(19)
(11) EP 1 085 630 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.03.2001  Patentblatt  2001/12

(21) Anmeldenummer: 00110233.4

(22) Anmeldetag:  18.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H02G 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.09.1999 DE 29916178 U

(71) Anmelder: Heinrich Kopp AG
63796 Kahl am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Fleckenstein, Hans-Jürgen
    63776 Mömbris (DE)

(74) Vertreter: Reinhard - Skuhra - Weise & Partner 
Friedrichstrasse 31
80801 München
80801 München (DE)

   


(54) Elektrische Unterputzeinrichtung, wie Steckdosen, Dimmer oder dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft eine elektrische Unterputz-Einrichtung wie Steckdose, Dimmer oder dergleichen, mit einer Abdeckung 11, einem Unterputz-Einrichtungssockel 19 und mit einem rückseitig an diesem befestigbaren flachbauenden Schaltermodul 26 zur Unterbrechung 27 eines anzuschließenden L-Leiters, wobei die Größe des Schaltermoduls 26 in Draufsicht kleiner als die horizontale Querschnittsfläche des Unterputz-Einrichtungssockels 19 ist, und wobei das Schaltermodul 26 bei eingebauter Unterputz-Einrichtung von außen betätigbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine schaltbare elektrische Unterputzeinrichtung, wie Steckdose, Dimmer oder dergleichen.

[0002] Unterputz-Steckdosen mit Schalter sind nach DIN 49440 bekannt. Als nachteilig ist jedoch anzusehen, daß bei diesen vorbekannten schaltbaren Unterputzsteckdosen das Einsetzen in einen herkömmlichen wandseitigen Topf nicht möglich ist, da die Steckdosenaußenabmessungen, wie Durchmesser und Abdeckungshöhe, durch die integrierten Schalter vergrößert sind. Auch die Verwendung von Mehrfachkombinationen sind mit diesen vorbekannten UP-Dosen nicht möglich.

[0003] Demgemäß besteht ein Bedürfnis nach Schaffung einer schaltbaren elektrischen Unterputzeinrichtung, wie Steckdose, Dimmer oder dergl., die für alle gängigen Unterputzsteckdosenprogramme verwendet werden kann.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst. Bevorzugte Merkmale, die die Erfindung vorteilhaft weiterbilden, sind den nachgeordneten Ansprüchen zu entnehmen.

[0005] Erfindungsgemäß ist demgemäß ein flachbauendes Schaltermodul zur Unterbrechung des L-Leiters vorgesehen, dessen Größe in Draufsicht kleiner ist als die horizontale Querschnittsfläche des Steckdosensockels und das rückseitig an dem Steckdosensockel befestigbar und bei in herkömmlichen wandseitigen Töpfen eingebauter Einrichtung von außen betätigbar ist. Durch die Ausbildung als kleinbauendes kompaktes Schaltermodul wird es erstmals möglich, daß schaltbare Unterputzsteckdosen und Dimmer in allen UP-Dosenprogrammen ohne weiteres verwendet werden können.

[0006] Bei Ausbildung der elektrischen Unterputzeinrichtung als schaltbare Unterputzsteckdose ist die Abdeckung einstückig mit einem Steckdosentopf gebildet, und als Unterputzeinrichtungssockel ist der Steckdosensockel anzusehen. Wenn in der folgenden Beschreibung von Steckdosentopf nebst Abdeckung und von Steckdosensockel die Rede ist, gelten die Ausführungen in gleicher Weise für eine Dimmerabdeckung und für den Unterputzdimmersockel mit der darin enthaltenen Dimmerschaltung.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Schaltermodul einen elektrisch leitenden Steckanschluß auf, der mit einer steckdosensockelseitigen Anschlußbuchse, vorzugsweise der L-Anschlußbuchse, verbindbar ist, wobei der Steckanschluß bevorzugt in eine rückseitig an dem Unterputzeinrichtungssockel vorgesehene Anschlußbuchse leitend einsetzbar ist. Hierdurch laßt sich vorteilhaft eine außerordentlich kompakte Verbindung zwischen dem Sockel und dem Schaltermodul durch einfaches Einstecken erreichen, was die Herstellung und Montage sowie auch die Nachrüstung von Unterputzsteckdosen und Dimmer mit derartigen Schaltermodulen erleichtert.

[0008] Um die Schaltfunktion auszuüben, weist das Schaltermodul weiterhin für den L-Leiter einen Anschluß auf, der über einen Schalter mit dem Steckanschluß elektrisch verbunden ist. Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist dieser Schalter an dem Schaltermodul angebracht oder in dem Schaltermodul integriert und mittels eines Betätigungsorgans im Bereich der Steckdosentopf-Abdeckung schaltbar.

[0009] Der Schalter des Schaltermoduls kann alternativ entweder aus einem Druckschalter oder einem Drehschalter bestehen, wobei der Druckschalter bevorzugt am/im Schaltermodul integriert und über eine Betätigungsstange mittels des Betätigungsorgans schaltbar ist. Bei Ausbildung des Schalters als Drehschalter ist dieser bevorzugt am Schaltermodul angebracht oder in diesem integriert und mit dem Betätigungsorgan über eine Drehwelle schaltbar. Hierdurch läßt sich in beiden Fällen eine außerordentlich kompakte Lösung realisieren, die die Baugröße einer herkömmlichen Unterputzeinrichtung nur unwesentlich und in einer die Einbausituation nicht beeinträchtigenden Weise vergrößert. Für den Fall einer Nachrüstung einer vorhandenen Unterputzsteckdose bzw. eines Dimmers ist es nur erforderlich, die Abdeckung auszutauschen, das Schaltermodul rückseitig einzustecken und nach Aufsetzen der Abdeckung das Betätigungsorgan auf der Betätigungsstange bzw. der Drehwelle zu befestigen.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist dabei das Betätigungsorgan als Dreh- oder Druckknopf ausgebildet und formschlüssig aufsteckbar bzw. aufrastbar.

[0011] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann zudem vorgesehen sein, daß die Betätigungsstange bzw. die Drehwelle mit einer Beleuchtungseinrichtung versehen ist, durch die beispielsweise die Schalterstellung nach außen signalisierbar ist. Als einfache Lösung bietet sich dabei eine lichtleitende Betätlgungsstange bzw. Drehwelle mit Diodenlichteinleitung an.

[0012] Durch die Erfindung läßt sich vorteilhaft eine schaltbare Unterputzsteckdose verfügbar machen, die sich besonders für den Betrieb von Netzteilen eignet. Vorteilhaft lassen sich mit der erfindungsgemäßen schaltbaren Unterputz-Steckdose Netzteile nach Verwendung vom Netz trennen, um einem Stromverbrauch im Leerlauf, einer Erwärmung und einem Überladen von Akkus zu begegnen.

[0013] Durch die erfindungsgemäße schaltbare Unterputzsteckdose wird vorteilhaft das Ziehen von Netzsteckern überflüssig und dies trägt zu einer Erhöhung der Ordnung am Arbeitsplatz vorteilhaft bei. In gleicher Weise kann die erfindungsgemäße schaltbare Unterputz-Steckdose auch vorteilhaft, ggfs. mit Funktionsanzeige, in anderen Bereichen, wie bei Küchenmaschinen, Bad-, Elektroartikel usw., integrierbar in vorhandene UP-Programme ohne Änderung verwendet werden.

[0014] Das Schaltermodul besitzt einen L-Anschluß, beispielsweise über eine Schraubklemme und kann in einfacher Weise nach Befestigen des L-Schaltdrahtes am Modul an den Steckdosensockel angesteckt werden. Der Schalter ist vorteilhaft auf einer Leiterplatte im Modul angeordnet oder seitlich an diesem vorgesehen und wird durch Druck- oder Drehbewegung mit einer durch die Abdeckung der Steckdose und am Tragring vorbei herausgeführten Schaltstange/bzw. -welle betätigt, um ihn von der Oberfläche der Abdeckung her zu betätigen. Die Welle/Stange kann zusätzlich die Beleuchtung durch eine Funktionsanzeige beinhalten, und der Schalter kann vorzugsweise für 16 A und ca. 250 V ausgelegt sein.

[0015] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer schaltbaren Unterputz-Steckdose gemäß der Erfindung;
Figur 2
eine Seitenansicht auf die Steckdose gemäß Figur 1;
Figur 3
eine Explosionsansicht der in Fig. 2 gezeigten Steckdose;
Figur 4
eine Unteransicht der Unterputzsteckdose gemäß Figur 1 mit eingestecktem Schaltermodul;
Figur 4a
eine Unteransicht der Unterputzsteckdose gemäß Figur 1 ohne Schaltermodul;
Figur 5
eine Seitenansicht des Schaltermoduls gemäß Fig. 4; und
Figur 6
eine elektrische Verdrahtungsdarstellung für den Anschluß der schaltbaren Unterputz-Steckdose gemäß Fig. 1.


[0016] In Figur 1 ist in Draufsicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen schaltbaren Unterputzsteckdose 10 dargestellt. Von der Unterputzsteckdose 10 ist eine annähernd quadratische Abdeckung 11 dargestellt, die einstückig mit einem Steckdosentopf 12 gebildet ist. Der Steckdosentopf 12 ist gemäß DIN 49440 ausgestaltet und besitzt Buchsenöffnungen 13 und 14, Ausnehmungen 15 und 16 für metallische Nullleiter 17 und 18 eines Steckdosensockels 19, (siehe Fig. 3), seitliche Führungseinformungen 20 und 21 sowie eine mittige Schraubbefestigung 22 zur Befestigung des Steckdosentopfes 12 an dem Steckdosensockel 19. Auf der Abdeckung 11 ist weiterhin ein Drehbetätigungsorgan 23 mit einem Leuchtfenster 24 zu sehen, wobei das Betätigungsorgan 23, wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, auf einer Drehwelle 25 befestigt ist.

[0017] Mit 26 ist ein flachbauendes Schaltermodul bezeichnet, das in der Unteransicht gemäß Fig. 4 eine kleinere Flächengröße hat, als der horizontale Querschnitt des Steckdosensockels 19. Figur 4a zeigt zum Vergleich eine Unteransicht der Unterputzsteckdose 10 ohne das Schaltermodul 26. Wie weiterhin aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlich, ist seitlich an dem Steckdosenmodul 26 ein Drehschalter 27 befestigt, an den die Drehwelle 25 angreift.

[0018] Der Schaltermodul 26 besitzt weiterhin eine Anschlußklemme 28 zum Anschluß eines L-Leiters und einen elektrisch leitenden Steckanschluß 29 für die leitende Befestigung nach Einstecken in die für den L-Anschluß vorgesehene nicht dargestellte rückseitige Buchse des Steckdosensockels 19. Der Steckanschluß 29 ist über den Schalter 27 mit der Anschlußbuchse 28 elektrisch verbunden.

[0019] Wie sich weiter im Zusammenhang mit Figur 2 und 3 ergibt, ragt die Drehwelle 25 durch den Tragring 30 und eine Bohrung 31 in der Abdeckung 11.

[0020] Fig. 6 zeigt schematisch die Anschlußschaltung für die Unterputzsteckdose 10.

[0021] Zum Einschalten der Unterputz-Steckdose 10 ist es erforderlich, den Drehschalter 23 zusammen mit der Drehwelle 25 so weit zu drehen, bis im Schalter 27 die Schaltbewegung ausgeführt ist. Das Leuchtfenster 24 ist dann aktiviert, wenn die Unterputzsteckdose eingeschaltet ist.


Ansprüche

1. Elektrische Unterputz-Einrichtung wie Steckdose, Dimmer oder dergleichen, mit einer Abdeckung (11), einem Unterputz-Einrichtungssockel (19) und mit einem rückseitig an diesem befestigbaren flachbauenden Schaltermodul (26) zur Unterbrechung (27) eines anzuschließenden L-Leiters, wobei die Größe des Schaltermoduls (26) in Draufsicht kleiner als die horizontale Querschnittsfläche des Unterputz-Einrichtungssockels (19) ist, und wobei das Schaltermodul (26) bei eingebauter Unterputz-Einrichtung von außen betätigbar ist.
 
2. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltermodul (26) einen elektrisch leitenden Steckanschluß (29) aufweist, der mit einer einrichtungssockelseitigen Anschlußbuchse, vorzugsweise der L-Anschlußbuchse, verbindbar ist.
 
3. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckanschluß (29) in eine rückseitige, in dem Einrichtungssockel (19) vorgesehene Anschlußbuchse leitend einsetzbar ist.
 
4. Unterputz-Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltermodul (26) für den L-Leiter einen Anschluß (28) aufweist, der über einen Schalter (27) mit dem Steckanschluß (29) elektrisch verbunden ist.
 
5. Unterputz-Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltermodul (26) einen Schalter (27) aufweist, der mittels eines Betätigungsorgans (23) im Bereich der Abdeckung (11) schaltbar ist.
 
6. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (27) aus einem Druckschalter besteht.
 
7. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschalter am/im Schaltermodul (26) über eine Betätigungsstange (25) mittels des Betätigungsorgans schaltbar ist.
 
8. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter aus einem Drehschalter (27) besteht.
 
9. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschalter (27) am/im Schaltermodul (26) integriert und mit dem Betätigungsorgan (23) über eine Drehwelle (25) schaltbar ist.
 
10. Unterputz-Einrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (23) als Dreh- oder Druckknopf ausgebildet ist.
 
11. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange bzw. die Drehwelle (25) mit einer Beleuchtungseinrichtung versehen ist.
 
12. Unterputz-Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (23) eine Beleuchtung aufweist.
 




Zeichnung