(19)
(11) EP 1 084 972 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.12.2001  Patentblatt  2001/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.03.2001  Patentblatt  2001/12

(21) Anmeldenummer: 00120410.6

(22) Anmeldetag:  18.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65H 1/02, B65H 3/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.09.1999 DE 19944753

(71) Anmelder: Ritsert, Karl Dr.
82362 Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Ritsert, Karl Dr.
    82362 Weilheim (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zur Datenerfassung


(57) Es wird eine Vorrichtung zur Datenerfassung bereitgestellt, die folgendes umfaßt:
  • eine Einrichtung, um eine Vorlage von der Unterseite eines Vorlagenstapels (4) abzuziehen, miteinem geneigt angeordneten Vorlagendepot (3), das einen Vorlagendepotboden (30) und eine in Transportrichtung vordere Vorlagendepotbegrenzung (37) aufweist und den Vorlagenstapel (4) aufnimmt;einem mit Hilfe der vorderen Vorlagendepotbegrenzung (37) gebildeten Spalt (38), durch den eine zu erfassende Vorlage mit Hilfeeiner Saugwalze (42) transportiert wird, die in bezug auf den Vorlagendepotboden (30) so angeordnet ist, daß eine Vorlage von der Unterseite des Vorlagenstapels (4) ansaugt und durch Rotation der Saugwalze (42) abgezogen werden kann und dann unterhalb der Saugwalze (42) geführt wird;
  • eine Einrichtung zum Weiterleiten der mit Hilfe der Saugwalze (42) abgezogenen Vorlage;
  • ein aus einem oder mehreren Abschnitten (6, 22) bestehendes Transportbandsystem, auf das die Vorlage durch die Einrichtung zum Weiterleiten gelangt und das die auf einem Transportband/Transportbändern (68) liegenden Vorlagen transportiert;
  • eine Einrichtung zur Erfassung von Vorder- und/oder Rückseite der Vorlage (15, 17), zu der die Vorlage mit Hilfe des Transportbandsystems gebracht wird;
  • eine Einrichtung zur Ablage der erfaßten Vorlagen.








Recherchenbericht