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EP 1 085 151 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.01.2005 Patentblatt 2005/04 |
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Anmeldetag: 24.08.2000 |
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Fenster, Tür oder dergleichen sowie Rahmenprofil hierfür
Window, door or the same and frame profile therefor
Fenêtre, porte ou similaires et profile de recouvrement associés
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
09.09.1999 DE 19943195
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.2001 Patentblatt 2001/12 |
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Patentinhaber: ROTO FRANK Aktiengesellschaft |
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70771 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Kurth, Dr. Martin
72768 Reutlingen (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 681 079 DE-U- 29 505 344
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DE-A- 2 343 301 DE-U- 29 713 432
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem festen Rahmen
und/oder wenigstens einem Flügelrahmen, wobei der feste Rahmen und/oder der Flügelrahmen
zumindest ein Rahmenprofil umfasst, an welchem wenigstens ein Beschlagteil über eine
Rastverbindung mit zumindest einem von dem Rahmenprofil ausgebildeten federelastischen
Rastverbindungselement gehalten ist und das federelastische Rastverbindungselement
als an dem Rahmenprofil vorstehender Rastschenkel ausgebildet ist mit zumindest einer
quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels federelastisch verform- und/oder
auslenkbaren und das betreffende Beschlagteil quer zu der Richtung des Überstandes
des Rastschenkels hintergreifenden Rastnase und wobei zumindest ein von dem betreffenden
Rahmenprofil ausgebildetes Beschlagteilauflager vorgesehen ist mit einer das betreffende
Beschlagteil entgegen der Richtung des Überstandes des oder der zugeordneten Rastschenkel
lagernden Auflagerfläche. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Rahmenprofil für
ein derartiges Fenster, eine derartige Tür oder dergleichen, an welchem wenigstens
ein Beschlagteil über eine Rastverbindung mit zumindest einem von dem Rahmenprofil
ausgebildeten federelastischen Rastverbindungselement festlegbar ist, wobei das federelastische
Rastverbindungselement als an dem Rahmenprofil vorstehender Rastschenkel ausgebildet
ist mit zumindest einer quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels federelastisch
verform- und/oder auslenkbaren und das betreffende Beschlagteil quer zu der Richtung
des Überstandes des Rastschenkels hintergreifenden Rastnase und wobei das Rahmenprofil
zumindest ein Beschlagteilauflager ausbildet mit einer das betreffende Beschlagteil
entgegen der Richtung des Überstandes des oder der zugeordneten Rastschenkel lagernden
Auflagerfläche.
[0002] Auf die vorstehende Art und Weise ausgebildete Fenster und Türen sowie Rahmenprofile
sind bekannt aus EP-A-0 681 079. Dabei ist im Falle des Standes der Technik ein Schließblech
an einer Grundplatte in eine im Querschnitt C-förmige Beschlagteilnut eines Rahmenprofils
einklipsbar. Ein Element der vorbekannten Klips- bzw. Rastverbindung wird gebildet
von einem an das Rahmenprofil angeformten Rastschenkel, der senkrecht zu der Falzumfangsfläche
des Rahmenprofiles vorsteht und die Beschlagteilnut in Querrichtung der Rahmenhauptebene
einseitig begrenzt. In der letztgenannten Richtung ist der Rastschenkel federelastisch
auslenkbar. An dem Rahmenprofil setzt der Rastschenkel auf Höhe des Nutgrundes der
Beschlagteilnut an. An seinem freien Ende ist er mit einer Rastnase versehen, welche
die Grundplatte des montierten Schließblechs an deren von dem Nutgrund der Beschlagteilnut
abliegenden Seite hintergreift. Der Abstand zwischen dem Nutgrund der Beschlagteilnut
und der Hintergriffsfläche der Rastnase entspricht der geringen Dicke der zu fixierenden
Schließblech-Grundplatte. Entsprechend gering ist die Länge des vorbekannten Rastschenkels
senkrecht zu dem Nutgrund der Beschlagteilnut gesehen. Bei der Montage des vorbekannten
Schließblechs ist der Rastschenkel zunächst quer zu der Rahmenhauptebene auszulenken,
ehe er von der in die Beschlagteilnut einzudrückenden Grundplatte des Schließblechs
passiert werden kann und hinter der Grundplatte, diese hintergreifend einrastet. Aufgrund
der geringen Länge des Rastschenkels bedarf es zu dessen Auslenkung einer verhältnismäßig
großen Kraft.
[0003] Gattungsfremde Fenster, Türen oder dergleichen sowie gattungsfremde Rahmenprofile
sind beschrieben in DE-A-23 43 301 sowie in DE-A-31 01 393. Im Falle des Standes der
Technik nach DE-A-23 43 301 ist an einer Längswand einer rahmenprofilseitigen Beschlagteilnut
für eine Betätigungsschiene eine federelastische Rastzunge vorgesehen, die in ihrer
Funktions-, d.h. Hintergriffsstellung unter einem spitzen Winkel gegen die Senkrechte
zu dem Grund der Beschlagteilnut geneigt und dabei zu dem Nutgrund hin ausgerichtet
ist. Unter der Wirkung der in die Beschlagteilnut eingesetzten Betätigungsschiene
kann die vorbekannte Rastzunge seitlich ausweichen, ehe sie federelastisch in ihre
Funktionsstellung zurückschwenkt und dann die in der Beschlagteilnut angeordnete Betätigungsschiene
an ihrer von dem Nutgrund abliegenden Seite hintergreift. Gemäß DE-A-31 01 393 wird
zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen einer Stulpschiene und einem Flügelrahmenprofil
ein mit der Stulpschiene zu verbindender, im Querschnitt U-förmiger Halter mit federnden
Zungen an den Halterschenkeln verwendet.
[0004] Ausgehend von dem gattungsgemäßen Stand der Technik hat sich die vorliegende Erfindung
zum Ziel gesetzt, die Herstellung der Rastverbindung zwischen Beschlagteil und Rahmenprofil
zu vereinfachen.
[0005] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
sowie durch ein Rahmenprofil mit den Merkmalen von Anspruch 1 bzw. von Anspruch 13.
[0006] Das kennzeichnende Merkmal von Anspruch 1 erlaubt es, Rastschenkel ohne Beeinträchtigung
der Beschlagteilabstützung in Richtung des Rastschenkel-Überstandes mit verhältnismäßig
großer Länge auszuführen. Über die Länge des erfindungsgemäßen Rastschenkels lässt
sich der Grad seiner Federelastizität beeinflussen. Eine verhältnismäßig große Rastschenkellänge
bedingt eine entsprechend ausgeprägte Federelastizität des betreffenden Rastschenkels.
Zum Auslenken des Rastschenkels beim Herstellen der erfindungsgemäßen Rastverbindung
zwischen Beschlagteil und Rahmenprofil ist daher eine lediglich geringe Kraft aufzubringen.
Nachdem der Rastschenkel integraler Bestandteil des Rahmenprofils ist, erübrigen sich
Zusatzbauteile zur rastenden Beschlagteilfixierung. Bei der Fertigung derartiger Rahmenprofile
werden deren Rastschenkel ohne weiteres miterstellt. Bevorzugtermaßen betrifft die
Erfindung Fenster, Türen oder dergleichen bzw. Rahmenprofile aus Kunststoff. Deren
Werkstoff ist aufgrund seiner Materialeigenschaften geradezu dafür prädestiniert,
auch als Werkstoff für an die restlichen Rahmenprofile anzuformende Rastschenkel verwendet
zu werden. Die Mehrzahl der Beschlagteile ist üblicherweise an der Falzseite der betreffenden
Fenster, Türen oder dergleichen bzw. der betreffenden Rahmenprofile vorgesehen.
[0007] Bevorzugte Bauarten des erfindungsgemäßen Fensters, der erfindungsgemäßen Tür oder
dergleichen sowie des erfindungsgemäßen Rahmenprofils ergeben sich aus den abhängigen
Ansprüchen 2 bis 12.
[0008] Die in Anspruch 2 beschriebene Ausbildung wenigstens eines Beschlagteilauflagers
als Auflagerleiste empfiehlt sich zum einen aus fertigungstechnischen Gründen. So
lassen sich derartige Auflagerleisten bei der Rahmenprofilfertigung, insbesondere
beim Spritzen von Kunststoff-Rahmenprofilen, ohne weiteres an das restliche Rahmenprofil
anformen. Zudem bietet die Ausbildung von Beschlagteilauflagern als Auflagerleisten
mit entsprechender Längserstreckung den Vorteil einer verhältnismäßig großflächigen
und somit besonders wirksamen Abstützung des oder der betreffenden Beschlagteile.
[0009] Wenigstens einen Rastschenkel als Rastleiste auszubilden, wie dies Anspruch 3 vorsieht,
ist entsprechend der vorstehend beschriebenen Ausbildung wenigstens eines Beschlagteilauflagers
als Auflagerleiste zum einen aus fertigungstechnischen Gründen, zum anderen im Interesse
einer wirksamen Rastverbindung von Beschlagteil und Rahmenprofil zweckmäßig.
[0010] Einer weitestgehend spielfreien Abstützung von Beschlagteilen an erfindungsgemäßen
Rahmenprofilen bzw. an erfindungsgemäßen Fenstern, Türen oder dergleichen in unterschiedlichen
Richtungen dienen die in den Ansprüchen 4 und 5 angegebenen Merkmale.
[0011] Im Falle erfindungsgemäßer Fenster, Türen oder dergleichen bzw. im Falle erfindungsgemäßer
Rahmenprofile nach Anspruch 6 bzw. nach Anspruch 7 lassen sich die Beschlagteilauflager
bzw. die Rastschenkel gleichermaßen zur Beschlagteilabstützung in Richtung des Überstandes
der Rastschenkel sowie quer dazu nutzen.
[0012] Eine fertigungstechnisch einfache Möglichkeit, Beschlagteilauflager mit in Gegenrichtung
des Überstandes des oder der betreffenden Rastschenkel wirksamen Auflagerflächen sowie
mit quer dazu wirksamen Widerlagerflächen zu versehen, beschreibt Anspruch 8.
[0013] Grundsätzlich besteht im Sinne der Erfindung die Möglichkeit, die Rastverbindung
zwischen dem oder den Beschlagteilen und dem betreffenden Rahmenprofil ausschließlich
mittels eines oder mehrerer rahmenprofilseitiger Rastschenkel herzustellen. Bevorzugt
wird jedoch die in Anspruch 9 beschriebene Erfindungsvariante, im Falle derer zur
Beschlagteilfixierung von dem jeweiligen Rahmenprofil neben wenigstens einem Rastschenkel
zumindest ein damit zusammenwirkendes starres Verbindungselement ausgebildet ist.
Durch die Erfindungsmerkmale von Anspruch 9 bedingt ist vor allem eine besondere Wirksamkeit
bzw. Belastbarkeit der Verbindung von Beschlagteil oder Beschlagteilen und Rahmenprofil.
[0014] Die Belastbarkeit der Verbindung von Beschlagteil bzw. Beschlagteilen und Rahmenprofil
ist im Falle von Beschlagteilen zur Verriegelung des betreffenden Fensters, der betreffenden
Tür oder dergleichen ausschlaggebend für die erreichbare Einbruchssicherheit. Im Interesse
einer erhöhten Einbruchssicherheit ist das kennzeichnende Merkmal von Anspruch 10
vorgesehen. An derartigen Fenstern, Türen oder dergleichen sind die federelastischen
Rastschenkel verhältnismäßig weit gegenüber der Raumaußenseite zurückgesetzt und infolgedessen
nur schwerlich von außen beispielsweise mit einem Einbruchswerkzeug zugänglich. Dementsprechend
ist es allenfalls unter großen Schwierigkeiten möglich, die an sich mit geringem Kraftaufwand
auslenkbaren Rastschenkel bei geschlossenen Fenstern, Türen oder dergleichen unbefugt
in eine Stellung zu bewegen, in welcher sie die betreffenden Beschlagteile bzw. Verriegelungselemente
unter Lösen der Verriegelung der betreffenden Fenster, Türen oder dergleichen freigeben.
[0015] Eine bevorzugte Bauart der Erfindung macht gemäß Anspruch 11 von wenigstens einem
starren Verbindungselement in Form eines starren Hinterschnittes Gebrauch.
[0016] Eine für die Praxis besonders bedeutsame Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fensters,
der erfindungsgemäßen Tür oder dergleichen bzw. des erfindungsgemäßen Rahmenprofiles
ergibt sich aus Anspruch 12.
[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Figuren 1 und 2
- eine perspektivische Darstellung sowie einen zugehörigen Querschnitt zu einer ersten
Bauart eines Kunststoff-Fensters,
- Figuren 3 und 4
- eine perspektivische Darstellung sowie einen zugehörigen Querschnitt zu einer zweiten
Bauart eines Kunststoff-Fensters und
- Figuren 5 und 6
- eine perspektivische Darstellung sowie einen zugehörigen Querschnitt zu einer dritten
Bauart eines Kunststoff-Fensters.
[0018] Figur 1 zeigt ein Fenster 1 aus Kunststoff im Umfang eines Längsabschnittes eines
Rahmenprofils 2 des Flügelrahmens. Letzterer ist in bekannter Weise aus vier rechtwinklig
zueinander verlaufenden Rahmenprofilen 2 zusammengesetzt, die an ihren Enden auf Gehrung
geschnitten und miteinander verschweißt sind.
[0019] Ausweislich der Figuren 1 und 2 bildet das Rahmenprofil 2 falzseitig einen sich in
Falzumfangsrichtung erstreckenden starren Hinterschnitt 3, einen mit Abstand von diesem
quer zu der Rahmenhauptebene ebenfalls in Falzumfangsrichtung verlaufenden und als
federelastische Rastleiste ausgebildeten Rastschenkel 4 sowie ein an der dem Hinterschnitt
3 zugewandten Seite des Rastschenkels 4 von diesem beabstandet verlaufendes Beschlagteilauflager
in Form einer Auflagerleiste 5 aus. Der Rastschenkel 4 steht dabei an dem Rahmenprofil
2 vor und weist eine quer zu der Richtung seines Überstandes vorragende Rastnase 6
auf. An ihrer von einem Ansatz 7 des Rastschenkels 4 an dem Rahmenprofil 2 abgewandten
Seite ist die Rastnase 6 mit einer Schrägfläche 8 versehen. Die Auflagerleiste 5 ist
mit einer Auflagerfläche 9 gegenüber dem Ansatz 7 des Rastschenkels 4 an dem Rahmenprofil
2 in Richtung des Überstandes des Rastschenkels 4 vorgesetzt. Der Rastschenkel 4 befindet
sich in Querrichtung der Rahmenhauptebene gesehen an derjenigen Seite des starren
Hinterschnittes 3, welche der dem Rauminnern zugeordneten Seite des Rahmenprofils
2 zugewandt ist.
[0020] Die Auflagerleiste 5 mit ihrer Auflagerfläche 9 dient zur Abstützung eines Beschlagteils
in Form einer Stulpschiene 10 in Richtung auf die Falzfläche des Rahmenprofils 2,
d.h. in Gegenrichtung des Überstandes des Rastschenkels 4. Der Einfachheit halber
ist die Stulpschiene 10 nur in Figur 2 dargestellt.
[0021] Die Rastnase 6 des Rastschenkels 4 liegt der Auflagerfläche 9 der Auflagerleiste
5 mit Abstand senkrecht zu der Falzfläche des Rahmenprofils 2 gegenüber und hintergreift
die Stulpschiene 10 an einem dickenreduzierten Stulpschienenlängsrand 11 quer zu der
Richtung des Überstandes des Rastschenkels 4.
[0022] Aufgrund der gewählten Bauteilmaße ergibt sich eine spielfreie Lagerung der Stulpschiene
10 zwischen der Auflagerleiste 5 und der Rastnase 6 des Rastschenkels 4 in Richtung
des Überstandes des Rastschenkels 4 sowie in Gegenrichtung. Gleichsinnig stützt sich
die Stulpschiene 1 mit einem Stulpschienenlängsrand 12 an dem starren Hinterschnitt
3 des Rahmenprofils 2 ab. Spielfrei ist die Lagerung der Stulpschiene 10 schließlich
auch quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels 4. In der letztgenannten
Richtung wirksam sind eine in den Figuren 1 und 2 vertikale Fläche 13 des Hinterschnittes
3 einerseits sowie eine der vertikalen Fläche 13 des Hinterschnittes 3 in horizontaler
Richtung gegenüberliegende Widerlagerfläche 14 an dem Rastschenkel 4 andererseits.
Eine Beschlagteilnut 15, innerhalb derer beispielsweise eine Treibstange längsverschieblich
angeordnet sein kann, ergibt sich an der Unterseite der Stulpschiene 10. Begrenzt
wird die Beschlagteilnut 15 von einer den Nutgrund ausbildenden horizontalen Wandung
16 des Rahmenprofils 2, der Auflagerleiste 5 sowie einer dieser gegenüberliegenden
und sich an den Hinterschnitt 3 anschließenden vertikalen Wandung 17 des Rahmenprofils
2.
[0023] Zur Beschlagteilmontage wurde die Stulpschiene 10 zunächst in der in Figur 2 gestrichelt
angedeuteten Stellung, d. h. unter einem spitzen Winkel gegen die Falzfläche des Rahmenprofils
2 geneigt mit dem Stulpschienenlängsrand 12 an dem Hinterschnitt 3 des Rahmenprofils
2 angesetzt. Anschließend wurde die Stulpschiene 10 um ihre Abstützung an dem Hinterschnitt
3 in Figur 2 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt. Dabei lief die Stulpschiene 10 mit
der Unterseite des Stulpschienenlängsrandes 11 auf die Schrägfläche 8 an der Rastnase
6 des Rastschenkels 4 auf. Bei fortgesetzter Schwenkbewegung wich der Rastschenkel
4 aufgrund seiner werkstoffbedingten Federelastizität seitlich aus, ehe er mit seiner
Rastnase 6 nach deren Passieren durch den Stulpschienenlängsrand 11 in seine Ausgangslage
gemäß den Figuren 1 und 2 zurückfederte. Gleichzeitig war die Stulpschiene 10 mit
dem Stulpschienenlängsrand 12 in den starren Hinterschnitt 3 eingedrungen und es ergaben
sich die in Figur 2 mit ausgezogenen Linien dargestellten Verhältnisse. Die so hergestellte
Rastverbindung der Stulpschiene 10 und des Rahmenprofils 2 kann als endgültige oder
vorläufige Verbindung der beiden Teile gedacht sein. In dem letztgenannten Fall ist
die Stulpschiene 10 noch mit zusätzlichen Befestigungsmitteln, beispielsweise Befestigungsschrauben,
an dem Rahmenprofil 2 festzulegen.
[0024] In den Figuren 3 und 4 ist ausschnittweise ein Rahmenprofil 22 eines Fensters 21
dargestellt. Abweichend von den Verhältnissen gemäß den Figuren 1 und 2 wird die Abstützung
eines Beschlagteils in Form einer lediglich in Figur 4 gezeigten Stulpschiene 30 quer
zu der Richtung des Überstandes eines Rastschenkels 24 nicht mittels des Rastschenkels
24 selbst bewirkt sondern vielmehr mittels einer auch als Beschlagteilauflager dienenden
Auflagerleiste 25. Letztere ist zu dem genannten Zweck an ihrem freien Ende mit einer
Abstufung versehen unter Ausbildung einer Auflagerfläche 29 mit einer vor- sowie einer
zurückgesetzten Teilfläche und einer zwischen den beiden Teilflächen der Auflagerfläche
29 in vertikaler Richtung verlaufenden Widerlagerfläche 34. Entsprechend der Auflagerleiste
25 ist auch eine dieser gegenüberliegende und ebenfalls eine Beschlagteilnut 35 begrenzende
vertikale Wandung 37 des Rahmenprofils 22 abgestuft. Im übrigen stimmen das Fenster
21 sowie das Rahmenprofil 22 mit dem Fenster 1 bzw. dem Rahmenprofil 2 gemäß den Figuren
1 und 2 überein. Insbesondere wird die Stulpschiene 30 auf dieselbe Art und Weise
an dem Rahmenprofil 22 verrastet, wie dies vorstehend für die Stulpschiene 10 bzw.
das Rahmenprofil 2 beschrieben worden ist. Die in den Figuren 3 und 4 verwendeten
Bezugszeichen sind gegenüber den entsprechenden Bauteilen zugeordneten Bezugszeichen
in den Figuren 1 und 2 um zwanzig erhöht.
[0025] Eine dritte Möglichkeit zur spielfreien seitlichen Stulpschienenlagerung zeigen die
Figuren 5 und 6. An einem Rahmenprofil 42 eines Fensters 41 ist dabei eine Rastnase
46 eines Rastschenkels 44 an der zu einem Beschlagteil in Form einer ausschließlich
in Figur 6 dargestellten Stulpschiene 50 hin gelegenen Seite abgestuft. Als Ergebnis
dieser Abstufung ergibt sich eine rastschenkelseitige Widerlagerfläche 54, an welcher
die Stulpschiene 50 quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels 44 abgestützt
ist. Generell sind den gezeigten Einzelteilen des Fensters 41 bzw. des Rahmenprofils
42 Bezugszeichen zugeordnet, die gegenüber den Bezugszeichen der Figuren 1 und 2 um
vierzig erhöht sind.
[0026] An sämtlichen Rahmenprofilen 2, 22, 42 der Figuren 1 bis 6 liegen die Rastschenkel
4, 24, 44 aus Gründen der Einbruchssicherheit an der der Rauminnenseite zugeordneten
Seite der jeweiligen Beschlagteilnut 15, 35, 55. Das Rahmenprofil 42 ist ebenso wie
die Rahmenprofile 2, 22 von einem Kunststoff-Profilstab abgelängt, der zuvor mit den
gezeigten profilseitigen Details in einem Guss spritzgegossen worden war.
1. Fenster, Tür oder dergleichen mit einem festen Rahmen und/oder wenigstens einem Flügelrahmen,
wobei der feste Rahmen und/oder der Flügelrahmen zumindest ein Rahmenprofil (2, 22,
42) umfasst, an welchem wenigstens ein Beschlagteil (10, 30, 50) über eine Rastverbindung
mit zumindest einem von dem Rahmenprofil (2, 22, 42) ausgebildeten federelastischen
Rastverbindungselement gehalten ist und das federelastische Rastverbindungselement
als an dem Rahmenprofil (2, 22, 42) vorstehender Rastschenkel (4, 24, 44) ausgebildet
ist mit zumindest einer quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels (4,
24, 44) federelastisch verform- und/oder auslenkbaren und das betreffende Beschlagteil
(10, 30, 50) quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels (4, 24, 44) hintergreifenden
Rastnase (6, 26, 46) und wobei zumindest ein von dem betreffenden Rahmenprofil (2,
22, 42) ausgebildetes Beschlagteilauflager (5, 25, 45) vorgesehen ist mit einer das
betreffende Beschlagteil (10, 30, 50) entgegen der Richtung des Überstandes des oder
der zugeordneten Rastschenkel (4, 24, 44) lagernden Auflagerfläche (9, 29, 49), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagerfläche (9, 29, 49) an dem Beschlagteilauflager (5, 25, 45) gegenüber
dem Ansatz (7, 27, 47) des oder der zugeordneten Rastschenkel (4, 24, 44) an dem Rahmenprofil
(2, 22, 42) in Richtung des Überstandes des Rastschenkels (4, 24, 44) vorgesetzt ist.
2. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Beschlagteilauflager (5, 25, 45) als Auflagerleiste (5, 25, 45) mit
Auflagerfläche (9, 29, 49) ausgebildet ist.
3. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rastschenkel (4, 24, 44) als Rastleiste (4, 24, 44) ausgebildet ist.
4. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das betreffende Beschlagteil (10, 30, 50) zwischen der Rastnase (6, 26, 46) des Rastschenkels
(4, 24, 44) und der Auflagerfläche (9, 29, 49) an dem Beschlagteilauflager (5, 25,
45) in Richtung des Überstandes des Rastschenkels (4, 24, 44) sowie in Gegenrichtung
wenigstens annähernd spielfrei gehalten ist.
5. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (22) seitlich wenigstens eines Rastschenkels (24) zumindest eine
sich in Richtung des Überstandes des Rastschenkels (24) erstreckende Widerlagerfläche
(34) für wenigstens ein betreffendes Beschlagteil (30) ausbildet, an welcher das Beschlagteil
(30) quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels (24) wenigstens annähernd
spielfrei abgestützt ist.
6. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Beschlagteilauflager (25) zumindest eine sich in Richtung des
Überstandes des oder der zugeordneten Rastschenkel (24) erstreckende Widerlagerfläche
(34) für wenigstens ein betreffendes Beschlagteil (30) ausgebildet ist, an welcher
das Beschlagteil (30) quer zu der Richtung des Überstandes des oder der zugeordneten
Rastschenkel (24) wenigstens annähernd spielfrei abgestützt ist.
7. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Rastschenkel (4, 44) zumindest eine sich in Richtung des Überstandes
des Rastschenkels (4, 44) erstreckende Widerlagerfläche (14, 54) für wenigstens ein
betreffendes Beschlagteil (10, 50) ausgebildet ist, an welcher das Beschlagteil (10,
50) quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels (4, 44) wenigstens annähernd
spielfrei abgestützt ist.
8. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Beschlagteilauflager (25) die Widerlagerfläche (34) und die Auflagerfläche
(29) für das betreffende Beschlagteil (30) durch Abstufung des Beschlagteilauflagers
(25) ausgebildet sind.
9. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (2, 22, 42) zusätzlich zu wenigstens einem Rastschenkel (4, 24,
44) zumindest ein mit diesem zur Herstellung der Rastverbindung des betreffenden Beschlagteils
(10, 30, 50) zusammenwirkendes starres Verbindungselement ausbildet.
10. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (2, 22, 42) wenigstens einen Rastschenkel (4, 24, 44) sowie zumindest
ein diesem zugeordnetes starres Verbindungselement falzseitig ausbildet, wobei wenigstens
ein Rastschenkel (4, 24, 44) an derjenigen Seite des oder der zugeordneten starren
Verbindungselemente vorgesehen ist, welche der dem Rauminnern zugeordneten Seite des
Rahmenprofils (2, 22, 42) zugewandt ist.
11. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (2, 22, 42) als wenigstens einem Rastschenkel (4, 24, 44) zugeordnetes
und mit diesem zur Herstellung der Rastverbindung des betreffenden Beschlagteils (10,
30, 50) zusammenwirkendes Verbindungselement zumindest einen starren Hinterschnitt
(3, 23, 43) ausbildet zur Aufnahme eines Bereichs des Beschlagteiles (10, 30, 50).
12. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (2, 22, 42) falzseitig einen sich in Falzumfangsrichtung erstreckenden
starren Hinterschnitt (3, 23, 43) zur Aufnahme eines zugeordneten Bereiches wenigstens
eines Beschlagteiles (10, 30, 50), eine mit Abstand von dem Hinterschnitt (3, 23,
43) quer zu der Rahmenhauptebene ebenfalls in Falzumfangsrichtung verlaufende zugeordnete
Rastleiste (4, 24, 44) sowie eine an der dem Hinterschnitt (3, 23, 43) zugewandten
Seite der Rastleiste (4, 24, 44) von dieser beabstandet verlaufende Auflagerleiste
(5, 25, 45) mit Auflagerfläche (9, 29, 49) ausbildet.
13. Rahmenprofil für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen nach wenigstens einem der
vorhergehenden Ansprüche, an welchem wenigstens ein Beschlagteil (10, 30, 50) über
eine Rastverbindung mit zumindest einem von dem Rahmenprofil (2, 22, 42) ausgebildeten
federelastischen Rastverbindungselement festlegbar ist, wobei das federelastische
Rastverbindungselement als an dem Rahmenprofil (2, 22, 42) vorstehender Rastschenkel
(4, 24, 44) ausgebildet ist mit zumindest einer quer zu der Richtung des Überstandes
des Rastschenkels (4, 24, 44) federelastisch verform- und/oder auslenkbaren und das
betreffende Beschlagteil (10, 30, 50) quer zu der Richtung des Überstandes des Rastschenkels
(4, 24, 44) hintergreifenden Rastnase (6, 26, 46) und wobei das Rahmenprofil (2, 22,
42) zumindest ein Beschlagteilauflager (5, 25, 45) ausbildet mit einer das betreffende
Beschlagteil (10, 30, 50) entgegen der Richtung des Überstandes des oder der zugeordneten
Rastschenkel (4, 24, 44) lagernden Auflagerfläche (9, 29, 49), gekennzeichnet durch das oder die rahmenprofilbezogenen kennzeichnenden Merkmale wenigstens eines der
vorhergehenden Ansprüche.
1. Window, door or the like, having a fixed frame and/or at least one leaf frame, the
fixed frame and/or the leaf frame comprising at least one frame profile (2, 22, 42)
on which at least one fitment part (10, 30, 50) is retained by way of a snap-fit connection
with at least one resilient locking connector element formed by the frame profile
(2, 22, 42) and the resilient locking connector element is in the form of a locking
flange (4, 24, 44) protruding from the frame profile (2, 22, 42) and having at least
one locking projection (6, 26, 46) that is resiliently deformable and/or deflectable
transversely to the direction of projection of the locking flange (4, 24, 44) and
engages behind the respective fitment part (10, 30, 50) transversely to the direction
of projection of the locking flange (4, 24, 44) and wherein at least one fitment part
support (5, 25, 45) formed by the respective frame profile (2, 22, 42) is provided
with a bearing face (9, 29, 49) supporting the respective fitment part (10, 30, 50)
in a direction opposing the direction of projection of the associated locking flange
or flanges (4, 24, 44), characterised in that the bearing face (9, 29, 49) on the fitment part support (5, 25, 45) is set forward
with respect to the root (7, 27, 47) of the associated locking flange or flanges (4,
24, 44) on the frame profile (2, 22, 42) in the direction of projection of the locking
flange (4, 24, 44).
2. Window, door or the like according to claim 1, characterised in that at least one fitment part support (5, 25, 25) is in the form of a bearing strip (5,
25, 45) with a bearing face (9, 29, 49).
3. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one locking flange (4, 24, 44) is in the form of a locking strip (4, 24,
44).
4. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that the respective fitment part (10, 30, 50) is retained between the locking projection
(6, 26, 46) of the locking flange (4, 24, 44) and the bearing face (9, 29, 49) on
the fitment part support (5, 24, 45) at least approximately free from play in the
direction of projection of the locking flange (4, 24, 44) and in the opposing direction.
5. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that laterally of at least one locking flange (24) the frame profile (22) forms for at
least one relevant fitment part (30) at least one abutment face (34) extending in
the direction of projection of the locking flange (24), at which abutment face the
fitment part (30) is supported at least approximately free from play transversely
to the direction of projection of the locking flange (24).
6. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that on at least one fitment part support (25) there is formed for at least one respective
fitment part (30) at least one abutment face (34) extending in the direction of projection
of the associated locking flange or flanges (24), at which abutment face the fitment
part (30) is supported at least approximately free from play transversely to the direction
of projection of the associated locking flange or flanges (24).
7. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that on at least one locking flange (4, 44) there is formed for at least one respective
fitment part (10, 50) at least one abutment face (14, 54) extending in the direction
of projection of the locking flange (4, 44), at which abutment face the fitment part
(10, 50) is supported at least approximately free from play transversely to the direction
of projection of the locking flange (4, 44).
8. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that on at least one fitment part support (25) the abutment face (34) and the bearing
face (29) for the respective fitment part (30) are formed by stepped shaping of the
fitment part support (25).
9. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that in addition to at least one locking flange (4,24,44) the frame profile (2, 22, 42)
forms at least one rigid connector element co-operating with the locking flange to
produce the snap-in connection of the respective fitment part (10, 30, 50).
10. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that the frame profile (2, 22, 42) forms on the rebate side at least one locking flange
(4, 24, 44) as well as at least one rigid connector element associated therewith,
wherein at least one locking flange (4,24,44) is provided on the side of the associated
rigid connector element or elements that faces towards the side of the frame profile
(2, 22, 42) associated with the interior of the room.
11. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that, as connector element associated with at least one locking flange (4, 24, 44) and
co-operating with this to produce the snap-in connection of the respective fitment
part (10, 30, 50), the frame profile (2, 22, 42) forms at least one rigid undercut
(3, 23, 43) for receiving a region of the fitment part (10, 30, 50).
12. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that on the rebate side the frame profile (2, 22, 42) forms a rigid undercut (3, 23, 43)
extending in the circumferential direction of the rebate and intended to receive an
associated region of at least one fitment part (10, 30, 50), an associated locking
strip (4, 24, 44) spaced from the undercut (3, 23, 43) and extending likewise in the
circumferential direction of the rebate and transversely to the main plane of the
frame, as well as a bearing strip (5, 25, 45) with bearing face (9, 29, 49) extending
spaced from the locking strip (4, 24, 44) on the side of the locking strip facing
the undercut (3, 23, 43).
13. Frame profile for a window, a door or the like according to at least one of the preceding
claims, to which at least one fitment part (10, 30, 50) is fixable by way of a snap-in
connection with at least one resilient locking connector element formed by the frame
profile (2, 22, 42), wherein the resilient locking connector element is in the form
of a locking flange (4, 24, 44) protruding from the frame profile (2, 22, 42) and
having at least one locking projection (6, 26, 46) resiliently deformable and/or deflectable
transversely to the direction of projection of the locking flange (4, 24, 44) and
engaging behind the respective fitment part (10, 30, 50) transversely to the direction
of projection of the locking flange (4, 24, 44) and wherein the frame profile (2,
22, 42) forms at least one fitment part support (5, 25, 45) having a bearing face
(9, 29, 49) supporting the respective fitment part (10, 30, 50) in a direction opposing
the direction of projection of the associated locking flange or flanges (4, 24, 44),
characterised by the characterising frame profile-related feature or features of at least one of the
preceding claims.
1. Fenêtre, porte ou pièce similaire munie d'un cadre fixe et/ou d'au moins un battant,
ledit cadre fixe et/ou ledit battant présentant au moins un profilé d'encadrement
(2, 22, 42) sur lequel au moins une pièce d'armature (10, 30, 50) est retenue par
l'intermédiaire d'une liaison emboîtée munie d'au moins un élément élastique de solidarisation
emboîtée, matérialisé par le profilé d'encadrement (2, 22, 42), et ledit élément élastique
de solidarisation emboîtée étant réalisé sous la forme d'une branche encliquetable
(4, 24, 44) en saillie sur ledit profilé d'encadrement (2, 22, 42), avec au moins
un bec encliquetable (6, 26, 46) qui peut subir une déformation et/ou une déviation
élastique perpendiculairement à la direction du débordement de la branche encliquetable
(4, 24, 44), et emprisonne par-derrière la pièce d'armature considérée (10, 30, 50),
perpendiculairement à la direction du débordement de ladite branche encliquetable
(4, 24, 44), sachant qu'il est prévu au moins un appui (5, 25, 45) de pièce d'armature,
matérialisé par le profilé d'encadrement considéré (2, 22, 42), avec une surface d'appui
(9, 29, 49) assurant le montage de la pièce d'armature considérée (10, 30, 50), en
sens inverse de la direction du débordement de la ou des branche(s) encliquetable(s)
associée(s) (4, 24, 44), caractérisée par le fait que la surface d'appui (9, 29, 49) occupe une position avancée sur l'appui (5, 25, 45)
de la pièce d'armature, vis-à-vis du mentonnet (7, 27, 47) de la ou des branche(s)
encliquetable(s) associée(s) (4, 24, 44), sur le profilé d'encadrement (2, 22, 42),
dans la direction du débordement de la branche encliquetable (4, 24, 44).
2. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'au moins un appui (5, 25, 45) de pièce d'armature est réalisé sous la forme d'une
réglette d'appui (5, 25, 45) pourvue d'une surface d'appui (9, 29, 49).
3. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'au moins une branche encliquetable (4, 24, 44) est réalisée sous la forme d'une barrette
encliquetable (4, 24, 44).
4. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la pièce d'armature considérée (10, 30, 50) est retenue au moins approximativement
sans aucun jeu entre le bec encliquetable (6, 26, 46) de la branche encliquetable
(4, 24, 44) et la surface d'appui (9, 29, 49), sur l'appui (5, 25, 45) de ladite pièce
d'armature, en direction du débordement de ladite branche encliquetable (4, 24, 44),
ainsi que dans la direction opposée.
5. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le profilé d'encadrement (22) matérialise, sur le côté d'au moins une branche encliquetable
(24), au moins une surface de contre-butée (34) qui s'étend dans la direction du débordement
de ladite branche encliquetable (24), est affectée à au moins une pièce d'armature
considérée (30), et sur laquelle ladite pièce d'armature (30) prend appui, au moins
approximativement sans aucun jeu, perpendiculairement à la direction du débordement
de ladite branche encliquetable (24).
6. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'au moins une surface de contre-butée (34), affectée à au moins une pièce d'armature
considérée (30) et s'étendant dans la direction du débordement de la ou des branche(s)
encliquetable(s) associée(s) (24), est façonnée sur au moins un appui (25) de ladite
pièce d'armature, surface sur laquelle ladite pièce d'armature (30) prend appui au
moins approximativement sans aucun jeu, perpendiculairement à la direction du débordement
de la ou des branche(s) encliquetable(s) associée(s) (24).
7. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'au moins une surface de contre-butée (14, 54), affectée à au moins une pièce d'armature
considérée (10, 50) et s'étendant au moins dans la direction du débordement de la
branche encliquetable (4, 44), est façonnée sur au moins une branche encliquetable
(4, 44), surface sur laquelle ladite pièce d'armature (10, 50) prend appui au moins
approximativement sans aucun jeu, perpendiculairement à la direction du débordement
de ladite branche encliquetable (4, 44).
8. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la surface de contre-butée (34) et la surface d'appui (29) affectée à la pièce d'armature
considérée (30) sont façonnées, sur au moins un appui (25) de ladite pièce d'armature,
par échelonnement dudit appui (25) de la pièce d'armature.
9. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le profilé d'encadrement (2, 22, 42) matérialise, en plus d'au moins une branche
encliquetable (4, 24, 44), au moins un élément de solidarisation rigide coopérant
avec ladite branche afin d'établir la liaison emboîtée de la pièce d'armature considérée
(10, 30, 50).
10. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le profilé d'encadrement (2, 22, 42) matérialise, côté feuillure, au moins une branche
encliquetable (4, 24, 44), ainsi qu'au moins un élément de solidarisation rigide affecté
à ladite branche, sachant qu'au moins une branche encliquetable (4, 24, 44) est prévue
sur le côté de l'élément ou des éléments de solidarisation rigide(s) associé(s), qui
est tourné vers le côté dudit profilé d'encadrement (2, 22, 42) associé à l'espace
intérieur du local.
11. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le profilé d'encadrement (2, 22, 42) matérialise, en tant qu'élément de solidarisation
associé à au moins une branche encliquetable (4, 24, 44) et coopérant avec cette dernière
pour établir la liaison emboîtée de la pièce d'armature considérée (10, 30, 50), au
moins une contre-dépouille rigide (3, 23, 43) conçue pour recevoir une région de ladite
pièce d'armature (10, 30, 50).
12. Fenêtre, porte ou pièce similaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le profilé d'encadrement (2, 22, 42) comprend, côté feuillure, une contre-dépouille
rigide (3, 23, 43) qui s'étend dans la direction périphérique de la feuillure en vue
de recevoir une région associée d'au moins une pièce d'armature (10, 30, 50) ; une
barrette encliquetable associée (4, 24, 44) s'étendant à distance de ladite contre-dépouille
(3, 23, 43), perpendiculairement au plan principal du cadre, semblablement dans la
direction périphérique de la feuillure ; ainsi qu'une réglette d'appui (5, 25, 45)
qui comporte une surface d'appui (9, 29, 49) et s'étend à distance de la barrette
encliquetable (4, 24, 44), sur le côté de cette dernière tourné vers la contre-dépouille
(3, 23, 43).
13. Profilé d'encadrement pour une fenêtre, une porte ou une pièce similaire selon au
moins l'une des revendications précédentes, sur lequel au moins une pièce d'armature
(10, 30, 50) peut être verrouillée à demeure par l'intermédiaire d'une liaison emboîtée
munie d'au moins un élément élastique de solidarisation emboîtée, matérialisé par
le profilé d'encadrement (2, 22, 42), ledit élément élastique de solidarisation emboîtée
étant réalisé sous la forme d'une branche encliquetable (4, 24, 44) faisant saillie
sur le profilé d'encadrement (2, 22, 42), avec au moins un bec encliquetable (6, 26,
46) qui peut subir une déformation et/ou une déviation élastique perpendiculairement
à la direction du débordement de la branche encliquetable (4, 24, 44), et emprisonne
par-derrière la pièce d'armature considérée (10, 30, 50), perpendiculairement à la
direction du débordement de ladite branche encliquetable (4, 24, 44), sachant que
le profilé d'encadrement (2, 22, 42) matérialise au moins un appui (5, 25, 45) de
la pièce d'armature, pourvu d'une surface d'appui (9, 29, 49) assurant le montage
de la pièce d'armature considérée (10, 30, 50), en sens inverse de la direction du
débordement de la ou des branche(s) encliquetable(s) associée(s) (4, 24, 44), caractérisé par la ou les particularité(s) de la partie caractérisante d'au moins l'une des revendications
précédentes, qui se rapporte(nt) audit profilé d'encadrement.