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<ep-patent-document id="EP00121808A1" file="00121808.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1092369" kind="A1" date-publ="20010418" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1092369</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20010418</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00121808.0</B210><B220><date>20001006</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>995399</B310><B320><date>19991011</date></B320><B330><ctry>CZ</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20010418</date><bnum>200116</bnum></B405><B430><date>20010418</date><bnum>200116</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 47B  88/02   A</B511><B512> 7A 47B  79/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Möbel, inbesondere Schrank oder Nachttisch</B542><B541>en</B541><B542>A piece of furniture, especially cupboard or bedside table</B542><B541>fr</B541><B542>Un meuble, en particulier une armoire ou table de nuit</B542></B540><B590><B598>2   </B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Firma Linet GmbH</snm><iid>03136100</iid><irf>00/490</irf><adr><str>Zelevcice 5</str><city>27401 Slany</city><ctry>CZ</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Spanlhel, Jiri</snm><adr><str>Na Luhàch 550</str><city>CR 742 21 Koprivnice</city><ctry>CZ</ctry></adr></B721><B721><snm>Vostàrek, Petr</snm><adr><str>Kubalova 45</str><city>CR 700 30 Ostrava 3</city><ctry>CZ</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Basfeld, Rainer, Dr. Dipl.-Phys.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00088711</iid><adr><str>Patentanwaltskanzlei Fritz
Patent- und Rechtsanwälte
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Möbel, insbesondere Schrank oder Nachttisch mit wenigstens zwei übereinander liegenden Schubladen, die jeweils getrennt voneinander in horizontaler Richtung ausziehbar sind, sodass eine Einrichtung (6) zur kraftschlüssigen Verbindung beider Schubladen (2, 2') untereinander vorgesehen ist, derart, dass die beiden Schubladen (2, 2') nach dem Verbinden gemeinsam ausziehbar sind und dass die Verbindung beider Schubladen untereinander lösbar ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="68" he="102" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel, insbesondere einen Schrank oder Nachttisch mit wenigstens zwei übereinander liegenden Schubladen, die jeweils getrennt voneinander in horizontaler Richtung ausziehbar sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Möbel, insbesondere Nachttische oder Nachtschränke für den Krankenhausbereich sind bekannt, bei denen Schubladen übereinander angeordnet sind und die außerdem gegebenenfalls noch über offene Fächer oder über Türen verschlossene Stauräume verfügen. Die bekannten Nachttische haben zum einen den Nachteil, dass die Bedienbarkeit für den Patienten, der im Bett liegt neben dem der Nachttisch steht, oft umständlich ist. Höhere Gegenstände wie z. B. Flaschen werden zumeist in einem Stauraum aufbewahrt, der über eine zu öffnende Tür zugänglich ist, wobei sich diese unterhalb des Niveaus der Liegefläche des im Bett liegenden Patienten befindet. Es ist für den Patienten schwierig, sich den Überblick über den Inhalt der diversen Fächer eines solchen Nachttisches oder Nachtschranks zu verschaffen. Sind an dem Nachttisch mehrere übereinanderliegende Schubladen vorhanden, so muss der Patient diese nacheinander jeweils einzeln ausziehen, wenn er beispielsweise einen Gegenstand sucht, von dem er nicht weiß, in welcher der Schubladen dieser sich befindet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Möbel, insbesondere einen Schrank oder Nachttisch der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei dem es möglich ist, zwei oder mehrere übereinanderliegende vorhandene Schubladen sowohl einzeln als auch gemeinsam auszuziehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßes Möbel, insbesondere ein erfindungsgemäßer Schrank oder Nachttisch der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einem solchen Möbel, beispielsweise bei einem Nachttisch, der neben einem Krankenbett steht, bleibt zunächst die herkömmliche Funktion mehrerer übereinanderliegender<!-- EPO <DP n="2"> --> Schubladen erhalten, die jeweils separat ausziehbar sind. Diese nutzt man im getrennten Zustand zur Unterbringung diverser kleinerer Gegenstände getrennt voneinander. Wenn nun der Patient größere Gegenstände unterbringen will in dem Nachttisch, die die lichte Höhe des Innenraums einer einzelnen Schublade überschreitet, dann kann er beispielsweise den Boden aus einer oberen Schublade herausnehmen und dann höhere Gegenstände auf den Boden der unteren Schublade stellen, die damit eine wesentlich höhere lichte Höhe aufweist, denn es steht im Prinzip das Stauvolumen beider übereinanderliegender Schubladen zur Verfügung. Über die erfindungsgemäße Einrichtung kann der Patient danach beide Schubladen miteinander kraftschlüssig verbinden, so dass diese anschließend gemeinsam ausziehbar sind. Will er wieder getrennte Schubladen haben, so muss er lediglich die Verbindung untereinander lösen und gegebenenfalls den herausnehmbaren Boden wieder in die obere Schublade einlegen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nach dem gleichen Prinzip kann man selbstverständlich mehrere übereinanderliegende Schubladen untereinander verbinden. Ein solches Paket untereinander verbundener gemeinsam ausziehbarer Schubladen ist in der Handhabung vorteilhaft gegenüber dem sonst bei Nachttischen dieser Art vorhandenen größeren Stauraum, welcher nur über eine Tür zugänglich ist. Der Patient hat nämlich bei der erfindungsgemäßen Lösung den Vorteil, dass er sich nicht aus dem Bett herauslehnen muss, um den relativ weit unten liegenden Türgriff zu erreichen. Vielmehr kann der Patient an dem Griff an der oberen Schubladenblende anfassen und damit die Einheit mehrerer übereinanderliegender Schubladen gleichzeitig ausziehen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass als Einrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung beider Schubladen untereinander wenigstens ein axial verschiebbarer Bolzen vorgesehen ist. Ein solcher Bolzen ist in der Handhabung besonders einfach.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Eine bevorzugte Variante der Erfindung sieht vor, dass ein axial verschiebbarer Bolzen jeweils in Bohrungen im Bereich der Schubladenblenden beider oder mehrerer Schubladen beim Verschieben geführt ist, wobei die Bohrungen bei jeweils eingeschobener Position beider Schubladen, d. h., also in der Ausgangsstellung, miteinander fluchten. Ebenso gut ist es möglich, mehrere solcher Bolzen für die Verbindung der Schubladen zu verwenden, wobei die Bolzen auch an anderen Stellen der Schublade angeordnet sein können, also beispielsweise im Bereich der Seitenwand oder im Bereich der Rückwand der Schubladen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein Mechanismus vorhanden ist, um den oder die Bolzen in der Bohrung in der oberen Schublade in einer oberen Position zu halten, in der die untere Schublade unabhängig von der oberen Schublade ausziehbar ist, d. h., also der Bolzen wird in dem Normalzustand, in dem beide Schubladen voneinander getrennt sind, arretiert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist als Mechanismus, um den Bolzen in dieser oberen Position zu halten, ein radial am Bolzen angebrachter Zapfen oder dergleichen vorgesehen. Gemäß einer möglichen bevorzugten konstruktiven Lösung ist ein solcher Zapfen vorgesehen, der auf einem Absatz in der Schubladenblende oder in einem anderen Teil der Schublade in der oberen Position aufliegt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann man beispielsweise eine Schräge vorsehen, die sich von dem Absatz, auf dem der Zapfen in der oberen Position aufliegt, schräg nach unten hin erstreckt. Eine solche Schräge kann beispielsweise um den Umfang des Bolzens herum angeordnet sein. Bei einer solchen konstruktiven Lösung kann man dann den Mechanismus, um den Bolzen in der oberen Position zu halten, durch Drehen des Bolzens um seine Achse lösen, denn dann bewegt sich der Zapfen über die Schräge nach unten, so dass sich der Bolzen axial nach unten verschieben kann und in<!-- EPO <DP n="4"> --> die Bohrung in der unteren Schublade gelangt. Damit wird eine kraftschlüssige Verbindung beider Schubladen durch den oder die Bolzen hergestellt und anschließend kann man wahlweise an einem der Griffe der Schubladenblenden angreifen und die Einheit aus mehreren Schubladen gemeinsam ausziehen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Nachttisches;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen vertikalen Schnitt entlang der Linie II II von Figur 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Dort ist ein Nachttisch dargestellt, der insgesamt mit 1 bezeichnet ist und wenigstens zwei Schubladen, nämlich eine untere Schublade 2 und eine obere Schublade 2' aufweist. Die beiden Schubladen 2 und 2' liegen unmittelbar übereinander und sind jeweils wie herkömmliche Schubladen in horizontaler Richtung in einer Führung herausziehbar bzw. gegebenenfalls auch ausschiebbar.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es wird nun nachfolgend auf Figur 2 Bezug genommen. Aus der vergrößerten Schnittdarstellung kann man erkennen, dass die beiden Schubladen 2 und 2' jeweils einen Schubladenboden aufweisen, wobei der Schubladenboden der oberen Schublade 2' mit 4 bezeichnet ist. In der Zeichnung gemäß Figur 2 rechts, liegt die Stirnseite der Schublade und man erkennt dort eine Art Griffelement, so dass die beiden Schubladen jeweils ausziehbar sind in der Zeichnung gemäß Figur 2 nach rechts. Figur 2 zeigt eine Darstellung, bei der beide Schubladen 2' bzw. 2 unabhängig voneinander ausziehbar sind, da zwischen den Schubladen keine mechanische Verbindung gegeben ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Für eine solche mechanische Verbindung beider Schubladen 2' bzw. 2 untereinander ist eine Arretiervorrichtung 9 vorgesehen, bei der es sich im Prinzip um einen axial jeweils in Bohrungen 7', 7, d. h., im vorliegenden Fall vertikal verschiebbaren Bolzen 6 handelt. In der Position gemäß Figur 2, bei der die beiden Schubladen 2', 2 voneinander getrennt sind, befindet sich der Bolzen 6, wie man sieht in der Bohrung 7 der oberen Schublade. Über einen geeigneten<!-- EPO <DP n="6"> --> Mechanismus ist der Bolzen 6 in dieser oberen Stellung arretierbar. Dazu hat der Bolzen 6 wie man sieht einen radial nach außen ragenden angeformten Zapfen 10, der in der oberen Arretierstellung wie sie in Figur 2 dargestellt ist auf einem Absatz 11 in der Schubladenblende 5' aufliegt. Dadurch wird der Bolzen 6 in dieser oberen Position gehalten und die untere Schublade 2 kann unabhängig von der oberen Schublade 2' ausgezogen werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wenn man nun den Bolzen 6 um seine vertikale Achse dreht, beispielsweise um 180°, dann kann der angeformte radial vorstehende Zapfen 10 über die Schräge 12, die die Bohrung 7' in der Schubladenblende 5' umgibt, nach unten rutschen. Wie man in Figur 2 erkennt, liegt der Auflagepunkt für den Zapfen 10 auf der Schräge 12 auf der linken Seite des Bolzens 6 in der Zeichnung um eine Strecke niedriger als der Absatz 11 auf der rechten Seite des Bolzens 6. Wie man durch die gestrichelte Linie erkennt, setzt sich die Schräge 12 von der linken Seite ausgehend durchgehend auch hinter dem Bolzen 6 fort, bis in die Höhe des Absatzes 11. Wenn man also den Bolzen 6 um ca. 180° dreht, dann rutscht der Bolzen herunter und gelangt damit in die Bohrung 7 in der unteren Schubladenblende 5. Dadurch sind beide Schubladen 2', 2 kraftschlüssig miteinander verbunden. Wenn man jetzt eine der Schubladen 2, 2' herauszieht, deren Schubladenblenden 5, 5' miteinander über den Bolzen 6 verbunden sind, dann werden beide Schubladen gemeinsam ausgezogen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Schubladenboden 4 der oberen Schublade 2' ist danach herausnehmbar, so dass beide Schubladen einen gemeinsamen Stauraum mit größerer Höhe bilden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Arretiermechanismus mit der Schräge 12 und dem Zapfen 11 kann natürlich auch anders ausgebildet sein. Außerdem kann man auch die Vorrichtung zur Verbindung der beiden Schubladen 2, 2' untereinander anders ausbilden als über den axial verschiebbaren Bolzen 6. Zudem können ein oder mehrere solcher Bolzen 6 oder vergleichbarer Arretiermechanismen an<!-- EPO <DP n="7"> --> verschiedenen Stellen der beiden Schubladen vorgesehen sein, um die beiden Schubladen lösbar miteinander zu verbinden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Möbel, insbesondere Schrank oder Nachttisch mit wenigstens zwei übereinander liegenden Schubladen, die jeweils getrennt voneinander in horizontaler Richtung ausziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (6) zur kraftschlüssigen Verbindung beider Schubladen (2, 2') untereinander vorgesehen ist, derart, dass die beiden Schubladen (2, 2') nach dem Verbinden gemeinsam ausziehbar sind und dass die Verbindung beider Schubladen untereinander lösbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Möbel, insbesondere Schrank oder Nachttisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Einrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung beider Schubladen (2, 2') untereinander wenigstens ein axial verschiebbarer Bolzen (6) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Einrichtung (6) zur kraftschlüssigen Verbindung beider Schubladen (2, 2') untereinander ein Bolzen (6) vorgesehen ist, der jeweils in Bohrungen (7, 7') der Schubladenblenden (5, 5') beider Schubladen beim Verschieben geführt ist, wobei die Bohrungen (7, 7') bei jeweils eingeschobener Position beider Schubladen (2, 2') miteinander fluchten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mechanismus (10, 11) vorgesehen ist, um den Bolzen (6) in seiner Bohrung (7') in der oberen Schublade (2') in seiner oberen Position zu halten, in der die untere Schublade (2) unabhängig von der oberen Schublade (2') ausziehbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus, um den Bolzen (6) in einer oberen Position<!-- EPO <DP n="9"> --> zu halten, einen radial am Bolzen (6) angebrachten Zapfen (10) oder dergleichen umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (10) in seiner oberen Position auf einem Absatz (11) in der Schubladenblende (5') der oberen Schublade (2') aufliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schubladenblende (5') der oberen Schublade (2') eine von dem Absatz (11) ausgehend sich nach unten erstreckende Schräge (12) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus um den Bolzen (6) in seiner oberen Position zu halten durch Drehen des Bolzens um seine Achse lösbar ist und der Bolzen (6) dann in die Bohrung (7) in der Blende (5) der unteren Schublade (2) gelangt und beide Schubladen kraftschlüssig verbindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Möbel, insbesondere Nachttisch oder Schrank gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden wenigstens der oberen Schublade, bei mehr als zwei übereinanderliegenden Schubladen der Boden der jeweils oberen Schubladen herausnehmbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="133" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="237" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="236" type="tif"/></search-report-data>
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