(19)
(11) EP 1 084 762 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.2002  Patentblatt  2002/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.03.2001  Patentblatt  2001/12

(21) Anmeldenummer: 00119952.0

(22) Anmeldetag:  14.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 9/01, B05B 15/00, B08B 3/02, F16L 37/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.09.1999 DE 29916385 U

(71) Anmelder: Alfred Kärcher GmbH & Co.
71364 Winnenden (DE)

(72) Erfinder:
  • Binder, Jürgen
    71397 Leutenbach (DE)
  • Hofer, Thomas
    71549 Auenwald (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Ulrich, Dr. Dipl.-Phys. 
Hoeger, Stellrecht & Partner Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Handspritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät


(57) Um eine Handspritzpistole (1) für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gehäuse (2), in welches ein Anschlußstück (9) einer Hochdruckleitung (8) zur Verbindung mit einem Anschluß (10) im Innern des Gehäuses (2) einsteckbar ist, und mit einem seitlich in das Gehäuse (2) einschiebbaren U-förmigen Sicherungselement (13), welches in einer in das Gehäuse (2) eingeschobenen Fixierstellung mit seinen zwei Schenkeln (14,15) seitliche Rücksprünge des Anschlußstückes (9) hintergreift und dadurch das Anschlußstück (9) im Gehäuse (2) gegen ein Herausziehen sichert, und welches aus dem Gehäuse (2) herausziehbar ist, um das Anschlußstück (9) zum Herausziehen aus dem Gehäuse (2) freizugeben, so auszubilden, daß ohne Beeinträchtigung der Bequemlichkeit bei der Handhabung sichergestellt ist, daß das Sicherungselement beim Herausziehen und bei der Freigabe der axialen Festlegung des Anschlußstückes (9) nicht verlorengehen kann, wird vorgeschlagen, daß die Schenkel (14,15) Sperrglieder (18,19) tragen, die ein vollständiges Herausziehen des Sicherungselementes (13) aus dem Gehäuse (2) verhindern.







Recherchenbericht