(19)
(11) EP 1 085 156 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.03.2001  Patentblatt  2001/12

(21) Anmeldenummer: 00120359.5

(22) Anmeldetag:  16.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.09.1999 DE 19945035
20.01.2000 DE 10002214

(71) Anmelder: SOLARLUX ALUMINIUM SYSTEME GMBH
49143 Bissendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Nussbaum, Björn, Dipl.-Ing.
    49086 Osnabrück (DE)

(74) Vertreter: Busse & Busse Patentanwälte 
Postfach 12 26
49002 Osnabrück
49002 Osnabrück (DE)

   


(54) Schiebedrehflügelsystem


(57) Ein Schiebedrehflügelsystem für insbesondere Balkonverglasungen hat mehrere jeweils um eine Drehachse (4) verschwenkbare, ein Flächenelement (2) aufweisende Flügel (1,1'), von denen zumindest einer zusätzlich verschiebbar als Schiebedrehflügel (1') ausgebildet ist. Die Schiebedrehflügel (1') sind in Führungsschienen (7) an Laufrollen (5,5') verschieblich gelagert. Mit der Führungsschiene (7) sind von den Schiebedrehflügeln (1') passierbare schienenseitige Kupplungselemente (9) verbunden, die mit je Schiebedrehflügel (1') zumindest einem an dessen Drehachse (4) angeordneten flügelseitgen Kupplungsstück (8) in Eingriff bringbar sind und den Schiebedrehflügel (1') gegen ein Verschieben arretieren, wenn dieser verschwenkt wird. Erfindungsgemäß hat das Kupplungsstück (8) im Schnitt quer zur Drehachse (4) die Form eines einseitig des Flächenelements (2) eine Ausnehmung (14) aufweisenden Kreises, wodurch die Ausdehnung des Kupplungsstücks (8) von der Drehachse (4) quer zum Flächenelement (2) in Richtung der Ausnehmung (14) geringer ist, als auf der entgegengesetzten Seite der Drehachse (4) und beiderseits längs des Flächenelements (2).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schiebedrehflügelsystem für insbesondere Balkonverglasungen aber auch verschiebbare Fensterelemente, Türelemente, Torelemente, Raumteiler sowie Dach- oder Beschattungselemente nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Systeme kommen dann zum Einsatz, wenn eine Abtrennung aus mindestens zwei Flächenelementen besteht, von denen zumindest ein Flächenelement nicht nur verschwenkbar, sondern auch verschiebbar ausgebildet sein soll, damit die so ausgestattete Fläche weitestgehend vollständig und vorzugsweise zu einer Seite geöffnet werden kann. Diese Systeme haben daher eine Mehrzahl von Flächenelemente aufnehmenden Flügeln, von den die beiden äußeren in der Regel als um eine feststehende, nicht verschiebliche Drehachse verschwenkbare reine Drehflügel ausgebildet sind, während es sich bei den Inneren um Schiebedrehflügel handelt, die zumindest einseitig in einer Führungsschiene nicht nur verschwenkbar, sondern auch verschieblich gelagert sind. Damit die Schiebedrehflügel beim Verschwenken nicht unbeabsichtigt aus der Führungsschiene gleiten können, ist es wichtig, die Schiebedrehflügel während des Schwenkens und im verschwenkten Zustand gegen ein Verschieben zu arretieren.

[0003] Es sind bereits verschiedene Systeme bekannt, bei denen die Schiebedrehflügel und die Führungsschiene einander zugeordnete Kupplungsteile enthalten um die Arretierung während des Verschwenkens sicherzustellen. Die Kupplungsteile dienen dabei ebenfalls der Aufnahme der auf die Schiebedrehflügel wirkenden Kippmomente. In der EP 0 610 263 B1 wird ein System offenbart, bei dem das Kupplungsteil der Schiebedrehflügel durch eine meißelförmige Einschnürung der Drehachse und das Kupplungsteil der Führungsschiene durch eine runde Ausnehmung gebildet wird. Dadurch wird zwar die Arretierungsfunktion gewährleistet, jedoch kann ein Schiebedrehflügel teilweise bis über das im zugedachte Kupplungsteil der Führungsschiene hinausverschoben werden in eine Position, in der dann keine Verschwenkung mehr erfolgen kann. Wenn ein Schiebedrehflügel daher bis zum Anschlag zur Seite geschoben wurde, ist es notwendig, diesen stets wieder ein Stück zurückzuziehen, bis ein paßgenauer Eingriff der Kupplungsteile erreicht ist. Dieses Justieren erschwert und verlangsamt die Handhabung des vorbekannten Systems.

[0004] Die Erfindung befaßt sich daher mit dem Problem, ein gattungsgemäßes Schiebedrehflügelsystem anzugeben, das sich bei guter Stabilität durch eine einfache, Möglichkeiten für fehlerhafte Betätigungen minimierende Handhabbarkeit auszeichnet.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Schiebedrehflügelsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Durch die Ausbildung des dem Schiebedrehflügel zugeordneten Kupplungsstücks in einer im Querschnitt einseitig mit einer Ausnehmung versehenen Kreisform, kann die der Ausnehmung gegenüberliegende Seite des Kupplungsstücks als Anschlag für ein Kupplungsstück eines nachfolgenden Schiebedrehflügels dienen, wenn der vorhergehende Schiebedrehflügel bereits in seinem Kupplungselement verschwenkt ist. Ein nachfolgender Schiebedrehflügel kann dann nur soweit an den vorhergehenden herangeschoben werden, bis er genau das nachfolgende Kupplungselement erreicht hat. Ein aufwendiges Einjustieren der Schiebedrehflügel entfällt, da diese immer genau seitlich bis zum Anschlag geschoben und in der erreichten Stellung verschwenkt werden können. Beim maximalen Öffnen des Schiebedrehflügelsystems erreichen die Schiebedrehflügel daher automatisch die richtigen Verschwenkpositionen. Ein Verkanten oder Verklemmen wird vermieden.

[0007] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus einem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems, das im folgenden beschrieben wird; es zeigen:
Fig. 1
eine dreidimensionale Darstellung eines erfindungsgemäßen Schiebedrehflügelsystems (teilweise),
Fig. 2
einen Schnitt entlang der Ebene II ― II in Fig. 1 in einer anderen Position der Schiebedrehflügel und
Fig. 3
den Gegenstand nach Fig. 2 in der Position der Schiebedrehflügel aus Fig. 1.


[0008] Das als Ausführungsbeispiel dargestellte Schiebedrehflügelsystem verfügt über acht Flügel 1,1', von denen die inneren sechs als Schiebedrehflügel 1' und die beiden äußeren als reine Drehflügel 1 ausgeführt sind. Da das System symmetrisch ausgebildet ist, sind zur Vereinfachung in den Figuren nur die zur rechten Seite verschiebbaren Schiebedrehflügel 1' und der rechte Drehflügel 1 dargestellt. Jeder Flügel 1,1' weist ein Flächenelement 2 auf, das in Rahmenprofilen 3 gehalten und über diese mit Drehachsen 4 und Laufrollen 5 verbunden ist. Während der äußere Drehflügel 1 an seiner Oberseite nur eine Laufrolle 5 und einen Führungsstift 6 aufweist, haben die verschieblichen Schiebedrehflügel 1' je zwei Laufrollen 5,5' an dem oberseitigen Rahmenprofil 3. Die am Ende des Rahmenprofils 3 angeordnete Laufrolle 5 verbleibt in jeder Position des Schiebedrehflügels 1' innerhalb einer in Fig. 1 nur strichpunktiert angedeuteten Führungsschiene 7, während die anderen Laufrollen 5' beim Verschwenken der Schiebedrehflügel 1' aus einer nicht dargestellten Öffnung der Führungsschiene 7 heraustreten. Zur Verriegelung der Schiebedrehflügel 1' gegen ein Verschieben während der Verschwenkbewegung sind an den Drehachsen 4 der Schiebedrehflügel 1' Kupplungsstücke 8 angeordnet, die beim Verschwenken in die in der Führungsschiene 7 befestigten komplementären Kupplungselemente 9 eingreifen. Die Kupplungsstücke 8 sind bevorzugt wie dargestellt scheibenförmig ausgebildet, da so eine kompakte Bauweise erreicht wird. Sie können mit der Drehachse 4 vorzugsweise einstückig ausgebildet sein.

[0009] Die genaue Form und Funktion der Kupplungsstücke 8 und Kupplungselemente 9 ist in den Fig. 2 und 3 detaillierter dargestellt. Dort ist erkennbar, daß der Drehflügel 1 eine kreisrunde Drehlagerscheibe 10 aufweist und mit dieser in zwei gegenüberliegend angeordneten Kupplungselementen 9 der Führungsschiene 7 verdrehbar aber unverschieblich gelagert ist. Der Drehflügel 1 ist bereits aufgeschwenkt wie auch der benachbarte Schiebedrehflügel 1', der mit seinem Kupplungsstück 8 in das nächste Kupplungselement 9 eingreift. In Fig. 2. befindet sich der darauffolgende Schiebdrehflügel 1' noch unverschwenkt in der zwischen den beiden Führungsschienen 7 aufgespannten Ebene und wird in Richtung des Pfeiles 11 seitlich verschoben, bis die Seite 12 seines Kupplungsstücks 8 gegen die Rückseite 13 des vorhergehenden Kupplungsstücks 8 stößt. Dieses dient dem nachfolgenden Kupplungsstück 8 insoweit als Anschlag. Um diese Funktion erfüllen zu können, haben die Kupplungsstücke 8 im Schnitt quer zur Drehachse 4 eine um eine Ausnehmung 14 reduzierte Kreisform. Diese Ausnehmung 14 ermöglicht ein Verschieben der Schiebedrehflügel 1' an den Kupplungselementen 9 vorbei, solange der Schiebedrehflügel 1' noch nicht verschwenkt ist. Bevorzugt reduziert die Ausnehmung 14 das Kupplungsstück 8 wie dargestellt um ein kreiskappenförmiges Segment, da so eine Verschiebung des Kupplungsstücks 8 innerhalb der Führungsschiene 7 möglich ist, ohne das Kupplungsstück 8 unnötig zu schwächen.

[0010] Eine ausgewogene Lagerung und gute Abstützung der Schiebedrehflügel 1' wird besonders dann erreicht, wenn die Drehachse 4 wie abgebildet konzentrisch mit dem Kreismittelpunkt des Querschnitts des Kupplungsstücks 8 ist. Bei einer solchen Ausgestaltung ist es ausreichend, wenn die Kupplungselemente 9 für die Schiebedrehflügel 1' nur entlang einer Seite der Führungsschiene angeordnet sind. Wenn die Kupplungselemente 9 insofern nicht einstückig beide Seiten der Führungsschiene 7 umspannen müssen, können diese in jeder beliebigen Höhe innerhalb der Führungsschiene 7 angeordnet sein. Entsprechend müssen auch die Kupplungsstücke 8 nicht wie bei vorbekannten Systemen oberhalb der Laufrollen 5 angeordnet sein, sondern können sich wie bei der dargestellten Ausführungsform zwischen den Laufrollen 5 und den Flächenelementen 2 befinden, wodurch das System sehr platzsparend ausführbar ist.

[0011] Bevorzugt sind die Kupplungsstücke 8 und die Kupplungselemente 9 so aufeinander abgestimmt, daß der Kreisdurchmesser D des Kupplungsquerschnitts dem Abstand M der jeweiliger Mitte zweier benachbarter Elemente 9 entlang der Führungsschiene 7 entspricht. So befinden sich die Schiebedrehflügel 1' genau dann in einer eine Verschwenkbewegung zulassenden Position in Höhe eines Kupplungselementes 9, wenn ihr Kupplungsstück 8 an das vorhergehende Kupplungsstück 8 anschlägt.

[0012] Die Kupplungselemente 9 sind vorzugsweise so geformt, daß sie den Ausnehmungen 14 der Kupplungsstücke 8 entsprechende ebenfalls kreiskappenförmige Aussparungen 15 aufweisen. Dadurch liegen die Kupplungsstücke 8 beim Verschwenken der Schiebedrehflügel 1' vollflächig im Bereich der Kupplungselemente 9 an der durch die Aussparung 15 gebildeten Oberfläche an, so daß die aufzunehmenden Kräfte gleichmäßig verteilt werden.

[0013] Wenn die Flächenelemente 2 wie bei der dargestellten Ausführungsform senkrecht angeordnet sind, ist es je nach Ausgestaltung der Führungsschiene 7 und der Laufrollen 5 auch möglich, die Flügel 1,1' nur obenseitig in einer Führungsschiene 7 zu führen. Für eine verbesserte Stabilität und zur besseren Aufnahme und Verteilung von Kippmomenten bei ausgeschwenkten Flügeln 1,1' ist es jedoch von Vorteil, die Flügel 1,1' an beiden Enden, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform oben und unten in Führungsschienen 7 zu führen. Dieses ist in der Regel auch bei nicht senkrecht, sondern waagerecht oder schräg angeordneten Flächenelementen erforderlich. Besonders stabil und gegen ein Verkanten oder Verklemmen sicher ist eine solche Ausführung dann, wenn beide Führungsschienen 7 wie dargestellt erfindungsgemäß geformte Kupplungselemente 9 aufweisen, in die entsprechende Kupplungsstücke 8 an beiden Enden der Flügel 1,1' eingreifen.

[0014] Zwar weist die dargestellte Ausführungsform auf jeder Seite der Führungsschiene 7 genau drei Kupplungselemente 9 für die drei Schiebedrehflügel 1' auf, jedoch ist es ebensogut möglich, mehr Kupplungselemente 9 in der Führungsschiene anzuordnen, als Schiebedrehflügel 1' vorhanden sind. Dies ermöglicht es, die Schiebedrehflügel 1' nicht nur am äußersten Ende der Führungsschiene 7, sondern auch an anderen Positionen, an denen sich die übrigen Kupplungselemente 9 befinden, zu verschwenken. Für eine größtmögliche Flexibilität kann die Führungsschiene 7 daher durchgängig mit Kupplungselementen 9 bestückt sein.

[0015] Das Aneinanderfügen und paßgenaue Ausrichten der Kupplungselemente 9 und auch deren Montage wird erleichtert, wenn diese gegenseitige Verbindungsmöglichkeiten aufweisen, die insbesondere form- und/oder kraftschlüssig ausgestaltet sind. Die Kupplungselemente des Ausführungsbeispiels greifen dazu mit einer schwalbenschwanzförmigen Feder-Nut-Verbindung 16 ineinander.

[0016] Das erfindungsgemäße Flügelsystem ist in seinem Aufbau einfach und leicht zu montieren und dabei außerordentlich stabil und bedienerfreundlich handhabbar.


Ansprüche

1. Schiebedrehflügelsystem für insbesondere Balkonverglasungen mit mehreren jeweils um eine Drehachse (4) verschwenkbaren, ein Flächenelement (2) aufweisenden Flügeln (1,1'), von denen zumindest einer zusätzlich verschiebbar als Schiebedrehflügel (1') ausgebildet ist, mit zumindest einer Führungsschiene (7), in der die Schiebedrehflügel (1') an Laufrollen (5,5') verschieblich gelagert sind und in der von den Schiebedrehflügeln (1') passierbare schienenseitige Kupplungselemente (9) mit der Führungsschiene (7) verbunden sind, die mit je Schiebedrehflügel (1') zumindest einem an dessen Drehachse (4) angeordneten flügelseitgen Kupplungsstück (8) in Eingriff bringbar sind und den Schiebedrehflügel (1') gegen ein Verschieben arretieren, wenn dieser verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (8) im Schnitt quer zur Drehachse (4) die Form eines einseitig des Flächenelements (2) eine Ausnehmung (14) aufweisenden Kreises hat, wodurch die Ausdehnung des Kupplungsstücks (8) von der Drehachse (4) quer zum Flächenelement (2) in Richtung der Ausnehmung (14) geringer ist, als auf der entgegengesetzten Seite der Drehachse (4) und als beiderseits längs des Flächenelements (2).
 
2. Schiebedrehflügelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (4) konzentrisch mit dem Kreismittelpunkt des Kupplungsstückquerschnitts ist.
 
3. Schiebedrehflügelsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (14) des Kupplungsstücks (8) im Schnitt kreiskappenförmig ist.
 
4. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreisdurchmesser (D) des Kupplungsstückquerschnitts dem Abstand (M) der jeweiligen Mitte zweier benachbarter Kupplungselemente (9) entlang der Führungsschiene (7) entspricht.
 
5. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (8) scheibenförmig ausgebildet ist.
 
6. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (8) zwischen der Laufrolle (5') und dem Flächenelement (2) angeordnet ist.
 
7. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (9) im Schnitt längs der Führungsschiene (7) kreiskappenförmige Aussparungen (15) aufweisen, deren Kreisdurchmesser dem der Kupplungsstücke (8) entspricht.
 
8. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (9) form- und/oder kraftschlüssig entlang der Führungsschiene (7) miteinander verbindbar sind.
 
9. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (9) für die Schiebedrehflügel (1') nur entlang einer Seite der Führungsschiene (7) angeordnet sind.
 
10. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9 mit einer Lagerung der Flügel (1,1') in zwei Führungsschienen (7) an beiden Enden der Flügel (1,1'), dadurch gekennzeichnet, daß beide Führungsschienen (7) mit Kupplungselementen (9) und beide Enden der Schiebedrehflügel (1') mit Kupplungsstücken (8) versehen sind.
 
11. Schiebedrehflügelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Kupplungselemente (9) für die Schiebdrehflügel (1') in einer Führungsschine (7) größer ist als die Anzahl der Schiebedrehflügel (1').
 




Zeichnung










Recherchenbericht