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EP 1 085 132 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.08.2006 Patentblatt 2006/33 |
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Anmeldetag: 02.08.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ablauf für Bade- und Duschwannen
Drain for bathtubs and shower trays
Bouche d'écoulement pour des bains et bacs de douche
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
14.09.1999 CH 168199
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.2001 Patentblatt 2001/12 |
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Patentinhaber: GEBERIT TECHNIK AG |
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8645 Jona (CH) |
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Erfinder: |
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- Röst, Maarten
8645 Jona (CH)
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Vertreter: Groner, Manfred et al |
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Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 719 756 FR-A- 2 351 218 GB-A- 1 385 248
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DE-U- 29 803 397 GB-A- 362 309 GB-A- 2 177 131
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Ablauf für Bade- und Duschwannen nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Abläufe dieser Art sind im Stand der Technik gut bekannt. Der Einlaufteil ist im
Wesentlichen trichterförmig und bildet die Ablauföffnung der Bade- und Duschwanne.
Durch diese Öffnung gelangt auslaufendes Wasser in einen unterhalb der Wanne angeordneten
Geruchsverschluss, auch Sifon genannt. Der Ablauf wird unterhalb der Wanne an eine
Abwasserleitung angeschlossen. Da sich der Geruchsverschluss und die Ablaufleitung
unterhalb der Wanne befinden und bei Bade- und Duschwannen vergleichsweise grosse
Bautoleranzen auftreten, war die Montage solcher Abläufe bisher vergleichsweise schwierig
und zeitaufwendig.
[0003] Die GB-A-1 385 248 offenbart einen Ablauf, der in einer Öffnung eines Spülbeckens
befestigt ist. Er besitzt ein Tauchrohr, das an seinem Umfang mit einem Dichtungsring
gegenüber einem Siphongehäuse abgedichtet ist. Damit der Dichtungsring hinreichend
dichtet, muss dieser durch Anziehen einer Überwurfmutter geklemmt werden. Eine blinde
Montage ist deshalb nicht möglch.
[0004] Die GB-A-2 177 131 offenbart einen Gully mit einem Siphongehäuse, in das von oben
ein Tauchrohr eingesetzt ist, welches an einem oberen Rand mit einem Dichtungsring
gegenüber dem Gehäuse abgedichtet ist. Eine Befestigung in einer Bodenöffnung ist
hier nicht vorgesehen und auch nicht möglich.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ablauf der genannten Art zu schaffen,
der einfacher montierbar und trotzdem funktionssicher ist.
[0006] Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0007] Der erfindungsgemässe Ablauf ermöglicht eine sehr einfache verdeckte Montage. Der
Einlaufteil kann bei der Montage vormontiert in der Bodenöffnung der Wanne und der
becherförmige Teil am Gebäudeboden oder einer Montageplatte befestigt werden. Beim
Aufsetzen der Wanne wird der Einlaufteil blind mit dem becherförmigen Gehäuseteil
gefügt.
[0008] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Einlaufteil zu seiner Befestigung in
der genannten Bodenöffnung über dem Tauchrohr einen radial abstehenden Flansch aufweist
und dass die genannten Dichtungsmittel an der Unterseite dieses Flansches anliegen.
Bei dieser Ausführung können die Dichtungsmittel an einem oberen Rand des becherförmigen
Gehäuseteils befestigt werden.
[0009] Liegen gemäss der Erfindung die Dichtungsmittel gespannt am Flansch an, so kann sowohl
ein Achs- als auch ein Höhenversatz zwischen dem Einlaufteil und dem Gehäuseteil aufgenommen
werden. Dies ist bei einer verdeckten Montage im Hinblick auf eine zuverlässige Abdichtung
vorteilhaft. Bei einer nicht hinreichenden Abdichtung müsste die Wanne demontiert
werden, was hohe Kosten verursachen könnte.
[0010] Die Erfindung betrifft zudem eine Bade- und Duschwanne mit einem Ablauf der genannten
Art sowie ein Verfahren zum Montieren einer Bade- oder Duschwanne.
[0011] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Vertikalschnitt durch einen erfindungsgemässen Ablauf,
- Figur 2
- im Vertikalschnitt die beiden Teile des Ablaufes beim verdeckten Fügen,
- Figur 3
- schematisch eine räumliche Ansicht eines Wannenmoduls, das auf eine Montageplatte
aufgelegt wird und
- Figur 4
- ein Abschnitt des Wannenmoduls mit ausseinandergezogenen Teilen des Ablaufs.
[0013] Der in Figur 1 in einer Bodenöffnung 3 einer Wanne 2 montierte Ablauf 1 besteht im
wesentlichen aus einem Einlaufteil 4 sowie einem becherförmigen Gehäuseteil 5. Die
Wanne 2 ist eine Bade- oder Duschwanne. Der Ablauf 1 befindet sich im Boden der Wanne
2 und dient dazu, Wasser in der Wanne 2 in eine Wasserleitung 25 abzuleiten. Diese
Leitung 25 ist vorzugsweise über ein Kugelgelenk 24 mit dem Ablauf 1 verbunden.
[0014] Der Einlaufteil 4 weist einen horizontal auszurichtenden Befestigungsflansch 11 auf,
an dem mittig ein Tauchrohr 12 befestigt ist. Dieser Flansch 11 dient insbesondere
dazu, den Ablauf 1 mit einem Befestigungsring 8 sowie Befestigungsschrauben 9 mit
der Wanne 2 zu verbinden. Ein Dichtungsring 10 dichtet die Wanne 2 gegenüber dem Einlaufteil
4 ab. Der Einlaufteil 4 besitzt eine Ablauföffnung 13, die von einem Deckel 6 abgedeckt
ist. Dieser Deckel 6 weist nach unten ragende Arme 7 auf, die in das Tauchrohr 12
eingreifen und mittels einer Zahnung 7a lösbar befestigt ist.
[0015] Das Tauchrohr 12 ist mit einem teleskopisch verstellbaren Einsatz 26 versehen, der
begrenzt höhenverstellbar und mit Rastzähnen 27 versehen ist. Am unteren Ende ist
am Einsatz 26 ein nach unten ragender stabförmiger Anschlag 26a angeformt. Dieser
dient dazu, den Einsatz 26 im Gehäuseteil 5 unter Ausgleich eines eventuellen Höhenversatzes
genau zu positionieren. Der Einsatz 26 wird wie ersichtlich von oben in einen zylindrischen
Teil 12a des Tauchrohres 12 eingeschoben und ist mittels eines Dichtungsringes 26b
gegenüber diesem Teil 12a abgedichtet. Die Rastzähne 27 fixieren den Einsatz 26 in
einer einmal eingestellten Position.
[0016] Der Gehäuseteil 5 bildet mit dem Tauchrohr 12 einen an sich bekannten Geruchsverschluss.
Das Tauchrohr 12 befindet sich unterhalb eines oberen Randes 15 (Figur 2) des Gehäuseteils
5 in hier nicht gezeigtem Wasser und verhindert damit das Aufsteigen von Gas aus der
Leitung 25.
[0017] Auf den Rand 15 des Gehäuseteils 5 ist eine Dichtung 14 aus einem gummielastischen
Material aufgesetzt. Ein unterer Teil 16 umschliesst den Rand 15 aussen- und innenseitig.
Ein vom Rand 15 radial nach innen ragender kronischer Dichtungskragen 17 weist einen
kreisförmigen inneren Rand 18 auf. Der Kragen 17 ist wie ersichtlich schräg nach oben
gerichtet. Im montierten Zustand liegt dieser Kragen 17 wie aus Figur 1 ersichtlich
an einer horizontalen Unterseite 11a des Flansches 11 an. Der Kragen 17 ist hierbei
federelastisch gespannt und gewährleistet damit ein dichtes Anliegen. Die Spannung
ist im wesentlich unabhängig von der relativen Position der Teile 4 und 5. Der Kragen
17 ist so ausgebildet, dass er innerhalb vergleichsweise grossen achsialen Positionsunterschieden
zwischen diesen beiden Teilen 4 und 5 dichtend an der Fläche 11a anliegt.
[0018] Die Dichtung 14 weist einen radial nach aussen ragenden Rand 19 auf, der Faltungen
20 aufweist und der im montierten Zustand gemäss Figur 1 an einem zylindrischen äusseren
Teil llb des Flansches 11 dichtend und unter federelastischer Spannung anliegt. Der
Rand 19 ist aufgrund der Faltung 20 in hohem Mass deformierbar und kann ohne Verlust
der Dichtheit einen vergleichsweise grossen radialen Versatz zwischen den Teilen 4
und 5 aufnehmen. Der Rand 19 ist zudem ein Führungsmittel wie weiter unten erläutert
wird.
[0019] Nachfolgend wird die Montage anhand einer Duschentasse näher erläutert.
[0020] Die Duschentasse gemäss den Figuren 3 und 4 weist ein Wannenmodul 28 sowie eine Montageplatte
29 auf. Beim Montieren wird die Montageplatte 29 auf einem Gebäudeboden 34 befestigt.
In der Montageplatte 29, die bespielsweise aus Polistyrol hergestellt ist, ist der
becherförmige Gehäuseteil 5 positioniert. Die Leitung 25 ist angeschlossen und die
Dichtung 14 befindet sich auf dem Gehäuseteil 5. An der Wanne 2 des Wannenmoduls 28
ist der Einlaufteil 4 vormontiert. Das Wannenmodul 28 wird gemäss Figur 3 in Richtung
der Pfeile 31 auf die Montageplatte 29 aufgelegt, wobei Positioniernocken 30 in hier
nicht ersichtliche Ausnehmungen im Wannenmodul 28 eingreifen. Beim Auflegen des Wannenmoduls
28 werden die beiden Teile 4 und 5 gefügt. Hierbei kommt zuerst der zylindrische Teil
llb mit dem Rand 19 in Eingriff, wodurch infolge der radialen Spannung des Teils 19
der Gehäuseteil 5 radial bezüglich des Einlaufteils 4 ausgerichtet wird. Ist das Modul
28 auf die Montageplatte 29 aufgelegt, so liegt der Kragen 17 unter federelastischer
Spannung an der Fläche 11a an. Eine Revisionsöffnung 35 im Modul 28 ermöglicht einen
Zugang zum Ablauf 1. Bei einer Demontage können die beiden Teile 4 und 5 ohne weiteres
wieder getrennt werden, wobei der Teil 4 in umgekehrter Richtung des Pfeils 33 (Figur
2) aus dem Teil 5 herausgehoben wird.
1. Ablauf für Bade- und Duschwannen, der in einer Bodenöffnung (3) der Bade- und Duschwanne
(2) zu befestigen ist und der eine obere Einlauföffnung (13) und unterhalb dieser
einen mit einem Abgangsstutzen (23) versehenen Geruchsverschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen oberen in der genannten Bodenöffnung (3) zu befestigenden Einlaufteil (4)
mit einem nach unten ragenden Tauchrohr (12) sowie einen becherförmigen und das Tauchrohr
(12) aufnehmenden Gehäuseteil (5) aufweist, dass der Einlaufteil (4) und der becherförmige
Gehäuseteil (5) bei der Montage blind fügbar sind, dass zwischen dem Einlaufteil (4)
und dem becherförmigen Gehäuseteil (5) Dichtungsmittel (14) angeordnet sind, welche
diese beiden Teile gegeneinander abdichten, dass der Einlaufteil (4) zu seiner Befestigung
in der genannten Bodenöffnung (3) über dem Tauchrohr (12) einen radial abstehenden
Flansch (11) aufweist, dass die genannten Dichtungsmittel (14) an der Unterseite dieses
Flansches (11a) dichtend anliegen, dass die Dichtungsmittel (14) an einem oberen Rand
(15) des becherförmigen Gehäuseteils (5) angebracht sind und einen radial nach innen
sowie nach oben ragenden Dichtungskragen (17) aufweisen, wobei dieser Dichtungskragen
(17) mit einem inneren Rand (18) gespannt am genannten Flansch (11) anliegt.
2. Ablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmittel (14) federelastisch gespannt am Flansch (11) anliegen.
3. Ablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmittel (14) einen Dichtungsbereich (19) aufweisen, der aussenseitig
des becherförmigen Gehäuseteils (5) angeordnet ist und der radial elastisch deformierbar
ist.
4. Ablauf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufteil (4) an seinem Umfang einen zylindrischen und nach unten ragenden
Bereich (11b) aufweist, an dem der genannte äussere Dichtungsbereich (19) der Dichtungsmittel
(14) dichtend anliegt.
5. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (12) teleskopisch ausgebildet ist und in seiner Länge stufenlos vertikal
verstellbar ist.
6. Ablauf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerer teleskopischer Rohrteil (26) zu seiner Höhenpositionierung einen Anschlag
(26a) aufweist, der auf dem Boden (22) des becherförmigen Gehäuseteils (5) aufliegt.
7. Ablauf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Tauchrohr (12) Rastmittel (27) angeordnet sind, welche den teleskopischen Rohrteil
(26) in einer eingestellten Höhenposition fixieren.
8. Bade- oder Duschwanne, mit einem Ablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufteil (4) in der Bodenöffnung (3) eines Wannenmoduls (28) und das becherförmige
Gehäuse (5) in einer unterhalb des Wannenmoduls (28) angeordneten Montageplatte (29)
positioniert sind.
9. Verfahren zum Montieren einer Bade- oder Duschwanne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufteil (4) in der Öffnung (3) des Wannenmoduls (28) vormontiert und das
becherförmige Gehäuse (5) in der Montageplatte (29) positioniert werden und das Wannenmodul
(28) auf die Montageplatte (29) aufgelegt wird, wobei der Einlaufteil (4) mit dem
becherförmigen Gehäuse (5) selbstdichtend und blind gefügt werden.
1. Drain for bath tubs and shower trays, designed to be secured in a base orifice (3)
of the bath tub and shower tray (2), with a top inlet orifice (13) and a stink trap
with a drain connector (23) disposed underneath it, characterised in that it has a top inlet part (4) designed to be secured in said base orifice (3) with
a downwardly projecting down-pipe (12) and a beaker-shaped housing part (5) accommodating
the down-pipe (12), it being possible to connect the inlet part (4) and the beaker-shaped
housing part (5) blind during fitting, and sealing means (14) are disposed between
the inlet part (4) and the beaker-shaped housing part (5) which mutually seal these
two parts, and the inlet part (4) has a radially protruding flange (11) to secure
it in said base orifice (3) above the down-pipe (12) and said sealing means (14) lie
against the bottom face of this flange (11a) in a sealing arrangement, which sealing
means (14) are mounted on a top edge (15) of the beaker-shaped housing part (5) and
have a sealing collar (17) projecting radially inwards as well as upwards, as a result
of which this sealing collar (17) lies with an inner edge (18) clamped on said flange
(11).
2. Drain as claimed in claim 1, characterised in that the sealing means (14) lie clamped against the flange (11) in a resiliently elastic
arrangement.
3. Drain as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the sealing means (14) have a sealing region (19) which is disposed externally to
the beaker-shaped housing part (5) and is radially elastically deformable.
4. Drain as claimed in claim 3, characterised in that the inlet part (4) has a downwardly projecting and cylindrical region (11b) around
its periphery, against which said outer sealing region (19) of the sealing means (14)
lies in a sealing arrangement.
5. Drain as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the down-pipe (12) is of a telescopic design and is vertically adjustable, steplessly,
in terms of its length.
6. Drain as claimed in claim 5, characterised in that an inner telescopic tube part (26) has a stop (26a) determining its height position,
which lies on the base (22) of the beaker-shaped housing part (5).
7. Drain as claimed in claim 6, characterised in that catch means (27) are provided on the down-pipe (12), which secure the telescopic
tube part (26) in a set height position.
8. Bath tub or shower tray with a drain as claimed in claim 1, characterised in that the inlet part (4) is positioned in the base orifice (3) of a tub or tray module
(28) and the beaker-shaped housing (5) is positioned in a mounting plate (29) disposed
underneath the tub or tray module (28).
9. Method of fitting a bath tub or shower tray as claimed in claim 8, characterised in that the inlet part (4) is pre-fitted in the orifice (3) of the tub or tray module (28)
and the beaker-shaped housing (5) is positioned in the mounting plate (29) and the
tub or tray module (28) is placed on the mounting plate (29), as a result of which
the inlet part (4) is joined to the beaker-shaped housing (5) in a self-sealing arrangement
and blind.
1. Bouche d'écoulement pour des baignoires et des bacs de douche devant être fixée dans
un orifice de fond (3) de la baignoire et du bac de douche (2) et qui présente un
orifice d'entrée supérieur (13) et, en dessous de celui-ci, un siphon pourvu d'un
raccord d'évacuation (23), caractérisée en ce qu'elle présente un élément d'entrée supérieur (4) à fixer dans l'orifice de fond (3)
muni d'un tube plongeur (12) se prolongeant vers le bas ainsi qu'un élément récepteur
(5) en forme de godet et logeant le tube plongeur (12), en ce que l'élément d'entrée (4) et l'élément récepteur en forme de godet (5) peuvent être
assemblés sans visibilité lors du montage, en ce que des moyens d'étanchéité (14) sont disposés entre l'élément d'entrée (4) et l'élément
récepteur en forme de godet (5), qui rendent étanches ces deux éléments l'un par rapport
à l'autre, en ce que l'élément d'entrée (4) présente une collerette (11) radialement éloignée afin d'être
fixé dans l'orifice de fond (3) au-dessus du tube plongeur (12), en ce que les moyens d'étanchéité (14) adhèrent uniformément à la face inférieure de cette
collerette (11a) , en ce que les moyens d'étanchéité (14) sont disposés sur un bord supérieur (15) de l'élément
récepteur en forme de godet (5) et présentent une lèvre d'étanchéité (17) se prolongeant
radialement vers l'intérieur et vers le haut, cette lèvre d'étanchéité (17) adhérant
en précontrainte par un bord intérieur (18) à ladite collerette (11).
2. Bouche d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens d'étanchéité (14) adhèrent en précontrainte élastique à la collerette
(11).
3. Bouche d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les moyens d'étanchéité (14) présentent une zone d'étanchéité (19) qui est disposée
sur la face extérieure de l'élément récepteur en forme de godet (5) et qui est radialement
déformable de façon élastique.
4. Bouche d'écoulement selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément d'entrée (4) présente une zone cylindrique qui se prolonge vers le bas
(11b) au niveau de sa périphérie, sur laquelle la zone d'étanchéité extérieure (19)
des moyens d'étanchéité (14) adhère uniformément.
5. Bouche d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le tube plongeur (12) est conçu de manière télescopique et est ajustable verticalement
en continu sur sa longueur.
6. Bouche d'écoulement selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'une partie interne et télescopique (26) du tube présente une butée (26a) pour son
positionnement en hauteur, qui repose sur le fond (22) de l'élément récepteur en forme
de godet (5).
7. Bouche d'écoulement selon la revendication 6, caractérisée en ce que des moyens d'encliquetage (27) sont disposés sur le tube plongeur (12) et fixent
la partie télescopique du tube (26) dans une position de réglage vertical déterminée.
8. Baignoire ou bac de douche muni(e) d'une bouche d'écoulement selon la revendication
1, caractérisé(e) en ce que l'élément d'entrée (4) est positionné dans l'orifice de fond (3) d'un
module de cuvette (28) et que l'élément récepteur en forme de godet (5) est positionné
dans une plaque de montage (29) disposée en dessous du module de cuvette (28).
9. Procédé pour monter une baignoire ou un bac de douche selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément d'entrée (4) est monté au préalable dans l'orifice (3) du module de cuvette
(28) et en ce que l'élément récepteur en forme de godet (5) est positionné dans la plaque de montage
(29) et en ce que le module de cuvette (28) est placé sur la plaque de montage (29), l'élément d'entrée
(4) étant assemblé à l'élément récepteur en forme de godet (5) de façon autoétanchéifiée
et sans visibilité.

