[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Türschloß gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Unter Kraftfahrzeug-Türschloß ist hier generell ein Seitentürschloß, ein Hecktürschloß,
ein Heckklappenschloß, ein Haubenschloß o. dgl. eines Kraftfahrzeugs zu verstehen.
[0003] Aus der den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildenden DE 197 43 129 A1 ist
eine Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung mit einer Positionserkennung eines bewegbaren
Stellelements bekannt. Das Stellelement ist scheibenartig ausgebildet und von einem
elektromotorischen Stellantrieb in verschiedene Stellpositionen drehbar. Am Stellelement
sind entlang einer Bewegungsbalm des Stellelements Positionselemente, vorzugsweise
in Form von magnetischen Abschnitten bzw. Polzonen, gebildet, so daß mittels eines
zugeordneten Sensors, der Signale der Positionselemente abzählt, eine Erkennung der
Position des Stellelements erfolgt. Der hier vorzugsweise magnetfeldempfindliche Sensor
arbeitet also digital bzw. schaltend und insbesondere berührungslos.
[0004] Bei der bekannten Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung besteht die Gefahr, daß ein Positionselement
überfahren, d. h. nicht mitgezählt wird. Dies führt dann dazu, daß Stellpositionen
falsch detektiert werden. Um dies zu vermeiden, ist bei der DE 197 43 129 A1 ein Referenzpunktsensor
vorgesehen, so daß wiederholt ein Referenzpunkt- bzw. Nullpunktabgleich erfolgen kann.
Zum Abgleich wird das Stellelement in die entsprechende, vom Referenzpunktsensor zu
detektierende Referenzposition bewegt.
[0005] Über den zusätzlichen Aufwand, wie das Vorsehen eines Referenzpunktsensors, hinaus
ist mit dem vorgenannten Referenzpunktabgleich der Nachteil verbunden, daß das Stellelement
ungewünschte Stellpositionen beim Bewegen in die Referenzposition durchlaufen kann,
so daß während des Referenzpunktabgleichs beispielsweise ein unerwünschtes Entriegeln
oder Verriegeln der Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung erfolgen kann. Weiterhin ist
nachteilig, daß die Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung während des Referenzpunktabgleichs
nicht benutzbar ist.
[0006] Die DE 196 32 995 A1 offenbart ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit einer Mehrzahl von
Schaltern und einem Schalterbetätigungssystem. Um zu vermeiden, daß Schalter und Schalterbetätigungselemente
an verschiedenen Bauteilen ausgebildet und im Kraftfahrzeug-Türschloß verteilt angeordnet
sind, ist zur Fertigungs- und Montagevereinfachung eine drehbare Anordnung einer Mehrzahl
von Schaltnockenscheiben auf einem Lagerbolzen vorgesehen, wobei die Schaltnockenscheiben
auf einzelne, zugeordnete Schalter einwirken. Die Schaltnockenscheiben können gegeneinander
unverdrehbar festgelegt oder von unterschiedlichen Bauteilen betätigbar sein. Nachteilig
ist hier, daß jede Schaltnockenscheibe einen zugeordneten Schalter steuert, so daß
die Anzahl an erforderlichen Schaltnockenscheiben und Schaltern der Anzahl von zu
detektierenden Schaltpositionen entspricht. Eine Codierung der Schaltpositionen ist
also nicht vorgesehen, vielmehr ist ein beträchtlicher Aufwand, insbesondere bei zunehmender
Anzahl von zu detektierenden Stellpositionen, erforderlich. Weiterhin ist die Anfälligkeit
bei dem bekannten Kraftfahrzeug-Türschloß aufgrund der mechanischen Schalterbetätigung
und der Vielzahl der sich bewegenden Teile beträchtlich.
[0007] Die DE 296 18 688 U1 offenbart eine Einrichtung zum Abfragen von Schaltstellungen
eines Schließzylinders eines Kraftfahrzeugtürschlosses. Der Schließzylinder ist koaxial
mit einer Schaltnuß verbunden, die mit einem Magneten versehen ist. Zwei Hallsensorchips
sind der Schaltnuß zugeordnet, wobei die Hallsensorchips vorzugsweise unterschiedliche
Signale abfragen, beispielsweise einerseits die Stellungen "Verriegelung" und "Entriegelung"
und andererseits die Stellung "Diebstahlsicherung". Eine Codierung verschiedener Stellpositionen
zur eindeutigen Detektierung der Stellpositionen ist nicht offenbart.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kraftfahrzeug-Türschloß
anzugeben, das auf möglichst einfache, preisgünstige Weise eine absolute bzw. eindeutige
Detektion von verschiedenen Stellpositionen bzw. Stellpositionsbereichen eines Stellelements
des Kraftfahrzeug-Türschlosses ermöglicht, wobei lediglich schaltend bzw. digital
arbeitende Sensoren erforderlich sind und insbesondere die Anzahl der erforderlichen
Sensoren minimiert werden kann.
[0009] Die obige Aufgabe wird durch ein Kraftfahrzeug-Türschloß gemäß Anspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0010] Ein grundlegender Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, mehrere Positionselemente
entlang versetzter Bewegungsbahnen am Stellelement anzuordnen, und zwar so, daß jede
zu detektierende Stellposition eindeutig codiert ist, so daß die Stellpositionen mittels
den Bewegungsbahnen zugeordneter, vorzugsweise schaltend bzw. digital arbeitender
Sensoren eindeutig detektierbar sind. Durch die Codierung wird eine erste Minimierung
der Anzahl der erforderlichen Sensoren ermöglicht.
[0011] Unter Bewegungsbahn ist hier eine im wesentlichen linienförmige Folge von Punkten
am Stellelement, die einen ortsfesten Punkt bei sich bewegendem Stellelement passieren,
zu verstehen. Mit anderen Worten ermöglicht die Anordnung von Positionselementen entlang
einer Bewegungsbahn am Stellelement, daß die Positionselemente von einem dem Stellelement
bzw. dieser Bewegungsbahn zugeordneten, ortsfesten Sensor nacheinander - je nach Stellung
bzw. Position des Stellelements - detektierbar sind.
[0012] Unter einem schaltend bzw. digital arbeitenden Sensor ist hier ganz allgemein ein
elektrisches bzw. elektronisches Bauteil mit ggf. zugehöriger Auswerteelektronik zu
verstehen, so daß ein diskretes, vorzugsweise nur zwei Schaltzustände umfassendes
Zustandssignal bereitgestellt wird. Jedoch können beispielsweise auch drei Schaltzustände,
wie Nordpol, Südpol oder kein magnetischer Pol in der Nähe, als Ausgangssignal vom
Sensor bereitgestellt werden. Vorzugsweise handelt es sich jedoch um ein digitales
Ausgangssignal, das vom einzelnen Sensor in Abhängigkeit von der Nähe bzw. benachbarten
Lage eines Positionselements ausgegeben wird.
[0013] Eine eindeutige Detektion einer Stellposition ist hier so zu verstehen, daß die verschiedenen,
zu detektierenden Positionen ohne Bezugnahme auf einen Referenzpunkt bzw. eine Referenzlage
des Stellelements unterscheidbar sind, also insbesondere die Lage des Stellelements
bei einer detektierten Stellposition absolut festgelegt ist.
[0014] Schließlich ist unter Stellelement ein insbesondere von einem elektromotorischen
Stellantrieb mittelbar oder unmittelbar verstellbares - insbesondere verschiebliches,
verschwenkbares und/oder verdrehbares - Element zu verstehen, das verschiedene Stellpositionen
einnehmen kann, die bestimmte Lagen von mindestens einem Bauteil, wie einem Verriegelungs-Hebel
der Schloßmechanik, einer Sperrklinke, auch einer Drehfalle oder einem sonstigen Betätigungselement
des Kraftfahrzeug-Türschlosses, angeben. Das Stellelement kann also beispielsweise
ein verstellbares Bauteil darstellen, daran gebildet oder mit einem mittels eines
Stellantriebs verstellbaren Bauteil verbunden bzw. gekoppelt sein. Entsprechend kann
das Stellelement selbst ein anderes Bauteil betätigen oder von einem anderen Bauteil
verstellt werden.
[0015] Eine sehr einfach zu realisierende, universell einsetzbare Ausgestaltung sieht eine
scheibenartige Ausbildung des Stellelements vor, wobei die Positionselemente entlang
koaxialer Bewegungsbahnen bzw. Spuren auf einer Flachseite des Stellelements angeordnet
sind. Insbesondere ist dabei die Flachseite des Stellelements bereichsweise magnetisierbar,
um magnetische Bereiche als Positionselemente zu bilden.
[0016] Vorzugsweise ist eine berührungslose Detektion mittels entsprechend berührungslos
arbeitender Sensoren vorgesehen. Dies ermöglicht einen verschleißfreien Aufbau. Alternativ
können jedoch auch mechanisch arbeitende Schalter o. dgl. als Sensoren eingesetzt
werden.
[0017] In der Praxis hat sich die Verwendung von magnetischen Polzonen als Positionselemente
bewährt. Jede Polzone hat jedoch eine bestimmte, in der Praxis nicht zu vernachlässigende
Ausdehnung in Bewegungs- bzw. Verstellrichtung, also entlang der Bewegungsbahn des
Stellelements. Daher ist es oftmals, insbesondere bei Verwendung eines elektromotorischen
Stellantriebs, der in Abhängigkeit von der Detektion von Stellpositionen angesteuert
wird und einen gewissen Nachlauf aufweist, wünschenswert, bereits die Grenze bzw.
den Anfang einer zu detektierenden Stellposition bzw. eines zu detektierenden Stellpositionsbereichs
zu erfassen. Hierzu ist in bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, daß Zwischenbereiche
zwischen zu detektierenden Stellpositionsbereichen einheitlich codiert sind, insbesondere
in diesen Zwischenbereichen keine Positionselemente angeordnet sind. Auf diese Weise
wird mit einer minimalen Anzahl von schaltend bzw. digital arbeitenden Sensoren eine
Detektion der Grenzen der Stellpositionsbereiche und jeweils eine zumindest eindeutige
Zuordnung zu einem Stellpositionsbereich ermöglicht.
[0018] Darüber hinaus wird sogar eine eindeutige Detektion jeder Grenze der Stellpositionsbereich
bei minimaler Sensoranzahl, also beispielsweise mit drei Sensoren bei fünf Stellpositionsbereichen,
ermöglicht, wenn als zusätzliche Information die Bewegungsrichtung bzw. Bestromungsrichtung
des Stellantriebs und/oder ein zuvor detektierter, benachbarter Stellpositionsbereich
berücksichtigt wird.
[0019] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend
anhand der Zeichnung eines lediglich bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Die einzige Figur zeigt
eine einfache schematische Darstellung eines Stellelements und zugeordneter Sensoren
eines vorschlagsgemäßen Kraftfahrzeug-Türschlosses mit einer die von den Sensoren
in Abhängigkeit von der Position des Stellelements ausgegebenen Ausgangssignale veranschaulichenden
Darstellung.
[0020] Hinsichtlich der möglichen Ausbildung des im einzelnen nicht dargestellten Kraftfahrzeug-Türschlosses
wird beispielhaft auf die DE 197 43 129 A1 verwiesen. So kann ein elektrischer Stell-
bzw. Antriebsmotor beispielsweise über eine Spindel bzw. Schraube auf ein in diesem
Fall mit einer entsprechenden Außenverzahnung versehenes Stellelement 1 einwirken.
Selbstverständlich sind aber anstelle des beispielhaft angesprochenen Schneckengetriebes
auch andere Getriebeverbindungen einsetzbar. Außerdem ist die Bewegung des Stellelements
1 nicht auf eine Drehbewegung bzw. ein Verdrehen beschränkt, sondern je nach Konstruktion
sind auch lineare und/oder überlagerte Verstellbewegungen möglich.
[0021] Das Stellelement 1 wirkt dann beispielsweise über einen nicht dargestellten Mitnehmerzapfen,
Nocken o. dgl. auf einen Hebel oder ein sonstiges Betätigungselement des Kraftfahrzeug-Türschlosses
ein. Auch hier sind selbstverständlich andere Lösungen, als die in der DE 197 43 129
A1 gezeigten, möglich.
[0022] Dem Stellelement 1 ist eine Positionserkennungseinrichtung zugeordnet. Diese umfaßt
am Stellelement 1 angeordnete Positionselemente 2, die hier durch magnetische Bereiche
am Stellelement 1 gebildet sind, und den Positionselementen 2 zugeordnete, lediglich
als Punkte angedeutete Sensoren 3.
[0023] Die Sensoren 3 können wie bereits eingangsseitig definiert ausgebildet sein. Im Darstellungsbeispiel
handelt es sich um magnetfeldempfindliche Sensoren, beispielsweise Hallsensoren, Reedkontakte
oder um magnetoresestive Sensoren. Generell kommen beispielsweise aber alle in der
DE 197 43 129 A1 genannten Alternativen, wie optisch arbeitende Sensoren, je nach
Ausbildung der zu erkennenden Positionselemente 2 in Betracht.
[0024] Jeder Sensor 3 ist einer Bewegungsbahn des Stellelements 1 zugeordnet, um Positionselemente
2 zu erkennen bzw. zu detektieren, die bei entsprechender Bewegung bzw. Verstellung
des Stellelements 1 am Sensor 3 vorbeibewegt bzw. diesem angenähert werden.
[0025] Beim Darstellungsbeispiel sind drei Bewegungsbahnen, die koaxial zueinander und konzentrisch
um eine nicht näher bezeichnete Drehachse des Stellelements 1 angeordnet sind, vorgesehen.
Dementsprechend sind auch drei Sensoren 3 vorgesehen.
[0026] Die Positionselemente 2 sind derart entlang der Bewegungsbahnen am Stellelement 1
angeordnet bzw. ausgebildet, daß jede zu detektierende Stellposition eindeutig codiert.
Aufgrund ihrer in Bewegungsrichtung bzw. Verstellrichtung des Stellelements 1 verlaufenden
Ausdehnung der Positionselemente 2 bilden bzw. definieren diese verschiedene, hier
fünf Stellpositionsbereiche A bis E. Die Stellpositionsbereiche A bis E sind jeweils
voneinander beabstandet in Verstell- bzw. Umfangsrichtung am Stellelement 1 angeordnet
bzw. ausgebildet, so daß zwischen benachbarten Stellpositionsbereichen A bis E Zwischenbereiche
4 gebildet sind. Die Positionselemente 2 sind hier also beabstandet in Verstellrichtung
des Stellelements 1 angeordnet.
[0027] Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Zwischenbereiche 4 einheitlich
bzw. gleichartig codiert sind. Beim Darstellungsbeispiel sind in den Zwischenbereichen
4 keine Positionselemente 2 angeordnet bzw. ausgebildet.
[0028] Die einheitliche Codierung der Zwischenbereiche 4 ermöglicht bei einer vorbestimmten
Anzahl von zu detektierenden Stellpösitionsbereichen A bis E eine Minimierung der
Anzahl der erforderlichen Bewegungsbahnen, entlang derer die Positionselemente 2 angeordnet
sind, und dementsprechend der Anzahl der erforderlichen Sensoren 3.
[0029] Die Darstellung auf der linken Seite veranschaulicht die unterschiedliche Codierung
der Stellpositionsbereiche A bis E und der Zwischenbereiche 4 bzw. die von den Sensoren
3 ausgegebenen Ausgangssignale bei Verstellung bzw. Drehung des Stellelements 1 in
Richtung des Pfeils 5.
[0030] Bei Verwendung eines elektromotrischen Stellantriebs stellt sich in der Praxis häufig
das Problem, daß zwischen einem Abschalten des Stellantriebs und dem tatsächlichen
Stillstand eine gewisse Zeit vergeht, ein sogenannter Nachlauf auftritt. Um ein Stillsetzen
bzw. Positionieren des Stellelements 1 in einem Stellpositionsbereich A bis E sicherzustellen,
wird daher vorzugsweise das Erreichen bzw. Überschreiten einer Grenze von einem Zwischenbereich
4 zu dem gewünschten Stellpositionsbereich A bis E zum Abschalten des Stellantriebs
verwendet. Eine Detektion der Grenzen der Stellpositionsbereiche A bis D ist daher
vorgesehen. Insbesondere ist dabei auch eine eindeutige Detektion der Grenzen der
Stellpositionsbereiche A bis E wünschenswert.
[0031] Wenn die Sensoren 3 bzw. die Positionserkennungseinrichtung das Erreichen einer Grenze
eines gewünschten bzw. zu erreichenden Stellpositionsbereichs A bis E detektieren,
kann der Stellantrieb abgeschaltet werden. Der Nachlauf des Stellantriebs wirkt dann,
daß sich das Stellelement 1 noch etwas weiter zur Mitte des gewünschten Stellpositionsbereichs
A bis E bewegt. So erfolgt ein Erreichen des gewünschten Stellpositionsbereiches A
bis E, ohne daß eine eindeutige Detektion bzw. Identifizierung der Grenzen der Stellpositionsbereiche
A bis E erfolgt.
[0032] Wenn jedoch eine eindeutige Detektion der Grenzen der Stellpositionsbereiche A bis
E - hier also von zehn Positionen mit Hilfe von drei Sensoren - erfolgen soll, wird
bei der Positionserkennung vorzugsweise die Verstell- bzw. Bewegungsrichtung des Stellelements
1 als zusätzliche Information mit ausgewertet. Dies kann auf sehr einfache Weise dadurch
realisiert werden, daß die Bestromungsrichtung des elektromotorischen Stellantriebs
bei der Positionserkennung berücksichtigt wird.
[0033] Ergänzend oder alternativ kann als zusätzliche Information der zuvor detektierte
Stellpositionsbereich A bis E berücksichtigt werden, um eine eindeutige Detektion
der Grenzen zu ermöglichen. Im Falle einer ergänzenden Verwendung als zusätzliche
Information kann eine Prüfung der Positionserfassung auf Plausibilität erfolgen.
[0034] Aus dem Vorgenannten ergibt sich, daß mit der vorschlagsgemäßen Lösung eine eindeutige
Detektion von Stellpositionen bzw. Stellpositionsbereichen A bis E und insbesondere
auch eine eindeutige Detektion von Grenzen der Stellpositionsbereiche A bis E ermöglicht
werden, wobei nur eine minimale Anzahl von Sensoren 3 und dementsprechend wenig Positionselemente
2 aufgrund der vorschlagsgemäßen Codierung erforderlich sind. Folglich ergeben sich
ein minimaler Fertigungs- und Montageaufwand, so daß das Kraftfahrzeug-Türschloß kostengünstig
herstellbar ist.
[0035] Beim Darstellungsbeispiel sind fünf Stellpositionsbereiche A bis E und drei Sensoren
3 vorgesehen. Selbstverständlich sind hier auch Modifizierungen möglich. Beispielsweise
können die drei Sensoren 3 bis zu sieben Stellpositionsbereiche bei binärer Codierung
eindeutig detektieren. Im Falle der Verwendung von zwei Sensoren 3 ist eine Detektion
von bis zu drei Stellpositionsbereichen möglich.
[0036] Das Stellelement 1 weist vorzugsweise einen bereichsweise magnetisierbaren Kunststoffaufbau
auf. Jedoch gibt es hier eine Vielzahl von Realisierungsmöglichkeiten. Hierzu wird
wiederum ergänzend auf die Offenbarung der DE 197 43 129 A1 verwiesen.
[0037] Alternativ oder ergänzend ist auch eine optische bzw. optoelektronische Abtastung
bei entsprechender Ausbildung der Sensoren 3 und der Positionselemente 2 möglich.
Über die bevorzugte, berührungslose Positionserfassung hinaus ist aber auch eine mechanische
Erfassung, beispielsweise durch als Nocken ausgebildete Positionselemente 2, die auf
mechanische Schalter o. dgl. als Sensoren 3 einwirken, möglich.
[0038] Beim Darstellungsbeispiel sind die Positionselemente 2 an dem verstellbaren Stellelement
1 und die zugeordneten Sensoren 3 ortsfest angeordnet. Selbstverständlich kann dies
auch umgekehrt realisiert werden.
[0039] Beim Darstellungsbeispiel ist zumindest der die Positionselemente 2 tragende Teil
des Stellelements 1 vorzugsweise einstückig ausgebildet. Dies ermöglicht einen einfachen
und kompakten Aufbau. Bei zunächst getrennter Herstellung dieses Teils erfolgt dann
ein Verbinden, beispielsweise durch Kleben, Schrauben, Klemmen o. dgl. Dementsprechend
kann der die Positionselemente 2 tragende Teil an ein quasi beliebig ausgebildetes,
beispielsweise im wesentlichen aus Metall bestehendes Stellelement 1 angebracht sein.
[0040] Beim Darstellungsbeispiel ist das Stellelement 1 scheibenartig ausgebildet. Es könnte
jedoch beispielsweise auch hebelartig oder stangenartig ausgebildet sein.
[0041] Beim Darstellungsbeispiel sind die Positionselemente 2 im wesentlichen in einer Ebene
und entlang konzentrischer Bewegungsbahnen angeordnet. Je nach Ausbildung und Verstell-
bzw. Bewegungsrichtung des Stellelements 1 können die Positionselemente 2 auch beispielsweise
entlang geradlinig verlaufender Bewegungsbahnen und/oder in verschiedenen Ebenen,
beispielsweise auf einer Zylindermantelfläche entlang axial versetzter Umfangslinien,
angeordnet bzw. ausgebildet sein.
[0042] Beim Darstellungsbeispiel ist eine binäre Codierung vorgesehen. Je nach Ausbildung
der Positionselemente 2 und der Sensoren 3 kann auch eine andere Codierung, beispielsweise
basierend auf dem Dreiersystem, wofür sich insbesondere die Erkennung von unterschiedlichen
magnetischen Polungen und keines Magnetpols eignet, vorgesehen sein. Gegebenenfalls
kann so eine weitere Minimierung der Anzahl der erforderlichen Sensoren 3 erfolgen.
[0043] Die vorschlagsgemäße Positionserkennung wurde voranstehend anhand eines bevorzugten
Ausführungsbeispiels eines Kraftfahrzeug-Türschlosses erläutert. Jedoch kann die voranstehend
beschriebene Positionserkennung auch bei anderen Positionserfassungen, insbesondere
bei Stellantrieben in Kraftfahrzeugen, Verwendung finden. Wesentlich ist, daß gerade
bei mehreren zu detektierenden Stellpositionen bzw. Stellpositionsbereichen eine Minimierung
der Anzahl der erforderlichen Sensoren ermöglicht wird.
1. Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem verstellbaren Stellelement (1), das verschiedene
Stellpositionen einnehmen kann, und mit einer Positionserkennungseinrichtung, die
mehrere am Stellelement (1) angeordnete Positionselemente (2) und mindestens einen
zugeordneten, vorzugsweise schaltend bzw. digital arbeitenden Sensor (3) aufweist,
so daß die verschiedenen Stellpositionen des Stellelements (1) detektierbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Positionserkennungseinrichtung entlang versetzter Bewegungsbahnen angeordnete
Positionselemente (2) und mehrere Sensoren (3), die jeweils einer Bewegungsbahn zugeordnet
sind, aufweist, wobei die Positionselemente (2) jede zu detektierende Stellpositon
eindeutig codieren, so daß die Stellpositionen eindeutig detektierbar sind.
2. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die meisten,
vorzugsweise alle Zwischenbereiche (4) zwischen beabstandeten Stellpositionen von
den Positionselementen (2) identisch codiert sind, insbesondere in den Zwischenbereichen
(4) keine Positionselemente (2) angeordnet sind.
3. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionselemente
(2) alle gleichartig, insbesondere als magnetische Abschnitte mit insbesondere gleicher
Polung, ausgebildet sind.
4. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Positionselemente (2) verschiedener Bewegungsbahnen in im wesentlichen parallel
versetzten Spuren und/oder Ebenen angeordnet sind.
5. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellelement (1) scheibenförmig ausgebildet ist, wobei die Positionselemente
(2) verschiedener Bewegungsbahnen entlang verschiedener, koaxialer Spuren angeordnet
sind.
6. Kraftfahrzeug-Türschloß nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
Stellelement (1) als bereichsweise magnetische bzw. magnetisierbare Scheibe ausgebildet
ist.
7. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellelement (1) eine gekrümmte Oberfläche, insbesondere zumindest einen Abschnitt
einer Zylindermantelfläche, aufweist, wobei die Positionselemente (2) entlang bezüglich
einer Lagerachse des Stellelements (1) axial nebeneinanderliegender bzw. versetzter
Bewegungsbahnen angeordnet sind.
8. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsbahnen
zumindest abschnittsweise im wesentlichen entlang von axial versetzten Umfangslinien
verlaufen.
9. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Positionselemente (2) jeweils eine Ausdehnung in Richtung der Bewegungsbahn
aufweisen und dementsprechend Stellpositionsbereiche (A-E) definieren und daß die
Positionserkennungseinrichtung derart ausgebildet ist, daß die Grenzen der Stellpositionsbereiche
(A-E) in Verstellrichtung des Stellelements (1) vorzugsweise eindeutig detektierbar
sind.
10. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionserkennungseinrichtung
derart ausgebildet ist, daß die Bewegungsrichtung des Stellelements (1) und/oder das
vorherige Passieren eines benachbarten Stellpositionsbereichs (A-E) bzw. einer Grenze
eines benachbarten Stellpositionsbereichs (A-E) zur eindeutigen Detektierung von Grenzen
der Stellpositionsbereiche (A-E) verwendbar ist bzw. sind.
11. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektromotorischer
Stellantrieb vorgesehen ist, dem das Stellelement (1) zugeordnet ist, wobei die Bewegungs-
bzw. Drehrichtung, insbesondere die Bestromungsrichtung des Stellantriebs von der
Positionserkennungseinrichtung zur eindeutigen Detektion von Grenzen der Stellpositionsbereiche
(A-E) verwendbar ist.
12. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß maximal zwei Sensoren (3) zur eindeutigen Detektion der Grenzen von drei Stellpositionsbereichen
oder maximal drei Sensoren (3) zur eindeutigen Detektion der Grenzen von fünf bis
sieben Stellpositionsbereichen (A-E) vorgesehen sind.
13. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sensoren (3) berührungslos arbeiten, insbesondere magnetfeldempfindlich ausgebildet
sind.
14. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sensoren (3) im wesentlichen nebeneinander, quer zu den Bewegungsbahnen der
Positionselemente (2) angeordnet sind.