[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Bei derartigen Spülmaschinen wird das Spülgut durch ein Reinigungssystem, das aus
feststehenden und/oder beweglichen Reinigungsarmen besteht mit Waschlauge oder Spülwasser
beaufschlagt. Ein solches Reinigungssystem ist auf wenigstens einer Seite des Spülguts
angeordnet. Das Spülgut und das Reinigungssystem werden in einem Spülmaschineninnenraum
aufgenommen. Im Laufe der letzten Jahre wurden derartige Spülmaschinen in Hinblick
auf Wasser- und Energieverbrauch optimiert. Durch diese Optimierung wurden Spülmaschinen
entwickelt, bei denen die Reinigung des Spülguts so gezielt erfolgt, dass sich das
Reinigungsmedium fast ausschließlich im Bereich des Spülguts bewegt. Außerhalb des
Spülguts also zwischen Spülgut und Innenwandung erfolgt somit nahezu keine Umwälzung
des Reinigungsmittels. Eine solche

punktgenaue" Reinigung führt dazu, dass mit weniger Reinigungsmedium wirksam gereinigt
werden kann, da nahezu kein Reinigungsmedium benötigt wird, das sich in den Bereichen
außerhalb des Spülguts bewegt. Eine geringere Menge von Reinigungsmedium bedeutet
auch eine geringere Arbeit für die Pumpe zur Umwälzung des Reinigungsmediums und somit
Energieersparnis. In Versuchen wurde nun erkannt, dass insbesondere während der Waschbetriebs
Schmutzpartikel durch die Beaufschlagung mit der Waschlauge so abgelöst werden, dass
diese in Richtung der Innenwandung geschleudert werden und an dieser haften bleiben,
da die Innenwandung nahezu überhaupt nicht mit Spülmedium beaufschlagt wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spülmaschine zu entwickeln bei der
trotz optimiertem Reinigungssystem eine Verschmutzung der Innenwandung wirksam verhindert
wird.
[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs
1 erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0005] Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung ein Reinigungssystem zu entwickeln, mit dem
die Spülmaschine im Bereich der Innenwandung unabhängig von der Reinigung des Spülguts
auf Wunsch gesäubert werden kann.
[0006] Diese weitere Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs
1 erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 17 gelöst.
[0007] Die erfindungsgemäße Spülmaschine weist zusätzlich zum Reinigungssystem für das Spülgut
eine Einrichtung zur Verteilung eines flüssigen und/oder gasförmigen Mediums auf,
welches eine Art Sperrteppich gegen Verunreinigungen gegenüber der Innenwandung des
Spülmaschineninnenraums bildet. Durch die Sperrwandung wird ein Schirm erzeugt, an
dem Verschmutzungen, die in Richtung der Innenwandung geschleudert werden, abprallen
oder mitgerissen und abgeführt werden. Auf diese Weise wird eine Absetzen von Verschmutzungen
während des Wasch- oder Spülbetriebs wirksam verhindert.
[0008] Eine vorteilhafte Ausbildung der Erfindungsgegenstandes sieht vor, mindestens eine
Innenwandung der Spülmaschine durch einen Sperrteppich abzudecken und/oder abzuschwämmen.
Hier ist insbesondere vorgesehen die Decke des Spülmaschineninnenraums durch einen
Sperrstrahl zu schützen, der fächerförmig vor der Decke liegt. Durch einen Sperrteppich,
der mit Abstand zur Wand frei im Raum liegt und/oder über die Innenwandung fließt
ist die darunterliegende Innenwandung vor Verschmutzungen geschützt.
[0009] Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist es vorgesehen, den Sperrteppich im Bereich
der Innenwandung zu erzeugen. Hierdurch wird erreicht, dass die Erzeugung des Sperrteppichs
innerhalb des vorhandenen Freiraums im Spülmaschineninneraum erzeugt werden kann.
Diese erlaubt die Beibehaltung der Spülmaschinenabmessungen und die Nachrüstung vorhandener
Spülmaschinen. Zudem ist somit ausgeschlossen, dass der Sperrteppich vom Reinigungssystem
beeinflußt wird.
[0010] Es ist vorteilhaft die Einrichtung zur Verteilung als Düse oder Pralldüse, auf den
ein Hauptwasserstrahl gerichtet ist, auszubilden. Durch den Einsatz von einfachen
Spritzgußbauteilen zur Erzeugung des Sperrteppichs kann die Ausrüstung der Spülmaschine
mit einem Sperrteppich kostengünstig erfolgen.
[0011] Es ist von besonderem Vorteil, die Düse oder der Pralldüse in einem Abstand von etwa
1cm bis 10 cm von der Innenwandung anzuordnen, da für die Erzeugung des Sperrteppichs
wenig Energie benötigt wird, wenn er in der Nähe seines Einsatzortes erzeugt wird.
[0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Düse oder die Pralldüse in einem Mittelbereich
oder in einem Randbereich der Innenwandung angeordnet sind. Auf diese Weise kann die
Innenwandung durch die Ausbildung eines einfach zu erzeugenden fächer- oder schirmartigen
Sperrteppichs vollständig abgedeckt werden.
[0013] Die Erfindung sieht weiter vor, dass die Düse oder der Pralldüse mit einer Hauptachse
senkrecht zur Hauptebene der Innenwandung ausgerichtet ist. Durch eine solche Orientierung
wird erreicht, dass der Sperrteppich nahezu parallel zur Innenwandung ausgebildet
wird und somit wenig Ausbreitungsraum benötigt.
[0014] Eine zweckmäßige Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, den Sperrteppich
durch einen Hauptwasserstrahl auszubilden, dessen Einzelstrahlen um bis zu 100° von
der Richtung des Hauptwasserstrahls abgelenkt und auf einer ring-oder teilringförmigen
Bahn angeordnet werden. Durch diese doppelte Umlenkung des Hauptwasserstrahls lassen
sich einfach fächer- oder schirmförmige Sperrteppiche erzeugen.
[0015] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, das Prallelement
als Kegel und/oder Teilkegel mit einem nach innen gewölbten Kegelmantel auszuführen,
auf dessen Spitze ein Wasserstrahl gerichtet ist, der über den Kegelmantel gleitet
und sich an der Bodenkante des Kegels von diesem löst. Ein solcher Prallteller läßt
sich besonders einfach als Spritzgußbauteil herstellen.
[0016] Weiterhin ist vorgesehen, die Düse zur Erzeugung des Wasserstrahls als Düse mit einem
ring- oder teilringförmigen Auslass auszubilden. Auf diese Weise kann besonders einfach
ein schirmförmiger Sperrteppich erzeugt werden.
[0017] Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Sperrteppich aus Waschwasser oder Spülwasser
gebildet ist. Somit kann für die Erzeugung des Sperrteppichs auf die vorhandenen Versorgungssysteme
der Spülmaschine zurückgegriffen werden.
[0018] Eine Modifikation des Erfindungsgedankens sieht vor, den Sperrteppich aus Druckluft
auszubilden. Ein Sperrteppich aus Druckluft eignet sich besonders für die Nachrüstung
von Spülmaschinen, da dieser durch kleine Zusatzaggregate erzeugt werden kann, die
sich leicht in die Spülmaschine integrieren lassen. Außerdem erfordert ein Sperrteppich
aus Druckluft keinen Eingriff und keine Neuberechnung des Reinigungssystems, da weiterhin
gleiche Wassermengen umgewälzt und gefiltert werden.
[0019] Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Sperrteppich während des Waschvorgangs ausgebildet
ist, da während des Waschvorgangs regelmäßig die meisten Schmutzpartikel im System
vorhanden sind.
[0020] Eine besonders energiesparende Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes sieht vor,
dass das Waschwasser zur Erzeugung des Sperrteppichs aus dem Rücklauf eines Zyklonabscheiders
abgezweigt wird. Hierdurch kann der Sperrteppich ohne Eingriff in das Reinigungsmittelzuführsystem
der Spülmaschine versorgt werden.
[0021] Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Sperrteppich zwischen Spülgut und Innenwandung
ausgebildet ist. In einem solchen Fall liegt der Sperrteppich wie eine Schutzhaube
über dem Spülgut.
[0022] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Sperrteppich in etwa parallel zur Decke einer
Abdeckhaube der Spülmaschine ausgebildet ist. Bei einer solchen Ausbildung bildet
der Sperrteppich eine zweite Decke, an der Verschmutzungen nicht haften können und
benötigt besonders wenig Platz in der Spülmaschine.
[0023] Schließlich sieht eine weiter Ausbildung des Gegenstandes der Erfindung vor, mittels
eines verstellbaren und/oder ablenkbaren Reinigungssystems und/oder mittels eines
zusätzlichen Düsensystems eine gesonderte Reinigung der Innenwandung des Spülmaschineninnenraums
vorzunehmen. Durch eine gesonderte Reinigung kann die Reinigung des Spülguts ohne
Beeinflussung durch eine zusätzliche Entnahme für die Ausbildung des Sperrteppichs
erfolgen. Eine Neuberechnung des Reinigungssystems ist somit nicht erforderlich. Weiterhin
besteht die Möglichkeit mit frei zu wählenden Reinigungsmedien und Reinigungstemperaturen
wie zum Beispiel mit Dampf zu reinigen.
[0024] Eine Modifikation des Erfindungsgedankens sieht vor, dass der Reinigungsteppich durch
eine Verdrehen der Wascharme erzeugbar ist. Hierdurch kann eine Reinigungsfunktion
der Spülmaschine verwirklicht werden, ohne dass an der bestehenden Maschine konstruktive
Änderungen vorgenommen werden müssen.
[0025] Weiter Einzelheiten der Erfindung werden in den Zeichnungen anhand von schematisch
dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.
[0026] Hierbei zeigt:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer Spülmaschine,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht der in Figur 1 gezeigten Spülmaschine,
- Fig. 3
- eine Schnittansicht der Spülmaschine gemäß der in Figur 2 dargestellten Schnittlinie
III-III,
- Fig. 4
- eine Detailansicht des Bereichs der oberen Wascharme der in Figur 1 gezeigten Spülmaschine,
- Fig. 5
- eine vereinfachte Seitenansicht einer auf der Rückseite der Spülmaschine angeordneten
Pralldüse,
- Fig. 6
- eine vereinfachte Darstellung der auf der Rückseite der Spülmaschine angeordneten
Pralldüse in Draufsicht,
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf die Paralldüse,
- Fig. 8
- eine Schnittansicht der Pralldüse entlang der in Figur 7 dargestellten Schnittlinie
VIII-VIII,
- Fig. 9
- eine Seitenansicht eines Rotationswascharms mit Zusatzdüse,
- Fig. 10
- eine Seitenansicht eines an einer Innenwand befestigten Prallelements,
- Fig. 11
- eine geschnittene Seitenansicht einer Düse,
- Fig. 12
- einen Schnitt durch die in Figur 11 dargestellte Düse.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele:
[0027] In Figur 1 ist eine Spülmaschine 1 in Seitenansicht dargestellt. Diese besteht im
Wesentlichen aus einem Grundgehäuse 2, das einen Sockel 3 mit Füßen 4 und eine Versorgungsrückwand
5 umfaßt. An dem Grundgehäuse 2 ist über Arme 6 (siehe Figur 2) eine Abdeckhaube 7
befestigt. Die Abdeckhaube 7 läßt sich in Richtung des Bewegungspfeils B vom Sockel
3 abheben. Zum Greifen der Abdeckhaube 7 sind an dieser Griffe 8 (siehe auch Figur
2) angebracht. Die Spülmaschine 1 ist in Figur 1 mit einer durchsichtigen Abdeckhaube
7 und einer durchsichtigen Sockelwand 9 dargestellt. In einem Spülmaschineninnenraum
10 sind Innenwandungen 11 zu sehen, wobei die obere Innenwandung 11 als Decke 12 ausgestaltet
ist. Unterhalb der Decke 12 sind stationäre Wascharme 13 (siehe auch Figur 2) angeordnet,
die das Spülgut 14 (hier nur symbolisch dargestellt) durch Düsen 15 im wesentlichen
in Richtung eines Pfeils M1 mit einem flüssigen Medium 16 besprühen. Im Bereich des
Sockels 3 sind ebenfalls stationäre Wascharme 17 angeordnet, die das Spülgut 14 durch
Düsen 15 mit Medium 16 im wesentlichen in Richtung eines Pfeils M2 besprühen. An der
der Versorgungsrückwand 5 zugeordneten Innenwandung 11 ist eine Einrichtung 18 zur
Verteilung von Medium 16 angeordnet. Die Einrichtung wird von der Versorgungsrückwand
5 durch einen in der Innenwand 11 ausgeführte Bohrung (nicht dargestellt) über einen
gestrichelt dargestellten Anschluß 19 mit Medium 16 aus einer nicht dargestellten
Mediumzuführeinheit versorgt. Zwischen den oberen Wascharmen 13 und der Decke 12 wird
ein Raum 20 ausgebildet.
[0028] Figur 2 zeigt eine Vorderansicht der in Figur 1 gezeigten Spülmaschine 1. Die durchsichtige
Abdeckhaube 7 läßt erkennen, dass über dem Spülgut 14 drei Wascharme 13 angeordnet
sind. Unter dem Spülgut 14 sind ebenfalls drei Wascharme 17 angeordnet. Weiterhin
ist zu sehen, dass die Einrichtung 18 zur Verteilung von Medium 16 zwischen dem ersten
Wascharm 13a und dem zweiten Wascharm 13b angeordnet ist.
[0029] Figur 3 zeigt eine Schnittansicht der Spülmaschine 1 entlang einer in Figur 2 dargestellten
Schnittlinie III-III. Zwischen den Wascharmen 13 und den Wascharmen 17 ist das Spülgut
14 angeordnet, wobei der Wascharm 13b in Figur 3 nicht dargestellt ist, um die Einrichtung
18 zur Verteilung von Medium 16 besser sichtbar zu machen. Zwischen dem Spülgut 14
und den Innenwandungen 11, die als Rückwand 21, Frontwand 22, rechte Seitenwand 23
und linke Seitenwand 24 ausgeführt sind, sind Zwischenräume 25-28 vorhanden. Diese
werden von einem Reinigungssystem 29, das von den Wascharmen 13, 17 gebildet wird,
nicht mit Waschlauge oder Spülwasser beaufschlagt. Das Reinigungssystem 29 bildet
einen Reinigungsraum 30 (in Figur 1 und 2 nicht dargestellt) aus, der in etwa dem
vom Spülgut 14 eingenommenen Raum entspricht. Die Einrichtung 18 zur zusätzlichen
Verteilung von Medium 16 ist bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel
im Zwischenraum 25 angeordnet. Die zu den Zwischenräumen 25-28 gemachten Aussagen
treffen auch auf den in Figur 1 und 2 dargestellten Raum 20 zu, wobei dieser zwischen
den oberen Wascharmen 13 und der Decke 12 ausgebildet wird.
[0030] Figur 4 zeigt eine Detailansicht der Spülmaschine 1, in welcher der Bereich um den
oberen Wascharm 13b vergrößert dargestellt ist. An der Rückwand 21 ist die Einrichtung
18 zu sehen, die als Pralldüse 31 ausgeführt ist und von dem Anschluß 19 (gestrichelt
dargestellt) mit Medium 16 versorgt wird. Die Pralldüse 31 besteht im wesentlichen
aus einem Mediumbehälter 32, einem Auslass 33 und einem Prallelement 34. Aus dem Mediumbehälter
32 tritt ein Mediumstrahl 35 (hier symbolisch als Pfeil dargestellt), der vom Prallelemt
34 aufgefächert und abgelenkt wird. Durch die Auffächerung und die Ablenkung wird
der Mediumstrahl zu einem dreidimensionalen Sperrteppich 36 (hier gestrichelt dargestellt)
ausgebildet, der sich im Raum 20 über den Wascharmen 13 bzw. über dem Spülgut 14 bzw.
über dem Reinigungsraum 30 von der Pralldüse 31 ausgehend ausbreitet. Der Sperrteppich
36 breitet sich sphärisch über den Wascharmen 13 unterhalb der Decke 12 im Raum 20
aus und trifft auf die Wände 21-24. An den Wänden 21-24 läuft das Medium 16, aus dem
der Sperrteppich 36 besteht, zu einer nicht dargestellten unterhalb des Reinigungsraums
30 angeordneten Auffangwanne ab. Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante
des Erfindungsgegenstandes berührt der Sperrteppich 36 die Decke 12 und läuft ab der
Berührungslinie als Welle über die Decke 12 in Richtung der Wände 21-24. Das heißt,
der Sperrteppich 36, der die Decke 12 abschirmt, ist teilweise als frei im Raum 20
liegender Sperrteppich 36 und teilweise als auf der Decke 12 aufliegender Sperrteppich
36 vorhanden.
[0031] Figur 5 zeigt in einer schematischen Darstellung die Anordnung der Pralldüse 31 im
Spülmaschineninnenraum 10 in einer Seitenansicht. Der Sperrteppich 36 wölbt sich über
dem Reinigungsraum 30, wobei der Sperrteppich aus einzelnen Mantellinien 37 gebildet
ist, die sich strahlenförmig vom Prallelement 34 aus ausbreiten und einen flugbahnähnlichen
Verlauf nehmen bis sie auf die Wände 21-24 treffen und an diesen ablaufen. Die Pralldüse
31 weist einen Abstand a zur Decke 12 auf, der etwa bei 1cm bis 10cm liegt.
[0032] Figur 6 zeigt ebenfalls eine schematische Darstellung der Anordnung der Pralldüse
31 im Spülmaschineninnenraum 10 in Draufsicht. In dieser Ansicht sind zwei weitere
Mantellinien 38, 39 des Sperrteppichs 36 zu sehen, die ebenfalls den bei Figur 5 erwähnten
flugbahnähnlichen Verlauf aufweisen und an den Wänden 21-24 ablaufen, auf die sie
am Ende ihres Fluges treffen. Weiterhin ist symbolisch ein Schmutzpartikel 40 dargestellt,
der im Reinigungsraum 30 durch Medium 16 gelöst wird und aus dem Reinigungsraum 30
in Pfeilrichtung x herausgeschleudert wird. Dieser Schmutzpartikel 40 trifft im Raum
20 auf den Sperrteppich 36, von dem er abprallt und in Pfeilrichtung y1 in den Reinigungsraum
30 zurückfällt. Weiterhin ist es möglich, dass der Schmutzpartikel 40 vom Sperrteppich
36 in dessen Ausbreitungsrichtung in Pfeilrichtung y2 zumindest ein Stück weit mitgerissen
wird und dann in den Reinigungsraum zurückfällt oder zusammen mit dem Sperrteppich
36 an den Wänden 21-24 abläuft. Bei Schmutzpartikeln 40, die mit besonders hoher Energie
auf den Sperrteppich 36 treffen ist es auch möglich, dass diese den Sperrteppich 36
durchbrechen und dann auf den Sperrteppich 36 zurückfallen und von diesem in Ausbreitungsrichtung
mitgerissen und abgeschwämmt werden. Einem Klebenbleiben eines Schmutzpartikels 40
an der Decke 12 wird dadurch vorgebeugt, dass der Schmutzpartikel 40 beim Durchdringen
des Sperrteppichs vom Medium 16 benetzt wird und somit seine Haftfähigkeit stark herabgesetzt
wird.
[0033] Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf die Pralldüse 31, die sich im wesentlichen aus
dem Mediumbehälter 32, dem Auslass 33 und dem Prallelement 34 zusammensetzt. Der Mediumbehälter
32 besitzt zwei Bohrungen 41 zur Befestigung der Pralldüse 31 auf einer der Innenwandungen
11. Das Prallelement 34 ist als Teilkegel 42 mit einer zu einer Kegelachse 43 hin
gewölbten Mantelfläche 44 ausgestaltet. Der Teilkegel 42 ist auf einer Grundplatte
45 angeordnet und besitzt einen Kegelfuß 46. Die Mantelfläche 44 endet zum Kegelfuß
46 hin in einer Abrißkante 47. Der Mediumstrahl 35 (durch gestrichelte Linien angedeutet)
verläßt den Auslass 33 in Richtung der Kegelachse 43 und trifft auf das Prallelement
34. Das Prallelement 34 teilt den Mediumstrahl 35 wie ein Keil auf und lenkt diesen
von der Kegelachse 43 in einen Ebenenbereich 48 ab. Die Ablenkung des Mediumstrahls
35 erfolgt derart, dass die Mantellinien 38, 39 (hier beispielhaft als durchgezogene
Linien eingetragen) so ausgerichtet werden, dass sie von einem Punkt P bogenstrahlenförmig
über einen Winkel von etwa 180° auszugehen scheinen. Die Kegelachse 43, die auch Hauptachse
der Pralldüse 31 ist, steht etwa senkrecht zur Hauptebene der Innenwandung 11.
[0034] Figur 8 zeigt eine Schnittansicht der in Figur 7 dargestellten Pralldüse 31 entlang
einer Schnittlinie VIII-VIII. Hier ist beispielhaft die Mantellinie 37 (durchgezogene
Linie) eingetragen, die vom Prallelement 34 umgelenkt wird und an der Abrißkante 37
in den Ebenenbereich 48 eintritt. Mit gestrichelten Linien ist wiederum der Mediumstrahl
35 dargestellt, wobei sich der Mediumstrahl 35 mit wachsender Entfernung vom Auslass
33 verjüngt (der Mediumstrahl 35 ist in den Figuren 7 und 8 nur symbolisch durch gestrichelte
Linien dargestellt),da er durch das Prallelement 34 von einem im Querschnitt keisförmigen
zu einem im Querschnitt teilringförmigen Strahl verformt wird.
[0035] Figur 9 zeigt in schematischer Darstellung einen Rotationswascharm 49, der über eine
Zuleitung 50 an der Decke 12 der Spülmaschine 1 um eine Achse a' drehbar aufgehängt
ist. Auf der Zuleitung 50 ist ein trichterförmiges Prallelement 51 angeordnet, das
durch eine ringförmige Düse 52 mit Medium 16 bestrahlt wird. Die ringförmige Düse
52 wird durch einen Rohrabschnitt 53 gebildet, der auf der rohrförmigen Zuleitung
50 sitzt. Der Rohrabschnitt 53 und die Zuleitung 50 sind über nicht dargestellte Stege
miteinander verbunden. Weiterhin besitzt die Zuleitung 50 im Bereich des Rohrabschnitts
53 Öffnungen 54 (gestrichelt dargestellt), durch die Medium 16 (nicht dargestellt)
aus der Zuleitung 50 durch einen zwischen der Zuleitung 50 und dem Rohrabschnitt 53
gebildeten Bereich 55 zur Düse 52 strömt. In Figur 9 sind beispielhaft zwei Mantellinien
56, 57 eines durch die Düse 52 ausgebildeten Sperrteppichs 58 dargestellt. Der Sperrteppich
58 liegt schirmförmig über dem Rotationswascharm 49 und schützt die Decke 12 vor nicht
dargestellten Schmutzpartikeln, die sich zur Decke 12 hin bewegen.
[0036] In Figur 10 ist eine Seitenansicht eines Prallelements 59 zu sehen, das auf einer
Innenwandung 11 befestigt ist. Das Prallelement 59 ist als Kegel 60 mit einer Mantelfläche
61, einer Rotationsachse b und einer Kegelspitze 62 ausgebildet. Die Mantelfläche
61 ist zur Rotationsachse b hin gewölbt. Das Prallelement 59 wird durch einen mit
gestrichelten Linien dargestellten Wasserstrahl 63 beaufschlagt. Der Wasserstrahl
63 trifft auf die Kegelspitze 62 und wird entlang der Mantelfläche 61 um einen Winkel
α von etwa 90° in einen Bereich um die Ebene 64 abgelenkt, die parallel zur Innenwandung
11 liegt. Durch diese Ablenkung entsteht ein Sperrteppich 65, der strahlenförmig von
einem Punkt P' auszugehen scheint und die Innenwandung 11 vor Verunreinigungen schützt
bzw. diese abspült.
[0037] Figur 11 zeigt eine geschnittene Seitenansicht einer als Düse 66 ausgestalteten Einrichtung
18. Die Düse 66 besitzt wie die in den Figuren 7 und 8 dargestellte Pralldüse 31 einen
Mediumbehälter 67, über den die Wasserversorgung erfolgt, und einen Auslass 68. Der
Auslass 68 mündet in einen Düsenkanal 69, der bogenförmig verläuft. Teilstrahlen 70
eines Wasserstrahls 71 werden durch den sich verjüngenden Düsenkanal 69 um einen Winkel
α von etwa 90° abgelenkt und auf einen Winkel β von etwa 180° verteilt (siehe Figur
12). Durch diese doppelte Umlenkung des Wasserstahls 71 bzw. der Teilstrahlen 70 wird
ein fächerförmige Sperrteppich 72 erzeugt.
[0038] Figur 12 zeigt einen Schnitt durch die in Figur 11 dargestellte Düse 66 entlang einer
Schnittlinie XII-XII. Im Schnitt ist zu sehen, dass der Düsenkanal 69 einen halbringförmigen
Querschnitt 73 aufweist. Durch gestrichelte Linien sind die Teilstrahlen 71 angedeutet,
welche die Düse 66 in einer Ebene verlassen, die tiefer als die Schnittebene liegt.
[0039] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie
umfaßt vielmehr Weiterbildungen der Erfindung im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.
Insbesondere sieht die Erfindung auch vor, als Medium Druckluft einzusetzen und so
einen Luftsperrteppich vor einer Innenwandung auszubreiten.
[0040] Weiterhin ist vorgesehen, die Einrichtung zur Verteilung eines flüssigen und/oder
gasförmigen Mediums nicht nur parallel zum Wasch- und /oder Spülvorgang zu betreiben,
sondern diese auch in einem Selbstreinigungswaschgang der Spülmaschine zu betreiben,
der ohne Spülgut vor oder nach oder während der Arbeitsphase der Spülmaschine abläuft.
Hierzu ist es gemäß einer besonderen Ausführung des Erfindungsgegenstandes auch vorgesehen,
das Reinigungssystem der Spülmaschine für den Selbstreinigungswaschgang der Spülmaschine
einzusetzen. Dies erfolgt bevorzugt dadurch, dass die an den Wascharmen vorhandenen
Düsen verstellt und auf die Innenwandung ausgerichtet werden. Weiterhin ist es vorgesehen,
die von den Wascharmen ausgehenden Reinigungsstrahlen durch Ablenkmittel auf die Wandungen
zu lenken.
Bezugszeichenliste:
[0041]
- 1
- Spülmaschine
- 2
- Grundgehäuse
- 3
- Sockel
- 4
- Fuß
- 5
- Versorgungsrückwand
- 6
- Arm
- 7
- Abdeckhaube
- 8
- Griff
- 9
- Sockelwand
- 10
- Spülmaschineninnenraum
- 11
- Innenwandung
- 12
- Decke
- 13
- Wascharm
- 13a
- Wascharm
- 13b
- Wascharm
- 14
- Spülgut
- 15
- Düse
- 16
- Medium
- 17
- Wascharm
- 18
- Einrichtung
- 19
- Anschluss
- 20
- Raum
- 21
- Rückwand
- 22
- Frontwand
- 23
- Seitenwand
- 24
- Seitenwand
- 25-28
- Zwischenraum
- 29
- Reinigungssystem
- 30
- Reinigungsraum
- 31
- Pralldüse
- 32
- Mediumbehälter
- 33
- Auslass
- 34
- Prallelement
- 35
- Mediumstrahl
- 36
- Sperrteppich
- 37-39
- Mantellinie
- 40
- Schmutzpartikel
- 41
- Bohrung
- 42
- Teilkegel
- 43
- Kegelachse
- 44
- Mantelfläche
- 45
- Grundplatte
- 46
- Kegelfuß
- 47
- Abrisskante
- 48
- Ebenenbereich
- 49
- Rotationswascharm
- 50
- Zuleitung
- 51
- Prallelement
- 52
- Düse
- 53
- Rohrabschnitt
- 54
- Öffnung
- 55
- Bereich
- 56
- Mantellinie
- 57
- Mantellinie
- 58
- Sperrteppich
- 59
- Prallelement
- 60
- Kegel
- 61
- Mantelfläche
- 62
- Kegelspitze
- 63
- Wasserstrahl
- 64
- Ebene
- 65
- Sperrteppich
- 66
- Düse
- 67
- Mediumbehälter
- 68
- Auslass
- 69
- Düsenkanal
- 70
- Teilstrahl
- 71
- Wasserstrahl
- 72
- Sperrteppich
- 73
- Querschnitt
1. Spülmaschine, insbesondere gewerbliche Spülmaschine mit einem, wenigstens an einer
Seite des Spülguts angeordneten Reinigungssystem zum Waschen und oder Spülen des Spülguts,
dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Reinigungssystem (29) für das Spülgut
(14) eine Einrichtung (18, 31, 52, 66) zur Verteilung eines flüssigen und/oder gasförmigen
Mediums (16) vorgesehen ist, welches eine Art Sperrteppich (36, 58, 65, 72) gegen
Verunreinigungen (40) gegenüber der Innenwandung (11, 12, 21-24) des Spülmaschineninnenraums
(10) bildet.
2. Spülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Innenwandung
(11, 12, 21-24) der Spülmaschine (10) durch einen Sperrteppich (36, 58, 65, 72) abdeckbar
und/oder abschwämmbar ist.
3. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) im Bereich der Innenwandung (11, 12, 21-24) erzeugt
wird.
4. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einrichtung (18) zur Verteilung als Düse (52, 66) oder Pralldüse (31), auf die
ein Hauptwasserstrahl (35) gerichtet ist, ausgebildet ist.
5. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Düse (66) oder die Pralldüse (31) in einem Abstand von etwa 1cm bis 10 cm von
der Innenwandung (11, 12, 21-24) angeordnet sind.
6. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Düse (52, 66) oder die Pralldüse (31) in einem Mittelbereich oder in einem Randbereich
der Innenwandung (11, 12, 21-24) angeordnet sind.
7. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Düse (52, 66) oder die Pralldüse (31) mit einer Hauptachse (43) senkrecht zur
Hauptebene der Innenwandung (11, 12, 21-24) ausgerichtet ist.
8. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) durch einen Hauptwasserstrahl (35) ausbildbar ist,
dessen Einzelstrahlen (37-39, 56, 57) um bis zu 100° von der Richtung des Hauptwasserstrahls
(35) abgelenkt und auf einer ring- oder teilringförmigen Bahn angeordnet werden.
9. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Prallelement (34, 51, 59) als Kegel (60) und/oder Teilkegel (42) mit einem nach
innen gewölbten Kegelmantel (44, 61) ausgeführt ist, auf dessen Spitze (62) ein Wasserstrahl
(35) gerichtet ist, der über den Kegelmantel (44, 61) gleitet und sich an der Bodenkante
(47) des Kegels (42, 60) von diesem löst.
10. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Düse (52, 66) zur Erzeugung des Wasserstrahls (35) als Düse (52, 66) mit einem
ring- oder teilringförmigen Auslass (73) ausgebildet ist.
11. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) aus Waschwasser oder Spülwasser gebildet ist.
12. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) aus Druckluft gebildet ist.
13. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) während des Waschvorgangs ausgebildet ist.
14. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Waschwasser zur Erzeugung des Sperrteppichs (36, 58, 65, 72) aus dem Rücklauf
eines Zyklonabscheiders entnommen ist.
15. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) zwischen Spülgut (14) und Innenwandung (11, 12,
21-24) ausgebildet ist.
16. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrteppich (36, 58, 65, 72) in etwa parallel zur Decke (12) einer Abdeckhaube
(7) der Spülmaschine (1) ausgebildet ist.
17. Spülmaschine insbesondere gewerbliche Spülmaschine mit einem, wenigstens an einer
Seite des Spülguts angeordneten Reinigungssystem zum Waschen und oder Spülen des Spülguts,
insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines verstellbaren
und/oder ablenkbaren Reinigungssystems (29) und/oder mittels eines zusätzlichen Düsensystems
(31, 52, 66) eine gesonderte Reinigung der Innenwandung (11, 12, 21-24) des Spülmaschineninnenraums
(10) erfolgt.
18. Spülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Reinigungsteppich durch ein Verdrehen der Wascharme (13, 17) erzeugbar ist.