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R
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1084663
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20010321
EP
00116560.4
20000801
de
de
de
19944382
19990916
DE
20010321
200112
20010321
200112
7
7A 47C 17/20 A
de
Sitz-und Liegemöbel
en
Furniture for sitting and/or lying
fr
Meuble d'assise et/ou de couchage
1
Stella Möbelwerk GmbH & Co. KG
02111780
6723/00 P
Raiffeisenstrasse 9-11
59557 Lippstadt
DE
Bolte, Josef
Lindenweg 13a
33143 Salzkotten
DE
Schröter & Haverkamp
00101421
Patentanwälte Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
DE
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Vorgeschlagen wird ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem auf einem aus einem Gestell 1 teleskopartig ausfahrbaren zweiteiligen Wagen 2, 3 in der Sitzstellung zwei Polster 5, 6 übereinander und in der Liegestellung hintereinander jeweils auf dem ausgefahrenen inneren Wagen 3 bzw. dem äußeren Wagen 2 auflegbar sind. Dabei ist ein Keilpolster 7 vorgesehen, welches mit Rollen 71 oder Gleitern an seinem oberen Bereich am Gestell 1 geführt und am unteren Bereich mit dem inneren Wagen 3 schwenkbar verbunden ist, derart, daß das Keilpolster 7 an dem Gestell 1 aus einer Versorgungslage in der Sitzstellung hinter einem am Gestell befestigten Rückenpolster in eine Gebrauchslage in der Liegestellung im Anschluß an die zwei auf dem ausgefahrenen Wagen 2, 3 hintereinander abgelegten Polster 5, 6 mit dem Wagen verschiebbar ist, wobei der innere Wagen 3 mit seinem innere Ende 31 auf einer Führung 14 am Gestell 1 und mit seinem äußeren Ende 32 an einer Führung 24 am äußeren, mit vorderen und hinteren Rollen 21, 22 versehenen Wagen verschiebbar ist. Am äußeren Wagen 2 ist ein Polsterrahmen mit einem unteren Polster 5 und dem darauf lose angeordneten Sitzpolster 6 vorgesehen, wobei im ausgefahrenen Zustand der Wagen 2, 3 das untere Polster mit seiner Oberseite etwa niveaugleich mit der Unterseite des umgekehrt auf dem inneren Wagen 3 aufgelegten Sitzpolsters 6 liegt. Bei diesem Möbel sind die vorderen und hinteren Rollen 21, 22 des äußeren Wagens 2 mit drehbar am äußeren Wagen 2 gelagerten Rollenstützen 21a, 22a über den Druck von Rückstellfedern 21b, 22b in einer durch die Einschubbewegung erzwungenen, vom Boden abgehobenen Einschubstellung des äußeren Wagens 2 horizontal verschwenkbar. Bei der Ausziehbewegung dieses Wagens 2 sind die Rollenstützen 20a, 20b unter dem Einfluß der Rückstellfedern 21b, 22b in eine den Wagen 2 am Boden abstützende, gesicherte Position bringbar.
Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1. Sitz- und Liegemöbel dieser Art sind aus der DE 33 45 916 C2 bekannt. Bei einem solchen Möbel sind auf einem aus einem Gestell teleskopartig ausfahrbaren zweiteiligen Wagen in der Sitzstellung zwei Polster übereinander und in der Liegestellung hintereinander jeweils auf dem ausgefahrenen inneren bzw. äußeren Wagen auflegbar. Es ist außerdem ein Keilpolster vorgesehen, welches mit Rollen oder Gleiten an seinem oberen Bereich am Gestell geführt und im unteren Bereich mit dem inneren Wagen schwenkbar verbunden ist, derart, daß das Keilpolster an dem Gestell aus einer Versorgungslage in der Sitzstellung hinter einem am Gestell befestigten Rückenpolster in eine Gebrauchslage in der Liegestellung im Anschluß an die auf zwei auf dem ausgefahrenen Wagen hintereinander abgelegten Polster mit dem Wagen verschiebbar ist. Dabei ist der innere Wagen mit seinem inneren Ende auf einer Führung am Gestell und mit seinem äußeren Ende an einer Führung am äußeren, mit vorderen und hinteren Rollen versehenen Wagen verschiebbar. Am äußeren Wagen ist ein Polsterrahmen mit einem unteren Polster und dem darauf lose angeordneten Sitzpolster vorgesehen, wobei im ausgefahrenen Zustand der Wagen das untere Polster mit seiner Oberseite etwa niveaugleich mit der Unterseite des umgekehrt auf dem inneren Wagen aufgelegten Sitzpolsters liegt. Diese Sitz- und Liegemöbel sind so konstruiert, daß die Sitzhöhe bei eingeschobenen Wagen der Liegehöhe der ausgezogenen Stellung entspricht.
Als Nachteil bei einer solchen Konstruktion wird empfunden, daß die den äußeren Wagen abstützenden Rollen in der eingeschobenen Stellung im Bereich des Möbelgestelles dann sichtbar sind, wenn ein solches Möbel auf Füßen steht und die Seiten- bzw. Vorderansicht im unteren Bereich offen ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einem Sitz- und Liegemöbel, bei dem die Sitzhöhe in etwa der Liegehöhe in der ausgezogenen Stellung entspricht und bei dem das Möbelgestell auf Füßen aufgeständert ist, die Rollenkonstruktionen des äußeren Wagens so unterzubringen, daß sie in der im Gestell eingeschobenen Stellung nicht sichtbar sind.
Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einem Sitz- und Liegemöbel mit den notwendigen Merkmalen des Anspruchs 1. Bei einer solchen erfindungsgemäßen Konstruktion wird der sich in der ausgezogenen Stellung am Boden mit auf schwenkbaren Stützen mit endseitigen Rollen abstützende äußere Wagen während der Einschubbewegung angehoben, wobei die Rollen bzw. deren Stützen gegen den Rückstelldruck einer Feder in eine etwa horizontale Lage schwenkbar sind, wobei in der Endstellung der eingeschobene äußere Wagen im Möbelgestell in einer angehobenen, von außen nicht sichtbaren Stellung eingeschoben ist. Seine Rollenpaare sind dabei mit ihren Stützen in eine horizontale Lage eingeschwenkt und daher von außen im Fußbereich nicht sichtbar. Beim Herausziehen der beiden Wagen wird erfindungsgemäß zunächst der äußere Wagen herausgezogen und an den Führungen abgesenkt, wobei der innere Wagen zunächst mit entsprechenden Vorkehrungen im Gestell zurückgehalten ist. Erst nach ausreichender Ausziehweite schwenken selbsttätig die Rollenstützen in ihre vertikale Position und stützen den äußeren Wagen am Boden ab.
Einzelne erfindungsgemäße Weiterbildungen werden mit den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben. Diese Merkmale werden im folgenden anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1:
in schematischer Darstellungsweise die Seitenansicht eines Sitz- und Liegemöbels in der vollständig ausgezogenen Liegeposition,
Fig. 2:
eine in Fig. 1 entsprechende Darstellung des Ausschnittes A im vergrößerten Maßstab,
Fig. 3:
eine entsprechende Ansicht des Ausschnittes B in Fig. 1
Fig. 4:
eine Seitenansicht des Möbels in einer Zwischenstellung und
Fig. 5:
die Darstellung des Möbels in der eingeschobenen Sitzstellung.
Bei dem dargestellten Sitz- und Liegemöbel ist in dem insgesamt mit der Ziffer 1 bezeichneten Gestell das Keilpolster 7 in der Sitzstellung gemäß Figur 5 in einem Raum 9 zwischen der Rückwand 12 des Gestells 1 und dem davor angeordneten Polster 10 (siehe Fig. 1) untergebracht. Seitlich wird das Möbel begrenzt durch Seitenteile 11, die vorzugsweise als Armlehnen ausgebildet werden. Das Keilpolster 7 ist an seinem oberen Ende mit Rollen 71 in gekrümmten Führungen 8 an den Seitenteilen 11 geführt. Das untere Ende des Keilpolsters 7 ist gelenkig und zugfest mit dem teleskopartig aus dem Gestell 1 ausziehbaren, zweiteiligen Wagen 3, 2 verbunden. Dazu sind am inneren Wagen 3 Gelenkstützen 36 vorgesehen, an denen das Keilpolster 7 in Gelenken 72 befestigt ist. Das Keilpolster ruht dabei auf einer Trägerplatte 73.
In der in Figur 5 dargestellten Sitzstellung ist der innere Wagen 3 in den äußeren Wagen 2 nahezu völlig eingeschoben und nach außen durch eine Blende 41 eines Polsterrahmens 4, der mit dem äußeren Wagen 2 verbunden ist, verdeckt. Auf diesem Polsterrahmen 4 liegen in der Sitzstellung übereinander zwei an ihrer hinteren Kante durch das Gelenk 52 miteinander verbundene Polster 5 und 6, die in dieser Abbildung nicht gezeigt sind, jedoch aus der Liegestellung gemäß Figur 1 entnommen werden können.
Die Verwandlung in ein Liegemöbel zeigt die Figur 1. Der zweiteilige Wagen 3, 2 ist mit den Polstern 5 und 6 nach vorne aus dem Möbelgestell 1 herausgezogen. Dabei ist das Keilpolster 7 in der Führung 8 geführt aus dem Raum 9 zwischen der Rückwand 12 und dem Rückenpolster 13 in eine Schräglage herausgeschwenkt. In dieser Liegestellung stützt sich der vollständig herausgezogene äußere Wagen 2 mit seinen durch Rückstellfedern in eine vertikale Position gebrachten Rollenstützen 21a und 22a und den daran befestigten Rollen 21 und 22 am Boden ab. Beim Ausziehen des äußeren Wagens 3 ist eine Endstellung in der Liegestellung hebt sich ein mit Parallellenkern 26 und 27 am äußeren Wagen gehaltener Polsterrahmen 4 entgegen dem Zug der Feder 28 an und setzt in der angehobenen Stellung mit innen am Polsterrahmen 4 befestigten Stützen 42 an entsprechenden Punkten am Wagen 2 auf. Diese Parallellenkerstellung ist gesichert.
Zur Einschiebung der Wagen 2 und 3 in die Endstellung gemäß Figur 5 wird zunächst das Polster 6 auf das Polster 5 zurückgeschwenkt. Danach erfolgt die Einschubbewegung am Polsterrahmen bzw. an der vorderen Blende 41. Dabei verschiebt sich der äußere Wagen 2 an den am inneren Wagen 3 an den an den Stützen 32 gehaltenen Rollen 34, wobei sich der innere Wagen 3 bzw. seine Platte 35 absenkt. Beim weiteren Verfahren des äußeren Wagens 2 in Einschubrichtung hebt sich zunächst das hintere Ende und danach das äußere Ende des äußeren Wagens 2 an, so daß auch seine Rollen 22 mit den Stützen 22a vom Boden abheben. Gleichzeitig läuft das obere Ende dieser Stützen 22a in der entsprechenden Position gegen Anschläge am inneren Wagen 3, so daß die Stützen 22a, wie aus Figur 3 ersichtlich, unter dem Druck einer Rückstellfeder 22b in die gestrichelt angedeutete horizontale Position anschlagbegrenzt verschwenken.
Beim weiteren Verschieben des äußeren Wagens 2, nunmehr zusammen mit dem inneren Wagen 3 schiebt sich der angehobene äußere Wagen 2 an horizontalen Führungen 16 im Gestell 1 auf. Dabei wird aufgrund der Anordnung der Führungen und Hebel auch das vordere Ende des äußeren Wagens 2 angehoben, so daß, wie bereits beschrieben, seine Rollen 21 zusammen mit ihren schwenkbaren Stützen 21a vom Boden freikommen. Unter dem Druck der Rückstellfedern 22b, die aus Figur 3 ersichtlich sind, schwenken die Stützen 22a in Pfeilrichtung F1 in eine horizontale Stellung. In der eingeschobenen Stellung der beiden Wagen 2 und 3 befinden sich diese in einer Stellung oberhalb der Füße 13 am Möbelgestell 1, so daß beide Wagen von außen nicht sichtbar sind. Auch die am äußeren Wagen 2 angelenkten Stützen 21a und 22b mit ihren endseiteigen Rollen 21 und 22 sind in dieser Stellung nicht sichtbar. In dieser Sitzstellung bildet das mit seiner Unterseite 61 auf die Oberseite des Polsters über das Gelenk 52 aufgeklappte Polster die Sitzfläche.
Bei der Ausziehbewegung ist der innere Wagen 3 zunächst gesichert im Gestell 1 gehalten, so daß sich zunächst bei entsprechender Zugbetätigung an der Blende 41 der äußere Wagen 2 herauszieht. Zur Sicherung des inneren Wagens 3 sind seitlich, wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich, an einer Platte 37 klinken 38 in Pfeilrichtung F3 schwenkbar gehalten. In der eingeschobenen Stellung der Wagen 2 und 3 sind diese Klinken 38 hinter einen Querträger 17 am Gestell gehalten. Erst durch das allmähliche Anheben des inneren Wagens 3 an seiner inneren Seite 31 über die Koppelung mit dem ausziehenden äußeren Wagen 3 erfolgt eine Lösung dieser zunächst sperrenden Klinke 38, die dann in eine durch den Anschlagbolzen 39 gesicherte vertikale Stellung selbsttätig schwenkt. Nach dem nachfolgenden Herausziehen des äußeren Wagens 2 schwenken die Stützen 21a und 22a in die vertikale Stellung zur Abstützung des Wagens 2 an der entsprechenden Seite. Auf diesem nunmehr am vorderen und am hinteren Ende abgestützten äußeren Wagen 2 stützt sich mit seinem hinteren Ende 32 der innere Wagen 3 ab, wobei die abstützende Rolle 34 in die Gleitschienenführung 24 am äußeren Wagen 2 eingreift.

Zusammenstellung der Bezugszeichen
1
Gestell
11
Seitenteil
12
Rückwand
13
Fuß
14
Führung
14 a
Führungsabschnitt
14 b
Führungsabschnitt
14 c
Führungsabschnitt
15
Anschlag
16
Führung
17
Querträger
2
äußerer Wagen
20
Rückstellfeder
21
Rolle
21 a
Rollenstütze
21 b
Feder
22
Rolle
22 a
Rollenstütze
22 b
Feder
23
Gegenstütze
24
Führung
24 a
Führungsabschnitt
24 b
Abschnitt
24 c
Führungsabschnitt
25
Anschlagleiste
26
Parallellenker
27
Parallellenker
28
Feder
3
innerer Wagen
31
inneres Ende
32
äußeres Ende
33
Rolle
34
Rolle
35
Platte
36
Gelenkstütze
37
Platte
38
Klinke
39
Anschlagbolzen
4
Polsterrahmen
41
Blende
42
Stütze
5
Polster
51
Oberseite
52
Gelenkverbindung
6
Polster
61
Unterseite
7
Keilpolster
71
Rolle
72
Gelenk
73
Trägerplatte
8
Führung
9
Raum
F 1, 2, 3
Pfeilrichtungen
A, B
Ausschnittsdarstellungen
1. Sitz- und Liegemöbel, bei dem auf einem aus einem Gestell (1) teleskopartig ausfahrbaren zweiteiligen Wagen (2, 3) in der Sitzstellung zwei Polster (5, 6) übereinander und in der Liegestellung hintereinander jeweils auf dem ausgefahrenen inneren (3) bzw. dem äußeren Wagen (2) auflegbar sind und ein Keilpolster (7) vorgesehen ist, welches mit Rollen (71) oder Gleitern an seinem oberen Bereich am Gestell (1) geführt und am unteren Bereich mit dem inneren Wagen (3) schwenkbar verbunden ist, derart, daß das Keilpolster (7) an dem Gestell (1) aus einer Versorgungslage in der Sitzstellung hinter einem am Gestell befestigten Rückenpolster in eine Gebrauchslage in der Liegestellung im Anschluß an die zwei auf dem ausgefahrenen Wagen (2, 3) hintereinander abgelegten Polster (5, 6) mit dem Wagen verschiebbar ist, wobei der innere Wagen (3) mit seinem inneren Ende (31) auf einer Führung (14) am Gestell (1) und mit seinem äußeren Ende (32) an einer Führung (24) am äußeren, mit vorderen und hinteren Rollen (21, 22) versehenen Wagen verschiebbar ist und am äußeren Wagen (2) ein Polsterrahmen mit einem unteren Polster (5) und dem darauf lose angeordneten Sitzpolster (6) vorgesehen ist, wobei im ausgefahrenen Zustand der Wagen (2, 3) das untere Polster mit seiner Oberseite etwa niveaugleich mit der Unterseite des umgekehrt auf dem inneren Wagen (3) aufgelegten Sitzpolsters (6) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen und hinteren Rollen (21, 22) des äußeren Wagens (2) mit drehbar am äußeren Wagen (2) gelagerten Rollenstützen (21a, 22a) über den Druck von Rückstellfedern (21b, 22b) in einer durch die Einschubbewegung erzwungenen vom Boden abgehobenen Einschubstellung des äußeren Wagens (2) horizontal verschwenkbar sind und daß bei der Ausziehbewegung dieses Wagens (2) die Rollenstützen (20a, 20b) unter dem Einfluß der Rückstellfedern (20c, 20d) in eine den Wagen (2) am Boden abstützende, gesicherte Position bringbar sind.
2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenstützen (2 a) der hinteren Rollen (22) am äußeren Wagen (2) über einen Anschlag bei der Einschubbewegung des äußeren Wagens (2) am inneren Wagen (3) in der angehobenen Stellung des äußeren Wagens (2) verschwenkbar sind.
3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenstützen (21) der vorderen Rollen des äußeren Wagens (2) durch Anschlag bei der Einschubbewegung des äußeren Wagens (2) am Gestell (1) verschwenkbar sind.
4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich am inneren Wagen (3) eine in Einschubrichtung gesehen verschwenkbare Klinke (38) vorgesehen ist, die den im Gestell (1) eingeschobenen inneren Wagen (3) gestellseitig bei der Ausziehbewegung so lange zurück hält, bis der ausgezogene äußere Wagen (4) mit seinen vorderen ausgeschwenkten Rollen (22) sich in einer am Boden abstützenden Lage befindet.
5. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Wagen (3) in einer Gleitschienenführung (14) am Gestell (1) geführt ist, die einen horizontalen Abschnitt (14a), einen ansteigenden Abschnitt (14b) und einen am Ende abfallenden Abschnitt (14c) aufweist.
6. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Wagen (4) mit seitlichen Gleitschienenführungen (24) an Rollen (34) am inneren Wagen (3) geführt ist, wobei die Gleitschienenführung des äußeren Ende des äußeren Wagens (4) einen horizontalen Abschnitt (24a), einen daran in Einschubrichtung anschließenden schräg ansteigenden Abschnitt (24b) und am Ende einen abfallenden Abschnitt (24c) aufweist.
7. Sitz- und Liegemöbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (14, 24) der beiden Wagen (3, 4) aufeinander abgestimmt sind, daß der äußere ausgezogene Wagen (4) während seiner Einschubbewegung angehoben wird und nach vollständigem Einschieben des inneren Wagens (3) der äußere Wagen (4) eingehoben in einer horizontalen Gleitführung im Gestell (1) einschiebbar ist.