(19)
(11) EP 1 083 281 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.03.2003  Patentblatt  2003/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.03.2001  Patentblatt  2001/11

(21) Anmeldenummer: 00118035.5

(22) Anmeldetag:  23.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 57/00, E05B 15/04, E05B 47/00, E05C 9/18, E05C 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.09.1999 DE 19943046

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kurth, Martin, Dr.
    72768 Reutlingen (DE)

   


(54) Verriegelungsvorrichtung an einer Tür, einem Fenster oder dergleichen


(57) Eine Verriegelungsvorrichtung an einer Tür, einem Fenster od. dgl. umfaßt wenigstens ein Schloß mit zumindest einem zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung hin und her bewegbaren Riegel (29) sowie ein Riegelwiderlager, welches der Riegel (29) in Schließstellung hintergreift. Mittels wenigstens eines gesteuert umschaltbaren motorischen Antriebs mit zumindest einem Antriebsmotor (4) ist der Riegel (29) in die Schließstellung bewegbar und außerdem ein Energiespeicher (20) aufladbar, wobei durch freigesetzte Energie des Energiespeichers (20) das Bewegen des Riegels (29) in die Offenstellung zumindest unterstützt wird.
Damit Antriebsmotoren mit verhältnismäßig geringer Leistung und dementsprechend relativ geringem Bauvolumen verwendet werden können, ist vorgesehen, daß bei einem Schaltzustand des motorischen Antriebs der Antriebsmotor (4) mit dem Riegel (29), nicht aber mit dem Energiespeicher (20) in Wirkverbindung steht und der Riegel (29) in die Schließstellung bewegbar, nicht aber der Energiespeicher (20) aufladbar ist und daß bei einem anderen Schaltzustand des motorischen Antriebs der Antriebsmotor (4) mit dem Energiespeicher (20), nicht aber mit dem Riegel (29) in Wirkverbindung steht und der Energiespeicher (20) aufladbar, nicht aber der Riegel (29) in die Schließstellung bewegbar ist.







Recherchenbericht