Schutzkappe für eine Betätigungsvorrichtung sowie Aufbewahrungs- und Abgabesystem für fliessfähige Medien

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe (10) für eine Betätigungsvorrichtung zur Abgabe von in einem Behälter gelagerten fließfähigen Medien. Die Schutzkappe (10) weist mindestens eine durch ein bewegliches Verschlußelement (20) verschließbare Öffnung (11) auf, durch welche die Betätigungsvorrichtung von außerhalb der Schutzkappe (10) zugänglich ist. Dies ermöglicht eine sichere Abschirmung der Betätigungsvorrichtung und gleichzeitig eine schnelle und einfache Bedienung. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Aufbewahrungs- und Abgabesystem. Somit kann die Betätigungsvorrichtung bedient werden, ohne daß die Schutzkappe von dem Behälter bzw. der Betätigungsvorrichtung abgenommen wird. Die Schutzkappe kann fest mit dem Behälter verbunden werden, so daß ein versehentliches Lösen derselben von dem Behälter deutlich erschwert oder sogar unmöglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für eine Betätigungsvorrichtung zur Abgabe von in einem Behälter gelagerten, fließfähigen Medien gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dessen Inalt im wesentlichen demjenigen des DE-GM 68 12 969 entspricht.

[0002] Unter "fließfähigen Medien" sind alle Medien zu verstehen, die nicht fest und einstückig ausgebildet sind. Dies sind insbesondere Gase, Flüssigkeiten, Schäume etc., es können darunter aber auch kleine Festpartikel zu verstehen sein, die keine feste Verbindung untereinander aufweisen und sich in ihrer Gesamtheit ähnlich einer Flüssigkeit verhalten.

[0003] Eine große Anzahl von Produkten wird in der Form von fließfähigen Medien in Behältern angeboten, insbesondere Körperpflegeprodukte und Reinigungsprodukte, wie Parfums, Deodorants oder Cremes, aber auch Desinfektionsmittel, Schmiermittel etc.. Solche Behälter weisen eine durch eine Betätigungsvorrichtung aktivierbare Abgabevorrichtung auf, so daß bspw. durch einen Druck auf einen Betätigungsknopf das fließfähige Medium nach außen abgegeben wird.

[0004] Vor allem beim Transport der Behälter mit den fließfähigen Medien hat es sich als Problem herausgestellt, daß die Betätigungsvorrichtung, z.B. durch Druckausübung von anderen mit dem Behälter gemeinsam verpackten Gegenständen, versehentlich betätigt wird, wodurch das in den Behältern gelagerte Medium austritt. Aus diesem Grund ist es bekannt, abnehmbare Schutzkappen auf dem Behälter vorzusehen, die die Betätigungsvorrichtung abdecken und ein versehentliches Betätigen vermeiden.

[0005] Solche Schutzkappen weisen in der Regel einen Schnappverschluß auf. Nachteilig an diesen mit einem Schnappverschluß versehenen Schutzkappen ist jedoch, daß dieser keine sichere Verbindung zwischen Schutzkappe und Behälter bietet, so daß die Schutzkappen leicht, bspw. auch durch Druckausübung oder durch leichte Stöße, von dem Behälter abspringen können. Diese Gefahr steigt mit der Gebrauchsdauer des Behälters und der Schutzkappe, weil durch ein häufiges Aufsetzen und Entnehmen der Schutzkappe der Schnappverschluß Ermüdungs- und/oder Verschleißerscheinungen aufweisen kann, die zu einem leichteren Ablösen der Schutzkappe vom Behälter führen können. Das Vorsehen eines festeren oder strafferen Schnappverschlusses führt auf der anderen Seite dazu, daß für das gebrauchsmäßige Entfernen der Schutzkappe vielfach größere Kräfte aufgewendet werden müssen, was die bequeme Bedienbarkeit der Vorrichtung einschränkt.

[0006] Es ist auch bekannt, Schutzkappen mit Schraubverschlüssen zu versehen. Diese ermöglichen zwar eine sichere und über die Lebensdauer des Behälters in der Regel auch gleichbleibende Verbindung zwischen Schutzkappe und Behälter, allerdings ist der Schraubvorgang ein deutlich zeitintensiverer Vorgang, der eine beidhändige Bedienung erfordert.

[0007] Aus DE-GM 68 12 970 ist eine Sprühkappe mit einem eine Handhabe aufweisenden Schieber bekannt. Seitliche Begrenzungen von Aussparungen bilden Anschläge für die Handhabe

[0008] DE-OS 24 02 713 beschreibt eine Schutzkappe für mit einer Abgabevorrichtung ausgestattete Druckbehälter, mit einer integralen Betätigungszunge, deren vorderes Ende um Sollbruchstellen verschwenkbar und deren hinteres Ende mit einem Haken zum Eingriff in eine entsprechende Öffnung der Schutzkappe versehen ist.

[0009] DE 40 00 683 A1 zeigt eine Schutzkappe für Reizgasbehälter mit einer Öffnung, durch die aus einer Düse der Abgabevorrichtung ein Spr+ühstrahl austreten kann.

[0010] US 4 333 589 schlägt eine kindersichere Schutzkappe für Druckbehälter vor, mit einem aus mehreren, beweglich miteinander verbundenen Teilen bestehenden Betätigungsschutz, der zwischen einer äußeren Stellung, in der dieser über einem Abgabekopf zum Sperren desselben liegt, und einer inneren Stellung bewegbar ist, in der der Abgabekopf betätigt werden kann.

[0011] US 3 661 300 beschreibt eine abgerundete Form einer Schutzkappe für eine für Druckbehälter vorgesehene Abgabevorrichtung.

[0012] US 5 181 634 beschreibt eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung für Augensprays mit einem begrenzt auf und ab beweglichen Oberteil, das in beiden Stellungen verriegelbar ist. Beim Anheben des Oberteils wird eine Öffnung zur Aktivierung einer Abgabevorrichtung unter dieser Öffnung freigegeben, die beim Absenken des Oberteils geschlossen wird.

[0013] Es ist demnach Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schutzkappe zur Verfügung zu stellen, die eine sichere Abschirmung einer Betätigungsvorrichtung und gleichzeitig eine schnelle und einfache Bedienung ermöglicht. Die Ansprüche 2 bis 7 enthalten vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung. Die Betätigungsvorrichtung kann bedient werden, ohne daß die Schutzkappe von dem Behälter bzw. der Betätigungsvorrichtung abgenommen wird. Die Schutzkappe kann fest mit dem Behälter verbunden werden, so daß ein versehentliches Lösen derselben von dem Behälter deutlich erschwert oder sogar unmöglich gemacht wird. Selbst wenn das die Öffnung verschließende Verschlußelement der Schutzkappe versehentlich geöffnet werden sollte, so verbleibt doch ein Großteil der Betätigungsvorrichtung durch die Verschlußkappe abgeschirmt, so daß ein versehentliches Betätigen der Betätigungsvorrichtung sehr unwahrscheinlich und aus den meisten Richtungen unmöglich ist.

[0014] Eine erfindungsgemäße Schutzkappe erfüllt insbesondere die strengen Sicherheitsvorschriften, die bei einem Transport auf dem Luftwege von in Behältern gelagerten fließfähigen, häufig unter Druck stehenden Medien bestehen. Die Sicherheitswirkung kann dadurch noch gesteigert werden, daß die Anordnung des Verschlußelements, der Öffnung in der Schutzkappe und der Betätigungsvorrichtung bewußt so gewählt werden, daß zum (versehentlichen) Betätigen der einzelnen Elemente jeweils Kräfte in deutlich unterschiedlichen Richtungen wirken müssen. Es ist z.B. möglich, die Elemente so anzuordnen, daß die Vektoren der notwendigen Kräfte zum Öffnen des Verschlußelements, Eindringen eines Gegenstandes in den Bereich der Schutzkappe und Betätigen der Betätigungsvorrichtung im wesentlichen normal zueinander liegen. Das Verschlußelement kann z.B. bei einer zumindest teilweise zylinderförmigen Schutzkappe, bei der die verschließbare Öffnung am Zylindermantel vorgesehen ist, so angeordnet sein, daß zum Öffnen eine Kraft notwendig ist, die tangential zum Zylindermantel und senkrecht zur Zylinderlängsachse wirkt. Die Kraft, die ein Gegenstand durch die Öffnung in den Bereich der Schutzkappe drücken würde, müßte im wesentlichen normal zur Oberfläche des Zylindermantels gerichtet sein, während die Betätigungsvorrichtung so ausgebildet sein kann, daß sie nur durch eine Kraft aktiviert wird, die im wesentlichen parallel zur Zylinderachse wirkt.

[0015] Es ist bevorzugt, daß das Verschlußelement zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung hin- und herbewegbar ist, wobei zumindest die geschlossene Stellung verrastbar ist. Dadurch werden für das Verschlußelement zwei Stellungen definiert, wobei die Schutzkappe in ihrer geschlossenen Stellung durch Einrasten gesichert wird. In der geöffneten Stellung kann auch eine Rastung vorgesehen sein, jedoch ist dies nicht von so großer Bedeutung, da eine Sicherung der geöffneten Stellung nicht erforderlich ist, sondern nur dem Bediener beim Betätigen der Schutzkappe auch das Gefühl der definierten End-Stellung vermittelt.

[0016] Bevorzugt ist die Schutzkappe unlösbar mit der Betätigungsvorrichtung und/oder mit dem Behälter verbindbar. Dadurch wird sichergestellt, daß ein versehentliches Lösen der Schutzkappe vermieden wird, weil ansonsten die Betätigungsvorrichtung zugänglich wäre, was zu den oben geschilderten Problemen führt.

[0017] Das Verschlußelement ist ein im wesentlichen starres Element, wobei unter "starrem Element" ein Element zu verstehen ist, dessen Form sich nicht zwangsweise bei bestimmungsgemäßem Gebrauch verändert.

[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Verschlußelement im wesentlichen innerhalb der Schutzkappe, d.h. innerhalb des durch die Schutzkappe definierten Raums angeordnet. Das Verschlußelement ist innerhalb der Verschlußkappe bewegbar, so daß die Wahrscheinlichkeit versehentlich von außen auf das Verschlußelement wirkender Kräfte minimiert wird.

[0019] Darüber hinaus erfüllt eine solche Ausführungsform hohe ästhetische Anforderungen, weil das Verschlußelement gleichsam beim Öffnen in der Schutzkappe "verschwindet". Der äußere Gesamteindruck der Schutzkappe wird daher nicht beeinträchtigt.

[0020] Selbstverständlich ist es auch möglich, das Verschlußelement außerhalb der Schutzkappe anzuordnen. Dies ist in der Regel herstellungstechnisch einfacher zu verwirklichen und daher kostengünstiger.

[0021] Die Form des Verschlußelements entspricht im wesentlichen der "imaginären Form" der Schutzkappe im Bereich der verschließbaren Öffnung und/oder der Form der Schutzkappe in dem Bereich, der dem Verschlußelement in seiner geöffneten Stellung am nächsten liegt. Unter "imaginärer Form" der Schutzkappe im Bereich der verschließbaren Öffnung ist die Form zu verstehen, die die Schutzkappe im Bereich der Öffnung annehmen müßte, um eine gleichmäßig fortgesetzte Oberfläche zu bilden. Wird beispielsweise aus einer geschlossenen Schutzkappe die Öffnung herausgeschnitten, so entspricht dieser herausgeschnittene Teil genau der "imaginären Form" der Schutzkappe im Bereich der Öffnung.

[0022] Dadurch kann das Verschlußelement in unmittelbarer Nähe der Schutzkappe geführt werden, wobei ein optisch einheitlicher Eindruck entsteht und die Möglichkeit einer Einwirkung externer Kräfte auf das Verschlußelement eingeschränkt wird. Darüber hinaus findet eine optimale Raumausnutzung statt, so daß die Größe der Produkte minimiert werden kann.

[0023] Das Verschlußelement ist um eine Achse verschwenkbar, wobei hier von einer imaginären Achse gesprochen wird, die Achse also nicht physikalisch realisiert sein muß, sondern z.B. nur durch ein oder zwei Lagerpunkte gebildet wird, die die Schwenkachse des Verschlußelements definieren.

[0024] Die Schutzkappe und das Verschlußelement weisen vorteilhaft eine zumindest teilweise sphärische Form, insbesondere die Form eines Kugelsegments, auf. Dadurch wird die Gefahr eines versehentlichen Öffnens des Verschlußelements vermindert, weil die Richtung der zum Öffnen des Verschlußelements notwendigen Kraft für jede Stellung des Verschlußelements unterschiedlich ist. Da ein versehentlich ausgeübter Druck, z.B. durch einen anderen Gegenstand, in der Regel gleichbleibend und in einer Richtung erfolgt, wird zumindest ein vollständiges Öffnen des Verschlußelements vermieden.

[0025] Da die Behälter zum Aufbewahren der fließfähigen Medien häufig zylinderförmig sind und die Betätigungsvorrichtung sowie die Schutzvorrichtung an einem Zylinderende vorgesehen sind, runden eine sphärische oder kugelsegmentartige Form die Gesamtform ab, so daß hohe ästhetische Anforderungen erfüllt werden.

[0026] Die Schutzkappe hat eine Öffnung zm Durchtritt von den in dem Behälter gelagerten fließfähigen Medien. Dadurch können die standardmäßig eingesetzten Abgabe- und Betätigungsvorrichtungen und/oder die standardmäßig eingesetzten Behälter verwendet werden, so daß nur die Schutzkappe ausgetauscht werden muß. Es ist jedoch auch möglich, daß die Schutzkappe lediglich die Betätigungsvorrichtung umschließt und das Abgabesystem, z.B. eine Düse, Pumpe o.dergl., unabhängig von der Schutzkappe getrennt an dem Behälter angeordnet sind.

[0027] Die Schutzkappe umfaßt eine Betätigungsvorrichtung, die mit der Schutzkappe eine integrale Einheit bildet. Dadurch ist es möglich, Schutzkappe und Betätigungsvorrichtung ideal aufeinander abzustimmen.

[0028] Diese und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen mehrerer Ausführungsformen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform einer Schutzkappe mit einem Verschlußelement in seiner geschlossenen Stellung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Schutzkappe mit dem Verschlußelement in der geöffneten Stellung;

Fig. 3 einen Mittellängsschnitt der ersten Ausführungsform der Schutzkappe mit dem Verschlußelement in der geschlossenen Stellung;

Fig. 4 einen Mittellängsschnitt wie Fig. 3 mit dem Verschlußelement in der geöffneten Stellung;

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung der ersten Ausführungsform der Schutzkappe mit einer Betätigungsvorrichtung;

Fig. 6 eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Schutzkappe mit einem Verschlußelement in der geschlossenen Stellung;

Fig. 7 die in Fig. 6 gezeigte Ausführungsform mit dem Verschlußelement in der geöffneten Stellung;

Fig. 8 einen Mittellängsschnitt der zweiten Ausführungsform der Schutzkappe mit dem Verschlußelement in der geschlossenen Stellung;

Fig. 9 einen Mittellängsschnitt der zweiten Ausführungsform der Schutzkappe mit dem Verschlußelement in der geöffneten Stellung;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Schutzkappe mit einem Verschlußelement in der geöffneten Stellung;

Fig. 11 eine Rückseitenansicht der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform mit dem Verschlußelement in der geöffneten Stellung;

Fig. 12 einen Mittellängsschnitt der dritten Ausführungsform der Schutzkappe mit dem Verschlußelement in der geschlossenen Stellung;

Fig. 13 einen Mittellängsschnitt der dritten Ausführungsform der Schutzkappe mit dem Verschlußelement in der geöffneten Stellung; und

Fig. 14 eine Explosionsdarstellung der dritten Ausführungsform der Schutzkappe mit einer Betätigungsvorrichtung.

[0029] Die Figuren zeigen, soweit sinnvoll, neben den Ausführungsformen der Schutzkappe auch Teile von Abgabe- und Betätigungsvorrichtungen zur Abgabe von einem in einem Behälter enthaltenen fließfähigen Medium, um ein Zusammenwirken und die besondere Schutzfunktion der Schutzkappe zu verdeutlichen. Vergleichbare Elemente in den einzelnen Ausführungsformen sind mit identischen Bezugszeichen versehen.

[0030] Die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform der Schutzkappe 10 besteht aus einem unteren, zylindrischen Teil 15 und einem oberen, halbkugelförmigen Teil 16, die integral ausgebildet sind. In den halbkugelförmigen Teil 16 der Schutzkappe ist eine Öffnung 11 eingebracht. Die Öffnung 11 erstreckt sich in Richtung der verlängerten Zylinderachse des Teils 15 im wesentlichen über den gesamten Bereich des halbkugelförmigen Teils 16 der Schutzkappe 10 und umfaßt einen Öffnungswinkel von etwa 180°.

[0031] Die Öffnung 11 der Schutzkappe 10 ist mit einem Verschlußelement 20 verschlossen. Das Verschlußelement 20 ist im wesentlichen kugelsegmentförmig und erstreckt sich innerhalb des durch den halbkugelförmigen Teil 16 der Schutzkappe 10 gebildeten Raumes. Das Verschlußelement 20 ist geringfügig größer bemessen als die Öffnung 11, so daß diese vollständig geschlossen ist, wenn sich das Verschlußelement 20 in seiner geschlossenen Stellung befindet.

[0032] Das Verschlußelement 20 weist an seinem unteren Ende einen Griff 21 zum Öffnen und Schließen des Verschlußelements auf. Durch Schieben des Griffs in Pfeilrichtung, also zuerst in einer Richtung etwa parallel zur Zylinderachse des zylindrischen Teils 15 der Schutzkappe 10 nach oben und dann im wesentlichen tangential zur Oberfläche des halbkugelförmigen Teils 16 der Schutzkappe 10, wird das Verschlußelement 20 von seiner in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung in seine geöffnete Stellung bewegt.

[0033] Sowohl die geschlossene als auch die geöffnete Stellung sind bei dieser Ausführungsform gerastet, so daß zwei definierte Positionen vorliegen.

[0034] Fig. 2 zeigt die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform der Schutzkappe 10, wobei sich das Verschlußelement 20 in seiner geöffneten Stellung befindet. Das Verschlußelement 20 ist vollständig in dem durch den halbkugelförmigen Teil 16 der Schutzkappe 10 gebildeten Raum geführt, so daß es von außen im wesentlichen nicht sichtbar ist. Das Verschlußelement 20 ist aufgrund der nahezu identischen Formgebung mit dem halbkugelförmigen Teil 16 der Schutzkappe 10 direkt an der Innenseite der Schutzkappe 10 geführt. Der Griff 21 des Verschlußelements 20, der hier gleichzeitig als Anschlag für das Verschlußelement 20 dient, ragt im oberen Bereich der Öffnung 11 der Schutzkappe 10 aus dieser heraus, so daß das Verschlußelement leicht zu betätigen ist.

[0035] In Fig. 2 ist eine Betätigungsvorrichtung 30 zu sehen, die durch die Schutzkappe 10 abgeschirmt ist und nur durch die Öffnung 11 zugänglich ist, wenn das Verschlußelement 20 sich in seiner dargestellten geöffneten Stellung befindet. Die Betätigungsvorrichtung 30 ist kein notwendiger Bestandteil der Schutzkappe. Es können speziell auf die Schutzkappe abgestimmte Betätigungsvorrichtungen 30 verwendet werden, es ist jedoch auch möglich, Betätigungsvorrichtungen nach dem Stand der Technik einzusetzen. Es sind ferner Teile einer Abgabevorrichtung gezeigt, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll.

[0036] In dem in Fig. 3 gezeigten Mittellängsschnitt der ersten Ausführungsform der Schutzkappe 10 sind der zylindrische Teil 15 und der halbkugelförmige Teil 16 der Schutzkappe 10 deutlich sichtbar. Die Öffnung 11 wird durch das Verschlußelement 20 mit Hilfe des Griffs 21 verschlossen, so daß die Betätigungsvorrichtung 30 sicher abgeschirmt ist. Deutlich sichtbar ist auch die eingepaßte Betätigungsvorrichtung 30, die durch die Schutzkappe 10 abgeschirmt ist.

[0037] Fig. 4 zeigt das Verschlußelement 20 in seiner geöffneten Stellung. Es ist ersichtlich, daß sich das Verschlußelement 20 aufgrund seiner kugelsegmentförmigen Gestalt parallel zu dem halbkugelförmigen Teil 16 der Schutzkappe 10 erstreckt. Das Verschlußelement 20 befindet sich nahezu vollständig in dem durch den halbkugelförmigen Teil 16 der Schutzkappe 10 gebildeten Raum.

[0038] Die Betätigungsvorrichtung 30 ist in der in Fig. 4 gezeigten Stellung des Verschlußelements 20 betätigbar, wobei das fließfähige Medium in einem nicht gezeigten Behälter über eine Düse 31, die Teil einer Abgabevorrichtung ist, durch eine Abgabeöffnung 12 in der Schutzkappe 10 abgegeben werden kann. Wie Fig. 4 zeigt, erstreckt sich das Verschlußelement 20 auch in seiner geöffneten Stellung nicht bis in den Bereich der Düse 31 bzw. der Abgabeöffnung 12, so daß eine Abgabe des Mediums nicht gestört wird.

[0039] Verrastungen des Verschlußelements 20 in seinen beiden Endpositionen können auf verschiedene Weise vorgesehen sein. In dieser Ausführungsform sind Vertiefungen oder Nuten (nicht dargestellt) auf beiden Seiten des Griffs 21 des Verschlußelements 20 vorgesehen, in die Rastvorsprünge 17, 18 eingreifen können.

[0040] In der in Fig. 5 gezeigten Explosionsdarstellung ist der Aufbau der Schutzkappe 10 mit dem Verschlußelement 20 zu cersehen. Das Verschlußelement 20 wird von unten in die Schutzkappe 10 eingesetzt, wobei das Verschlußelement 20 mit Zapfen 22 versehen ist, die in mit Führungselementen 14 versehenen gabelförmigen Lagern 13 in der Schutzkappe 10 für eine Dreh- bzw. Kippbewegung des Verschlußelements 10 rastend gehalten werden.

[0041] Weitere Führungselemente 19 zum Einsatz einzelner Elemente können in der Schutzkappe 10 vorgesehen sein. Diese Führungselemente 19 können den zu verwendenden Betätigungsvorrichtungen 30 angepaßt werden.

[0042] Die Schutzkappe 10 kann mit einem Verschlußelement 20 auf eine Betätigungsvorrichtung 30 oder direkt auf einen mit einer Betätigungsvorrichtung 30 versehenen Behälter (nicht gezeigt) aufgesetzt werden.

[0043] Die Betätigungsvorrichtung 30 weist ein Düsenelement 31 auf, wobei das abzugebende fließfähige Medium durch eine Abgabeöffnung 12 nach außen freigesetzt werden kann.

[0044] Die Schutzkappe 10 kann mittels einer Befestigungsvorrichtung 5 auf einem Behälter für das fließfähige Medium sicher befestigt werden. Die Befestigungsvorrichtung 5 kann ein Schnapp- oder Schraubverschluß oder dergl. sein. Es ist auch möglich, daß die Schutzkappe 10 bei der Herstellung mit dem Behälter verschweißt oder auf ähnliche Weise mit dem Behälter verbunden wird.

[0045] Fig. 6 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Schutzkappe 10, die der ersten Ausführungsform in den wesentlichen Bestandteilen gleicht. Im Gegensatz zu der ersten Ausführungsform ist jedoch das Verschlußelement 20 nicht nach oben oder unten zu öffnen bzw. zu schließen, sondern in seitlicher Richtung. Zum Öffnen des Verschlußelements 20, das in Fig. 6 in seiner geschlossenen Stellung gezeigt ist, muß der Griff 21 in Pfeilrichtung, also im wesentlichen in Umfangsrichtung des zylindrischen Teils 15 der Schutzkappe 10 oder in einer dazu parallelen Richtung, verschoben werden.

[0046] Fig. 7 zeigt die in Fig. 6 dargestellte Ausführungsform mit dem Verschlußelement 20 in der geöffneten Stellung, so daß die Betätigungsvorrichtung 30 durch die Öffnung 11 zugänglich ist.

[0047] Die Form der Öffnung 11 entspricht im wesentlichen der in den Fig. 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform, jedoch beträgt der Öffnungswinkel nur etwa 90°.

[0048] Zur schwenkbaren Lagerung der Schutzkappe 10 ist ein Zapfen 9 in der Schutzkappe vorgesehen, der in Fig. 8 sichtbar ist. Der im oberen Bereich der Innenkuppe der Schutzkappe 10 angeordnete Zapfen 9 greift in eine Lageröffnung 23 des Verschlußelements 20 ein, so daß das Verschlußelement 20 um die verlängerte Zylinderachse des zylindrischen Teils 15 der Schutzkappe 10 zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung schwenkbar ist.

[0049] Fig. 9 zeigt die zweite Ausführungsform der Schutzkappe in einem Mittellängsschnitt mit dem Verschlußelement 20 in seiner geöffneten Stellung, so daß die Betätigungsvorrichtung 30 durch die Öffnung 11 zugänglich ist.

[0050] Die weiteren Element sind analog zu der ersten Ausführungsform ausgebildet und weisen vergleichbare Merkmale auf.

[0051] In Fig. 10 ist eine dritte Ausführungsform einer Schutzkappe 10 in perspektivischer Darstellung zu sehen. Im Gegensatz zu den ersten beiden Ausführungsformen ist das Verschlußelement 20 im wesentlichen vollständig außerhalb der Schutzkappe 10 angeordnet. Das Verschlußelement 20 weist einen Griff 21 auf und läßt sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung analog dem Verschlußelement 20 der ersten Ausführungsform verschwenken.

[0052] Fig. 11 zeigt eine Rückansicht der dritten Ausführungsform, wobei sich das Verschlußelement 20 in der geöffneten Stellung befindet. In dieser Darstellung sind die Abgabeöffnung 12 in der Schutzkappe 10 und die Düse 31 an der Betätigungsvorrichtung 30, dargestellt. Das Verschlußelement 20 weist eine Ausnehmung 24 auf, so daß auch in der geöffneten Stellung des Verschlußelements 20 die Abgabeöffnung 12 freiliegt, so daß ungehindert fließfähige Medien abgegeben werden können.

[0053] Die innere Struktur der dritten Ausführungsform der Schutzkappe wird anhand der Mittellängsschnitte in den Fig. 12 und 13 deutlich. Der Aufbau entspricht im wesentlichen den bereits erläuterten Ausführungsformen.

[0054] Das Verschlußelement 20 wird jedoch, wie bereits erwähnt, am Außenbereich des zylindrischen Teils 15 der Schutzkappe 10 geführt. Aus diesem Grunde kann der Griff 21 nicht mehr als Anschlag dienen, so daß ein zusätzlicher Anschlag 25 vorgesehen ist, der sich auf der Innenseite des Verschlußelements 20 erstreckt und in den beiden Endpositionen des Verschlußelements 20 an die Randbereiche der Öffnung 11 der Schutzkappe 10 anschlägt.

[0055] In der in Fig. 14 abgebildeten Explosionsdarstellung wird insbesondere der Zusammenbau der Schutzkappe 10 und des Verschlußelements 20 deutlich. Das Verschlußelement 20 wird von oben auf die Schutzkappe 10 aufgesetzt, wobei Zapfen 22 in mit Führungselementen 14 versehene Lager 13 eingreifen. Das Verschlußelement 20 ist daher um eine Achse schwenkbar, die sich normal zu der verlängerten Zylinderachse des zylindrischen Teils 15 der Schutzkappe 10 erstreckt.

[0056] Eine Betätigungsvorrichtung 30 kann, wie auch schon im Zusammenhang mit Fig. 5 erläutert, von unten in die Schutzkappe 10 eingesetzt werden. Auch hier ist es möglich, daß Schutzkappe 10 und Betätigungsvorrichtung 30 ein integrales Element bilden.

Bezugszeichenliste

[0057] 

5

Befestigungsvorrichtung

9

Zapfen (Schutzkappe 10)

10

Schutzkappe

11

Öffnung (Schutzkappe 10)

12

Abgabeöffnung

13

Lager

14

Führungselemente

15

zylindrischer Teil (Schutzkappe 10)

16

halbkugelförmiger Teil (Schutzkappe 10)

17

Rastvorsprung

18

Rastvorsprung

19

Führungselemente

20

Verschlußelement

21

Griff (Verschlußelement 20)

22

Zapfen (Schutzkappe 10)

23

Lageröffnung

24

Ausnehmung

25

Anschlag

30

Betätigungsvorrichtung

31

Düse

Ansprüche

1. Schutzkappe (10) für eine Betätigungsvorrichtung (30) zur Abgabe von in einem Behälter gelagerten fließfähigen Medien, wobei

- die Schutzkappe (10) unlösbar mit der Betätigungsvorrichtung (30) und/oder mit dem Behälter verbindbar ist und mindestens eine Öffnung (11) aufweist, die durch ein um eine Achse schwenkbares Verschlußelement (20) verschließbar und durch welche die Betätigungsvorrichtung (30) von außerhalb der Schutzkappe (10) zugänglich ist, und das Verschlußelement (20) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung um eine Achse verschwenkbar sowie zumindest in der geschlossenen Stellung verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (10) und das Verschlußelement (20) zumindest teilweise eine sphärische Form aufweisen, wobei das Verschlußelement (20) ein im wesentlichen starres Element ist, dessen Form im wesentlichen der imaginären Form der Schutzkappe (10) im Bereich der verschließbaren Öffnung (11) und/oder der Form der Schutzkappe (10) in dem Bereich entspricht, der dem Verschlußelement (20) in einer geöffneten Stellung am nächsten liegt.

2. Schutzkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (20) im wesentlichen innerhalb des durch die Schutzkappe (10) definierten Raums angeordnet ist.

3. Schutzkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (20) im wesentlichen außerhalb des durch die Schutzkappe (10) definierten Raums angeordnet ist.

4. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (10) und das Verschlußelement (20) die Form von Kugelsegmenten aufweisen.

5. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (10) eine Öffnung (12) zum Durchtritt von dem in dem Behälter enthaltenen fließfähigen Medium aufweist.

6. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (10) eine Betätigungsvorrichtung (30) zur Abgabe des fließfähigen Mediums umfaßt, die mit der Schutzkappe (10) eine integrale Einheit bildet.

7. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (10) und/oder das Verschlußelement (20) aus Kunststoff bestehen.

Zeichnung