Verschlussteil eines Spannbügelverschlusses

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses, insbesondere für Flaschen. Das erfindungsgemäße Verschlußteil besteht aus einem Grundkörper 1 zur Aufnahme des Spannbügels und einem zumindest teilweise in die Flaschenmündung eintauchenden Dichtungsabschnitts 2 und ist dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsabschnitt 2 aus einem die Anlagefläche an der Flaschenmündung bildenden, elastischen Bereich 3 und einem im geschlossenen Zustand nicht mit der Flaschenmündung in Berührung kommenden, nicht elastischen Bereich 4 besteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses, insbesondere für Flaschen.

[0002] Bügelflaschenverschlüsse herkömmlicher Bauart haben ein Verschlußteil aus einem Keramikmaterial, über das ein Gummiring als Dichtelement gestülpt ist. Solche Flaschen eignen sich aufgrund des wiederverschließbaren Verschlusses hervorragend als Mehrwegflaschen. Nachteilig ist jedoch die unzureichende Reinigungsmöglichkeit, insbesondere im Bereich zwischen keramischem Verschlußteil und Dichtring. Außerdem besteht das Problem, daß das an sich poröse keramische Material lasiert werden muß, um gasdicht zu sein. Dabei entstehen leicht Fehlstellen, durch die insbesondere Kohlensäure entweichen oder Sauerstoff eindringen kann.

[0003] Aus der DE 295 04 848 U1 ist ein Bügelflaschenverschluß bekannt, der aus einem Verbundkörper aus zwei unterschiedlichen Kunststoffarten besteht. Dieser Verschlußkörper löst zwar die Probleme mangelnder Gasdichtigkeit und erleichtert auch die Reinigung im Falle von Mehrwegflaschen. Jedoch verursacht ein vollständig aus Kunststoff bestehendes Verschlußteil beim Recycling beschädigter Flaschen erhebliche Probleme. Darüber hinaus kann sowohl der optische als auch der sensitive Eindruck nicht überzeugen. Die Bedruckung von Kunststoff mit Emblemen ist weniger haltbar, so daß sie im Laufe der Zeit nach mehreren Flaschenumläufen verblaßt. Dadurch entsteht beim Verbraucher der Eindruck, er habe kein frisches Getränk erworben.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses zu schaffen, das die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll das Verschlußteil eine ausreichende Gasdichtigkeit gewährleisten, ohne die Nachteile der vollständig aus Kunststoff bestehenden Verschlußteile aufzuweisen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses, insbesondere für Flaschen, gelöst, das aus einem Grundkörper zur Aufnahme des Spannbügels und einem zumindest teilweise in die Flaschenmündung eintauchenden Dichtungsabschnitt besteht. Das erfindungsgemäße Verschlußteil ist dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsabschnitt aus einem die Anlagefläche an der Flaschenmündung bildenden, elastischen Bereich und einem in geschlossenem Zustand nicht mit der Flaschenmündung in Berührung kommenden, nicht elastischen Bereich besteht.

[0006] Das erfindungsgemäße Verschlußteil besteht aus einem Grundkörper, der zur Aufnahme des Spannbügels geeignet ist. Dies kann durch eine durchgehende Bohrung oder einander gegenüberliegende Sacklöcher erreicht werden, durch die der Bügel entweder hindurchgeführt, oder in die der Bügel eingehakt wird. Der Grundkörper kann aus beliebigem, geeigneten Material bestehen, wobei sich insbesondere ein keramisches Material, wie z.B. Porzellan, ein Porzellanersatzstoff oder auch Glas eignet. Diese Materialien haben den Vorteil, daß sie gut bedruckbar sind und dem Verbraucher den Eindruck eines herkömmlichen Bügelverschlusses vermitteln.

[0007] Das erfindungsgemäße Verschlußteil besteht dann weiter aus einem zumindest teilweise in die Flaschenmündung eintauchenden Dichtungsabschnitt. Der Dichtungsabschnitt besteht aus zwei Bereichen, nämlich einem Bereich aus einem elastischen Material, der in geschlossenem Zustand der Flasche die Anlagefläche an der Flaschenmündung bildet, und einem nicht elastischen Bereich, der im geschlossenen Zustand nicht mit der Flaschenmündung in Berührung kommt. Der elastische Bereich umschließt den nicht elastischen Bereich ringförmig.

[0008] Das vollständige Verschlußteil wird dann zum Schließen der Flasche so auf die Mündung aufgesetzt, daß der elastische Bereich in Anlage mit der Flaschenmündung kommt, und durch den Bügel gespannt wird. Der elastische Bereich dient dann zur Abdichtung des Verschlußteil gegen die Flaschenmündung, während der nicht elastische Teil die Gasdichtigkeit des Verschlusses sicherstellt.

[0009] Vorzugsweise besteht der Dichtungsabschnitt aus zwei unterschiedlichen Kunststoffen. Für den elastischen Bereich des Dichtungsabschnitts kann insbesondere ein thermoplastisches Elastomermaterial verwendet werden, während der nicht elastische Bereich des Dichtungsabschnittes vorzugsweise aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) oder Polyoxymethylen (POM) besteht.

[0010] Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlußteils ist die vollständige Abdichtung der verschlossenen Flasche durch den Dichtungsabschnitt aus Kunststoff, wohingegen nach außen der Eindruck eines herkömmlichen keramischen Verschlußteils vermittelt wird.

[0011] Der Grundkörper kann vorzugsweise einen hohen Glasanteil aufweisen, um Wertstoffrecycling zu erleichtern. Glasanteile von 20% oder mehr sind besonders vorteilhaft. Gegenüber den herkömmlichen Verschlußkörpern, die vollständig aus Kunststoff bestehen, treten beim Recycling aufgrund des reduzierten Kunststoffanteils des erfindungsgemäßen Verschlußteils weniger Probleme mit Fremdmaterialien auf.

[0012] Grundkörper und Dichtungsabschnitt können durch eine Klemmverbindung miteinander verbunden oder einstückig ausgeführt sein. Vorzugsweise wird der Dichtungsabschnitt des erfindungsgemäßen Verschlußteils im Zweikomponenten-Spritzverfahren hergestellt.

[0013] Die Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Abbildung näher erläutert:

Fig. 1

zeigt ein erfindungsgemäßes Verschlußteil im Querschnitt.

Fig. 2

zeigt eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlußteils im Querschnitt.

[0014] Das in Fig. 1 dargestellte Verschlußteil besteht aus einem Grundkörper 1, der zur Aufnahme eines Spannbügels mit einer Bohrung 5 versehen ist. Der Grundkörper 1 verfügt über eine Nase 6, auf der der zweikomponentige Dichtungsabschnitt 2 angebracht ist.

[0015] Der Dichtungsabschnitt 2 besteht aus einem nicht elastischen Bereich 4, der in geschlossenem Zustand der Flasche zumindest teilweise in den Flaschenhals eingeführt ist und nicht mit diesem in Berührung kommt. Auf dem nichtelastischen Bereich 4 ist ringförmig der elastische Bereich 3 angeordnet, der die Anlagefläche an der Flaschenmündung bildet. Der nichtelastische Bereich 4 ragt im Ringinnern über den elastischen Bereich 3 hinaus. Dadurch wird erreicht, daß der empfindliche elastische Bereich 3 vom vorstehenden nichtelastischen Bereich 4 geschützt wird, wenn die Flasche beim Mehrwegeeinsatz offen zurücktransportiert wird. Das Verschlußteil liegt dann normalerweise mit seiner Oberseite am Flaschenhals an, so daß der Dichtungsabschnitt 2 seitlich absteht. Schnitte und Abschürfungen im elastischen Bereich 3 können die Dichtwirkung des Verschlußteils nach der Neubefüllung beeinträchtigen und sind schwerer zu reinigen.

[0016] Der Dichtungsabschnitt 2 wird im Zweikomponenten-Spritzverfahren hergestellt und anschließend auf die Nase 6 des Grundkörpers 1 geklemmt. Er greift hinter die umlaufende Nut der Nase 6. Dadurch wird eine sichere Verbindung geschaffen, die zum Recycling einer Flasche wieder getrennt und der Kunststoffanteil gesondert wiederverwertet werden kann.

[0017] Der nicht elastische Bereich 4 des Dichtungsabschnitts 2 und ist dadurch gut mit dem Grundkörper 1 verbunden. Die Nase 6 des Grundkörpers 1 kann alternativ zu der in Fig. 1 gezeigten Ausführung auch so beschaffen sein, daß der nicht elastische Bereich 4 praktisch eine Beschichtung von annähernd gleichmäßiger Dicke darstellt.

[0018] Der Grundkörper 1 besteht aus einem keramischen Material mit hohem Glasanteil, um das Recycling zu vereinfachen

[0019] Nach außen hin entsteht der Eindruck eines herkömmlichen keramischen Verschlußkörpers. Dies schätzen die Kunden aufgrund des charakteristischen Griffgefühls eines herkömmlichen Bügelverschlusses insbesondere.

[0020] Fig. 2 zeigt eine andere Ausführungsform eines öffnungsgemäßen Verschlußteils ebenfalls im Querschnitt. Der Grundkörper 1 weist wiederum eine Bohrung 5 zur Aufnahme des Spannbügels auf. Die Nase des Grundkörpers wird ebenfalls vom zweikomponentigen Dichtungsabschnitt 2 umspannt. Im Bereich der Anlagefläche der Flaschenmündung ist der nichtelastische Bereich 4 mit elastischem Material 3 versehen.

[0021] Der nichtelastische Bereich 4 des Dichtungsabschnitts 2 reicht bis zum Rand des Grundkörpers 1, so daß der elastische Bereich 3 keine Dichtwirkung zum Grundkörper 1 herbeiführen kann. Kommt es zu einer Beschädigung des nicht elastischen Bereichs 4 des Dichtungsabschnitts 2, so kann das in der Flasche abgefüllte Getränk, insbesondere Bier, durch den Dichtungsabschnitt 2 hindurch in den Zwischenraum 7 zwischen Dichtungsabschnitt und Grundkörper eindringen und an der Fuge zwischen beiden Teilen austreten. Ein beschädigter Dichtungsabschnitt kann deshalb in der Abfüllung mit herkömmlichen Abfüllmaschnienn sofort festgestellt werden.

Ansprüche

1. Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses, insbesondere für Flaschen, bestehend aus einem Grundkörper (1) zur Aufnahme des Spannbügels und einem zumindest teilweise in die Flaschenmündung eintauchenden Dichtungsabschnitts (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsabschnitt (2) aus einem die Anlagefläche an der Flaschenmündung bildenden, elastischen Beriech (3) und einem im geschlossenen Zustand nicht mit der Flaschenmündung in Berührung kommenden, nicht elastischen Bereich (4) besteht.

2. Verschlußteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) aus einem keramischen Material, Porzellan, einem Porzellanersatzstoff oder Glas besteht.

3. Verschlußteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsabschnitt (2) aus zwei unterschiedlichen Kunststoffen besteht.

4. Verschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Breich (3) des Dichtungsabschnitts (2) aus einem thermoplastischen Elastomermaterial besteht.

5. Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der nicht elastische Bereich (4) des Dichtungsabschnittes (2) aus Polyethylen, Polypropylen und/oder Polyoxymethylen besteht.

6. Verschlußteil eines Spannbügelverschlusses, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) einen hohen Glasanteil, insbesondere von mehr als 20 %, enthält.

7. Verschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Grundkörper (1) und Dichtungsabschnitt (2) durch eine Klemmverbindung miteinander verbunden sind.

8. Verschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß alle Teile einstückig miteinander verbunden sind.

9. Verschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsabschnitt (2) im Zweikomponenten-Spritzverfahren hergestellt ist.

Zeichnung