(19)
(11) EP 1 088 942 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.04.2001  Patentblatt  2001/14

(21) Anmeldenummer: 00114748.7

(22) Anmeldetag:  08.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 1/012
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.09.1999 DE 19946542

(71) Anmelder: Franz Viegener II GmbH & Co. KG.
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Viegener, Walter
    57439 Attendorn (DE)

(74) Vertreter: Specht, Peter, Dipl.-Phys. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Betätigungseinrichtung


(57) Eine Betätigungseinrichtung, insbesondere für unter Putz eingebaute Spülkästen (1) von Toilettenspülungen, umfaßt einen Betätigungsrahmen (6), der zumindest teilweise von außen zugänglich ist, an dem zwei Tasten (8, 9) vorgesehen sind, die getrennt voneinander betätigbar sind und mit einer Betätigungsmechanik (10, 11, 12, 13, 14, 16, 19) gekoppelt sind. Mittels der Betätigungsmechanik kann ein Ablaufventil an dem Spülkasten (1) geöffnet und geschlossen werden, wobei die erste Taste (9) das Ablaufventil öffnet, so daß eine erste Wassermenge aus dem Spülkasten (1) fließt. Durch die Betätigung der zweiten Taste (8) ist wahlweise das Ablaufventil verschließbar oder es fließt eine zweite Wassermenge aus dem Spülkasten (1), die kleiner ist als die erste Wassermenge. Durch eine erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung läßt sich somit die zwei Mengen Technik und die Stop and Go Technik realisieren.







Recherchenbericht