(19)
(11) EP 1 082 575 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.01.2003  Patentblatt  2003/05

(21) Anmeldenummer: 99927777.5

(22) Anmeldetag:  27.05.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F23N 1/02, F23N 5/18
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9903/671
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9906/3273 (09.12.1999 Gazette  1999/49)

(54)

REGELEINRICHTUNG FÜR GASBRENNER

REGULATING DEVICE FOR A GAS BURNER

SYSTEME DE REGULATION POUR BRULEUR A GAZ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH CY DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 02.06.1998 DE 19824524

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.03.2001  Patentblatt  2001/11

(73) Patentinhaber: HONEYWELL B.V.
NL-1101 EA Amsterdam (NL)

(72) Erfinder:
  • VEGTER, Derk
    NL-Nieuw Amsterdam (NL)

(74) Vertreter: Leson, Thomas Johannes Alois, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Tiedtke-Bühling-Kinne & Partner, Bavariaring 4
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 1 571 906
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 223 (M-411), 10. September 1985 (1985-09-10) & JP 60 080018 A (MATSUSHITA DENKI SANGYO KK), 7. Mai 1985 (1985-05-07)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 279 (M-427), 7. November 1985 (1985-11-07) & JP 60 122818 A (MATSUSHITA DENKI SANGYO KK), 1. Juli 1985 (1985-07-01)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 333 (M-443), 27. Dezember 1985 (1985-12-27) & JP 60 164115 A (MATSUSHITA DENKI SANGYO KK), 27. August 1985 (1985-08-27)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 210 (M-328), 26. September 1984 (1984-09-26) & JP 59 097421 A (MATSUSHITA DENKI SANGYO KK), 5. Juni 1984 (1984-06-05)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung für Gasbrenner gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Regeleinrichtung ist aus der Zusammenfassung der JP 600 800 18 bekannt.

[0002] Regeleinrichtungen für Gasbrenner dienen der Bereitstellung eines Gas/Luft-Gemisches, also dem Zuführen eines Gasstroms und eines Verbrennungsluftstroms zu einem Brenner. Der Gasstrom durch ein Gasventil ist dabei in Abhängigkeit vom Verbrennungsluftdruck einstellbar. Derartige Regeleinrichtungen sind aus DE 24 27 819 B2, AT-PS 190 195 und DE 37 07 883 C1 bekannt.

[0003] Es sind Regeleinrichtungen für Gasbrenner bekannt, bei denen das Übersetzungsverhältnis zwischen Gasdruck und Verbrennungsluftdruck bzw. zwischen Gasstrom und Verbrennungsluftstrom variabel ist. Bei allen bekannten Regeleinrichtungen erfolgt die erforderliche Druckmessung mit Hilfe einer Membran, also auf pneumatischem Weg. Dieser pneumatische Weg verfügt jedoch über eine Vielzahl von Nachteilen, die allesamt den Anwendungsbereich bekannter Regeleinrichtungen einschränken. So schränken die Hysterese-Eigenschaften der Membran und die zwischen der Membran und dem Gasventil wirkenden Kräfte den Arbeitsbereich und damit den Anwendungsbereich ein. Des weiteren bewirkt das Zusammenspiel zwischen den erforderlichen kleinen Stellkräften und den Betriebstoleranzen der Membran infolge von Störeinflüssen wie Temperaturschwankungen oder dergleichen eine Einschränkung des Anwendungsbereichs bekannter Regeleinrichtungen.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung das Problem zu Grunde, eine Regeleinrichtung für Gasbrenner zu schaffen, die die obigen Nachteile vermeidet und damit einen größeren Anwendungsbereich aufweist.

[0005] Dieses Problem wird durch eine Regeleinrichtung für Gasbrenner mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine erfindungsgemäße Regeleinrichtung mit weiteren Baugruppen in schematisierter Darstellung.


[0007] Die in der Zeichnung dargestellte Regeleinrichtung dient der Bereitstellung eines Gas/Luft-Gemisches für einen nicht-dargestellten Gasbrenner.

[0008] Über eine erste Leitung 10 ist dem nicht-dargestellten Brenner ein Gasstrom zuführbar. Der den Gasstrom führenden ersten Leitung 10 sind ein Gasregelventil 11 sowie zwei Gassicherheitsventile 12, 13 zugeordnet. Das Gasregelventil 11 sowie die Gassicherheitsventile 12, 13 können beliebig ausgestaltet sein. Aufbau und Arbeitsweise von Gassicherheitsventilen sowie Gasregelventilen sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt.

[0009] Dem nicht-dargestellten Brenner ist desweiteren über eine zweite Leitung 14 ein Verbrennungsluftstrom zuführbar. Der Verbrennungsluftstrom wird von einem Gebläse 15 erzeugt, dessen Drehzahl durch einen dem Gebläse 15 zugeordneten Motor 16 bestimmt wird.

[0010] Innerhalb der den Verbrennungsluftstrom führenden zweiten Leitung 14 ist eine Blende oder Drosselstelle 17 angeordnet. Im Bereich hinter der Drosselstelle 17 mündet die den Gasstrom führende erste Leitung 10 in die den Luftstrom führende zweite Leitung 14. In diesem Bereich wird die den Gasstrom führende erste Leitung 10 von einer Gasdüse 18 abgeschlossen.

[0011] Zwischen der den Gasstrom führenden ersten Leitung 10 und der den Verbrennungsluftstrom führenden zweiten Leitung 14 ist ein Sensor 19 angeordnet. Mit einem ersten Meßpunkt 20 ist der Sensor 19 an der den Gasstrom führenden ersten Leitung 10 angeschlossen, nämlich in Strömungsrichtung des Gases vor der Gasdüse 18. Mit einem zweiten Meßpunkt 21 ist desweiteren der Sensor 19 an der den Verbrennungsluftstrom führenden zweiten Leitung 14 angeschlossen, nämlich in Strömungsrichtung der Verbrennungsluft vor der Drosselstelle 17.

[0012] Der Sensor 19 ist als Differenzdruck-Sensor, insbesondere als Durchflußmesser bzw. Anemometer, ausgebildet. Mit Hilfe des Sensors 19 ist demnach die Druckdifferenz zwischen dem Gasdruck und dem Verbrennungsluftdruck bestimmbar.

[0013] In dem Fall, in dem der Gasdruck mit dem Verbrennungsluft übereinstimmt, ist der Durchfluß durch den als Durchflußmesser bzw. Anemometer ausgebildeten Sensor 19 gleich Null. Im Falle eines gegenüber dem Gasdruck höheren Verbrennungsluftdrucks ist ein Durchfluß vom zweiten Meßpunkt 21 in Richtung auf den ersten Meßpunkt 20 detektierbar. Hingegen ist im Falle eines gegenüber dem Gasdruck geringeren Verbrennungsluftdrucks ein Durchfluß von dem ersten Meßpunkt 20 in Richtung auf den zweiten Meßpunkt 21 vom Sensor 19 detektierbar. Aus der Menge des Durchflusses durch den Sensor 19 sowie der Durchflußrichtung sind demnach die Druckverhältnisse von Gasdruck und Verbrennungsluftdruck durch den Sensor 19 bestimmbar.

[0014] Abhängig von diesen Druckverhältnissen erzeugt der Sensor 19 ein elektrisches bzw. elektronisches Signal 22. Dieses elektrische bzw. elektronische Signal 22 wird einem Steuergerät bzw. Regelgerät 23 zugeführt, welches ein Regelungssignal 24 für einen Stellantrieb 25 des Gasregelventils 11 erzeugt.

[0015] Zur Gewährleistung eines variablen Übersetzungsverhältnisses zwischen Gasdruck und Verbrennungsluftdruck bzw. Gasstrom und Verbrennungsluftstrom wird das elektrische bzw. elektronische Signal 22 des Sensors 19 in einer Summiereinrichtung 26 mit einem Hilfssignal 27 verrechnet, und zwar bevor das Signal 22 dem Regelgerät 23 zugeführt wird. Dem Regelgerät 23 wird demnach als Eingangssignal das Ausgangssignal 30 der Summiereinrichtung 26 zugeführt, wobei das Ausgangssignal 30 eine additive Überlagerung der Signale 22, 27 ist.

[0016] Bei dem Hilfssignal 27 handelt es sich um ein von einer Drehzahl des Gebläses 15 funktional abhängiges Signal. Das Hilfssignal 27 wird in einer Auswerteeinrichtung 28 aus einem Drehzahlsignal 29 des Gebläses 15 bzw. des Motors 16 des Gebläses 15 gewonnen. Da das Hilfssignal 27 von der Drehzahl des Gebläses 15 funktional abhängig ist, folgt unmittelbar, daß das Hilfssignal 27 vom Verbrennungsluftstrom bzw. Verbrennungsluftdruck abhängig ist.

[0017] In Abweichung vom gezeigten Ausführungsbeispiel ist es möglich, das Hilfssignal 27 auf andere Art und Weise zu generieren. So ist es nicht zwingend erforderlich, daß das Hilfssignal 27 ausgehend von der Drehzahl des Gebläses ermittelt wird. Auch ist es denkbar, einen zusätzlichen, nicht dargestellten Sensor zur Ermittlung des Verbrennungsluftstroms und damit zur Generierung des Hilfssignals 27 vorzusehen.

[0018] Zur Bereitstellung eines Gas/Luft-Gemisches mit einem variablen Übersetzungsverhältnis zwischen Gasdruck und Verbrennungsluftdruck wird demzufolge mit der erfindungsgemäßen Regeleinrichtung wie folgt vorgegangen:

[0019] Mit Hilfe des Sensors 19 wird ein elektrisches bzw. elektronisches Signal 22 ermittelt, das dem Druckunterschied zwischen dem Gasdruck und dem Verbrennungsluftdruck entspricht. Dieses elektrische bzw. elektronische Signal 22 wird mit einem Hilfssignal 27 verrechnet. Hierzu werden das elektrische bzw. elektronische Signal 22 und das Hilfssignal 27 addiert. Das Hilfssignal 27 hängt vom Verbrennungsluftstrom, insbesondere von der Drehzahl des Gebläses 15, ab. Das aus den Signalen 22, 27 ermittelte Ausgangssignal 30 der Summiereinrichtung 26 wird einem Regelgerät 23 zugeführt, das ein Regelungssignal 24 für den Stellantrieb 25 des Gasregelventils 11 erzeugt. Das Regelsignal 24 wird hierbei derart ermittelt, daß das Regelgerät 23 den Gasstrom dahin gehend ändert, daß das Eingangssignal für das Regelgerät 23, also das aus den Signalen 22, 27 ermittelte Signal 30, einen Betrag von Null annimmt.

[0020] In der Auswerteeinrichtung 28 ist ein Faktor bestimmbar, der das Übersetzungsverhältnis zwischen Gasstrom und Verbrennungsluftstrom bestimmt. Bei diesem Faktor handelt es sich um einen Multiplikationsfaktor. Je höher dieser Multiplikationsfaktor ist, desto höher ist das Übersetzungsverhältnis. Über eine Variation des Multiplikationsfaktors ist das Übersetzungsverhältnis variierbar.

Bezugszeichenliste:



[0021] 
10
Leitung
11
Gasregelventil
12
Gassicherheitsventil
13
Gassicherheitsventil
14
Leitung
15
Gebläse
16
Motor
17
Drosselstelle
18
Gasdüse
19
Sensor
20
Meßpunkt
21
Meßpunkt
22
Signal
23
Regelgerät
24
Regelungssignal
25
Stellantrieb
26
Summiereinrichtung
27
Hilfssignal
28
Auswerteeinrichtung
29
Drehzahlsignal
30
Ausgangssignal



Ansprüche

1. Regeleinrichtung für Gasbrenner zur Bereitstellung eines Gas/Luft-Gemisches, nämlich zum Zuführen eines Gasstroms und eines Verbrennungsluftstroms zu einem Brenner, wobei das Übersetzungsverhältnis zwischen Gasdruck und Verbrennungsluftdruck variabel ist, wobei

a) zwischen einer den Gasstrom führenden ersten Leitung (10) und einer den Verbrennungsluftstrom führenden zweiten Leitung (14) ein Sensor (19) angeordnet ist,

b) der Sensor (19) mit einem ersten Messpunkt (20) an der den Gasstrom führenden ersten Leitung (10) und mit einem zweiten Messpunkt (21) an der den Verbrennungsluftstrom führenden zweiten Leitung (14) gekoppelt ist,

c) der Sensor (19) ein elektrisches bzw. elektronisches Signal (22) erzeugt, und

d) eine Summiereinrichtung (26) das elektrische bzw. elektronische Signal (22) des Sensors (19) mit einem Hilfssignal (27) verrechnet,
dadurch gekennzeichnet,

e) dass das Hilfssignal (27) von dem Verbrennungsluftstom funktional abhängig ist, und

f) dass ein Ausgangssignal (30) der Summiereinrichtung (26) einem Regelgerät (23) zuführbar ist, wobei das Regelgerät (23) ein Regelungssignal (24) erzeugt, welches auf ein Gasregelventil (11) einwirkt und so zur Veränderung des Gasstroms verwendet wird.


 
2. Regeleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfssignal (27) von einer Drehzahl eines Gebläses (15) abhängig ist, wobei das Gebläse (15) für den Verbrennungsluftstrom sorgt.
 
3. Regeleiuriahtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Meßpunkt (20) in Strömungsrichtung des Gases vor einer Gasdüse (18) und der zweite Meßpunkt (21) in Strömungsrichtung der Verbrennungsluft vor einer Drosselstelle (17) angeordnet ist.
 


Claims

1. A regulating system for gas burners for providing a gas/air mixture, namely for feeding a gas flow and a combustion-air flow to a burner, the transmission ratio between gas pressure and combustion-air pressure being variable, having the following features:

a) a sensor (19) is arranged between a first line (10) carrying the gas flow and a second line (14) carrying the combustion-air flow,

b) the sensor (19) is coupled by a first measuring point (20) to the first line (10) carrying the gas flow and by a second measuring point (21) to the second line (14) carrying the combustion-air flow,

c) the sensor (19) generates an electrical or electronic signal (22),

d) a summing device (26) balances the electrical or electronic signal (22) of the sensor (19) with an auxiliary signal (27),

e) the auxiliary signal (27) functionally depends on the combustion-air flow,

f) an output signal (30) of the summing device (26) can be fed to a regulating unit (23), the regulating unit (23) generating a regulating signal (24) which acts on a gas-regulating valve (11) and is thus used for varying the gas flow.


 
2. The regulating system as claimed in claim 1, characterized in that the auxiliary signal (27) depends on a rotational speed of a fan (15), the fan (15) providing for the combustion-air flow.
 
3. The regulating system as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the first measuring point (20) is arranged upstream of a gas nozzle (18) in the direction of flow of the gas and the second measuring point (21) is arranged upstream of a choke point (17) in the direction of flow of the combustion air.
 


Revendications

1. Dispositif de régulation pour brûleurs à gaz pour préparer un mélange de gaz et d'air, à savoir pour amener un courant de gaz et un courant d'air de combustion à un brûleur, le rapport entre la pression du gaz et la pression de l'air de combustion étant variable, dans lequel

a) entre une première conduite (10) qui transporte le courant de gaz et une deuxième conduite (14) qui transporte le courant d'air de combustion, est disposé un capteur (19),

b) le capteur (19) est raccordé à un premier point de mesure (20) sur la première conduite (10) qui transporte le courant de gaz et à un deuxième point de mesure (21) sur la deuxième conduite (14) qui transporte le courant d'air de combustion,

c) le capteur (19) produit un signal électrique ou électronique (22), et

d) un dispositif d'addition (26) compense le signal électrique ou électronique (22) du capteur (19) avec un signal auxiliaire (27),
caractérisé

e) en ce que le signal auxiliaire (27) dépend de manière fonctionnelle du courant d'air de combustion, et

f) en ce qu'un signal de sortie (30) du dispositif d'addition (26) peut être amené à un appareil de régulation (23), l'appareil de régulation (23) produisant un signal de régulation (24) qui agit sur une vanne de régulation de gaz (11) et qui est ainsi utilisé pour modifier le courant de gaz.


 
2. Dispositif de régulation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le signal auxiliaire (27) dépend de la vitesse de rotation d'une soufflante (15), la soufflante (15) assurant le courant d'air de combustion.
 
3. Dispositif de régulation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le premier point de mesure (20) est disposé, par rapport au sens d'écoulement du gaz, en amont d'un injecteur de gaz (18), et le deuxième point de mesure (21), par rapport au sens d'écoulement de l'air de combustion, en amont d'un point d'étranglement (17).
 




Zeichnung