Tubenhalter in einer Tubenfüllmaschine

Abstract

 Ein Tubenhalter in einer Tubenfüllmaschine umfaßt einen im wesentlichen rohrförmiger Grundkörper (11) und einen in den Grundkörper einsetzbaren Spannkörper (12), der einen am Grundkörper festlegbaren, plattenförmigen Basisabschnitt (13) mit Einsetzöffnung (25) und einen vom Basisabschnitt nach unten in den Grundkörper frei auskragenden, rohrförmigen Spannabschnitt (14) zur Aufnahme einer Tube aufweist. Der Spannabschnitt besitzt mehrere über seinen Umfang verteilte Axialschlitze (15), die sich bis zum unteren freien Ende des Spannabschnittes erstrecken und mehrere axiale Spannfinger (14B) bilden. Auf der Außenseite der Mantelfläche des Spannabschnittes sind eine Vielzahl von Aufnahmen (16) vorgesehen, wobei in zumindest einer der Aufnahmen ein die Spannfinger radial nach innen beaufschlagendes Federelement (A) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tubenhalter in einer Tubenfüllmaschine.

[0002] Eine Tubenfüllmaschine bekannten Aufbaus weist eine endlos umlaufende Fördervorrichtung beispielsweise in Form einer Kette oder eines Riemens auf, die bzw. der außenseitig eine Vielzahl von Aufnahmen trägt, in die jeweils ein Tubenhalter eingesetzt und üblicherweise über eine Magnetvorrichtung gehalten wird. In jedem Tubenhalter kann von oben eine Tube mit nach unten gerichtetem Kopf oder Kappe eingesetzt werden, wobei die Tube zusammen mit dem Tubenhalter die einzelnen Arbeitsstationen der Tubenfüllmaschine durchläuft. In einzelnen Arbeitsstationen, beispielsweise der Füllstationen und der Verschließstation, kann vorgesehen sein, daß die Tube mit ihrem Tubenhalter aus der Aufnahme angehoben und in die jeweilige Arbeitsstation eingeführt wird, wobei sie nach Beendigung des Arbeitsschrittes wieder in die Aufnahme abgesenkt wird.

[0003] Tubenhalter sind in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt. Insbesondere weisen sie einen becherförmigen, nach oben offenen Grundkörper auf, in dem konzentrisch ein rohrförmiger Spannkörper eingesetzt und festgelegt ist. Der Spannkörper weist mehrere nach oben vorstehende axiale Spannfinger auf, zwischen die die Tube einführbar ist. Bei eingeführter Tube liegt die Tubenschulter, die relativ steif ist und somit radiale Spannkräfte gut aufnehmen und ableiten kann, im unteren Bereich der Spannfinger, in dem diese an den Spannkörper angeschlossen sind, wodurch die elastische Verformbarkeit der Spannfinger und somit die vorhandene Spannkraft in diesem Bereich stark beschränkt ist.

[0004] Darüber hinaus ist mit dem bekannten Tubenhalter der Nachteil verbunden, daß der Innenraum des Grundkörpers und der Spannkörper von außen frei zugänglich sind, wodurch die Gefahr gegeben ist, daß der Innenraum des Grundkörpers und der Spannkörper mit Füllmedium verschmutzt werden und gereinigt werden müssen, wobei die Reinigung aufgrund der strukturierten Formgebung des Grundkörpers und des Spannkörpers relativ schwierig und aufwendig ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tubenhalter der genannten Art zu schaffen, der eine gute Halterung einer Tube gewährleistet und sich leicht reinigen läßt.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Tubenhalter gelöst, der einen im wesentlichen rohrförmigen Grundkörper und einen in den Grundkörper einsetzbaren Spannkörper umfaßt, der einen am Grundkörper festlegbaren, plattenförmigen Basisabschnitt mit einer Einsetzöffnung für die Tube und einen vom Basisabschnitt nach unten in der Grundkörper frei auskragenden, rohrförmigen Spannabschnitt zur Aufnahme einer Tube aufweist, wobei der Spannabschnitt mehrere über seinen Umfang verteilte Axialschlitze, die sich bis zum unteren freien Ende des Spannabschnittes erstrecken und die mehrere axiale Spannfinger bilden, und auf der Außenseite seiner Mantelfläche eine Vielzahl von Aufnahmen aufweist, wobei in zumindest einer der Aufnahmen ein die Spannfinger radial nach innen beaufschlagendes Federelement angeordnet ist.

[0007] Aufgrund der von dem oberen Basisteil frei nach unten in den Grundkörper auskragenden Spannfinger ist erreicht, das die Tubenschulter der von oben in die Einsetzöffnung und den Spannkörper bzw. Spannabschnitt eingesetzten Tube im Bereich der freien Enden der Spannfinger liegt, in der eine besonders große elastische Verformbarkeit gegeben ist, wodurch relativ hohe Spannkräfte von außen einwirken, die an der Tubenschulter gut aufgenommen werden können.

[0008] Aufgrund der im wesentlichen rohrförmigen Ausgestaltung des Grundkörpers im Zusammenwirken mit dem plattenförmigen Basisabschnitt des Spannkörpers, der vorzugsweise am oberen Ende des Grundkörpers angebracht ist, ist der Innenraum des Grundkörpers zumindest von der Außen- und der Oberseite bei eingesetzter Tube vor dem unbeabsichtigten Eintritt von Füllmedium weitestgehend geschützt.

[0009] Die Vielzahl von Aufnahmen auf der Außenseite der Mantelfläche des Spannabschnittes ermöglichen es einem Benutzer, in eine oder mehrere Aufnahmen ein Federelement einzusetzen, das die axialen Spannfinger radial nach innen beaufschlagt und somit die auf die Tube einwirkenden Spannkräfte bestimmt. Durch die Anzahl der eingesetzten Federelemente und durch Wahl der Aufnahmen, die mit einem Federelement besetzt werden, läßt sich die an den Spannfingern zu erzielende Spannkraft in relativ weiten Grenzen variieren.

[0010] Zur Variation der Spannkraft muß ein Benutzer Zugriff auf die im Inneren des Grundkörpers liegenden Aufnahmen des Spannabschnitts haben. Dies läßt sich in einfacher Weise erreichen, wenn der Spannkörper mit seinem Basisabschnitt am Grundkörper in lösbarer Weise festgelegt und insbesondere an diesem verrastet ist.

[0011] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Aufnahmen am Spannabschnitt des Spannkörprs von axial hintereinanderliegenden Ringnuten gebildet sind, in die jeweils ein Federring einlegbar ist.

[0012] Eine weitreichende Veränderung der mit den Spannfingern zu erzielenden Spannkraft läßt sich erreichen, wenn sich die Axialschlitze und somit die Spannfinger im wesentlichen über die gesamte Höhe des rohrförmigen Spannabschnittes erstrecken, wobei zusätzlich vorgesehen sein sollte, daß die Aufnahmen im wesentlichen auf der gesamten Höhe des rohrförmigen Spannabschnittes angeordnet sind.

[0013] Um ein Durchrutschen der Tube durch den Spannabschnitt des Spannkörpers bei ihrem Einsetzen zuverlässig zu vermeiden, sollte dem Spannabschnitt ein unterer, die Einführbewegung der Tube begrenzender Anschlag zugeordnet sein. Der Anschlag kann direkt auf der Innenseite des rohrförmigen Spannabschnittes vorgesehen sein, vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, daß der Anschlag an einem am Grundkörper festlegbaren Anschlagkörper ausgebildet ist, der von der Unterseite in den Spannabschnitt des Spannkörpers eingreift. Vorzugsweise ist der Anschlag auswechselbar am Grundkörper gehalten, so daß der Anschlag bei Umstellung auf eine andere Tubenart entsprechend ausgewechselt und angepaßt werden kann. Auch hierbei kann der Anschlagkörper am Grundkörper verrastet sein.

[0014] Der aus dem Grundkörper, dem Spannkörper und gegebenenfalls dem Anschlagkörper bestehende Tubenhalter läßt sich in einfacher Weise zerlegen und reinigen, wobei sämtliche Bereiche bei zerlegtem Tubenkörper gut zugänglich sind. Wenn der Grundkörper, der Spannkörper und der Anschlagkörper aus Kunststoff bestehen, kann der Tubenhalter kostengünstig und mit relativ geringem Gewicht ausgebildet werden, was insbesondere vorteilhaft ist, wenn der Tubenhalter in einzelnen Arbeitsstationen der Tubenfüllmaschine aus den Aufnahmen der umlaufenden Fördervorrichtung herausgehoben werden muß und dabei hohen Beschleunigungen ausgesetzt ist.

[0015] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich, wobei die einzige Figur einen Vertikalschnitt durch einen Tubenhalter zeigt.

[0016] Ein in der Figur dargestellter Tubenhalter 10 besitzt einen aus Kunststoff bestehenden, im wesentlichen rohrförmigen äußeren Grundkörper 11, der im Bereich einer Schulter einen einstückig angeformten, umlaufenden Kragen 11a besitzt, auf dessen Unterseite ein Metallring 18 montiert ist, der der Positionierung des Tubenhalters in einem umlaufenden Förderer einer Tubenfüllmaschine mittels einer nicht dargestellten Magnetvorrichtung dient.

[0017] In den Grundkörper 11 ist ein Spannkörper 12 einsetzbar, der einen plattenförmigen Basisabschnitt 13 umfaßt, der am oberen Ende des Grundkörpers 11 über eine Federrastung 19 am Grundkörper 11 in lösbarer Weise festlegbar ist und die obere Öffnung des Grundkörpers 11 bis auf eine zentrale Einsetzöffnung 25 abdeckt.

[0018] An den Basisabschnitt 13 ist um die Einsetzöffnung 25 herum ein nach unten in den Innenraum des Grundkörpers 11 frei auskragender, rohrförmiger Spannabschnitt 14 angeformt, der mehrere über seinen Umfang verteilte Axialschlitze 15 besitzt, die sich bis zum unteren freien Ende 14a des Spannabschnittes 14 erstrecken. Auf diese Weise sind mehrere axiale Spannfinger 14b gebildet, die radial elastisch verformbar sind. Auf der Außenseite des Spannabschnittes 14 sind mehrere in Axialrichtung des Spannabschnittes 14 hintereinander liegende Ringnuten 16 gebildet, in die jeweils ein Federring 17 eingesetzt werden kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur ein Federring 17 vorgesehen, jedoch können auch mehrere Federringe in beliebigen Ringnuten 16 vorgesehen werden, um die von den Federringen 17 radial nach innen gerichtete Spannkraft der Spannfinger 14b zu variieren.

[0019] Der Innenraum des rohrförmigen Spannabschnitts 14 fluchtet mit der Einsetzöffnung 25 des Basisabschnitts 13, wobei die Wandung 24 der Einsetzöffnung 25 geneigt ist und sich der Querschnitt der Einsetzöffnung 25 zur Oberseite des Tubenhalters 10 konisch erweitert, um das Einführen einer Tube T, die nur gestrichelt angedeutet ist, zu erleichtern.

[0020] In dem Bereich einer unteren Öffnung des Grundkörpers 11 ist ein plattenförmiger Basisabschnitt 22 eines Anschlagkörpers 20 über eine Rastvorrichtung 21 festgelegt. Vom Basisabschnitt 22 des Anschlagkörpers 20 erstreckt sich ein rohrförmiger Anschlagfinger 23 nach oben bis in den Innenraum des rohrförmigen Spannabschnitts 14 hinein, wobei das obere Ende 23a des Anschlagfingers 23 die Einführbewegung der Tube T in den Tubenhalter begrenzt und gegebenenfalls auch zur Zentrierung der Kappe der Tube T verwendet werden kann.

[0021] Durch Lösen der Rastvorichtungen 19 zwischen dem Basisabschnitt 13 des Spannkörpers 12 und dem oberen Randbereich des Grundkörpers 11 sowie der Rastvorrichtung 21 des Basisabschnitts 22 des Anschlagkörpers 20 vom unteren Endbereich des Grundkörpers 11 kann der Tubenhalter 10 in einfacher Weise in seine Einzelteile zerlegt werden, wobei diese Einzelteile sich einfach reinigen lassen.

[0022] Auf der Unterseite des Rundkörpers 11 ist ein weiterer Metallring 26 angebracht, der der Positonierung des Tubenhalters 10 mittels einer nicht dargestellten Magnetvorrichtung während eines eventuellen Aushebens und Absenkens des Tubenhalters aus einer umlaufenden Fördervorrichtung einer Tubenfüllmaschine dient.

Ansprüche

1. Tubenhalter in einer Tubenfüllmaschine, mit einem im wesentlichen rohrförmigen Grundkörper (11) und einem in den Grundkörper (11) einsetzbaren Spannkörper (12), der einen am Grundkörper (11) festlegbaren, plattenförmigen Basisabschnitt (13) mit Einsetzöffnung (25) und einen vom Basisabschnitt (13) nach unten in den Grundkörper (11) frei auskragenden, rohrförmigen Spannabschnitt (14) zur Aufnahme einer Tube (T) aufweist, wobei der Spannabschnitt (14) mehrere über seinen Umfang verteilte Axialschlitze (15), die sich bis zum unteren freien Ende (14a) des Spannabschnittes (14) erstrecken und die mehrere axiale Spannfinger (14b) bilden, und auf der Außenseite seiner Mantelfläche eine Vielzahl von Aufnahmen (16) aufweist, wobei in zumindest einer der Aufnahmen (16) ein die Spannfinger (14b) radial nach innen beaufschlagendes Federelement (17) angeordnet ist.

2. Tubenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisabschnitt (13) am oberen Ende des Grundkörpers (11) in lösbarer Weise festgelegt ist.

3. Tubenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisabschnitt (13) am Grundkörper (11) verrastet ist.

4. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (16) von axial hintereinander liegenden Ringnuten gebildet sind, in die jeweils ein Federring (17) einlegbar ist.

5. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Axialschlitze (15) im wesentlichen über die gesamte Höhe des rohrförmigen Spannabschnittes (14) erstrecken.

6. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (16) im wesentlichen auf der gesamten Höhe des rohrförmigen Spannabschnittes (14) angeordnet sind.

7. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem Spannabschnitt (14) ein unterer, die Einführbewegung der Tube (T) begrenzender Anschlag (23a) zugeordnet ist.

8. Tubenhalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (23) an einem am Grundkörper (11) festlegbaren Anschlagkörper (20) ausgebildet ist, der von der Unterseite in den Spannabschnitt (14) des Spannkörpers (12) eingreift.

9. Tubenhalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagkörper (20) auswechselbar am Grundkörper (11) gehalten ist.

10. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (11), der Spannkörper (12) und der Anschlagkörper (20) aus Kunststoff bestehen.

Zeichnung