[0001] Die Erfindung betrifft eine Federanordnung für ein drückerbetätigbares Mehrriegelschloss
zur Rückführung des Drückers aus der niedergedrückten und aus der hochgeschwenkten
Stellung in eine neutrale Mittelstellung, mit einem in einem Schlossgehäuse geführten
Schieber, in den mindestens ein Mitnehmer einer Drückernuss in der Art eines Zahnstangengetriebes
eingreift und mit entgegenwirkenden Schraubenfedern, die sich mit einem Ende am Gehäuse
bzw. an einem ortsfesten Gehäuseteil und mit dem anderen Ende an dem Schieber oder
einem mit dem Schieber verbundenen Bauteil abstützen.
[0002] Bei drückerbetätigten Mehrriegelverschlüssen werden die Schubstangen nicht durch
die Drehung eines Schlüssels, sondern durch Niederdrücken oder Anheben (Hochschwenken)
des Drückers aus der neutralen Stellung verschoben. Der Drücker betätigt über eine
Drückernuss die Falle und die Schubstangen. Anfangs war es üblich, den Drücker in
der Verschluss-Stellung in seiner senkrecht nach oben weisenden Stellung zu belassen,
zumal dadurch sofort die Sperrstellung der Mehrfachverriegelung erkennbar war. Heute
werden Ausführungen eines Mehrriegelschlosses bevorzugt, bei welchen der Drücker sowohl
beim Fallenrückzug als auch bei Verriegelung in die neutrale Mittelstellung (horizontale
Drückerposition) zurückgeführt wird. Dazu werden Federn verwendet, die einander entgegenwirken,
sodass sowohl ein Niederdrücken als auch ein Anheben des Drückers eine Rückstellkraft
zur Folge hat. Im Schlossgehäuse müsste Platz für zwei Federn geschaffen werden. Ferner
war bei den bekannten Ausführungen die neutrale Drückerposition "schwimmend" weil
ja infolge der Schwenkbarkeit nach oben und nach unten definierte Anschläge für die
neutrale Stellung nicht vorgesehen werden konnten.
[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, eine kompakte Schlosskonstruktion unter Verwendung
möglichst vieler Bauelemente des schlüsselbetätigten Mehrriegelschlosses vorzusehen,
die zudem noch eine definierte neutrale Mittellage des Drückers ermöglicht. Dies wird
dadurch erreicht, dass zwei Schraubenfedern mit radialem Abstand zueinander konzentrisch
übereinander liegen und jeweils unabhängig und unbeeinflusst voneinander entgegengesetzte
Kräfte, wie eine Zugkraft bzw. eine Druckkraft, auf den Schieber aufbringen. Die eine
Feder wirkt nur beim Niederdrücken des Drückers, die andere nur beim Hochschwenken
des Drückers. Beide Federn führen den Drücker in die neutrale (horizontale) Mittellage.
Da die beiden Federn nicht etwa jeweils gleichzeitig zur Funktion kommen, kann eine
definierte neutrale Lage erreicht werden. Es ist zweckmäßig, wenn die Schraubenfedern
unterschiedlich stark ausgebildet sind, wobei die überschobene außen liegende Schraubenfeder
für das Rückstellen der niedergedrückten Drückerposition stärker und die innen liegenden
Schraubenfeder für das Rückstellen der angehobenen Drückerposition schwächer ausgebildet
ist. Da beim Rückführen des Drückers aus der hochgeschwenkten Stellung die Schwerkraft
mithilft, kann die Rückstellkraft der Feder geringer sein. Eine konkrete, besonders
zweckmäßige Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse an einem Ende
des Schiebers, diesen in axialer Richtung überragend bis zu einem Mitnehmer am Schieberende
verschiebbar gelagert ist, dass das stirnseitige Ende der Hülse offen ist und einen
radial ausgerichteten Flansch aufweist, dass die Schraubenfeder mit dem größeren Durchmesser
die Hülse mit Spiel umgreift und mit ihrem, dem gehäusefest abgestützten Ende gegenüberliegenden
Ende, an dem Flansch anliegt und dass die Schraubenfeder mit dem kleineren Durchmesser
in das Innere des Hülse eingreift und mit ihrem dem gehäusefest abgestützten Ende
gegenüberliegenden Ende an dem Mitnehmer des Schiebers anliegt. Diese Hülse ist in
der Art eines Federtopfes ausgebildet und es schließt an den kreiszylindrischen Hülsenmantel
ein Hülsenboden an, der mittig geschlitzt ist und durch welchen der Schieber durchgreift,
um in einem Mitnehmer etwa in der Art eines scheibenförmigen Kopfes zu enden. Beim
Niederdrücken des Drückers wird die Hülse bzw. der Hülsentopf von dem nussbetätigten
Schieber nach unten mitgenommen. Der Flansch der Hülse drückt die Schraubenfeder zusammen.
Beim Loslassen des Drückers führt die Schraubenfeder die Hülse nach oben, die den
Schieber mitzieht und damit den Drücker in die Horizontale rückstellt.
[0004] Wenn der Drücker angehoben wird (Verschluss-Stellung des Mehrriegelschlosses), dann
bleibt die Hülse ortsunverändert. Lediglich im Inneren der Hülse fährt der Schieber
mit seinem Kopf stempelartig nach oben, sodass die im Inneren der Hülse liegende Feder
zusammengedrückt wird. Wenn am Ende des Hochschwenkens der Drücker losgelassen wird,
dann drückt diese Feder den Stempel bzw. Kopf des Schiebers nach unten, bis der Kopf
am Boden der Hülse ansteht.
[0005] Die Hülse selbst kann bei entspannter bzw. etwas vorgespannter außen liegender Feder
an einem gehäusefesten Anschlag anliegen, sodass die Rückstellung aus der niedergedrückten
Lage durch die außen liegende Feder definiert bis zu diesem Anschlag erfolgt.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgestatteten Mehrriegelschlosses
ist in den Zeichnungen dargestellt.
[0007] Fig. 1 zeigt eine Teilansicht eines Mehrriegelschlosses in der neutralen, stabilen
Mittellage des Drückers, Fig. 2 in der niedergedrückten Drückerposition (öffnen) und
Fig. 3 in der angehobenen, hochgeschwenkten Drückerposition (verschlossen).
[0008] Ein Mehrriegelschloss mit Drückerbetätigung umfasst ein Schlossgehäuse 1 mit Stulp
2, wobei im Schlossgehäuse 1 eine Drückernuss 3 mit Vierkantausnehmung für einen Drücker
drehbar gelagert ist. Eine Falle 4 ist beim Niederdrücken des Drückers (Fig. 2) rückziehbar.
Dazu ist ein Hebelsystem zwischen Drückernuss 3 und Falle 4 vorgesehen. Beim Niederdrücken
des Drückers ist die Drückernuss 3 gegenüber einem Hebel 5 freigestellt. Ein Mitnehmer
6 der Drückernuss 3 bewegt sich in einem Bogenschlitz 7 des Hebels 5. Dieser Hebel
ist an einer Schubstange 8 angelenkt. Schwenkt man den Drücker hoch (Fig. 3), dann
wird die Schubstange 8 nach unten in die Sperrstellung ausgeschoben. Über ein Getriebe
kann eine zweite Schubstange gleichzeitig nach oben geschoben werden (nicht dargestellt).
Die Falle 4 bleibt dabei in ihrer ausgeschobenen Stellung.
[0009] Die Drückernuss 3 bzw. der Drücker muss bei jeder Drückerbetätigung nach unten und
nach oben in seine neutrale Ausgangslage (horizontale Mittelstellung) zurückgeführt
werden. Dazu ist ein Federsystem vorgesehen, das äußerst Platz sparend ausgeführt
ist und sehr viele Bauteile eines schlüsselbetätigbaren Mehrriegelschlosses verwendet,
sodass die Herstellkosten und die Lagerhaltung optimiert werden kann. Zur Drückerrückstellung
ist die Drückernuss 3 mit weiteren Mitnehmern, insbesondere Nocken 9, 10 ausgestattet,
die bei Drehung der Drückernuss in Ausnehmungen eines tangential zur Drückernuss 3
geführten Schiebers 11 greifen. Der Schieber 11 führt damit eine der Drehung der Drückernuss
3 entsprechende lineare Bewegung aus. Wie bei schlüsselbetätigbaren Mehrriegelschlössern
oder anderen Einstemmschlössern greift eine kreiszylindrische Schraubenfeder 12 zur
Rückstellung des niedergedrückten Drückers (Fig. 2) am oberen Ende des Schiebers 11
an und zwar hier zum Unterschied gegenüber den bekannten Ausführungen an einem Flansch
13 einer Hülse 14, deren Boden der Schieber 11 mit Spiel durchsetzt. Der Schieber
11 endet im Inneren der Hülse 14 mit einem verbreiterten Kopf als Mitnehmer 15. Da
die Schraubenfeder 12 fußseitig am Schlossgehäuse 1 abgestützt ist, wird die Schraubenfeder
12 beim Niederdrücken des Drückers (Fig. 2) zusammengedrückt. Nach dem Loslassen des
Drückers drückt die Schraubenfeder 12 den Flansch 13 nach oben - und damit ebenso
die Hülse 14, sowie über den am Hülsenboden anliegenden Mitnehmer 15 auch den Schieber
11. Dieser hat die Funktion einer Zahnstange, die die Drückernuss 3 (Ritzel) aus der
Position nach Fig. 2 in die Position nach Fig. 1 zurückdreht. Der Drücker befindet
sich damit wieder in seiner Ausgangslage. Die Hülse 14 steht oben an einem gehäusefesten
Anschlag an, sodass die Ausgangslage des Drückers definiert und unter Vorspannung
der Schraubenfeder 12 gehalten ist.
[0010] Zum Rückstellen der angehobenen Drückerposition gemäß Fig. 3 ist eine oben gehäusefest
abgestützte, konzentrisch zur Schraubenfeder 12 liegende weitere Schraubenfeder 16
vorgesehen, die in das Innere der Hülse 14 von oben eingreift und sich kopfseitig
am Mitnehmer 15 des Schiebers 11 abstützt. Nur beim Niederdrücken des Drückers (Fig.
2) hebt der Mitnehmer 15 von der Schraubenfeder 16 ab und weicht bei gleichzeitigem
Spannen der Schraubenfeder 12 zurück. Bei dem hier in Rede stehenden Hochschwenken
des Drückers in die Position nach Fig. 3 bleibt die stirnseitig an ihrem gehäusefesten
Anschlag anliegende Hülse 14 in ihrer Lage, während der Schieber 11 im Inneren der
Hülse 14 mit seinem Mitnehmer 15 vom Hülsenboden abhebt und die Schraubenfeder 16
spannt (Fig. 3). Wird der Drücker losgelassen, dann führt diese Schraubenfeder 16,
unterstützt durch die Schwerkraft, den Drücker in die Grundstellung (Fig. 1) zurück.
[0011] Da die beiden kreiszylindrischen Schraubenfedern 12 und 16 konzentrisch ineinander
liegen, ist der Platzbedarf im Schlossgehäuse 1 nicht größer als bei einem gewöhnlichen
Einstemmschloss (Mehrriegelschloss) etwa mit Schlüsselbetätigung der Schubstangen
8. Die Ausführung ist so gestaltet, dass die beiden Schraubenfedern 12 und 16 unabhängig
voneinander und ohne gegenseitige Beeinflussung zur Wirkung kommen. Sie greifen jeweils
mit Freistellungen für die Gegenrichtung an dem Schieber 11 an. Diese Freistellung
wird beim Ausführungsbeispiel zum einen durch den die Hülse 14 nur in einer Richtung
mitnehmenden Schieber 11 und zum anderen durch das Abheben des Mitnehmers 15 von der
Schraubenfeder 16 erreicht.
1. Federanordnung für ein drückerbetätigbares Mehrriegelschloss zur Rückführung des Drückers
aus der niedergedrückten und aus der hochgeschwenkten Stellung in eine neutrale Mittelstellung,
mit einem in einem Schlossgehäuse geführten Schieber, in den mindestens ein Mitnehmer
einer Drückernuss in der Art eines Zahnstangengetriebes eingreift und mit entgegenwirkenden
Schraubenfedern, die sich mit einem Ende am Gehäuse bzw. an einem ortsfesten Gehäuseteil
und mit dem anderen Ende an dem Schieber oder einem mit dem Schieber verbundenen Bauteil
abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schraubenfedern (12, 16) mit radialem Abstand zueinander konzentrisch übereinander
liegen und jeweils unabhängig und unbeeinflusst voneinander entgegengesetzte Kräfte,
wie eine Zugkraft bzw. eine Druckkraft, auf den Schieber (11) aufbringen.
2. Federanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfedern (12, 16) unterschiedlich stark ausgebildet sind, wobei die
überschobene außen liegende Schraubenfeder (12) für das Rückstellen der niedergedrückten
Drückerposition stärker und die innen liegenden Schraubenfeder (16) für das Rückstellen
der angehobenen Drückerposition schwächer ausgebildet ist.
3. Federanordnung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (14) an einem Ende des Schiebers (11), diesen in axialer Richtung
überragend bis zu einem Mitnehmer (15) am Schieberende verschiebbar gelagert ist,
dass das stirnseitige Ende der Hülse (14) offen ist und einen radial ausgerichteten
Flansch (13) aufweist, dass die Schraubenfeder (12) mit dem größeren Durchmesser die
Hülse (14) mit Spiel umgreift und mit ihrem, dem gehäusefest abgestützten Ende gegenüberliegenden
Ende, an dem Flansch (13) anliegt und dass die Schraubenfeder (16) mit dem kleineren
Durchmesser in das Innere des Hülse (14) eingreift und mit ihrem dem gehäusefest abgestützten
Ende gegenüberliegenden Ende an dem Mitnehmer des Schiebers anliegt.
4. Federanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (14) topfartig ausgebildet ist und der Schieber (11) mit Spiel durch
den Hülsenboden durchgreift und dass im Inneren der Hülse (14) am Schieber (11) der
Mitnehmer (15), beispielsweise in Form eines verbreiterten, stempelartigen Kopfes,
vorgesehen ist.
