Scharnier mit zwei relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse verdrehbaren Scharnierteilen

(19)

(11)

EP 1 091 069 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	26.11.2003 Patentblatt 2003/48

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	11.04.2001 Patentblatt 2001/15

(21)	Anmeldenummer: 00121409.7

(22)	Anmeldetag: 29.09.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E05F 1/12

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

05.10.1999 DE 29917551 U

(71)	Anmelder: SFS intec Holding AG
	9435 Heerbrugg (CH)

(72)	Erfinder:
	Berletti, Michele 31021 Mogliano Veneto TV (IT)

(74)	Vertreter: Ludescher, Hans et al
	SFS Gruppe Patentabteilung Rosenbergsaustrasse 10 9435 Heerbrugg 9435 Heerbrugg (CH)

(54)	Scharnier mit zwei relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse verdrehbaren Scharnierteilen

(57) Bei einem Scharnier sind zwei relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse verdrehbare Scharnierteile (1 und 2) vorgesehen, welche aus Scharnierköpfen (3, 4, 5) und an diesen angeordneten Befestigungsplatten (6, 7) bestehen, wobei die Scharnierteile (1, 2) durch eine zwischen den beiden Scharnierteilen (1, 2) in Richtung der Drehachse verlaufend eingesetzte Schraubenfeder (8) gegeneinander federbelastet verdrehbar sind. Die Schraubenfeder (8) ist in eine über beide Scharnierteile (1, 2) geführte, den Scharnierzapfen für die gegenseitige Verdrehbarkeit der Scharnierteile (1, 2) bildende Hülse (9) eingesetzt. Diese ist an einer an sich geschlossenen Stirnseite (10) mit einer Bohrung zur Aufnahme eines Endabschnittes (11) der Schraubenfeder (8) versehen und gegenüber einem der Scharnierteile (2) gegen Verdrehen verriegelbar. Die Hülse (9) weist über einen Teil ihrer Länge eine zu einer Öffnung (15) in einem Scharnierteil (1) korrespondierende Außenkontur (16) für eine verdrehfeste Wirkverbindung zwischen der Hülse (9) und diesem Scharnierteil (1) auf.

Recherchenbericht