(19)
(11) EP 1 083 338 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.09.2003  Patentblatt  2003/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.03.2001  Patentblatt  2001/11

(21) Anmeldenummer: 00890274.4

(22) Anmeldetag:  06.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F15B 11/028, F15B 15/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.09.1999 AT 155299

(71) Anmelder: Hoerbiger Hydraulik GmbH
86956 Schongau (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Gerhard
    87662 Frankenhofen (DE)

(74) Vertreter: Laminger, Norbert, Mag. et al
Patentanwälte Klein, Pinter & Laminger Prinz-Eugen-Strasse 70
1040 Wien
1040 Wien (AT)

   


(54) Anordnung zur hydraulischen Betätigung eines beweglichen Bauteils an einem Fahrzeug


(57) Eine Anordnung zur hydraulischen Betätigung eines beweglichen Bauteils an einem Fahrzeug, beispielsweise eines Heckdeckels, einer Abdeckklappe od. dgl., weist zumindest einen doppeltwirkenden hydraulischen Arbeitszylinder (1), der einerseits am Fahrzeug und andererseits an der Abdeckklappe angelenkt ist, auf, wobei einer von seinen Arbeitsräumen (3) mit einem passiven Druckspeicher (4) und der andere Arbeitsraum (7) mit einer Hydraulikpumpe (8) verbunden ist, und wobei zwischen Pumpe und Arbeitszylinder eine Leitung zum Tank (9) abzweigt, in welche ein Druckbegrenzungsventil eingesetzt ist. Um insbesonders auf einfache und sichere Weise die Gefahr von Verletzungen von Personen oder die Beschädigungsgefahr für Fahrzeug oder andere Gegenstände zu vermindern, ist zwischen Pumpe (8) und Arbeitszylinder (1) ein in Richtung zur Pumpe (8) sperrendes Rückschlagventil (11) eingesetzt, und zweigt zwischen diesem Rückschlagventil (11) und dem Arbeitszylinder (1) eine Leitung zum Tank (9) ab, in welche ein elektrisch ansteuerbares Proportionaldruckventil (13) als Druckbegrenzungsventil eingesetzt ist.







Recherchenbericht