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EP 1 083 089 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Zeichnungen |
(48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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08.08.2007 Patentblatt 2007/32 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.01.2007 Patentblatt 2007/03 |
(22) |
Anmeldetag: 09.08.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Orientierungsbeleuchtung in einem Kraftfahrzeug
Orientation lighting in a vehicle
Eclairage orientable dans un véhicule
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT SE |
(30) |
Priorität: |
11.09.1999 DE 19943533 15.12.1999 DE 19960434
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.03.2001 Patentblatt 2001/11 |
(73) |
Patentinhaber: Dr.Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft |
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70435 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Ziegerer, Michael
75365 Calw (DE)
- Eberhardt, Stefan
71522 Backnang (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 747 971 US-A- 4 584 631
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US-A- 4 298 912 US-A- 5 129 597
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Orientierungsbeleuchtung in einem Kraftfahrzeug. In modernen
Fahrzeugen sind eine Reihe von Bedienungselementen und Ablagemöglichkeiten am Cockpit
integriert, die im Dunkeln für den Fahrer, dann wenn sie nicht selbst eine aktive
Beleuchtungseinheit tragen, nur schwer zu erkennen sind. Bekannt sind im Himmel integrierte
Beleuchtungseinheiten, die vom Fahrer oder Beifahrer wahlweise ein- oder ausgeschaltet
werden können, damit bei Bedarf eine entsprechende Beleuchtung des Cockpits erfolgt.
Es werden für eine Orientierungsbeleuchtung beispielsweise kleine Lichtquellen in
Form von Leuchtdioden oder von Lichtleiterauskopplungen verbaut. Das hier ausgestrahlte
Licht wird durch Reflektion an der Umgebung der Lichtquelle häufig sichtbar, was zu
eine Blendwirkung für die Fahrzeuginsassen führen kann. Eine solche Anordnung ist
z.B. aus der
US 4.298.912 bekannt, bei welcher eine Leseleuchte Schwenkbar in einem Montageschacht angeordnet.
Bei der vorgeschlagenen erfindungsgemäßen Orientierungsbeleuchtung ist die Lichtquelle,
welche für eine Ausleuchtung des Fahrer- und Beifahrerplatzes, sowie des Cockpits
im Bereich des Himmels des Fahrzeuges integriert ist, nicht sichtbar, so daß die Insassen
nicht irritiert oder geblendet werden können.
[0002] Die Anordnung der Orientierungsbeleuchtung in der vorhandenen Beleuchtungseinheit
am Himmel des Fahrzeuges hat den Vorteil, daß bereits elektrischen Kontakte angeordnet
sind und keine konstruktive Veränderung der elektrischen Leitungen oder gar zusätzliche
elektrische Leitungen vorgesehen werden müssen. Die verschiedenen erfindungsgemäßen
Merkmale stellen sicher, daß Lichtquellen, obwohl im Sichtbereich der Fahrzeuginsassen
angeordnet, das Licht blendfrei ausstrahlen.
[0003] Das Vorsehen einer Abschirmung mit einer geschwungenen Kontur mit einer Ausnehmung
und zwei Ausbuchtungen hat den Vorteil, daß durch die Ausnehmung in der Abschirmung
das Cockpit gut beleuchtet wird, während durch die beiden Ausbuchtungen der Fahrer
und Beifahrer keinen direkten Blickkontakt zur Lichtquelle haben.
[0004] Ein weiterer Vorteil ergibt sich durch das Verspiegeln einer Innenfläche einer zentralen
Abschirmung, da Lichtstrahlen, welche auf die Verspiegelung auftreffen durch die Reflektion
nicht sichtbar sind und auch keine indirekte Blendung der Fahrzeuginsassen über den
Innenrückspiegel oder für einen Gegenverkehr auftreten kann.
[0005] Mit den Abschirmungen kann weiterhin die Ausleuchtungsform definiert werden und je
nach Wunsch ein breiter Ausleuchtungskegel oder ein schmaler Ausleuchtungskegel realisiert
werden.
[0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und in der nachfolgenden
Beschreibung näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1
- die Baueinheit für die Innenraumbeleuchtung mit integrierter Orientierungsbeleuchtung,
- Fig. 2
- die Orientierungsbeleuchtung in teilweise geschnittener Darstellung.
[0007] Die Figur 1 zeigt die Baueinheit für die Innenraumbeleuchtung mit den verschiedenen
Leuchteinheiten wie ein- und ausschaltbare Leseleuchte, Ein- und Ausstiegsbeleuchtung
und integrierter Orientierungsbeleuchtung 10, wobei die Orientierungsbeleuchtung 10
hier auf der der Windschutzscheibe 11 zugeordneten Seite der Beleuchtungseinheit zentral
in der Mitte angeordnet ist.
[0008] Aufbau und Wirkungsweise der Orientierungsbeleuchtung 10 soll anhand der Figur 2
erläutert werden. Die Figur 2 zeigt die Orientierungsbeleuchtung 10 in teilweise geschnittener
Darstellung, wobei durch das Bezugszeichen 11 symbolisch die Windschutzscheibe verdeutlicht
werden soll und mit dem Bezugszeichen 12 der Fahrer oder auch die Fahrzeuginsassen
symbolhaft angegeben werden. Die Lichtquelle des Orientierungslichtes 10 ist eine
Leuchtdiode 20, die in einem Montageschacht 21 geringfügig zurückgesetzt angeordnet
und gegenüber den Insassen durch eine erste halbschalenförmige Abschirmung 22 verdeckt
ist. Durch das zurückgesetzte Anordnen der Leuchtdiode 20 im Montageschacht 21 werden
die Flächen, die die Leuchtdiode 20 umgeben nicht angeleuchtet, wodurch sie auch für
einen Betrachter nicht sichtbar sind. Das von der Leuchtdiode 20 ausgesendete Licht
ist in der Figur 2 symbolisch durch die geschlängelte Linien 23 angegeben. Der Montageschacht
21 wird auf der der Windschutzscheibe 11 zugewandten Seite durch eine zweite Abschirmung
24 begrenzt, die über die Leuchtdiode 20 hinausragt.
[0009] Die zweite Abschirmung 24 ragt soweit über die Leuchtdiode 20 hinaus, daß die Leuchtdiode
für die Insassen auch in einer indirekten Blickrichtung 27 über einen Innenrückspiegel
26 nicht sichtbar ist. In der Figur 2 ist die indirekte Blickrichtung, die durch den
vorhandenen Innenrückspiegel 26 auftritt, durch eine gestrichelte Linie 27 dargestellt.
Wie der Figur 2 zu entnehmen, ist die Leuchtdiode durch die zweite Abschirmung 24
auch aus dieser Richtung für den Fahrer nicht sichtbar.
[0010] Der Abschnitt der zweiten Abschirmung 24, der über die Leuchtdiode 20 hinausragt,
kann wahlweise eine Aussparung 25 aufweisen, wie dies in Figur 2 gezeigt ist. Die
Aussparung 25, wobei hier die Wanddicke der zweiten Abschirmung 24 in dem Bereich
reduziert ist, ist so dimensioniert und angeordnet, daß das von der Leuchtdiode 20
ausgesandte Licht und damit die Lichtstrahlen 23 nicht auf die zweite Abschirmung
24 auftreffen. Auf diese Aussparung 25 kann dann verzichtet werden, wenn die erste
Abschirmung 22 so dimensioniert ist, daß der kritische Bereich der zweiten Abschirmung
24 und die Leuchtdiode 20 für die Insassen weder in direkter Blickrichtung 28 noch
in indirekter Blickrichtung 27 sichtbar sind.
[0011] Die erste halbschalenförmige Abschirmung 22 ist so gestaltet, daß die Lichtquelle
20 für die Insassen, deren direkte Blickrichtung durch die gestrichelte Linie 28 angegeben
ist, nicht sichtbar ist. Für eine optimale Abschirmung der Leuchtdiode zur Vermeidung
eines direkten Blickkontaktes des Fahrers auf die Lichtquelle und gleichzeitig ausreichende
Ausleuchtung ist die schalenförmige erste Abschirmung 22 im Bereich der von den Fahrzeuginsassen
wegweisenden oder auch abgewandten Kante 29 entsprechend ausgestaltet. Die Kante 29
hat eine sich verjüngende Gestaltung und wird im weiteren als Spitze 30 bezeichnet.
Die Spitze 30 stellt sicher, daß unabhängig von der Größe des Fahrers oder Beifahrers
die Leuchtdiode 20 nicht direkt sichtbar ist. Im Querschnitt ist die Kante 29 mit
der Spitze 30 gut zu erkennen und es wird deutlich, daß das Licht der Leuchtdiode
20 nur auf die der Leuchtdiode 20 zugewandte Seite 31 der Spitze 30 scheint, welche
wiederum so geneigt ist, daß sie auch nicht in der indirekten Blickrichtung 27 für
die Fahrzeuginsassen sichtbar ist.
[0012] Die vom Fahrzeuginsassen nicht direkt sichtbare in Richtung der indirekten Blickrichtung
27 geneigte Innenfläche 32 wird verspiegelt, wobei hier ein Spiegelglas eingesetzt
werden kann oder durch eine entsprechende Beschichtung z.B. mit spiegelnder Folie
diese Innenfläche 30 verspiegelt ist. Durch die Verspiegelung der Innenfläche 32 wird
Licht, welches von der Leuchtdiode 20 auf diese Innenfläche auftritt, hier nicht sichtbar,
sondern bleibt für den Insassen des Fahrzeuges unsichtbar und kann zur zusätzlichen
Ausleuchtung verwendet werden. Die verspiegelte Innenfläche 32 ist auch durch den
indirekten Blickkontakt 27 für die Fahrzeuginsassen nicht sichtbar, da der Reflektionswinkel
der Sichtstrahlen die verspiegelte Innenfläche 32 nur als dunkle Fläche erkennen läßt.
[0013] Letztendlich soll nochmals unter Zuhilfenahme der Figur 1 die den Fahrzeuginsassen
abgewandte Kante 29 der ersten schalenförmigen Abschirmung 22 näher beschrieben werden.
In der Figur 1 ist zu sehen, daß die vordere Kante 29 eine geschwungene Kontur aufweist,
die im Mittelbereich eine Art Ausnehmung 13 aufweist. Diese Ausnehmung 13 sorgt für
eine optimale Beleuchtung der Mittelkonsole, da das Licht der Leuchtdiode 22 hier
nach unten hin besser austreten kann. Beidseitig dieser Ausnehmungen 13 ist die Kontur
der vorderen Kante 29 nach vorne gezogen, so daß zwei Bögen 14 entstehen. Diese Anordnung
von Ausnehmungen 13 und 14 sorgt für die Beleuchtung der Mittelkonsole bei gleichzeitiger
Abschirmung des Fahrers und des Beifahrers.
1. Orientierungsbeleuchtung für ein Fahrzeug, welche in Form einer Lichtquelle, insbesondere
einer Leuchtdiode (20) im Himmel des Fahrzeuges integriert ist und welche durch Abschirmungen
(22, 24) und entsprechende Anordnung dieser Abschirmungen von den Fahrzeuginsassen
nicht direkt sichtbar ist, da die Lichtquelle in einem Montageschacht (21) geringfügig
zurückversetzt eingesetzt ist und wobei eine erste halbschalenförmige Abschirmung
(22) auf der den Fahrzeuginsassen zugewandten Seite der Orientierungsbeleuchtung (10)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste halbschalenförmige Abschirmung (22) an einer von den Fahrzeuginsassen wegweisenden
Kante (29) sich zu einer Spitze (30) verjüngt und dass die Kante (29) eine geschwungene
Kontur aufweist, die zumindest aus einer Ausnehmung (13) und zwei vorgezogene Bögen
(14) besteht.
2. Orientierungsbeleuchtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageschacht auf der von den Fahrzeuginsassen (12) abgewandten Seite in Form
einer zweiten Abschirmung (24) gegenüber der Leuchtdiode (20) so weit vorgezogen ist,
dass die Leuchtdiode (20) sich nicht im Innenrückspiegel spiegelt und somit auch kein
indirekter Blickkontakt (27) vom Fahrzeuginsassen auf die Leuchtdiode (20) gegeben
ist.
3. Orientierungsbeleuchtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste halbschalenförmige Abschirmung (22) auf ihrer der Leuchtdiode zugewandten
Innenfläche (32) verspiegelt ist.
4. Orientierungsbeleuchtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die verspiegelte Fläche durch Beschichten mit einer spiegelnden Folie hergestellt
wird.
1. Orientation lighting for a vehicle, which lighting is integrated into the roof lining
of the vehicle in the form of a light source, especially a light-emitting diode (20),
and is not directly visible by the vehicle occupants owing to shields (22, 24) and
a suitable arrangement of these shields because the light source is inserted into
a mounting shaft (21) so as to be slightly set back therein, and wherein a first shield
(22) in the shape of a half-shell is arranged on the side of the orientation lighting
(10) facing the vehicle occupants, characterised in that the first shield (22) in the shape of a half-shell tapers to a point (30) at an edge
(29) pointing away from the vehicle occupants and in that the edge (29) has a curved contour comprising at least one recess (13) and two bends
(14) which extend forwards.
2. Orientation lighting according to claim 1, characterised in that the mounting shaft on the side remote from the vehicle occupants (12) extends so
far forwards in the form of a second shield (24) with respect to the light-emitting
diode (20) that the light-emitting diode (20) is not reflected in the interior rearview
mirror and, therefore, there is also no indirect observation (27) of the light-emitting
diode (20) by the vehicle occupant.
3. Orientation lighting according to either one of claims 1 and 2, characterised in that the first shield (22) in the shape of a half-shell is made mirror-like on its inner
surface (32) facing the light-emitting diode.
4. Orientation lighting according to claim 3, characterised in that the mirror-like surface is produced by coating with a reflective foil.
1. Éclairage orientable pour un véhicule qui est intégré dans le plafond du véhicule
sous la forme d'une source lumineuse, en particulier d'une diode électroluminescente
(20) et qui ne peut pas être vu directement par les occupants du véhicule en raisons
des protections (22, 24) et de l'agencement correspondant de ces protections puisque
la source lumineuse est introduite en étant légèrement ramenée vers l'arrière dans
un compartiment de montage (21), et dans lequel une première protection en forme de
demie coquille (22) est disposée sur le côté de l'éclairage orientable (10) tourné
vers les occupants du véhicule, caractérisé en ce que la protection en forme de demie coquille (22) se rétrécit en pointe (30) sur l'un
des bords (29) opposé aux occupants du véhicule et en ce que le bord (29) présente un contour sinueux qui se compose d'au moins un évidement (13)
et de deux arcs qui dépassent.
2. Éclairage orientable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le compartiment de montage dépasse du côté détourné des occupants du véhicule (12)
sous la forme d'une deuxième protection (24) de sorte que la diode électroluminescente
(20) ne se reflète pas dans le rétroviseur intérieur et qu'ainsi les occupants du
véhicule n'ont aucun contact visuel indirect (27) sur la diode électroluminescente
(20).
3. Éclairage orientable selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la première protection en forme de demie coquille (22) est formée d'un miroir sur
sa face intérieure (32) tournée vers la diode électroluminescente.
4. Éclairage orientable selon la revendication 3, caractérisé en ce que la surface formée d'un miroir est fabriquée par recouvrement avec une feuille réfléchissante.


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