Verschlusselement für Gefässe

Abstract

 Es wird ein Verschlußknopf für Flaschen beschrieben, der aus einem Grundteil (3) aus Porzellan und einem damit fest verbundenen Kappenteil (4) aus einer Hartkomponente besteht, welche einen an ihr gasdicht angebrachten Dichtring (6) trägt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußelement für Gefäße, insbesondere einen mit einem Spannbügel versehenen Verschlußknopf für Flaschen, bestehend aus einem Verschlußkörper und einem am Verschlußkörper vorgesehenen Abdichtorgan.

[0002] Verschlußelemente dieser Art sind vor allem als sogenannte Spannbügelverschlüsse im Zusammenhang mit Flaschen bekannt, wobei das Verschlußelement im Regelfall aus der Kombination eines Porzellankörpers mit einem durch Eigenspannung in einer ringförmigen Ausnehmung gehaltenem Dichtring oder einer Dichtscheibe besteht.

[0003] Diese bekannten Verschlußelemente sind mit gewissen Nachteilen verbunden, insbesondere sind sie in hygienischer Hinsicht und im Hinblick auf ihre Dauer-Funktionstüchtigkeit verbesserungsbedürftig.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die bekannten einschlägigen Verschlußelemente insbesondere dahingehend zu verbessern, daß ohne Inkaufnahme sonstiger Nachteile sowohl die Dauer-Funktionstüchtigkeit als auch die Verschlußqualität wesentlich erhöht wird.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung im wesentlichen dadurch, daß der Verschlußkörper zumindest zum Teil aus einem Porzellan- oder Keramikteil besteht, und daß das Abdichtorgan von einem eine vorzugsweise konische Dichtfläche aufweisenden thermoplastischen Dichtring gebildet ist, der mit dem Verschlußkörper gasundurchlässig verbunden ist und insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

[0006] Vor allem durch die gasundurchlässige und feste Verbindung zwischen dem Verschlußkörper und dem Dichtring wird sichergestellt, daß sich zwischen Verschlußkörper und Abdichtorgan keine Mikroorganismen ansiedeln und sich in dem Flascheninhalt ausbreiten können, und es wird außerdem gewährleistet, daß ein Trennen von Abdichtorgan und Verschlußkörper bei wiederholtem Öffnen des Verschlusses aufgrund von Adhäsionskräften und eventuell auftretenden Verklebungen zwischen zu verschließendem Gefäß und Abdichtorgan wirksam verhindert wird.

[0007] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besteht der Verschlußkörper aus einem Grundteil aus Porzellan oder Keramik und einer mit diesem fest und gasdicht verbundenen Kappenteil aus einer Hartkomponente, die vorzugsweise von einem Thermoplasten gebildet wird. Der Dichtring ist dabei am Kappenteil über eine feste und gasundurchlässige Verbindung angebracht.

[0008] Durch die gemäß der Erfindung erreichte absolute Gasundurchlässigkeit wird auch jegliches Entweichen von Gasen, insbesondere von Kohlendioxid aus dem Flascheninhalt sicher vermieden.

[0009] Das den Dichtring tragende Kappenteil ist mit dem Grundteil über eine im Normaleinsatz nicht lösbare Formschlußverbindung verbunden, die bevorzugt durch eine Verklebung verstärkt ist.

[0010] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung resultiert aus der Ausgestaltung des Grundteils als Keramik- oder Porzellanteil, da in diese Materialien das jeweilige Dekor eingebrannt werden kann und somit eine wesentlich verbesserte Dekorlebensdauer im Vergleich zu bisherigen, aus Kunststoff bestehenden Verschlüssen erhalten wird.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, wobei die einzige Figur der Zeichnung eine teilweise geschnitten dargestellte Vertikalansicht eines Verschlußelements nach der Erfindung zeigt.

[0013] Die Zeichnung zeigt einen mit dem allgemeinen Bezugszeichen 1 gekennzeichneten Verschlußkörper für Flaschen. Dieser Verschlußkörper 1 besteht aus einem einander diametral gegenüberliegende Aufnahmen 2 für einen Spannbügel aufweisendem Grundteil 3 aus Porzellan oder Keramik sowie einem Kappenteil 4 aus einer Hartkomponente, insbesondere einem Thermoplast.

[0014] Die von dem Verschlußkörper gegenüber dem jeweiligen Gefäß bzw. der jeweiligen Flaschen zu erbringende Dichtwirkung wird mittels eines Dichtrings 6 erzielt, der im Regelfall mittels eines Spannbügels im Verschlußzustand des betreffenden Gefäß gegen die Flaschenöffnung verspannt wird. Der Dichtring 6 ist zumindest am Kappenteil 4 gasdicht über eine entsprechende Anlage-Verbindungsfläche 5 befestigt. In den Bereichen, in denen der Dichtring 6 am Grundteil 3 zur Anlage kommt, kann ebenfalls eine gasdichte Verbindung vorgesehen sein.

[0015] Der Dichtring 6 besitzt im Axialschnitt einen konischen Verlauf, wobei er sich in Richtung des freien Endes des Kappenteils 4 verjüngt. Im Bereich des Grundteils 3 liegt der Dichtring 6 an einer Ringschulter 9 an und ist dabei bevorzugt stirnseitig komprimiert, wie dies der Zeichnung zu entnehmen ist.

[0016] Das Kappenteil 4 ist am Grundteil 3 über eine Formschlußverbindung 10 befestigt, wobei diese Formschlußverbindung über einen pilzartigen Ansatz 8 des Grundteils 3 und eine komplementäre Formgestaltung des Kappenteils 4 erhalten wird. Diese Formschlußverbindung zwischen Grundteil 3 und Kappenteil 4 kann auch noch durch Klebung verstärkt werden.

[0017] Durch die geschilderte feste Verbindung zwischen Dichtring 6 und Kappenteil 4 wird sichergestellt, daß sich der Dichtring 6 beim Öffnen des Verschlusses nicht von dem Verschlußkörper bzw. dem Kappenteil 4 löst, was bei bekannten Verschlüssen aufgrund von Adhäsionskräften und vor allem durch das Klebevermögen von beispielsweise Bier und zuckerhaltigen Getränken immer wieder auftritt. Die erwähnte feste Verbindung stellt des weiteren sicher, daß sich zwischen Hart- und Weichkomponenten des Verschlußkörpers keinerlei Mikroorganismen ansiedeln können und damit auch die Gefahr gebannt ist, daß sich solche Mikroorganismen in dem Flascheninhalt ausbreiten.

[0018] Der Verschlußkörper nach der Erfindung kann in herkömmlicher Weise gehandhabt und eingesetzt werden, er läßt sich auf wirtschaftliche Weise fertigen und erbringt wesentliche Vorteile im Gebrauch.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1

Verschlußkörper

2

Aufnahme Spannbügel

3

Grundteil

4

Kappenteil

5

gasdichte Verbindungsfläche

6

Dichtring

7

konische Dichtfläche

8

Kuppelpilz

9

Ringschulter

10

Formschlußverbindung

Ansprüche

1. Verschlußelement für Gefäße, insbesondere mit einem Spannbügel versehener Verschlußknopf für Flaschen,
bestehend aus einem Verschlußkörper und einem am Verschlußkörper vorgesehenen Abdichtorgan,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verschlußkörper (1) zumindest zum Teil aus einem Porzellan- oder Keramikteil besteht, und daß das Abdichtorgan von einem eine vorzugsweise konische Dichtfläche (7) aufweisenden thermoplastischen Dichtring (6) gebildet ist, der mit dem Verschlußkörper (1) gasundurchlässig verbunden ist und insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

2. Verschlußelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verschlußkörper (1) aus einem Grundteil (3) aus Porzellan oder Keramik und einem mit diesem fest und insbesondere gasdicht verbundenen Kappenteil (4) aus einer Hartkomponente, insbesondere aus einem thermoplastischen Material besteht.

3. Verschlußelement nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dichtring (6) mittels einer festen und gasundurchlässigen Verbindung (5) am Kappenteil (4) befestigt ist.

4. Verschlußelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das den Dichtring (6) tragende Kappenteil (4) mit dem Grundteil (3) über eine im Normaleinsatz nicht lösbare Verbindung, insbesondere eine nicht lösbare Formschlußverbindung (10) verbunden ist.

5. Verschlußelement nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Formschlußverbindung (10) zusätzlich durch eine Klebeverbindung verstärkt ist.

6. Verschlußelement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dichtring (6) sich ausgehend vom Grundteil (3) in Richtung seines kappenseitig gelegenen Endes verjüngt.

7. Verschlußelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die am Kappenteil (4) gasdicht befestigte Dichtung (6) über einen komprimierten Bereich an einer Ringschulter (9) des Grundteils (3) anliegt.

8. Verschlußelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das aus Keramik oder Porzellan bestehende Grundteil (3) mit einem eingebrannten Dekor versehen ist.

Zeichnung