(19)
(11) EP 1 094 479 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.2002  Patentblatt  2002/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.04.2001  Patentblatt  2001/17

(21) Anmeldenummer: 00118986.9

(22) Anmeldetag:  01.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 3/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.10.1999 DE 19951130

(71) Anmelder: Alstom SA
75116 Paris (FR)

(72) Erfinder:
  • Reichl, Erwin
    93105 Tegernheim (DE)
  • Heinzelmann, Werner
    93051 Regensburg (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker 
Patentanwälte Postfach 10 37 62
70032 Stuttgart
70032 Stuttgart (DE)

   


(54) Betätigungseinrichtung zur Betätigung von Strombahnen


(57) Die Erfindung geht aus von einer Betätigungseinrichtung zur Betätigung von Strombahnen, mit einer eine Strombahn schaltenden Betätigungswelle, mit wenigstens einer mit der Betätigungswelle über ein Getriebe gekoppelten von einem Antrieb angetriebenen Antriebswelle, wobei der Antrieb eine mit der Antriebswelle in Antriebsverbindung stehende manuell betätigbare Handkurbel und/oder ein Antriebsmotor sein kann.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Getriebe ein wenigstens ein Klinkenrad mit einer Klinkenradverzahnung und wenigstens zwei Doppelklinken aufweisendes Klinkengetriebe ist, dass auf der Betätigungswelle das wenigstens eine Klinkenrad drehfest angeordnet ist, dass die Antriebswelle als Exzenterwelle mit vorzugsweise zwei Exzentern ausgebildet ist, dass auf den vorzugsweise zwei Exzenter jeweils eine Doppelklinke mittels einer Reibkupplung bedingt drehfest angeordnet ist, dass die Doppelklinken zwei um einen Spreizwinkel gespreizte Klinkenarme aufweisen, dass die Klinkenarme auf der der Antriebswelle abgewandten Seite jeweils eine in die Klinkenradverzahnungen des Klinkenrades eingreifbar ausgestaltete Klinkenspitze aufweisen, dass bei drehender Antriebswelle jeweils eine Klinkenspitze im Eingriff mit der Klinkenradverzahnung ist und dass die Doppelklinkenbewegung bei sich drehender Antriebswelle führende Führungselemente vorhanden sind.







Recherchenbericht