(19)
(11) EP 1 087 138 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.07.2002  Patentblatt  2002/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.03.2001  Patentblatt  2001/13

(21) Anmeldenummer: 00117422.6

(22) Anmeldetag:  11.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F04C 2/10, F04C 11/00, F04C 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.09.1999 DE 19945922

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Pelly, Derek John
    85221 Dachau (DE)

   


(54) Innenzahnradpumpen umfassendes Pumpenaggregat


(57) Die Erfindung betrifft ein Innenzahnradpumpen umfassendes Pumpenaggregat, insbesondere für das Schmiersystem einer Brennkraftmaschine, wobei zumindest zwei gesondert angeordnete Innenzahnradpumpen mit gleichachsigen, in Antriebsverbindung stehenden, außenverzahnten Innenrotoren ausgerüstet sind und einer der Innenrotoren mit einer Einrichtung zur gesteuerten / geregelten Unterbrechung der Antriebsverbindung ausgebildet ist, und wobei diese Einrichtung einen in einer Ausnehmung des Innenrotors gegen die Kraft einer Feder verschiebbar geführten und mit einem Drehanschlag einer Antriebswelle zusammenwirkenden Sperrbolzen umfaßt, der von der Antriebswelle her mit Pumpendruck beaufschlagt wird und bei ausreichend hohem Pumpendruck die Antriebsverbindung unterbricht. Erfindungsgemäß ist in die im Außenumfang des Innenrotors mündende Ausnehmung auf der der Antriebswelle abgewandten Seite des Sperrbolzens ein Druckentlastungsventil eingesetzt. Dabei kann sich die den Sperrbolzen in Richtung zur Antriebswelle verschiebende Feder am als Rückschlagventil ausgebildeten Druckentlastungsventil abstützen.







Recherchenbericht