliessen des Schachtes (12) der Gegenhalter (16) in seine Endposition geschoben und verriegelt wird, dann der Klemmschieber (18) in Richtung gegen den Gegenhalter (16) bewegt wird, bis er entweder seine am Gegenhalter (16) anliegende Schliessstellung erreicht oder mit einem definierten Pressdruck gegenüber dem Gegenhalter (16) in seiner Position gehalten und der Schneidschieber (24) aktiviert wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei Nichterreichen der Schliessstellung des Klemmschiebers (18) der Arbeitszyklus der Schneidvorrichtung (10) innerhalb einer vorbestimmbaren Zyklenzahl solange wiederholt wird, bis der Schneidschieber (24) den Spalt (56) vollständig überfahren und seine Endposition erreicht hat oder bei Überschreiten der vorbestimmten Zyklenzahl der Vorgang gestoppt und eine Warnmeldung ausgegeben wird.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12 zum Betreiben einer Vorrichtung gemäss den Ansprüchen 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei Detektion einer vorbestimmten, minimalen Füllstandshöhe im Raum zwischen Dichtschieber (70) und Boden (64') am unteren Schachtende (12'), der Dichtschieber (70) geöffnet und der Inhalt des Schleusenraumes (82) in diesen Raum entleert wird, dass dann der Dichtschieber (70) geschlossen wird und danach die Schneidvorrichtung (10) geöffnet und der Schleusenraum (82) bis zu einer vorbestimmbaren, maximalen Höhe, die kleiner ist als eine absolute Höhe des Schleusenraumes (82), gefüllt wird und die Schneidvorrichtung (10) schliesslich geschlossen wird.

14. Fallschacht eines Beschickungssystems (58) einer Abfallverbrennungsanlage, mit einer Schneidvorrichtung (10) an seinem oberen Schachtende (12''), mittels welcher der Fallschacht (12) verschliessbar ist, einem unterhalb der Schneidvorrichtung (10) angeordneten Dichtschieber (70), und einem am unteren Schachtende (12') angeordneten Boden (64'), wobei Schneidvorrichtung (10) und Dichtschieber (70) einen Schleusenraum (82) begrenzen, dessen Volumen kleiner ist als das Volumen eines von dem Dichtschieber (40) und dem Boden (64') begrenzten Raumes, und die Schneidvorrichtung (10) und der Dichtschieber im Gegentakt angetrieben sind.

Claims

1. Chute of a feed system (58) for a refuse incineration plant, having a cutting apparatus (10) which has a clamping slide (18) and a cutting slide (24), the clamping slide (18) being movable to and fro between an open position, in which it opens up the chute (12), and a closed position, in which it closes off the chute (12) by interacting with a mating holder (16), and the cutting slide (24), if refuse which is present between the mating holder (16) and the clamping slide (18) means that the closed position cannot be reached, can be pushed, with its cutting edge (25) at the front, beyond the gap (56) between the mating holder (16) and the clamping slide (18).

2. Chute according to Claim 1, characterized in that the mating holder (16) is designed as a slide element (14), the mating holder (16) and clamping slide (18) can be displaced towards one another and away from one another in a common plane of movement which preferably runs at right angles to the longitudinal direction (22) of the chute (12), and the closed position is preferably at least approximately in the centre of the chute (12).

3. Chute according to Claim 1 or 2, characterized in that the cutting slide (24) can be displaced immediately below the plane of movement and parallel to the latter, and the cutting edge (25), which is preferably adjustable by means of an adjustment device, can be guided onwards until it comes into contact with the underside of the plane of movement.

4. Chute according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the cutting edge (25) is of V-shaped design, in such a manner that it laterally surrounds refuse (50) which is to be cut.

5. Chute according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the cutting slide (24) can be displaced onto the mating holder (16) from the side of the clamping slide (18), and preferably the clamping slide (18) is mounted on the cutting slide (24) and is guided by means of a guide (42) arranged on the cutting slide (24).

6. Chute according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the cutting slide (24) and the mating holder (16) have guide runners (34) at the sides, which runners are each mounted in guide grooves (36) arranged on chute walls (38) which lie opposite one another, and in that, in the open position, the guide runners (34) fill the guide grooves (36) over the entire depth (d) of the chute.

7. Chute according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the clamping slide (18), the cutting slide (24) and, if appropriate, the mating holder (16), which is designed as a slide element, each have a dedicated drive element, preferably a hydraulic piston-cylinder unit (28), which is supported in particular on a frame (30) arranged on the chute (12).

8. Chute according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the cutting apparatus (10) is arranged in the upper end region (12") of the chute (12), and in that the chute (12) can be closed off in an at least approximately gastight manner by means of the clamping slide (18) and the mating holder (16) as well as, if appropriate, the cutting slide (24).

9. Chute according to one of Claims 1 to 8, characterized in that a sealing slide (70) is arranged below and at a distance from the cutting apparatus (10), in that a lock chamber (82) is delimited by the cutting apparatus (10) and the sealing slide (70), the volume of which lock chamber is smaller than that of a chamber delimited by the sealing slide (70) and a base (64') arranged at the bottom end (12') of the chute.

10. Chute according to Claim 9, characterized in that the sealing slide (70) can be displaced in such a manner that, in the open position, it opens up the cross section of the chute and, in its sealed position in the chute (12), closes off the latter so as to form a seal, and in that it preferably has guide runners (72) at the sides, which runners are each mounted in guide grooves (74) arranged on chute walls (38) which lie opposite one another, the guide runners (72), in the open position, filling the guide grooves (74) over the entire depth (d) of the chute.

11. Method for operating the apparatus according to Claims 1 to 10, characterized in that the filling level is recorded by means of filling-level sensors (78) in the chute (12) and, when a defined filling level is reached, the chute (12) is charged, for which purpose a working cycle of the cutting apparatus (10) is started, during which the clamping slide (18) and, if appropriate, the mating holder (16) are initially displaced into their open position, and then, to close the chute (12), the mating holder (16) is pushed into its end position and locked, after which the clamping slide (18) is moved towards the mating holder (16) until it either reaches its closed position, in which it bears against the mating holder (16), or is held in position under a defined pressure opposite the mating holder (16), and the cutting slide (24) is activated.

12. Method according to Claim 11, characterized in that, in the event of the closed position of the clamping slide (18) not being reached, the working cycle of the cutting apparatus (10) is repeated, within a predeterminable number of cycles, until the cutting slide (24) has completely traversed the gap (56) and has reached its limit position, or in the event of the predetermined number of cycles being exceeded the operation is stopped and a warning message is emitted.

13. Method according Claim 11 or 12 for operating the apparatus according to Claims 9 or 10, characterized in that, in the event of a predetermined, minimum filling level in the chamber between sealing slide (70) and base (64') at the bottom end (12') of the chute being detected, the sealing slide (70) is opened and the content of the lock chamber (82) is emptied into this chamber, in that the sealing slide (70) is then closed, after which the cutting apparatus (10) is opened and the lock chamber (82) is filled up to a predeterminable, maximum height, which is smaller than an absolute height of the lock chamber (82), and finally the cutting apparatus (10) is closed.

14. Chute of a feed system (58) for a refuse incineration plant, having a cutting apparatus (10) at its top end (12"), by means of which the chute (12) can be closed, a sealing slide (70) arranged beneath the cutting apparatus (10), and a base (64') arranged at the bottom end (12') of the chute, cutting apparatus (10) and sealing slide (70) delimiting a lock chamber (82), the volume of which is smaller than the volume of a chamber delimited by the sealing slide (40) and the base (64'), and the cutting apparatus (10) and the sealing slide being driven in opposing cycles.

Revendications

1. Puits de chute d'un système d'alimentation (58) d'une installation d'incinération de déchets, avec un dispositif de découpage (10) présentant un registre de serrage (18) et un registre de découpage (24), dans lequel le registre de serrage (18) est déplaçable dans un sens et dans l'autre entre une position d'ouverture libérant le puits de chute (12) et une position de fermeture fermant le puits de chute (12) en coopération avec un contre-support (16), et le registre de découpage (24), lorsqu'il n'a pas atteint la position de fermeture par suite de présence d'un déchet entre le contre-support (16) et le registre de serrage (18), est déplaçable avec son arête de découpage (25) placée à l'avant, sur la valeur de l'intervalle (56) existant entre le contre-support (16) et le registre de serrage (18).

2. Puits de chute selon la revendication 1, caractérisé en ce que le contre-support (16) est réalisé sous la forme d'éléments coulissants (14), le contre-support (16) et le registre de serrage (18) sont déplaçables en direction l'un de l'autre et à l'opposé l'un de l'autre dans un plan de déplacement commun, s'étendant, de préférence, à angle droit par rapport à la direction longitudinale (22) du puits de chute (12), et la position de fermeture est située, de préférence, au moins à peu près au centre du puits de chute (12).

3. Puits de chute selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le registre de découpage (24) est déplaçable directement au-dessous du plan de déplacement et parallèlement à celui-ci et l'arête de découpage (25) est susceptible d'être approchée, de façon réglable, de préférence, à l'aide d'un dispositif d'ajustement jusqu'à l'entrée en contact sur la face inférieure du plan de déplacement.

4. Puits de chute selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'arête de découpage (25) est conformée en V, de manière à ce qu'elle entoure latéralement un déchet (50) à découper.

5. Puits de chute selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le registre de découpage (24) est déplaçable depuis le côté du registre de serrage (18) vers le contre-support (16) et, de préférence, le registre de serrage (18) est monté sur le registre de découpage (24) et guidé à l'aide d'un guidage (42) disposé sur le registre de découpage (24).

6. Puits de chute selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le registre de découpage (24) et le contre-support (16) présentent des montants de guidage (34) latéraux, montés chacun dans des rainures de guidage (36) disposées dans des parois de puits (38) mutuellement opposées, et en ce que, en position d'ouverture, les montants de guidage (34) remplissent les rainures de guidage (36) sur la totalité de la profondeur (d) du puits.

7. Puits de chute selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le registre de serrage (18), le registre de découpage (24) et, le cas échéant, le contre-support (16) réalisé sous la forme d'éléments coulissants présentent chacun un élément d'entraînement propre, de préférence un ensemble à piston et cylindre hydraulique (28), prenant appui en particulier sur un cadre (30) disposé sur le puits de chute (12).

8. Puits de chute selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif de découpage (10) est disposé dans la zone d'extrémité supérieure (12") du puits de chute (12), et en ce que le puits de chute (12) est susceptible d'être fermé de façon au moins à peu près étanche aux gaz, à l'aide du registre de serrage (18) et du contre-support (16) et, le cas échéant, du registre de découpage (24).

9. Puits de chute selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'au-dessous du dispositif de découpage (10) et à distance de celui-ci est disposé un registre d'étanchéité (70), en ce que, par le dispositif de découpage (10) et le registre d'étanchéité (70), est délimité un espace d'éclusage (52), dont le volume est inférieur à celui de l'espace délimité par le registre d'étanchéité (70) et un fond (64') disposé sur l'extrémité inférieure de puits (12').

10. Puits de chute selon la revendication 9, caractérisé en ce que le registre d'étanchéité (70) est déplaçable de manière que, à la position ouverte, il libère la section transversale du puits et que, à sa position d'étanchéité dans le puits de chute (12), il ferme celui-ci de façon étanche, et en ce qu'il présente des montants de guidage (72), de préférence latéraux, montés chacun dans des rainures de guidage (74) disposées sur des parois de puits (38) mutuellement opposées de sorte que, en position d'ouverture, les montants de guidage (72) remplissent les rainures de guidage (74) sur la totalité de la hauteur (d) du puits.

11. Procédé de fonctionnement du dispositif selon les revendications 1 à 10, caractérisé en ce que par l'intermédiaire de capteurs de niveau de remplissage (78), installés dans le puits de chute (12), on enregistre le degré de remplissage et, en cas d'atteinte d'un niveau de remplissage déterminé, on procède à l'alimentation du puits de chute (12), ce pourquoi est lancé un cycle de travail du dispositif de découpage (10), lors duquel le registre de serrage (18) et, le cas échéant, le contre-support (16) sont d'abord déplacés à leur position d'ouverture, ensuite, pour assurer la fermeture du puits (12), le contre-support (16) est poussé à sa position finale et verrouillé, puis le registre de serrage (18) est déplacé dans la direction du contre-support (16), jusqu'à atteindre sa position de fermeture en appui sur le contre-support (16), ou est maintenu à sa position avec une pression de pressage définie par rapport au contre-support (16), et le registre de découpage (24) est activé.

12. Procédé selon la revendication 11, caractérisé en ce que, en cas de non atteinte de la position de fermeture du registre de serrage (18), le cycle de travail du dispositif de découpage (10) est répété dans les limites d'un nombre de cycles prédéterminable, jusqu'à ce que le registre de découpage (24) ait complètement parcouru l'intervalle (56) et ait atteint sa position finale, ou, en cas de dépassement du nombre de cycles prédéterminé, le processus est stoppé et une information d'avertissement est émise.

13. Procédé selon la revendication 11 ou 12, pour le fonctionnement d'un dispositif selon les revendications 9 ou 10, caractérisé en ce qu'en cas de détection d'une hauteur de remplissage minimale prédéterminée dans l'espace situé entre le registre d'étanchéité (70) et le fond (64') à l'extrémité inférieure. de puits (12'), le registre d'étanchéité (70) est ouvri et le contenu de l'espace d'éclusage (82) situé dans cet espace est vidé, en ce que, ensuite, le registre d'étanchéité (70) est fermé et, ensuite, le dispositif de découpage (10) est ouvert et l'espace d'éclusage (82) est rempli jusqu'à une hauteur maximale prédéterminable, qui est inférieure à une hauteur absolue de l'espace d'éclusage (82), et le dispositif de découpage (10) est enfin fermé.

14. Puits de chute d'un système d'alimentation (58) d'une installation d'incinération de déchets, avec un dispositif de découpage (10) sur son extrémité de puits supérieure (12"), à l'aide duquel le puits de chute (12) peut être obturé, avec un registre d'étanchéité (70) disposé au-dessous du dispositif de découpage (10) et un fond (64') disposé à l'extrémité de puits inférieure (12'), le dispositif de découpage (10) et le registre d'étanchéité (70) délimitant un espace d'éclusage (82) dont le volume est inférieur au volume d'un espace délimité par le registre d'étanchéité (40) et le fond (64'), et le dispositif de découpage (10) et le registre d'étanchéité étant entraînés en même temps dans des sens opposés.

Zeichnung