Flüssigkeitsabgabeeinrichtung, insbesondere handgehaltene Spritz-Giessbrause für den Haus- und Gartenbereich

(19)

(11)

EP 1 084 755 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	06.06.2001 Patentblatt 2001/23

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	21.03.2001 Patentblatt 2001/12

(21)	Anmeldenummer: 00118644.4

(22)	Anmeldetag: 29.08.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: B05B 1/16, F16K 11/085, F16K 5/04

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

01.09.1999 DE 19941573

(71)	Anmelder: GARDENA Kress + Kastner GmbH
	D-89079 Ulm (DE)

(72)	Erfinder:
	Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74)	Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier und Partner
	Willy-Brandt-Strasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE)

(54)	Flüssigkeitsabgabeeinrichtung, insbesondere handgehaltene Spritz-Giessbrause für den Haus- und Gartenbereich

(57) Eine als Spritz-Gießbrause für den Haus- und Gartenbereich ausgebildete Flüssigkeitsabgabeeinrichtung (1) hat ein durchströmbares Gehäuse (2), an dem ein mit einem Schlauchanschluß (7) versehener Flüssigkeitszulauf sowie zwei vorzugsweise in einem Winkel zueinander ausgerichtete Düseneinrichtungen (10, 25) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Gehäuse vorgesehen sind. Zur Steuerung von Flüssigkeitsströmen zwischen Flüssigkeitszulauf (7) und den Düseneinrichtungen (10, 25) ist eine nach Art eines Wegeventils mit einem drehbaren Steuerorgan (41) ausgestattete Flüssigkeitssteuereinrichtung (40) vorgesehen. Durch Drehung des Steuerorgans (41) kann wahlweise nur die erste Düseneinrichtung (10) oder nur die zweite Düseneinrichtung (25) mit Flüssigkeit beaufschlagt oder die Flüssigkeitszufuhr abgesperrt werden. Über Zwischenstellungen des Steuerorgans ist auch eine stufenlose Regelung der Durchflußmengen zu den Brauseeinrichtungen (10, 25) möglich.

Recherchenbericht