(19)
(11) EP 1 085 148 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.03.2001  Patentblatt  2001/12

(21) Anmeldenummer: 00117693.2

(22) Anmeldetag:  17.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 65/12, E05B 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.09.1999 DE 19944407

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Ehret, Jürgen
    69469 Weinheim (DE)
  • Lauterwald, Martin
    65817 Eppstein (DE)

   


(54) Türschloss mit Öffnungshilfe


(57) Ein Türschloß besitzt eine motorisch angetriebene Öffnungshilfe (20), die eine Verlagerung einer Sperrklinke (14) in eine eine Schloßfalle (12) freigebende Stellung erlaubt. Eine Öffnung des Türschlosses muß unter allen Umständen auch bei blockiertem Mitnehmerbolzen (26) der Öffnungshilfe (20) gewährleistet sein. Während bisher der Mitnehmernocken gegen eine Feder relativ zu einem Antriebselement verdrehbar war, wird nunmehr vorgeschlagen, daß der Mitnehmernocken (26) zwischen einer radial weiter innen liegenden Stellung und einer radialen Außenstellung beweglich ist, wobei er lediglich in der Außenstellung im Eingriffsbereich der Sperrklinke (14) und eines ihn blockierenden Anschlages (48) liegt. In der radialen Innenlage des Mitnehmernockens (26) ist ein manuelles Öffnen und Schließen des Türschlosses jederzeit gewährleistet.






Recherchenbericht