(19)
(11) EP 1 088 773 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.04.2001  Patentblatt  2001/14

(21) Anmeldenummer: 00121093.9

(22) Anmeldetag:  28.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65F 1/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.10.1999 DE 19947492

(71) Anmelder: OTTO Entsorgungssysteme GmbH
57223 Kreuztal (DE)

(72) Erfinder:
  • Sturm, Jens
    57250 Dreistiefenbach (DE)
  • Fröhlingsdorf, Udo
    57462 Olpe/Biggesse (DE)

(74) Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & PARTNER 
Schumannstrasse 97-99
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Grossbehälter mit verschliessbarem oberen Deckel


(57) Die Erfindung betrifft einen Großbehälter (1) insbesondere zur Entsorgung von Abfall mit mindestens einer an der Oberseite angeordnetem, durch mindestens einen Deckel (2,3) verschließbaren Öffnung, wobei der Deckel von einem Sperrteil (6) insbesondere einem verschwenkbaren Bügel sperrbar ist, der in seiner Verschlußstellung im Verschwenkweg des geschlossenen Deckels und in seiner Offenstellung außerhalb des Verschwenkwegs liegt. Am Behälter ist ein Steuerteil (14) beweglich gelagert, das am Untergrund (17) anliegt, auf dem der Behälter steht. Das Steuerteil bewegt sich beim Anheben des Behälters nach unten und steht hierbei nach unten über die Behälterunterseite vor. Das Steuerteil ist durch Übertragungsmittel (10,11,12) mit dem Sperrteil verbunden.






Recherchenbericht