(19)
(11) EP 1 089 306 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.10.2002  Patentblatt  2002/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.04.2001  Patentblatt  2001/14

(21) Anmeldenummer: 00120363.7

(22) Anmeldetag:  16.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01H 3/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.09.1999 DE 19946601

(71) Anmelder:
  • ROBERT BOSCH GMBH
    70442 Stuttgart (DE)
  • Marquardt GmbH
    78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Koppensteiner, Moritz
    PT-3810 Ilhavo (PT)
  • Kugler, Thomas
    78532 Tuttlingen (DE)
  • Kizele, Rainer
    78532 Tuttlingen (DE)

(74) Vertreter: Huber, Bertram et al
Robert Bosch GmbH, Zentralabteilung gewerblicher Rechtsschutz, Postfach 30 02 20
70442 Stuttgart
70442 Stuttgart (DE)

   


(54) Schaltvorrichtung, insbesondere für eine Gastherme


(57) Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1), insbesondere für die Zündung eines Brenners einer Gastherme. Die Schaltvorrichtung (1) besteht aus einer Halterung (4), aus einem Träger (5), an dem ein elektrischen Schalter (7) angeordnet ist, und aus einem in Betätigungsrichtung (22) des Schalters (7) bewegbaren Betätigungselement (3), das bei Bewegung schaltend auf den elektrischen Schalter (7) einwirkt. Der Träger (5) und die Halterung (4) sind relativ zueinander zur Justierung des elektrischen Schalters (7) auf das Betätigungselement (3) in Betätigungsrichtung (22) verschieblich. An der Halterung (4) und an dem Träger (5) befinden sich Verrastungsmittel (8), die zur Ausübung einer der Verschiebung zwischen dem Träger (5) und der Halterung (4) entgegenwirkenden Rastkraft miteinander zusammenwirken. Eine selbsttätige Justierung erfolgt zumindest bei der erstmaligen Betätigung des Betätigungselements (3) durch Verschieben des Trägers (5) und/oder der Halterung (4) in Betätigungsrichtung (22) des Schalters (7) gegen die Rastkraft der Verrastungsmittel (8). Eine elastische Kraft wirkt im wesentlichen senkrecht zu den Verrastungsmitteln (8) auf den Träger (5) und/oder die Halterung (4) ein. Dadurch fixieren die Verrastungsmittel (8) den Träger (5) und die Halterung (4) bei Einwirkung des Betätigungselements (3) auf den Schalter (7) nach der selbsttätigen Justierung gegeneinander.






Recherchenbericht