(19)
(11) EP 1 086 635 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.03.2001  Patentblatt  2001/13

(21) Anmeldenummer: 00112106.0

(22) Anmeldetag:  06.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 1/023
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.09.1999 DE 19945304

(71) Anmelder: Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG
72469 Messstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Knaus, Oskar
    72469 Messstetten (DE)

(74) Vertreter: Möbus, Daniela, Dr.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. Rudolf Möbus, Dr.-Ing. Daniela Möbus, Dipl.-Ing. Gerhard Schwan, Hindenburgstrasse 65
72762 Reutlingen
72762 Reutlingen (DE)

   


(54) Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl


(57) Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl, mit einer mit einem Polster versehenen Sitzschale, wobei die Vorderkante des Polsters die Vorderkante der Sitzschale überragt. Die Vorderkante des Polsters ist dabei an einem mit einer unterhalb der Sitzfläche angeordneten Welle verbundenen Bedienelement (10) befestigt. An der Welle (11) ist mindestens eine Zahnscheibe (12) angeordnet, über die ein Endloszahnriemen (13) oder eine Endloskette geführt ist, wobei der Riemen (13) oder die Kette fest mit der Sitzschale verbunden ist. Der Riemen (13) oder die Kette ist über eine zweite Zahnscheibe (14) geführt. Die zweite Zahnscheibe (14) ist gemeinsam mit der ersten Zahnscheibe (12) parallel zur Sitzschale verstellbar. Durch Hochziehen oder Nachuntendrücken des Bedienelements (10) ist die Vorderkante des Polsters nach vorne oder hinten verstellbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Arbeitsstuhl, mit einer mit einem Polster versehenen Sitzschale, wobei die Vorderkante des Polsters die Vorderkante der Sitzschale überragt.

[0002] Auf Arbeitsstühlen müssen Personen oft längere Zeit sitzen. Damit das lange Sitzen auf die Dauer nicht unbequem wird, ist es u. a. wichtig, dass die Sitzauflage die Oberschenkel ergonomisch abstützt, d. h. die Sitzfläche sollte in ihrer Tiefe so bemessen sein, dass sie den Oberschenkel über seine ganze Länge abstützt, jedoch nicht in die Kniekehle drückt, wenn das Becken an der Rückenlehne anliegt. Da Stühle in der Regel nach bestimmten Normmaßen gebaut werden, kommt es vor, dass Personen, deren Oberschenkellängen nicht den Normmaßen entsprechen, weniger bequem auf dem Stuhl sitzen. Außerdem kommt es auch relativ häufig vor, dass ein Stuhl beispielsweise bei Schichtwechseln von mehreren Personen gegebenenfalls unterschiedlicher Körpergröße benutzt wird. Normstühle ermöglichen dann nicht für alle Nutzer ein gleichermaßen bequemes Sitzen. Um diesem Problem abzuhelfen, rüstet man Stühle, insbesondere Arbeitsstühle mit einer Sitztiefenverstellung aus. Stühle mit einer Sitztiefenverstellung weisen seither bevorzugt teleskopartige Auszüge auf, wobei durch Hineinschieben oder Herausziehen dieser Auszüge die Auflagefläche für die Oberschenkel individuell eingestellt werden kann. Ein vollflächiges Abstützen des Polsters und damit der Oberschenkel ist jedoch bei dieser Art der Konstruktion nur mit sehr hohem Aufwand möglich.

[0003] Die Erfindung hat die Aufgabe, einen Stuhl der eingangs genannten Art dahin gehend zu verbessern, dass er eine mit einem einfachen konstruktiven Aufbau versehene Sitztiefenverstellung aufweist, die einfach zu bedienen ist.

[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mittels eines Stuhls der eingangs genannten Art, bei dem die Vorderkante des Polsters an einem mit einer unterhalb der Sitzfläche angeordneten Welle verbundenen Bedienelement befestigt ist und an der Welle mindestens eine Zahnscheibe angeordnet ist, über die ein Endloszahnriemen oder eine Endloskette geführt ist, wobei der Riemen oder die Kette fest mit der Sitzschale verbunden und eine zweite Zahnscheibe, die gemeinsam mit der ersten Zahnscheibe parallel zur Sitzschale verstellbar ist, geführt ist, sodass durch Hochziehen oder Nachuntendrücken des Bedienelements die Vorderkante des Polsters nach vorne oder hinten verstellbar ist. Somit lässt sich auf einfache konstruktive Weise eine Sitztiefenverstellung realisieren, die auch gleichzeitig für den Anwender leicht bedienbar ist.

[0005] Zweckmäßigerweise können die Welle mit der mindestens einen ersten Zahnscheibe und die mindestens eine zweite Zahnscheibe an einem gemeinsamen Bauelement angeordnet sein, das relativ zur Sitzschale verstellbar an dieser gelagert ist.

[0006] Das Bauelement kann vorteilhafterweise ein Steg sein, an dessen vorderem Ende die Welle mit der ersten Zahnscheibe und an dessen hinterem Ende die zweite Zahnscheibe gelagert ist.

[0007] Aus Gründen eines einfachen konstruktiven Aufbaus, kann der Steg an einer auf einer mit der Sitzschale verbundenen Stange geführten Buchse befestigt sein.

[0008] Damit eine auf dem Stuhl sitzende Person nicht mit den Beinen die Auflagefläche für die Oberschenkel versehentlich verstellen kann, kann der Endloszahnriemen oder die Endloskette durch Umlenkrollen arretierbar sein.

[0009] Aus demselben Grund und falls gewünscht auch als zusätzliche Maßnahme zu dem durch Umlenkrollen arretierbaren Endloszahnriemen oder Endloskette, können die Stange und die Buchse miteinander verrastbar sein.

[0010] Für eine bessere Führung der Sitztiefenverstellung können jeweils links und rechts von der Mitte der Sitzschale zwei erste Zahnscheiben an der Welle angeordnet sein, über die jeweils ein Endloszahnriemen oder eine Endloskette geführt sind.

[0011] Die Welle kann eine Sechskantwelle sein und die auf ihr montierten Zahnscheiben können jeweils ein Sechskantloch aufweisen. Somit ist die Kraftübertragung von dem Bedienelement auf die Zahnscheibe zuverlässig durch eine formschlüssige Verbindung sichergestellt.

[0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stuhls anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.

[0013] Es zeigen:
Fig. 1
eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine Sitztiefenverstelleinrichtung;
Fig. 2a, 2b
einen zentralen Längsschnitt durch die Sitzfläche eines Stuhls mit einer Sitztiefenverstelleinrichtung gemäß Fig. 1 mit zwei unterschiedlichen Sitztiefen;
Fig. 3
eine teilweise geschnittene Teil-Seitenansicht der Sitztiefenverstellung aus Fig. 1.


[0014] Fig. 1 zeigt ein Bedienelement 10 in Form einer Rippe, das auf eine hier nicht näher dargestellte Weise mit einer Welle 11 verbunden ist. Auf der Welle 11 sind zwei erste Zahnscheiben 12 angebracht, die mittels Endloszahnriemen 13 mit einer zweiten Zahnscheibe 14 verbunden sind. Die Endloszahnriemen 13 sind mittels eines Befestigungselements 15 mit der in Fig. 2 dargestellten Sitzplatte 21 fest verbunden. Die zweiten Zahnscheiben 14 sowie die Welle 11 mit den ersten Zahnscheiben 12 sind jeweils an einem Steg 16 gelagert. Die Stege 16 weisen hierzu eine Öffnung 32 auf, um die Welle 11 aufzunehmen. Die Stege 16 sind mittels Schrauben 17 und 18 an einer Buchse 19 festgeschraubt. Die Buchsen 19 sind wiederum auf Stangen 20 verschiebbar geführt.

[0015] Fig. 2a zeigt die Sitzplatte 21 eines Arbeitsstuhls, die mit einem Polster 22 bezogen ist. An der Unterseite der Sitzschale 21 ist einer der Stege 16 zu erkennen, an dem eine der zweiten Zahnscheiben 14 und die Welle 11 gelagert sind. Umlenkrollen 24 arretieren den Endloszahnriemen 13, der über die Zahnscheiben 12 und 14 geführt ist. Somit kann eine auf dem Stuhl sitzende Person nicht mit ihren Oberschenkeln die Vorderkante 23 des Polsters 22 versehentlich nach hinten verstellen. An der Welle 11 ist das stangenförmige Bedienungselement 10 montiert, das auch mit der Vorderkante 23 des Polsters 22 verbunden ist.

[0016] Fig. 2a zeigt das Bedienelement 10 in seiner maximal nach vorne und oben verschwenkten Position, wodurch sich eine maximale Sitztiefe für diesen Stuhl einstellen lässt.

[0017] Fig. 2b zeigt, wie die Vorderkante 23 des Polsters 22 durch Verschwenken des Bedienelements 10 nach hinten und nach unten eingerollt wird, wodurch sich eine geringere Sitztiefe ergibt als die in Fig. 2a gezeigte.

[0018] Beim Verschwenken des Bedienelements 10 drehen sich die Welle 10 und die an ihr befestigten Zahnscheiben 12 mit. Da die Endloszahnriemen 13 über Klemmelemente 15 an der Sitzplatte 21 festgelegt sind, führt das Drehen der Zahnscheiben 12 zu einem Verschieben der Stege 16 auf den Stangen 20. Dadurch und durch das Ein- bzw. Ausrollen der Polstervorderkante 23 lässt sich die Sitztiefe stufenlos auf die entsprechenden Bedürfnisse des Benutzers des Stuhls einstellen.

[0019] Fig. 3 zeigt eine Detailansicht der Sitzplatte 21, an der mittels Schrauben 30 und 31 die Stange 20 angeordnet ist. Der Steg 16 ist auf die in Fig. 1 dargestellte Weise mit der Buchse 19 verbunden, wobei die Buchse 19 auf der Stange 20 in Längsrichtung der Stange 20 verschiebbar ist. Somit kann auch der Steg 16, der in seinem vorderen Bereich eine Öffnung 32 zur Aufnahme der Welle 11 aufweist, in Längsrichtung der Stange 20 verschoben werden.


Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl, mit einer mit einem Polster (22) versehenen Sitzschale (21), wobei die Vorderkante (23) des Polsters (22) die Vorderkante der Sitzschale (21) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (23) des Polsters (22) an einem mit einer unterhalb der Sitzfläche (21) angeordneten Welle (11) verbundenen Bedienelement (10) befestigt ist und an der Welle (11) mindestens eine Zahnscheibe (12) angeordnet ist, über die ein Endloszahnriemen (13) oder eine Endloskette geführt ist, wobei der Riemen (13) oder die Kette fest mit der Sitzschale (21) verbunden und über eine zweite Zahnscheibe (14), die gemeinsam mit der ersten Zahnscheibe (12) parallel zur Sitzschale (21) verstellbar ist, geführt ist, sodass durch Hochziehen oder Nachuntendrücken des Bedienelements (10) die Vorderkante (23) des Polsters (22) nach vorne oder hinten verstellbar ist.
 
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (11) mit der mindestens einen ersten Zahnscheibe (12) und die mindestens eine zweite Zahnscheibe (14) jeweils an einem gemeinsamen Bauelement (16) angeordnet sind, das relativ zur Sitzschale (21) verstellbar an dieser gelagert ist.
 
3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelernent ein Steg (16) ist, an dessen vorderem Ende die Welle (11) mit der ersten Zahnscheibe (12) und an dessen hinterem Ende die zweite Zahnscheibe (14) gelagert ist.
 
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (16) an einer auf einer mit der Sitzschale (21) verbundenen Stange (20) geführten Buchse (19) befestigt ist.
 
5. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (20) und die Buchse (19) miteinander verrastbar sind.
 
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Endloszahnriemen (13) oder die Endloskette durch Umlenkrollen (24) arretierbar ist.
 
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils links und rechts von der Mitte der Sitzschale (21) zwei erste Zahnscheiben (12, 14) an der Welle (11) angeordnet sind, über die jeweils ein Endloszahnriemen (13) oder eine Endloskette geführt sind.
 
8. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (11) eine Sechskantwelle ist und die auf ihr montierten Zahnscheiben (12) jeweils ein Sechskantloch aufweisen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht